Freiheitspolitik

AG Selbst Aktiv: Finke/Gensecke bleiben Co-Vors.; Inklusion SPD-Programm verankert 🗳️🤝♿️

SPD

Fritz 26.05.2026

Die Bundeskonferenz der AG Selbst Aktiv hat am 16. und 17. Mai in Berlin den Bundesvorstand neu gewählt: Karl Finke und Katrin Gensecke sind wieder Co-Vorsitzende, stellvertretende Vorsitzende

De Masi & Varwick: Neue Sicherheitspolitik, Kritik, Diplomatie und Friedensdividende 💬🕊️🌍

BSW

Fritz 26.05.2026

Fabio De Masi führt ein Gespräch mit Prof. Dr. Johannes Varwick über die radikale Veränderung der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland seit dem Ukrainekrieg. Zentrales Thema ist die

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, stärkerer Jugendschutz, digitale Ausweise 2027 📱⚖️

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU betont in der Regierungserklärung Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Der neue

FDP: Weniger Regulierung, mehr Bauland für bezahlbares Wohnen statt Mietdeckel 🏠💼⚖️

FDP

Fritz 26.05.2026

Die Freien Demokraten schreiben, die SPD wolle in der Bundesregierung einen Mietendeckel durchsetzen, doch ein IW-Köln-Gutachten im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung prophezeit zeitweise mehr

Merz: Neues Selbstbewusstsein und Wettbewerbsfähigkeit; Mitbestimmung bleibt Pfeiler 💼⚖️

CDU

Fritz 26.05.2026

Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Beim

Grüne Sachsen-Anhalt warnen vor AfD-Mehrheit; Spendenlauf am 10. Mai in Magdeburg 🏃💚

GRÜNE

Fritz 26.05.2026

Die Grünen Sachsen-Anhalt warnen vor alarmierenden Umfragezahlen: Die AfD steht nur wenige Sitze vor einer absoluten Mehrheit, während die Grünen laut neuesten Zahlen auf vier Prozent klettern.

CDU deckt AfD‑Netzwerke auf; Broschüre 'AfD. Abstieg für Deutschland' zum Download 🇩🇪🛡️

CDU

Fritz 26.05.2026

Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

Merz, Kurz und Amann: KI, Medien und Polarisierung in Zeiten des Umbruchs 🎧🤖🗞️

CDU

Fritz 26.05.2026

Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, und die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

BSW Magdeburg: 11. Juli Zeit zum Zuhören mit Fabio De Masi – Jetzt mitmachen 🎤🤝

BSW

Fritz 26.05.2026

Die BSW lädt am 11. Juli in Magdeburg zur Veranstaltung „Zeit zum Zuhören“ ein, bei der der BSW-Parteivorsitzende Fabio De Masi persönlich ins Gespräch kommt. Im Mittelpunkt stehen Fragen,

CDU: EU-Selbstbewusstsein, Reformen; transatlantische Partnerschaft, Ausweise 2027 🌐🤝

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU betont in Merz’ Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. CDU-Generalsekretär Carsten

Zeitenwende, Aufrüstung, Diplomatie: Varwick über Deutschlands Sicherheit 🛡️🌍💬

BSW

Fritz 26.05.2026

Seit dem Krieg in der Ukraine hat sich die sicherheitspolitische Debatte in Deutschland radikal verändert; wer eine einseitige militärische Strategie hinterfragt, wird schnell als Putin-Versteher

Jugendschutz im Netz: schärfere Regeln, Alterschecks, KI-Einsatz und Medienkompetenz 🔒🧠📱

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU betont den Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt als zentrale Aufgabe, während Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Bundesregierung auf

FDP: Regulierung bremst Wohnen; mehr Bauland, schnellere Genehmigungen 🏗️🏠

FDP

Fritz 26.05.2026

Die Freien Demokraten sehen Deutschland nicht in einer Wohnungsbaukrise aufgrund zu geringen Staatseinsatzes, sondern wegen jahrelanger Überregulierung. Eine IW Köln-Studie im Auftrag der

Merz: Mitbestimmung stärkt Wirtschaft; Investitionen, High-Tech-Agenda & Tarifgesetz 💼🤝📈

CDU

Fritz 26.05.2026

Merz betont beim DGB-Kongress, dass Deutschland wirtschaftliche Stärke und eine starke Vertretung der Arbeitnehmer braucht. Er würdigt die bewährte Zusammenarbeit von Arbeitgebern und

Grüne Sachsen-Anhalt warnen vor AfD-Mehrheit; Magdeburg-Spendenlauf sammelt 60.000€ 🏃💶

GRÜNE

Fritz 26.05.2026

Die Grünen Sachsen-Anhalt weisen auf besorgniserregende Umfragewerte hin, wonach die AfD nur wenige Sitze von einer absoluten Mehrheit entfernt ist. Der Wiedereinzug der Grünen soll eine

