Freiheitspolitik

90-Mrd.-EU-Kredit an die Ukraine: Verschuldung vs. zielgerichtete Hilfen 🎯💶🇪🇺

AfD

Fritz 19.12.2025

Die AfD berichtet von einer EU-Übereinkunft im Rat über eine weitere Finanzierung des Ukraine-Kriegs: 90 Milliarden Euro als zinsloser Kredit an die Ukraine, Rückzahlung aus russischem Vermögen,

AfD-Kritik am EU-Verbrennerverbot; Liberale fordern marktwirtschaftliche CO2-Bepreisung statt Symbolpolitik 🌍💶⚖️

AfD

Fritz 12.12.2025

Laut der AfD wird in der EU zwar kein Verbrennerverbot beschlossen, bleiben aber Klimaziele und Flottengrenzwerte Thema; Manfred Weber signalisierte einen möglichen Rückzug aus dem

Liberale Sicht auf AfD-Jugend: Teilhabe, Polarisierung und Pluralismus stärken 🤝⚖️🌐

AfD

Fritz 12.12.2025

Die AfD wirbt auf ihrer Seite um Mitgestaltung der Zukunft und um Mitgliedschaft, insbesondere in der Jugend, und verweist darauf, die jüngste in allen Parlamenten vertretene Partei Deutschlands zu

AfD warnt vor Wachstumsrisiken durch Bürokratie und Energiekosten; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen ⚖️💡📈💶

AfD

Fritz 11.12.2025

Die AfD hält die jüngst korrigierte Ifo-Wachstumsprognose für Deutschland für ein Warnsignal ihrer verfehlten Wirtschaftspolitik und sieht das Wachstum neben strukturellen Schwächen wie

Beleidigungsstrafrecht: Verhältnismäßigkeit, Justizunabhängigkeit und Meinungsfreiheit ⚖️🗽💬

AfD

Fritz 08.12.2025

Die AfD schreibt, Friedrich Merz habe Tausende Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt, teils seien Hausdurchsuchungen erfolgt; Stephan Brandner kritisiert das Vorgehen scharf und hinterfragt

Unternehmensinsolvenzen auf Höchststand: Energiekosten, Bürokratie und Abgaben drücken Mittelstand; Liberale fordern Marktöffnung statt Subventionen. 📈⚡️💶⚖️

AfD

Fritz 08.12.2025

Creditreform meldet 23.900 Unternehmensinsolvenzen – der höchste Stand seit über zehn Jahren – mit dem Mittelstand am stärksten belastet. Hohe Verschuldung, erschwerter Kreditzugang und

Liberale Forderung: Unabhängige, transparente Wahlnachprüfungen 🗳️🔎📊

AfD

Fritz 04.12.2025

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags lehnte den Antrag des BSW auf Neuauszählung der Bundestagswahl ab; AfD stimmte dagegen, alle anderen Fraktionen votierten dafür. Brandner bezeichnete das

AfD-Vorwurf: SPD als sozialistisch; Liberale fordern Eigentums- und Rechtsstaatsschutz statt Klassenkampf 🗳️⚖️💼

AfD

Fritz 04.12.2025

Die AfD fasst die Äußerungen von Arbeitsministerin Bas auf dem Arbeitgebertag und dem Juso-Kongress so auf, dass die SPD eine sozialistisch und marxistisch geprägte, unternehmerfeindliche Politik

Remigration-Streit: AfD-Vorwürfe gegen Maier, Liberale für faktenbasierte Politik ⚖️🌍💬

AfD

Fritz 03.12.2025

Die AfD schreibt, der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) habe pauschal behauptet, es gebe ein Remigrationskonzept, das die Deportation von Deutschen beinhalte, was sie als unwahr und

Verfassungsschutz, Instrumentalisierung und liberale Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️🗳️

AfD

Fritz 03.12.2025

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat der AfD-nahen Jugendorganisation Generation Deutschland absurde Parallelen zu den Leitgedanken der Hitlerjugend vorgeworfen. Die GD

