Freiheitspolitik

Klingbeil im Gespräch: Zukunft & gerechter Aufbruch – Termine Heidelberg/Wiesbaden 🤝🗣

SPD

Fritz 24.09.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil diskutiert in Heidelberg und Wiesbaden mit Bürgerinnen und Bürgern über Zukunftsfragen und darüber, was es für einen gerechten Aufbruch und eine starke

Michael Hose wird stellvertretender CDU-Generalsekretär mit Fokus Ostdeutschland 🗳️🇩🇪🌱

CDU

Fritz 24.09.2026

Michael Hose ist der neue stellvertretende Generalsekretär der CDU Deutschlands. Der Bundestagsabgeordnete aus Thüringen wurde am 21. September 2026 einstimmig vom CDU-Vorstand gewählt und wird

CDU will EU-Selbstbewusstsein, KI-Analyse, längere Datenaufbewahrung; Kontrollrat🛡️

CDU

Fritz 24.09.2026

Die CDU schreibt, Deutschland brauche ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt dafür auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Die Nachrichtendienstreform

Grüne: Sozialreformen unfair – Kürzungen treffen Familien und Frauen 💬🤝

GRÜNE

Fritz 24.09.2026

Die Grünen kritisieren, dass die Bundesregierung ihre Sozialreformen vom Sommer aus vorantreibt, während der Widerstand von Familien, Zivilgesellschaft und Sozialpartnern wächst, weil die

Grüne: Petition gegen Rückschritte – Solidarität gegen Gewalt & Lohnungleichheit ✊🤝

GRÜNE

Fritz 24.09.2026

Die Grünen machen deutlich, dass Frauen täglich unter Gewalt, Sorgearbeit, Lohnungleichheit und Alltagssexismus leiden und dass der Rückschritt bei Gleichberechtigung über rechte Kreise

CSU-Klausur Banz: Zukunft gestalten, Bayern stark, Bildung stärken; Kabinettwechsel 🚀🏛️

CSU

Fritz 24.09.2026

Die CSU-Landtagsfraktion traf sich zur Herbstklausur auf Kloster Banz unter dem Motto „Zukunft? Machen wir! – Mutig. Menschlich. Modern.“ Markus Söder nutzte die Rede, Bayern als stabilen und

Grüne BDK 52/2026 in Berlin: Termine, Anmeldung, Reise & Barrierefreiheit 🚩♿

GRÜNE

Fritz 24.09.2026

Die Grünen berichten von der 52. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) 2026 in Berlin, die vom 4. bis 6. Dezember im CityCube stattfindet; der Eingang Süd ist über die Messe Süd (Jafféstraße)

FDP Berlin: Linke antisemitisch, Hamas-Verbindungen, Elif Eralp-Vorwürfe 🔥🗳️

FDP

Fritz 23.09.2026

Die FDP Berlin sieht in der Linken ein Antisemitismusproblem. Nadin Zaya betont, dass dies unabhängig davon gilt, dass sich Oberhäupter krimineller Clanfamilien nach eigenen Angaben das erste Mal

FDP fordert SPD/Grüne: Keine Koalition mit Linken wegen Berliner Antisemitismus 🇩🇪🕊️

FDP

Fritz 23.09.2026

Die FDP fordert SPD und Grüne auf, keine Koalition mit der Linken einzugehen, und verweist nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin auf ein Antisemitismusproblem in der Berliner Linken;

BSW verpasst MV-Landtag und Berliner Abgeordnetenhaus-Einzug; stärkt Strukturen 🚩🕊️

BSW

Fritz 22.09.2026

Die BSW verpasste den Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern (4,8 Prozent) und ins Berliner Abgeordnetenhaus (4,7 Prozent), doch Diffamierungen und Kampagnen sollen sie nicht entmutigen.

Kubicki/Hagen fordern dauerhafte Entlastung: CO2-Abgabe und Kfz-Steuer abschaffen 🚗💶

FDP

Fritz 22.09.2026

Statt eines Spritpreisdeckels fordern Kubicki und Hagen echte Entlastungen: Die Abschaffung der CO2-Abgabe und der Kfz-Steuer, damit Autofahrer sofort und umfassend entlastet werden. Bundeskanzler

FDP setzt auf Neustart, schärft Kommunikation und Grundsatzprogramm 2027 🚀📈

FDP

Fritz 22.09.2026

Martin Hagen von der FDP sieht die enttäuschenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern noch nicht als Gradmesser für den Neustart der Partei, weil der neue Kurs

FDP: Rückschläge in Berlin und MV; Neustart, Lehren und Vertrauen im Blick 🗳️🔄🤝

FDP

Fritz 21.09.2026

Die FDP beurteilt die Wahlergebnisse in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern als Rückschlag, sieht aber Chancen für einen Neustart: Parteichef Wolfgang Kubicki betont, dass das Ergebnis zwar

CDU nach Wahlniederlagen: Europäisches Selbstbewusstsein, Reformen, Nähe zu Bürgern 🇪🇺💬

CDU

Fritz 21.09.2026

Nach den Wahlniederlagen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern fordert Kanzler Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Regierung setzt dabei auf Wettbewerbsfähigkeit,

