Freiheitspolitik

Schmitt: FDP auf Kurs in RP, Fokus auf Landesthemen, Industrie und Innovation 🚀💼

FDP

Fritz 17.02.2026

Die FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt sieht die Freien Demokraten wenige Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf Kurs. Motivation und Erfolge seien entscheidend, nicht kurzfristige

Lars Klingbeil in der Krone Darmstadt: Zukunft der Demokratie, 20.02.2026 🗳️🤝

SPD

Fritz 17.02.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen. In Darmstadt spricht er bei einer Veranstaltung über die Zukunft der Demokratie und von Zusammenhalt und stellt sich

Bärbel Bas auf Wahlkampf-Tour durch RP, Hessen & BW – Termine Mainz, Herborn, Mannheim 🚩

SPD

Fritz 17.02.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg und tourt dazu vom 19. bis 22. Februar 2026 durch Mainz, Herborn, Mannheim,

BSW warnt vor Krise in RLP: Unterfinanzierte Kommunen und Versagen der Regierung ⚠🏛

BSW

Fritz 17.02.2026

Die BSW warnt vor einer tiefen Krise in Rheinland-Pfalz: vernachlässigte Infrastruktur, abgehängte Regionen, unterfinanzierte Kommunen, marode Schulen und geschlossene Krankenhäuser, während

BSW gegen Rente mit 70, fordert solidarische Lösung; Österreich-Vergleich als Impuls 🚫💬

BSW

Fritz 17.02.2026

Der BSW kritisiert scharf die Diskussion über eine Rente ab 70 und bezeichnet sie als Skandal. Oliver Ruhnert, Generalsekretär des BSW, betont, dass eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Ukraine-Russland: Verhandlungsfrieden für eine stabile europäische Ordnung 🇪🇺🕊️

BSW

Fritz 17.02.2026

Harald Kujat und Michael von der Schulenburg warnen vor einem geopolitischen Umbruch, in dem die EU zunehmend als gestaltende Kraft auf der Strecke bleibt und durch ihre Abhängigkeiten verwundbar

AfD: Mikrozensus belegt Sprachwelten; Deutsch als Landessprache im Grundgesetz 🇩🇪📚

AfD

Fritz 17.02.2026

Die AfD verweist auf den Mikrozensus, der zeigt, dass sich sprachliche Parallelwelten in Deutschland verfestigen: Unter Menschen mit Migrationsgeschichte sprechen nur 22 Prozent zu Hause

Grüne: Europas Unabhängigkeit in Verteidigung, Energie und Handel ⚡️🛡️💶🌍

GRÜNE

Fritz 16.02.2026

Die Grünen schreiben, die Münchner Sicherheitskonferenz habe erneut gezeigt, dass Europa unabhängiger werden muss: Merz’ Rede trifft den richtigen Ton, doch die Bundesregierung handele nicht

Grünes 10-Punkte-Programm: Schnelle, bezahlbare und unabhängige Energiewende ⚡️🌬️🌞🔋💶🇩🇪

GRÜNE

Fritz 16.02.2026

Die Grünen legen einen 10-Punkte-Plan vor, wie Deutschland das Update der Energiewende schneller, günstiger und netzstabiler gestalten kann und gleichzeitig unabhängiger von fossilen Exporten

Strack‑Zimmermann: Rubios Rede keine Entwarnung – Europa muss unabhängiger von den US ...

FDP

Fritz 16.02.2026

Marie-Agnes Strack‑Zimmermann, FDP‑Präsidiumsmitglied und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, warnt davor, Marco Rubios Rede auf der Münchner

FDP legt einfaches, gerechtes Steuerkonzept vor: Vier-Tarif-Einkommensteuer (15/25/35 ...

