Aktuelle Bundestags-Daten (16.12.2025, 06:21:16)
Aktuelle Parlamentarische Vorgänge
Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000
- Datum: 2025-12-15
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329257
Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
- Datum: 2025-12-15
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329255
Beitragsanstiege in der privaten Krankenversicherung
- Datum: 2025-12-15
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329253
Verwendung deutscher Steuermittel für Kühlschrankförderung in Kolumbien
- Datum: 2025-12-15
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329252
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG, 2011/61/EU und 2014/65/EU im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Kapitalmarktintegration und der Aufsicht in der Union
KOM(2025) 942 endg.
- Datum: 2025-12-12
- Typ: EU-Vorlage
- Initiative: Europäische Kommission
- ID: 329259
Gewährung von Geld- und Sachleistungen an Afghanen in Pakistan
- Datum: 2025-12-12
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329238
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern und Stellvertreterinnen und Stellvertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau
- Datum: 2025-12-12
- Typ: Besetzung externer Gremien durch BR
- Initiative: N/A
- ID: 329237
Fragen zu den Haushaltsplänen 2026 sowie 2025 des Auswärtigen Amtes (Einzelplan 05)
- Datum: 2025-12-12
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329236
Völkerrechtliche Einordnung und Bewertung des gemeldeten Luftraumvorfalls über dem Finnischen Meerbusen vom 19. September 2025
- Datum: 2025-12-12
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329234
Wirtschaftliche Folgen, Kostenbelastungen und Effektivität der geplanten Grüngas-Quote der Bundesregierung
- Datum: 2025-12-12
- Typ: Kleine Anfrage
- Initiative: Fraktion der AfD
- ID: 329232
Aktuelle Plenarprotokolle
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-12-19
- Protokoll: PDF
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-12-18
- Protokoll: PDF
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-12-17
- Protokoll: PDF
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-12-05
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/691 im Hinblick auf die Unterstützung von in umstrukturierenden Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmern, die von einem unmittelbar bevorstehenden Stellenabbau betroffen sind KOM(2025) 140 endg.; Ratsdok. 7721/25
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines gemeinsamen Systems für die Rückkehr von illegal in der Union aufhältigen Drittstaatsangehörigen und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2001/40/EG des Rates und der Entscheidung 2004/191/EG des Rates KOM(2025) 101 endg.; Ratsdok. 6917/25
- Abschlussbericht der Lenkungsausschüsse der Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" und "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" mit Stellungnahme der Bundesregierung
- Vierter Engagementbericht Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und Stellungnahme der Bundesregierung
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-12-04
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Gesetz zur Einführung der Haftung von Bundesministern bei Amtspflichtverletzungen
- Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuches und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Kein Heizungsgesetz durch die Hintertür - CO2-Bepreisung abschaffen
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-12-03
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur
- Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen
- Aufnahmezusagen einhalten - Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afghanen jetzt garantieren
- Vierter Engagementbericht Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und Stellungnahme der Bundesregierung
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-28
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Weißbuch über Optionen für eine verstärkte Unterstützung von Forschung und Entwicklung zu Technologien mit potenziell doppeltem Verwendungszweck KOM(2024) 27 endg.; Ratsdok. 5802/24
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Zentralbank Europäisches Semester 2025: Den neuen Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung mit Leben füllen KOM(2024) 705 endg.; Ratsdok. 16214/24
- Bericht der Kommission Spanien, Lettland, Österreich und Finnland Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union KOM(2025) 615 endg.; Ratsdok. 9777/25
- Empfehlung für eine Empfehlung des Rates mit dem Ziel, das übermäßige Defizit in Belgien zu beenden KOM(2025) 264 endg.; Ratsdok. 9336/25
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-27
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-26
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-25
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-21
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses (EU, Euratom) 2020/2053 KOM(2025) 574 endg.; Ratsdok. 11705/25
- Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2028 bis 2034 KOM(2025) 571 endg.; Ratsdok. 11691/25
- Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein dynamischer EU-Haushalt für die Prioritäten der Zukunft - der Mehrjährige Finanzrahmen 2028-2034 KOM(2025) 570 endg.; Ratsdok. 11690/25
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-14
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Ecuador andererseits über die Zusammenarbeit zwischen der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und den für die Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus zuständigen ecuadorianischen Behörden KOM(2025) 247 endg.; Ratsdok. 9297/25
- Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Ecuador andererseits über die Zusammenarbeit zwischen der Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und den für die Bekämpfung von schwerer Kriminalität und Terrorismus zuständigen ecuadorianischen Behörden KOM(2025) 248 endg.; Ratsdok. 9295/25
- Dauerduldungen unattraktiver machen durch Abschaffung der Analogleistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes
- Gesetz zur Durchführung der Reform und Erweiterung des Schutzes geografischer Angaben (Geoschutzreformgesetz)
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-13
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur in Deutschland (Klimaschutzfolgenbereinigungsgesetz)
- Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 143h - Klimaschutzfolgenbereinigung)
- Organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufklären, Steuermilliarden konsequent zurückfordern und Aufbewahrungsfristen für Belege bei Finanzinstitutionen verlängern
- Vierter Engagementbericht Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und Stellungnahme der Bundesregierung
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-12
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Abschaffung von Hotelmeldescheinen und Bürokratieabbau im Beherbergungswesen
- Queeres Leben stärken - Christopher-Street-Days schützen
- Ablehnung der Aufnahme verletzter Kinder aus Gaza und Israel in Deutschland
Wahlperiode 21, Sitzung N/A
- Datum: 2025-11-07
- Protokoll: PDF
- Vorgangsbezug:
- Haushaltsführung 2023 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2023
- Haushaltsführung 2023 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2023
- Haushaltsführung 2023 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2023
- Haushaltsführung 2023 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2023
Aktuelle Aktivitäten
Stephan Brandner, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748612
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000
Dr. Alexander Wolf, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748610
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Dr. Michael Espendiller, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748609
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Dr. Malte Kaufmann, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748608
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Arne Raue, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748607
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Martina Uhr, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748606
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Denis Pauli, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748605
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Rocco Kever, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748604
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Matthias Rentzsch, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748603
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Johann Martel, MdB, AfD
- Datum: 2025-12-15
- Art: Kleine Anfrage
- ID: 1748602
- Dokument: PDF
- Vorgangsbezug:
- Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe
Die Daten werden über die DIP-API des Deutschen Bundestags abgerufen. Weitere Informationen zur API finden Sie hier.