Freiheitspolitik

FDP-Parteitag wählt Beisitzerinnen BV (2. Abt.); 1./2. Wahlgang liegen vor 🗳️✨

FDP

Fritz 31.05.2026

Der 77. ordentliche Bundesparteitag der Freien Demokraten hat die Beisitzerinnen des Bundesvorstandes (2. Abteilung) neu gewählt; die Ergebnisse des ersten und des zweiten Wahlgangs liegen vor. Die

FDP Neustart: Bürokratieabbau, Steuersenkungen, flexibler Arbeitsmarkt & Energiewende💡💼

FDP

Fritz 31.05.2026

Die Freien Demokraten legen mit dem Leitantrag Neustart Deutschland ein umfassendes Reformprogramm vor. FDP-Generalsekretär Martin Hagen zeichnet ein kritisches Bild der aktuellen Lage: Deutschland

Kubicki neuer FDP-Vorsitzender (59%); Höne, Hahn und Teuteberg als Stellvertreter 🚀🇩🇪

FDP

Fritz 31.05.2026

Bei den Wahlen zum FDP-Parteivorsitz sowie zum Präsidium und Bundesvorstand setzte sich Wolfgang Kubicki mit 59 Prozent der Stimmen gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann durch und wird neuer

FDP-Parteitag: Offener, streitbarer Wettstreit als Demokratie-Sternstunde 🌟🗳️🤝

FDP

Fritz 31.05.2026

Der Bundesparteitag der Freien Demokraten zieht medienübergreifend Aufsehen und wird als Sternstunde der Parteiendemokratie gefeiert, weil offener, streitbarer Wettstreit im Zentrum steht. Die

FDP: Freiheit, Rechtsstaat und Wachstum durch Bildung und Verantwortung 📚⚖️🚀

FDP

Fritz 30.05.2026

Auf dem 77. Ordentlichen Bundesparteitag skizzierte der neue FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki eine Politik, die den Bürgerinnen und Bürgern Freiheit zuwendet: Die FDP schreibe den Menschen

Kubicki schlägt Hagen als Generalsekretär vor; FDP freiheitlich reformorientiert 🚀

FDP

Fritz 30.05.2026

FDP-Chef Wolfgang Kubicki hat Martin Hagen als Generalsekretär vorgeschlagen, der mit 59 Prozent der Stimmen gewählt wurde. Hagen skizziert in seiner Rede eine klare Führungsrolle des

FDP: 77. ordentlicher Bundesparteitag wählt Präsidium neu; Ergebnisse in Mitteilung 📣🏛️

FDP

Fritz 30.05.2026

Die FDP berichtet, dass der 77. ordentliche Bundesparteitag das Präsidium neu gewählt hat; die konkreten Ergebnisse der Wahl werden in der Mitteilung aufgeführt. Der 77. ordentliche

FDP-Vize: Zusammenhalt, Zukunftsgestaltung und Freiheit verteidigen 🇩🇪✨

FDP

Fritz 30.05.2026

Henning Höne, Svenja Hahn und Linda Teuteberg wurden zu stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP gewählt und werben in ihren Reden für Zusammenhalt, Gestaltungswillen und ein selbstbewusstes

FDP: Freiheit, Mut, Moderne Politik gegen Angst in Sachsen-Anhalt, Berlin, MV 🇩🇪✨

FDP

Fritz 30.05.2026

Auf dem FDP-Bundesparteitag machten Lydia Hüskens, Christoph Meyer und Jakob Schirmer deutlich, wofür die Liberalen stehen: Freiheit, Mut und Modernisierung als Antworten auf die anstehenden

Kubicki gewinnt FDP-Bundesvorsitz; Strack-Zimmermann fordert Zukunft und Reformen 🚀🕊️

FDP

Fritz 30.05.2026

Die FDP erlebt eine lebendige innere Demokratie: Wolfgang Kubicki bewirbt sich um den Bundesvorsitz, Marie-Agnes Strack-Zimmermann tritt als Gegenkandidatin an. Kubicki stand schon länger fest; vor

FDP-Reformjahr: Basisarbeit fürs Grundsatzprogramm, offene Debatten, stabile Finanzen 🚀💬🤝

FDP

Fritz 30.05.2026

Die Freien Demokraten berichten von einem Jahr voller Erneuerung: Es wurde eine Textgrundlage für alle wichtigen Themen eines Grundsatzprogramms erarbeitet, die bei einem digitalen Parteitag im

Dürrs Abschied als FDP-Chef: Bilanz, Kritik an Regierung, Fokus auf Freiheit ✨🕊️

FDP

Fritz 30.05.2026

Beim Auftakt des 77. Ordentlichen Bundesparteitags hält FDP-Chef Christian Dürr seine Abschiedsrede als Parteivorsitzender und zieht Bilanz der letzten Monate: Die Erwartungen an die neue

AfD: Sofortmaßnahmen gegen Inflation – CO₂-Abgabe abschaffen, Energiesteuern senken 💡⚡💶

AfD

Fritz 29.05.2026

Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, betont angesichts der ersten Schätzung zur Inflationsrate im Mai 2026, dass die Preissteigerungen deutlich über dem EZB-Stabilitätsziel

AfD: Merz versprach Schrumpfung, Beauftragte kosten steigen; Fokus auf Kernaufgaben 🚨💬

