Freiheitspolitik

CDU: Alltags-Gesundheit sofort – Notfallregelung, Finanzierung, Bürokratieabbau 🏥⚡️💊

CDU

Fritz 11.09.2026

Die CDU schreibt, dass Carsten Linnemann das Gesundheitssystem effizienter machen will, damit Patienten schneller die richtige Hilfe bekommen und Ärzte wieder mehr Zeit für Menschen haben. Trotz

CDU Niedersachsen: Vor Ort gestalten, schnellere Genehmigungen, mehr Wohnungsbau 🏘️🏗️💪

CDU

Fritz 11.09.2026

Die CDU Niedersachsen wirbt mit dem Leitsatz „Niedersachsen beginnt vor Ort“ und will Kommunen stärker gestalten statt verwalten, mit mehr Entscheidungsfreiheit, verlässlicher Finanzierung und

FDP: Schuldenbremse, schlanker Staat, Prioritäten; Steuererhöhungen tabu, Behördenabbau💶

FDP

Fritz 11.09.2026

Martin Hagen, Generalsekretär der FDP, kritisiert scharf die Haushaltspolitik der Bundesregierung und fordert Rückkehr zur Schuldenbremse, einen schlanken Staat und spürbare Entlastungen. Im

FDP: PFV reformieren statt Pflege-Soli - Kapitaldeckung, Prävention, Eigenvorsorge 💡💪💰

FDP

Fritz 11.09.2026

Die FDP fordert statt eines Pflege-Soli eine fundamentale Reform der Pflegeversicherung. Dietz, pflegepolitischer Sprecher der FDP, hält neue Belastungen für keine Lösung der strukturellen

FDP fordert Pflege-Systemwechsel: kapitalmarktgedeckte Säule Prävention Eigenvorsorge 💬🏥

FDP

Fritz 11.09.2026

David Dietz von der FDP kritisiert in der Debatte um einen Pflege-Soli, dass die Bundesregierung statt grundlegender Reformen erneut zulasten der Privatversicherten geht. Er fordert einen echten

AfD-Mitgliedschaft als Zuverlässigkeit: BVerfG präzisiert NPD-Ära-Rechtsprechung 🔎⚖️

AfD

Fritz 11.09.2026

Zwei neue Verfahren gegen widerrufene waffenrechtliche Erlaubnisse, die mit der AfD-Mitgliedschaft begründet wurden, geben dem Bundesverfassungsgericht die Gelegenheit, seine NPD-Ära-Rechtsprechung

Ost-West-Gegensatz als Kalkül – Realität und Vielfalt statt Fronten 🤝🇩🇪

FDP

Fritz 10.09.2026

Linda Teuteberg, FDP-Vize, hält den Ost-West-Gegensatz für ein konstruiertes, realitätsfernes politisches Kalkül. Ein homogenes ostdeutsches Kollektiv gebe es nicht; DDR-Erfahrungen könnten je

CDU: EU-weites Selbstbewusstsein, d-you Wallet 2027 – sicher, datenkontrollierbar 🔒📱

CDU

Fritz 10.09.2026

Die CDU schreibt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die CDU-geführte Regierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit

Klingbeil tourt durch Niedersachsen: Diskussionsveranstaltungen & Straßenwahlkampf 🔶🎉

SPD

Fritz 10.09.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Kommunalwahlkampf in Niedersachsen und kommt auf seiner Tour mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Am Freitag, dem 11. September 2026,

BSW: Friedensdemos am 3. Oktober 2026 in Berlin & Stuttgart – Nein zu Aufrüstung ✌️🕊️

BSW

Fritz 10.09.2026

Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt die bundesweiten Friedenskundgebungen und Demonstrationen am 3. Oktober 2026 in Berlin und Stuttgart und ruft alle Mitglieder, Sympathisantinnen und

AfD: Ziviler Umgang gefordert; Beleidigungen gegen Medien tabu, Beschluss folgt 🗳️🗨️🧑‍💼

AfD

Fritz 10.09.2026

Berlin, 10. September 2026: Nach dem Wahlkampfabschluss und der Wahlparty in Sachsen-Anhalt kursieren Video-Sequenzen, die auch innerhalb der AfD Irritationen auslösen, weil ein akkreditierter

Merz will Reformen, Investitionen in Bildung, KI, Energie und Infrastruktur 🇪🇺💡

CDU

Fritz 09.09.2026

In der Generaldebatte zum Bundeshaushalt fordert Bundeskanzler Friedrich Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit,

FDP lehnt Schwarz-Rot-Haushalt ab: Schuldenbremse, Behördenabbau, Sparpolitik 💬🏛️

FDP

Fritz 09.09.2026

Die FDP kritisiert den Haushaltsentwurf der Schwarz-Rot-Koalition, der mit 555 Milliarden Euro Ausgaben und mehr als 200 Milliarden neuen Schulden das größte Budget der Geschichte darstellt und die

SPD Tim Klüssendorf wird Redner bei Landeswahlkonferenz 2027 in Lübeck 🎤🗳️

SPD

Fritz 09.09.2026

Die SPD Schleswig-Holstein kündigt Tim Klüssendorf als Redner bei der Landeswahlkonferenz zur Landtagswahl 2027 in Schleswig-Holstein in Lübeck an. Die Veranstaltung findet am Samstag, dem 12.