FDP

Fritz 16.02.2026

Die FDP legt ein neues Steuerkonzept vor, das einfach, niedrig und gerecht sein soll und Bürokratie abbauen hilft. Solms und Steuerexperten haben es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

CDU plant umfassende Steuerreform: KSt 15% 💶⚖️🔧

CDU

Fritz 16.02.2026

Die CDU skizziert vor dem Parteitag eine Steuerreformagenda: Unternehmen sollen durch eine Senkung der Körperschaftsteuer von 15 auf 10 Prozent ab 2028 plus Entlastungen bei Gewerbesteuer und Soli

Adenauer: Architekt von Demokratie, Marktwirtschaft und europäischer Einigung 🕊️💶🇪🇺

CDU

Fritz 16.02.2026

Die CDU erinnert an Konrad Adenauer, den ersten Bundeskanzler und ersten CDU-Vorsitzenden, dessen 150. Geburtstag im Adenauer-Jahr 2026 gewürdigt wird. Adenauer begründete Freiheit und Demokratie,

Merz: Zukunftsorientierte Außenpolitik, NATO gestärkt, 5%-Verteidigung im Baltikum; Europa durch Freihandel verbunden 🇪🇺🛡️🤝

CDU

Fritz 14.02.2026

Die CDU betont, dass Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine zukunftsgerichtete Außenpolitik mit Fokus auf Wirtschaft, Sicherheit und einer selbstbewussten europäischen Rolle skizziert.

Merz lehnt Eurobonds; Macron fordert EU-Schuldenfinanzierung — AfD: Verschuldung bleibt national (AEUV Art. 125); Boehringer: Heuchelei 🇪🇺💶🇩🇪

AfD

Fritz 14.02.2026

Die AfD betont, Merz habe Eurobonds abgelehnt, während Frankreichs Präsident Macron eine Finanzierung des EU-Haushalts über gemeinsame Schulden fordert. Peter Boehringer wirft der Bundesregierung

Merz-Fahrplan: Europas Führung in Sicherheit und Wirtschaft 🇪🇺🇩🇪🔒💼🌍

CDU

Fritz 13.02.2026

Die Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz skizziert eine vorausschauende Außenpolitik und einen Fahrplan, der Wirtschaftswandel, entschlossene

EU-NATO stärken; Bayern als Kern der europäischen Verteidigungsindustrie 🛡️🇪🇺🇺🇸🏭

CSU

Fritz 13.02.2026

Das Transatlantische Forum der CSU vor der Münchner Sicherheitskonferenz drehte sich um die Zusammenarbeit Deutschlands und Europas mit der NATO und den USA in herausfordernden Zeiten.

FDP will Führerschein für Jugendliche bezahlbar machen – Kürzungen bei Fahrstunden, Laienausbildung, digitale Theorie; Entscheidung im März 🚗💶🗓️

FDP

Fritz 13.02.2026

Die FDP will den Führerschein für junge Menschen bezahlbar machen, denn Mobilität bedeutet Freiheit, betont Lydia Hüskens. Sie will gemeinsam mit den Verkehrsministern der Länder und dem Bund

Rülke: FDP als Alternative zur Grünen-CDU-Koalition, bevorzugt bürgerliche Koalition mit CDU; AfD-Zusammenarbeit abgelehnt; technologieoffene Transformation und Lebensarbeitszeitkonto 🗳️🤝🚗🕰️

FDP

Fritz 13.02.2026

Dr. Hans-Ulrich Rülke betont im Staatsanzeiger-Interview, dass die FDP Baden-Württemberg eine Alternative zur Fortsetzung einer Regierung aus Grünen und CDU bieten will und bevorzugt eine

CDU: Wirtschaftserneuerung, Sicherheit und Steuerkürzungen – Podcast-Ausgabe 29 🇩🇪💡💬🗳️

CDU

Fritz 13.02.2026

Die CDU fasst Ausgabe 29 des Podcasts Einfach mal machen zusammen: Kanzler Merz zieht in der Generaldebatte Bilanz und skizziert eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik

