Freiheitspolitik

Schulenburg: Angriff auf Iran bricht Völkerrecht, gefährdet Westen ⚖️🌍🔥

BSW

Fritz 05.03.2026

Michael von der Schulenburg warnt, dass der militärische Angriff der USA und Israels auf die Islamische Republik Iran ein Verbrechen von gewaltigem Ausmaß sei und den Westen selbst als Verlierer

Rehlinger besucht Reutlingen, Schwarzach und Bruchsal – SPD-Kampagne 7. März 2026 🗳️🤝

SPD

Fritz 05.03.2026

Die SPD berichtet, dass die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg unterstützt und am 7. März 2026 Reutlingen, Schwarzach und Bruchsal besucht.

CDU punktet mit Stabilität und Präsenz vor Ort; AfD durch interne Vorwürfe belastet 🌍🗳️

CDU

Fritz 05.03.2026

Die CDU Baden-Württemberg setzt im Landtagswahlkampf auf Stabilität statt Chaos und präsentiert Manuel Hagel als vor-Ort-Marathonläufer, der wirtschaftliche Erneuerung, Sicherheit und Bildung

Grüne kritisieren fatale Energiewende; fordern Ausbau von Wind, Solar und Biomasse 🌬️☀️🌱

GRÜNE

Fritz 05.03.2026

Die Grünen kritisieren den fatale Irrweg der schwarz-roten Energiepolitik: Trotz der Energiepreiskrise und geopolitischer Spannungen setzt die Regierung weiter auf fossile Brennstoffe statt auf

FDP: Bürgergeld-Umbenennung Grundsicherung ist Nebelkerze; Merz Versprechen gebrochen 💬💸

FDP

Fritz 05.03.2026

Die FDP kritisiert, dass die schwarz-rote Koalition das Bürgergeld in Grundsicherung umbenennt und von Reform spricht, während FDP-Chef Christian Dürr vor allem eine bloße Namensänderung sieht.

EU muss Militär- und Außenpolitik stärken trotz Nahost- und Ukraine-Krise 🚨🛡️🇪🇺

FDP

Fritz 05.03.2026

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, fordert mehr militärische und politische Handlungsfähigkeit der EU. Der

Dürr:Bürgergeldreform muss grundlegend sein; Ankündigungspolitik ersetzt keine Reformen💬💡

FDP

Fritz 05.03.2026

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr erklärt zum Beschluss der Bürgergeldreform im Bundestag, dass sich grundlegend etwas ändern müsse und die Ankündigungspolitik der CDU-geführten

CDU: Neue Grundsicherung Fördern & Fordern, mehr verdienen, Betrug härter bestrafen 💼

CDU

Fritz 05.03.2026

Die CDU präsentiert die Neue Grundsicherung als Realisierung des Wahlversprechens, Bürgergeld durch Eigenverantwortung und Arbeit zu ersetzen. Im Kern gilt Fördern und Fordern: Hilfe gibt es, wer

AfD: Treibstoffsteuern senken, Klimaabgaben aussetzen, Konflikt vermeiden 🚗🕊️⚖️

AfD

Fritz 05.03.2026

Die AfD schreibt, dass Benzin- und Dieselpreise seit dem Iran-Krieg deutlich gestiegen sind und Versorgungsengpässe sowie Handelsbeschränkungen die Wirtschaft und Bürger belasten. Alice Weidel

CDU: Deutschland führt Europa, enge USA-Abstimmung, Ukraine-Engagement 🌍🤝

CDU

Fritz 05.03.2026

Die CDU schreibt, Merz bekräftigt Deutschlands Rolle als starke Führungsmacht in Europa und setzt auf entschlossenes Handeln gegen Bedrohungen sowie wirtschaftliche Verlässlichkeit. Der dritte

De Masi: Iran-Angriff bricht Völkerrecht; West-Doppel gefährlich; Basen stoppen ⚖

BSW

Fritz 05.03.2026

Fabio De Masi, Parteivorsitzender und Europaabgeordneter, kritisiert in einem Video den Angriff auf den Iran als Bruch des Völkerrechts und erinnert daran, dass völkerrechtliche Prinzipien

BSW: Drei Flyer – Stoppt Iran-Krieg, Keine US-Raketen, Verweigerungstool 🚫🕊️

BSW

Fritz 04.03.2026

Das BSW stellt seinen Landes- und Kreis-/Bezirksverbänden drei neue Flyer zur Verfügung: Stoppt den Iran-Krieg, Keine US-Raketen in Deutschland sowie ein Neues Online-Tool zur

Brandner fordert radikale ÖR-Sparreform: weitere Programme, Doppelstrukturen abschaffen🔥

AfD

Fritz 04.03.2026

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, reagiert auf die Ankündigung der ARD, die Spartenkanäle ARDalpha, tagesschau24 und ONE bis Ende 2026 einzustellen. Er sieht darin ein

BSW: Schulstreik gegen Wehrpflicht; Abschaffung, Diplomatie; Verweigerungs-Tool. ⚖️✊

BSW

Fritz 04.03.2026

Die BSW ruft zum bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 5. März auf und lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab, die laut dem BSW zunächst als freiwilliger Dienst gedacht sei und

CDU-Wahlkampf BW: Hagel als Wirtschaftsmotor, Grüne Politik vs. Stabilität 💼📈🌿

CDU

Fritz 04.03.2026

Der CDU-Wahlkampf in Baden-Württemberg fokussiert sich auf Wirtschaft als Grundlage von Wohlstand und Arbeitsplätzen. Manuel Hagel wird als Ministerpräsident präsentiert, der die Wirtschaft im

FDP BW: Wirtschaft, Bildung und schlanker Staat bringen BW in die Spitzengruppe 🚀📈