FDP Berlin: Hackangriff gefährdet Sicherheit; 5,8 TB Daten ins Darknet; Ausschuss 🔐⚠️

FDP

Fritz 09.09.2026

Die FDP Berlin bewertet den Hackerangriff auf Teile des Berliner Landesnetzes als handfeste Gefahr für unsere nationale Sicherheit, weil 5,8 Terabyte gestohlene Daten ins Darknet gelangten, darunter

SPD: Klingbeil/Klüssendorf in Berlin-Lichtenberg Haustürwahlkampf; Auftakt Zukunftsforum🗳

SPD

Fritz 09.09.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützen den Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Klüssendorf und Marie Scharfenberg führen am

Merz prüft bundesweite Zwangsmaßnahmen; AfD-Vergleich zu ethnischen Säuberungen. 🔥⚖

AfD

Fritz 09.09.2026

Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt liebäugelt Kanzler Merz offenbar mit bundesweiten Zwangsmaßnahmen gegen das Land und vergleicht die remigrationspolitischen Forderungen der AfD mit

AfD-Veranstaltung Straßburg: Ukraine-Krieg & Beendigung – Mendel, Köppel, Chrupalla 🎤🗨️🇪🇺

AfD

Fritz 09.09.2026

Die AfD schreibt, dass am Mittwoch, 16. September 2026, um 18:00 Uhr während der ersten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments nach der Sommerpause in Straßburg eine Veranstaltung zum Krieg in

SPD-Medienkommission: Faire Förderung, DSA-Umsetzung und Gegen Desinformation 🌐📰🤝

SPD

Fritz 08.09.2026

Die SPD-Medienkommission betont, dass Medien eine zentrale Rolle in der demokratischen Öffentlichkeit spielen, sich das Nutzungsverhalten jedoch rasend verändert und das Internet Print und Rundfunk

CSU: Münchens Olympia-Bewerbung in Phase; DOSB-Entscheid 2026; Olympia-Park im Fokus 🏟️🇩🇪

CSU

Fritz 08.09.2026

Die CSU schreibt, dass das bayerische Kabinett die entscheidende Phase der Münchner Olympia-Bewerbung eingeleitet hat; Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause nahm an der Sitzung teil.

Berliner Daten-GAU: Gefährdung kritischer Infrastruktur; PUA gefordert 🔎💥

FDP

Fritz 08.09.2026

Benjamin Strasser, FDP-Mitglied des Präsidiums und rechtspolitischer Sprecher, erklärt, der Berliner Daten-GAU sei längst mehr als ein Datenschutzskandal. Wenn Informationen über Wasserwerke,

Söder: AfD inhaltlich stellen; Dobrindt: Reformkurs und Leistungsanreize 🗳️🇩🇪

CSU

Fritz 08.09.2026

Auf dem Politischen Gillamoos in Abensberg standen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt im Mittelpunkt. Söder betonte nach der Sachsen-Anhalt-Wahl,

PISA 2025: Deutschland niedrigste Werte seit 2000 – FDP fordert Bildungsoffensive 📚💬

FDP

Fritz 08.09.2026

Die PISA-Ergebnisse 2025 zeigen neue Tiefstände für Deutschland: Im Durchschnitt erreichen 15-Jährige 464 Punkte in Mathematik, 465 in Lesen und 486 in Naturwissenschaften, die Werte sind die

Merz: Reformkurs nach CDU-Niederlage, Reformen mit SPD, Strukturwandel und Werte 🗳️🇩🇪

CDU

Fritz 07.09.2026

Nach der Niederlage der CDU in Sachsen-Anhalt erklärt Bundeskanzler Friedrich Merz, dass das Ergebnis ernst genommen werden muss und man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne. Die CDU

FDP fordert verlässliche Wirtschaftspolitik gegen Regierungskurs und AfD-Aufwind 💼📈🔒

FDP

Fritz 07.09.2026

Auf dem Gillamoos in Abensberg übt FDP-Vize Henning Höne scharfe Kritik am Kurs der Bundesregierung: Wer viel verspricht, aber wenig hält, verspielt Vertrauen und stärkt damit die politischen

FDP Sachsen-Anhalt scheitert am Wiedereinzug; Null-Themen-Phase, Berlin-Fokus 🗳️

FDP

Fritz 07.09.2026

Die FDP verpasst den Wiedereinzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Spitzenkandidatin Lydia Hüskens und FDP-Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki führen eine zu geringe Themenorientierung, eine

BSW holt 5,3% in Sachsen-Anhalt; Friedenspartei für bezahlbare Energie, gegen Rüstung 😊🌍

BSW

Fritz 07.09.2026

BSW schreibt, Sachsen-Anhalt bekomme eine konsequente Friedenspartei, die sich am Brandmauer-Theater im Landtag nicht beteiligt und sachbezogen mit allen Parteien spricht, um das Leben der Bürger zu

SPD prüft KI-/Robotik-Steuern; FDP lehnt KI-Steuer ab – Investitionen statt Hochsteuer 💡🚀

FDP

Fritz 04.09.2026

SPD prüft Steuern auf den Einsatz von KI und Robotik, um Sozialversicherungen künftig zu finanzieren. Die FDP lehnt eine KI-Steuer entschieden ab: Martin Hagen warnt, sie würde Investitionen,

FDP Sachsen-Anhalt: Bürokratieabbau, Entlastung, Fracking, Bildung&Mobilität 🚜💡🚗

FDP

Fritz 04.09.2026

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens Zuversicht: Trotz schwacher Umfragewerte spüre die FDP Rückenwind und rechnet am Sonntag mit einem

Schulze als Ministerpräsident: Wirtschaft, Sicherheit, Bildung; ohne AfD/Linke 🚀💼🔒

CDU

Fritz 04.09.2026

Die CDU präsentiert Sven Schulze als Ministerpräsidenten, der Sachsen-Anhalt zusammenführen will und die Wirtschaft in den Mittelpunkt stellt. Schulze betont, dass das Land durch gezielte