Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas nimmt am Jahresempfang der SPD-Fraktion Thüringen in Erfurt teil und gibt einen Impuls. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 3. Juni 2026, um 18:00 Uhr im Innenhof des Thüringer Landtags statt; mit dabei sind u.a. Lutz Liebscher, SPD-Fraktionsvorsitzender Thüringen und MdL, Georg Maier, SPD-Landesvorsitzender Thüringen und Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, Carsten Schneider, Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Elisabeth Kaiser, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, sowie Cornelia Urban, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und MdL. Interessierte Pressevertreterinnen und -vertreter melden sich bitte bis zum 1. Juni 2026 verbindlich unter www.spd-thl.de/jahresempfang. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Der Jahresempfang der SPD-Thüringen signalisiert eine Fortführung sozialpolitischer Ziele, doch aus liberaler Perspektive muss der Fokus darauf liegen, Bürgern größtmögliche Freiheit zu geben, staatliche Eingriffe auf das Nötigste zu beschränken und Leistungen dort zu bündeln, wo sie wirklich wirken. Erstens sollten Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung effizienter erfolgen, etwa durch wettbewerbliche Ausschreibungen, Public-Private-Partnerships und klare Kosten-Nutzen-Kennzahlen, damit öffentliche Mittel Mehrwert schaffen ohne bürokratischen Ballast zu hinterlassen. Zweitens muss Klimapolitik marktorientiert bleiben: verlässliche CO2-Preise und Anreize für technologische Innovation statt schwerfälliger Verbote, damit Unternehmen flexibel bleiben und lokale Wettbewerbsfähigkeit nicht leidet. Drittens sollte regionale Autonomie gestärkt werden, Kommunen mehr Handlungsraum erhalten und Lösungen subsidiär vor Ort entwickelt werden, um individuelle Bedürfnisse schneller zu treffen. Viertens soziale Sicherheit bleibt wichtig, doch Politik muss Anreize setzen statt Abhängigkeiten zu verfestigen, Eingriffe in Lebensbereiche nur mit eindeutiger Begründung, Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit rechtfertigen. So lässt sich Effizienz, Wachstum und individuelle Freiheit zugleich schützen.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-erfurt/27/05/2026