FDP

Fritz 04.03.2026

Die FDP kämpft in Baden-Württemberg im Endspurt um eine Trendwende und will das Land durch wirtschaftliche Dynamik, Bildungsoffensive und einen schlanken Staat wieder zum Powerhouse Deutschlands

AfD gegen Druschba-Reparatur und EU-Kredit Ukraine; Brüssel will Kriegsfinanzierung 💶⚡

AfD

Fritz 04.03.2026

Die AfD kritisiert die Forderung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Druschba-Pipeline zu reparieren, um russisches Rohöl wieder nach Europa zu transportieren, und damit einen

FDP: Sonderkabinett, Senkung der Energiesteuern, Unternehmensreform 🇩🇪⚡️

FDP

Fritz 04.03.2026

Der Krieg im Nahen Osten treibt die Energiepreise in Deutschland in die Höhe. FDP-Chef Christian Dürr fordert ein Sonderkabinett und Sofortmaßnahmen der Bundesregierung, kritisiert Bürokratie und

CDU betont Asgharis Werdegang, Rückhalt für iranische Demonstranten, Merz-Linie 🇩🇪🕊️

CDU

Fritz 04.03.2026

Die CDU schildert Reza Asgharis Lebensweg vom Iran über politische Haft bis zur Flucht nach Deutschland und seiner heutigen Rolle als Bundestagsabgeordneter und Professor. Er betont, dass

FDP Baden-Württemberg: Wirtschaft, Bildung, schlanke Verwaltung – Koalitionsoptionen 🚦💼

FDP

Fritz 03.03.2026

Die FDP kämpft in Baden-Württemberg im Endspurt um eine Trendwende und will das Powerhouse Baden-Württemberg wiederbeleben: Wirtschaft entfesseln, Staat verschlanken und massiv in Bildung

SPD kündigt Termine zur Baden-Württemberg-Wahl 8.–9. März 2026 in Berlin an 🗓️📰🎤

SPD

Fritz 03.03.2026

Die SPD kündigt Berichterstattungs-Termine zur Baden-Württemberg-Landtagswahl am 8. und 9. März 2026 in Berlin an. Am Sonntag, 8. März, stehen die Parteispitze ab 18:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus

Grüne: Gleichberechtigung jetzt sichtbar machen, Wut als Kraft gegen Ungerechtigkeit 💪♀️🌈

GRÜNE

Fritz 03.03.2026

Die Grünen schreiben, Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern sei trotz Fortschritten weiterhin nicht erreicht: 2025 verdienen Frauen 16 Prozent weniger als Männer, während sie 43 Prozent

Online-Tool zur Gewissensentscheidung gegen Kriegsdienst – Musterantrag 🕊️🖊️📄

BSW

Fritz 03.03.2026

Das BSW hat ein Online-Tool entwickelt, das jungen Männern hilft, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, mit einem Fragebogen, Tipps für den Antrag und weiteren

FDP Baden-Württemberg im Endspurt: Bildung, Sprachfeststellung und Verwaltungsreform 🗳️

FDP

Fritz 03.03.2026

Die FDP Baden-Württemberg mobilisiert im Endspurt zur Landtagswahl und Christian Dürr betont, dass falsche Rahmenbedingungen den wirtschaftlichen Erfolg des Powerhouses Baden-Württemberg in den

Grüne Urabstimmung 2026: Moderne Satzung für Zusammenarbeit, Wahlen & Prozesse 💬🗳️⚖️

GRÜNE

Fritz 03.03.2026

Die Grünen führen im ersten Halbjahr 2026 eine Urabstimmung über zentrale Reformen der Satzung durch, damit alle Mitglieder im Juni 2026 über Änderungen abstimmen können, die die

FDP: Israels Sicherheit und Freiheit der Iraner vorantreiben; Regime schwächen 🕊️🇮🇷🇮🇱

FDP

Fritz 02.03.2026

Die FDP betont in Reaktion auf Berichte über einen Angriff der USA und Israels auf den Iran sowie den Tod von Ajatollah Ali Chamenei, dass Israels Sicherheit und die Freiheit der Iranerinnen und

CDU meldet Großkrise im Nahen Osten; Evakuierung Deutscher, Krisenstab, Sonderflüge 🚨✈️🇩🇪

CDU

Fritz 02.03.2026

Die CDU berichtet von einer Großkrise im Nahen und Mittleren Osten, in der seit dem Wochenende Krieg herrscht und deutsche Urlauber betroffen sind. Außenminister Wadephul hat den Krisenstab der

AfD wirft Pistorius Verschleierung des Personaldefizits der Bundeswehr vor 🤔🪖

AfD

Fritz 02.03.2026

Die AfD kritisiert Bundesverteidigungsminister Pistorius dafür, das Personalproblem der Bundeswehr zu verschleiern. Er soll im Bundestag behauptet haben, die Bundeswehr sei so personalstark wie seit

Merz: Vier Eckpunkte für Nahost, härtere Iran-Politik und Sicherheit Deutschlands 🕊️🛡️🌍☢️

CDU

Fritz 02.03.2026

Merz betont in einer Presseerklärung zum Iran-Konflikt, dass sich in den letzten Wochen eine einzigartige Dichte an Kriegen und Umbrüchen in der Region zeigt und das iranische Regime als

Völkerrechtsbruch, Doppelmoral und Widerstand gegen US/Israel-Angriff auf Iran 🚫🌍

BSW

Fritz 02.03.2026

Der Angriff der USA und Israels auf den Iran wird von den BSW-Führungskräften als eklatanter Völkerrechtsbruch mit unabsehbaren Folgen beschrieben. Fabio De Masi warnt vor einer nuklearen