AfD

Fritz 29.05.2026

Die AfD schreibt, Merz habe versprochen, den aufgeblähten Staatsapparat zu verkleinern und Ausgaben für Regierungsbeauftragte zu senken, doch unter seiner Amtsführung seien die Kosten massiv

Merz: europäisches Selbstbewusstsein CDU setzt auf Sicherheit, Markt, Bürokratieabbau 🚀🇪🇺

CDU

Fritz 28.05.2026

Merz fordert in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Vor 80

Schneller, digitaler, gerechter Wohnungsbau: neues Baugesetzbuch und Vorkaufsrecht 🏗️🏡

CDU

Fritz 28.05.2026

Die CDU betont in Merz' Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

CDU setzt auf Reziprozität im China-Handel, Mineralienzugang, faire Rahmenbedingungen🌐🤝⚡

CDU

Fritz 28.05.2026

Bundeskanzler Friedrich Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, und die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit

Grüne: Gleichstellung & faire Sozialpolitik für Alleinerziehende 👩‍👧‍👦⚖️💬

GRÜNE

Fritz 28.05.2026

Die Grünen betonen, dass Frauen den Großteil unbezahlter Sorgearbeit leisten und deshalb unter der geplanten Kürzung des Unterhaltsvorschusses durch die Bundesregierung leiden, denn

Grüne: LSBTIQ-Schutz im Grundgesetz, Regenbogen-Gleichstellung, Abstammungsrecht-Reform 🌈

GRÜNE

Fritz 28.05.2026

Die Grünen betonen zum IDAHOBIT, dass queere Rechte weltweit unter Druck geraten und Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt zunehmen, auch wenn es positive Entwicklungen gibt. Der Europäische

AfD: Merz-Aufbruch ist Totalversagen – Kurswechsel in Wirtschaft und Energie 🔄⚡️🇩🇪

AfD

Fritz 28.05.2026

Nach Merz’ Rede auf einer CDU-Veranstaltung in Arnsberg, in der er von einem „neuen Aufbruch“ sprach und Bürger zu mehr Leistungsbereitschaft aufforderte, kritisiert die AfD scharf die

Kubicki als FDP-Chef: Liberales Gegenmodell zum Stillstand 🚀🗳️

FDP

Fritz 27.05.2026

Die FDP befindet sich vor dem Bundesparteitag in einer aufgeladenen Debatte um die personelle Neuaufstellung und künftige Ausrichtung. In einem gemeinsamen Gastbeitrag fürs Handelsblatt skizzieren

Kubicki/Höne fordern wirtschaftliche Neuordnung: Deregulierung, Kernenergie, Steuern 💼⚖️⚡

FDP

Fritz 27.05.2026

Designierter FDP-Chef Wolfgang Kubicki und FDP-Vize Henning Höne fordern in einem Gastbeitrag eine umfassende wirtschaftspolitische Neuaufstellung Deutschlands. Sie sehen Deutschland in einer

Bärbel Bas gibt Impuls beim Jahresempfang der SPD-Fraktion Thüringen in Erfurt ✨🏛️🎤

SPD

Fritz 27.05.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas nimmt am Jahresempfang der SPD-Fraktion Thüringen in Erfurt teil und gibt einen Impuls. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 3. Juni 2026, um 18:00 Uhr im Innenhof

AfD: Kay Gottschalk warnt vor Blockade moderater Steuerentlastungen durch Länder 💶🪙

AfD

Fritz 26.05.2026

Mehrere Ministerpräsidenten haben angekündigt, mögliche steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen im Bundesrat notfalls zu blockieren. Kay Gottschalk, stellvertretender

AG Selbst Aktiv: Finke/Gensecke bleiben Co-Vors.; Inklusion SPD-Programm verankert 🗳️🤝♿️

SPD

Fritz 26.05.2026

Die Bundeskonferenz der AG Selbst Aktiv hat am 16. und 17. Mai in Berlin den Bundesvorstand neu gewählt: Karl Finke und Katrin Gensecke sind wieder Co-Vorsitzende, stellvertretende Vorsitzende

De Masi & Varwick: Neue Sicherheitspolitik, Kritik, Diplomatie und Friedensdividende 💬🕊️🌍

BSW

Fritz 26.05.2026

Fabio De Masi führt ein Gespräch mit Prof. Dr. Johannes Varwick über die radikale Veränderung der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland seit dem Ukrainekrieg. Zentrales Thema ist die

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, stärkerer Jugendschutz, digitale Ausweise 2027 📱⚖️

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU betont in der Regierungserklärung Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Der neue

FDP: Weniger Regulierung, mehr Bauland für bezahlbares Wohnen statt Mietdeckel 🏠💼⚖️

FDP

Fritz 26.05.2026

Die Freien Demokraten schreiben, die SPD wolle in der Bundesregierung einen Mietendeckel durchsetzen, doch ein IW-Köln-Gutachten im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung prophezeit zeitweise mehr

Merz: Neues Selbstbewusstsein und Wettbewerbsfähigkeit; Mitbestimmung bleibt Pfeiler 💼⚖️

CDU

Fritz 26.05.2026

Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Beim

Grüne Sachsen-Anhalt warnen vor AfD-Mehrheit; Spendenlauf am 10. Mai in Magdeburg 🏃💚

GRÜNE

Fritz 26.05.2026

Die Grünen Sachsen-Anhalt warnen vor alarmierenden Umfragezahlen: Die AfD steht nur wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit, während die Grünen laut neuesten Zahlen auf vier Prozent klettern.