CDU kritisiert AfD: Broschüre zu Putins Netzwerk, Höcke & Antisemitismus 🧭🗳️

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU kritisiert die AfD scharf und verweist dabei auf eine Broschüre, die Zitate der AfD sowie öffentlich zugängliche Aussagen bündelt und die enge Verbindung des AfD-Netzwerks zu Putin, den

Merz will neues europäisches Selbstbewusstsein; Podcast zu Politik, Medien und KI 🤖🗳️📢

CDU

Fritz 26.05.2026

Der Bundeskanzler Friedrich Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit

FDP: Reformen statt Abgaben – Merz-Regierung unter Aufbruchdruck 💡🚀

FDP

Fritz 26.05.2026

Die FDP kritisiert nach einem Jahr Merz-Regierung, dass wenig Aufbruch zu spüren ist und stattdessen neue Abgaben, steigende Schulden und Bürokratie dominieren. Statt Reformen suche der Staat nach

De Masi: EU stark gegen Trump – Russland-Öl sanktionieren & Tech-Steuern 🔥💪🌍

BSW

Fritz 26.05.2026

Fabio De Masi kritisiert die Einigung von Parlament und Mitgliedstaaten auf weitere Zollvorteile für die USA als fatales Signal der Schwäche, mit dem die EU erneut von Donald Trump unter Druck

Berliner FDP bestätigt Meyer als Landesvorsitzenden (81%) und Spitzenkandidat 🔥💼🇩🇪

FDP

Fritz 26.05.2026

Die Berliner FDP bestätigt Christoph Meyer als Landesvorsitzenden mit 81 Prozent der Stimmen; er bleibt zugleich Spitzenkandidat der Liberalen bei der Berliner Wahl. Meyer wirft der CDU vor, keinen

Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2026: Torgelow-Kinderbeirat & Kristina Hänel geehrt 🎖️🏛️🎉

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD verleiht seit 1977 den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an Menschen, Gruppen und Organisationen, die sich besonders für Freiheit, Gerechtigkeit und Bürgermut einsetzen. Am Mittwoch, 20. Mai

SPD gedenkt Inge Wettig-Danielmeier: Erste Frau an der Spitze, Schatzmeisterin 🕊️💙

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD erinnert an Inge Wettig-Danielmeier, langjährige Schatzmeisterin der Partei und Ikone sozialdemokratischer Gleichstellungspolitik, die im Alter von 89 Jahren gestorben ist. Seit 1959 in der

Zeit zum Zuhören: BSW-Dialog mit Fabio De Masi in Magdeburg, 11. Juli 🎤🤝

BSW

Fritz 26.05.2026

Die BSW lädt am 11. Juli in Magdeburg zur Veranstaltung Zeit zum Zuhören ein, bei der der BSW-Parteivorsitzende Fabio De Masi persönlich ins Gespräch kommt. Was läuft in Deutschland schief, wie

Sahra trifft Kyrath: Ann-Maries Tod, Migration und Behördenversagen 💔🗣️⚖️

BSW

Fritz 26.05.2026

Michael Kyraths Tochter Ann-Marie, 17, wurde auf einem Regionalzug zwischen Kiel und Hamburg bei einer Messerattacke getötet; auch ihr Freund Danny und weitere Passagiere fielen dem Angriff in

GKV-Reform: 16,3 Mrd. Entlastung 2027, Kostenlast von allen getragen 💶🩺🇪🇺

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU schreibt, Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, und die CDU-geführte Bundesregierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, Fußfesseln, härtere Strafen gegen K.o.-Tropfen 🚨⚖️

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU schreibt, Merz fordere in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, während die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

SPD realisiert Neuausrichtung von Vorwärts: Kai Doering übernimmt, Dank an Karin Nink 🌐✨

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD meldet eine grundsätzliche Neuausrichtung von vorwärts: Das Magazin wird inhaltlich und strukturell neu aufgestellt und als digitales Angebot gestärkt. Karin Nink hat als Chefredakteurin

CDU: Entlastung und Modernisierung durch Bürokratieabbau und Energieförderung ⚡🚀

CDU

Fritz 26.05.2026

Merz fordert in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau

FDP: 1.000-Euro-Prämie gescheitert, fordert permanente Steuerentlastung und Reformen 💬💼

FDP

Fritz 26.05.2026

Der Bundesrat hat dem Vorhaben einer Entlastungsprämie von 1.000 Euro pro Arbeitnehmer nicht zugestimmt. Die FDP begrüßt das als gute Nachricht, kritisiert das Vorhaben aber als Symbolpolitik, die

Tim Klüssendorf: Rede zur Bezahlbarkeit des Alltags beim Berliner Landesparteitag 💬🏛️💶

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD schreibt, Generalsekretär Tim Klüssendorf besucht den Landesparteitag der Berliner SPD und hält eine Rede mit Fokus auf Bezahlbarkeit des Alltags. Termin ist Freitag, der 8. Mai 2026;