FDP will Führerscheinausbildung reformieren: Kosten senken, Online-Lernmodule, Simulatoren, Laienausbildung; Umsetzung 2026 möglich 🚦💡

FDP

Fritz 13.02.2026

Die FDP betont im MDR AKTUELL‑Interview mit Ministerin Lydia Hüskens, dass eine Reform der Führerscheinausbildung nötig und begrüßenswert ist. Hüskens verweist darauf, dass der Führerschein

SPD-Spitze beim Politischen Aschermittwoch 2026 bundesweit unterwegs 🗳️🎤📣

SPD

Fritz 13.02.2026

Die SPD-Spitze ist zum Politischen Aschermittwoch 2026 bundesweit auf zahlreichen Veranstaltungen vertreten: Am 18. Februar treten Lars Klingbeil in Vilshofen (Bayern), Bärbel Bas und Anke Rehlinger

Lars Klingbeil unterstützt Kommunalwahlkampf in Bayern – Termine in Regensburg, Nürnberg, Fürth und Bamberg 🇩🇪🗳️📅

SPD

Fritz 13.02.2026

Die SPD kündigt an, dass der Vorsitzende Lars Klingbeil den Kommunalwahlkampf in Bayern unterstützt. Am Mittwoch, 18. Februar 2026, tritt Klingbeil in Regensburg um 14:30 Uhr im Spitalgarten zum

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt Kommunalwahlkampf in Hessen mit vier Terminen in Dietzenbach, Viernheim und Bensheim 🗳️🤝🏙️🎤

SPD

Fritz 13.02.2026

Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen und nimmt in Dietzenbach, Viernheim und Bensheim an Wahlkampfaktionen sowie einer Gesprächsrunde teil, bei

Grüne Spitzenkandidaturen 2026 in fünf Ländern: Klima, Gerechtigkeit, Demokratie im Fokus 🌿🗳️🌍

GRÜNE

Fritz 13.02.2026

Die Grünen präsentieren ihre Spitzenkandidierenden für 2026 in fünf Ländern: Baden-Württemberg wird Cem Özdemir geführt, der als Sohn einer Gastarbeiterfamilie Aufstieg durch Leistung betont

Reformmut statt Klein-Klein: Sicherheit, Bildung, Infrastruktur als Staatskern 💡🏛️📈

FDP

Fritz 13.02.2026

Nicole Büttner, FDP-Generalsekretärin, erläutert in dem ZEIT-Podcast Alles gesagt? ihren Lebensweg, prägende Entscheidungen und ihren liberalen Politikansatz. Sie fordert Reformmut statt

AfD fordert Abschiebungen, Strafrechtsänderungen und mehr Personal für innere Sicherheit 🔒🚔👮‍♀️

AfD

Fritz 13.02.2026

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel sieht in der eskalierenden Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen eine neue Dimension der Enthemmung und macht die Bundesregierung für eine mangelnde innere Sicherheit

EU-Sanktionen CFSP 2024/2643: BSW-Abgeordnete fordern Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️

BSW

Fritz 13.02.2026

Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich kritisieren gemeinsam mit dem tschechischen Abgeordneten Ondřej Dostál die Sanktionierung von Einzelpersonen durch den Rat

Europa definiert seine sicherheitspolitische Rolle neu: eigenständig, stärker und pragmatisch mit den USA 🇪🇺🛡️🤝

FDP

Fritz 12.02.2026

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, betont im Markus-Lanz-Interview, dass Europa eigenständiger, handlungsfähiger und

Wagenknecht: Deutschland größter Kriegsfinanzierer – Friedensplan gefordert, Ukraine-Hilfe als Blankoscheck; innere Kürzungen 🕊️💶🇩🇪🇺🇦

BSW

Fritz 12.02.2026

Wagenknecht wirft der Bundesregierung vor, Deutschland zum größten Kriegsfinanzierer zu machen und fordert stattdessen einen Friedensplan sowie die Kompromissbereitschaft des ukrainischen