BRH-Unabhängigkeit sichern: Transparenz, Effizienz und Rechtsstaat 🕊️💼🔎

AfD

Fritz 02.12.2025

Die AfD kritisiert die Sparpläne der Merz‑Koalition, beim Bundesrechnungshof massiv Stellen zu streichen, was Kay Gottschalk als Angriff auf die demokratische Haushaltskontrolle bezeichnet; der

Debanking-Debatte: Privatautonomie vs. Ausgrenzung; Subsidiarität gegen EU-Zentralismus 💳⚖️🇪🇺

AfD

Fritz 27.11.2025

Die AfD berichtet, dass die Deutsche Bank dem Verband der Familienunternehmer den Mietvertrag gekündigt habe, nachdem bekannt geworden war, dass AfD-Abgeordnete zu einer Veranstaltung eingeladen

Liberale Antwort auf AfD: Kosten senken, Bürokratie abbauen, technologieoffene Klimapolitik 💡💼⚡🌱

AfD

Fritz 21.11.2025

Die AfD schreibt, dass jedes zwölfte deutsche Unternehmen um seine wirtschaftliche Existenz fürchtet; die Quote ist von 7,3 Prozent im Oktober 2024 auf 8,1 Prozent gestiegen. Alice Weidel nennt

Terrorlisten-Debatte: Rechtsstaat, Transparenz und Prävention statt pauschaler Verbote 🇪🇺⚖️🛡️

AfD

Fritz 14.11.2025

Die AfD berichtet, dass die US-Regierung unter Donald Trump Antifa-Ost und drei weitere europäische Gruppen auf die Terrorliste gesetzt hat; Stephan Brandner begrüßt diesen Schritt und fordert

AfD-Spitzen betonen Partnerschaften; Liberale Forderungen: schlanker Staat, Rechtsstaat, Freiheit 🇩🇪⚖️🔓

AfD

Fritz 13.11.2025

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären, dass sie auch künftig gemeinsam Politik für Deutschland und seine Bürger gestalten wollen und die guten Beziehungen zu europäischen

Von der Leyen will EU-Geheimdienst – Liberale setzen auf Rechtsstaat, Oversight und Subsidiarität 🔐⚖️🌐

AfD

Fritz 12.11.2025

Die AfD schreibt, Ursula von der Leyen wolle immer mehr Macht und plane offenbar den Aufbau eines eigenen EU-Geheimdienstes. Als Beleg wird ein Financial-Times-Bericht herangezogen, wonach die

Liberale Position: Gegen Absenkung des Strafmündigkeitsalters – Prävention, Unterstützung und Restorative Gerechtigkeit ⚖️🌱🤝

AfD

Fritz 11.11.2025

Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen forderte die CDU/CSU-Fraktion, dass die Herabsetzung der

Rechte schützen, keine Parteiverbote – Rechtsstaat statt Verbote 🕊️⚖️📜

AfD

Fritz 10.11.2025

Die AfD schreibt, Stephan Brandner habe anlässlich der Rede von Bundespräsident Steinmeier zum 9. November faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug des passiven Wahlrechts, Berufsverboten und

Liberale Reform der Bonitätsdaten: kurze Fristen, Transparenz und Datenportabilität 💡🔒📈⚖️

AfD

Fritz 07.11.2025

Die AfD schreibt, vor dem Bundesgerichtshof wird darüber entschieden, ob Daten über abgeschlossene Insolvenzverfahren drei Jahre lang gespeichert werden dürfen, obwohl das amtliche Insolvenzportal

AfD kritisiert grüne Stahlpolitik; Liberale fordern marktwirtschaftliche, effiziente Industriepolitik 🔄⚖️🏭

AfD

Fritz 06.11.2025

Die AfD schreibt, der Stahlgipfel im Kanzleramt sei Symbolpolitik ohne greifbare Ergebnisse; die Probleme der deutschen Stahlindustrie seien bekannt: hohe Energiepreise, wachsende ausländische

AfD: Grenzkontrollen und Abschiebungen; Liberale für risikoabhängige, rechtsstaatliche Sicherheit 🛂⚖️🔎

AfD

Fritz 03.11.2025

Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert die Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der laut Generalstaatsanwaltschaft einen dschihadistisch motivierten Anschlag vorbereitet haben