CDU MV: Jobs, Bildung, Sicherheit; weniger Bürokratie, Start-ups, Wohnen 🚀🏛️💼🌐🛡️

CDU

Fritz 19.09.2026

Die CDU betont, dass Bundeskanzler Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau setzt. In

Kubicki: Freiheit delegitimiert durch Notstandslogik; Kulturkampf jetzt 🚨🗣️

FDP

Fritz 19.09.2026

Kubicki kritisiert in seiner Cicero Online-Kolumne scharf, dass Freiheit während der Corona-Pandemie delegitimiert wurde und inzwischen oft mit einem „Ja, aber“-Begriff verknüpft ist, der von

Gericht entkräftet Wagenknechts Höcke-Behauptung; Brandmauer gescheitert, AfD tabu ⚖️🗳️🚫

BSW

Fritz 19.09.2026

Der Gerichtsbeschluss belegte laut Sahra Wagenknecht, dass Katja Wolfs Behauptung, man habe verlangt, mit Björn Höcke in eine Regierung zu gehen, eine dreiste Lüge war und Angriffe vor Wahlen

CDU Berlin: Bezahlbarer Wohnraum, Prävention, Sicherheit und klare Regeln 🏙️🔑🛡️

CDU

Fritz 18.09.2026

In der Regierungserklärung forderte Bundeskanzler Friedrich Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein, und die CDU-geführte Bundesregierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und

Höne warnt vor Kanzler-Vertrauensverlust – NRW-Wahl für FDP 🗳️🚦

FDP

Fritz 18.09.2026

Die FDP schreibt, Höne warnt vor einem historisch beispiellosen Autoritätsverlust des Kanzlers und macht Friedrich Merz dafür mitverantwortlich; die Ministerpräsidenten stünden hinter dem

Höne: Weniger Bürokratie, Steuern senken, mehr Freiheit; Migration pragmatisch in NRW 🚦💼🌐

FDP

Fritz 18.09.2026

FDP-Vize Henning Höne fordert im RTL-W WEST Sommerinterview einen Kurswechsel: Der Staat nehme zu viel Geld aus den Taschen der Bürger, während die Wirtschaft stagniert; daher brauche es weniger

CDU-Kandidat Evers: bezahlbares Wohnen, sichere Mobilität, Verwaltung in Berlin 🏙️🔒

CDU

Fritz 18.09.2026

Die CDU präsentiert Stefan Evers als Kandidaten für ein freies, sicheres und bezahlbares Berlin und betont die Notwendigkeit konkreter Lösungen für Wohnungsknappheit, Mobilität und

Merz: Neues europäisches Selbstbewusstsein, Wohnungsbau, Kapitalmarkt, Rentenreform 🇪🇺🏗️

CDU

Fritz 18.09.2026

Zum 150. Geburtstag Konrad Adenauers betont Bundeskanzler Friedrich Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein und eine Politik, die Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

CDU: Enteignung schafft kein neues Wohnangebot; schneller bauen, Bürokratie abbauen 🏗️🏘️

CDU

Fritz 17.09.2026

Die CDU betont, dass Berlin zwar Wohnraum fehlt, eine Enteignung bzw. Vergesellschaftung von rund 220.000 Wohnungen kein neues Wohnangebot schafft, da die Objekte bereits bewohnt sind;

FDP will Benzin/Diesel-Steuern senken, Kfz-Steuer abschaffen; Sparpotenziale 14 Mrd.€ 🚗💶

FDP

Fritz 17.09.2026

Angesichts der weiter gestiegenen Kraftstoffpreise fordert die FDP niedrige Steuern auf Benzin und Diesel sowie das Ende staatlicher Eingriffe in die Preisbildung; außerdem soll die Kfz-Steuer

FDP Berlin & MV setzen auf Freiheit, weniger Bürokratie, Wachstum und Bildung 🇩🇪🤝💡

FDP

Fritz 17.09.2026

In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern strebt die FDP nach einer eigenständigen liberalen Stimme in den Parlamenten: Christoph Meyer will in Berlin zurück ins Abgeordnetenhaus, Jakob Schirmer fordert

EU-Kids Act: Stufenmodell ab 13, ab 18 Vollzugang; Debatte um Verifikation 🔒🧒⚖️

FDP

Fritz 17.09.2026

Die EU-Kommission will mit dem Kids Act den Zugang junger Menschen zu sozialen Netzwerken deutlich regulieren: Unter 13 Jahren soll der Zugang tabu bleiben, danach wird der Zugriff schrittweise

EU schlägt Kanada als assoziiertes Mitglied vor; Alliance for the Future angekündigt 🚀🤝

FDP

Fritz 17.09.2026

Ursula von der Leyen schlägt Kanada als erstes assoziiertes Mitglied der EU vor und kündigt in Straßburg eine neue „Alliance for the Future“ an, die über das bestehende Freihandelsabkommen

München 2026 Top-10 der Sportstädte, Rang neun – einzige deutsche Metropole 🎯🏅🇩🇪

CSU

Fritz 17.09.2026

Die CSU schreibt, München hat im Ranking der Sportstädte 2026 erneut einen Top-Ten-Platz erreicht und bleibt mit Rang neun die einzige deutsche Stadt in der Spitzengruppe. Bayerns Sportminister

Fabio De Masi im Machtspiel: Wahlen, gescheiterte Brandmauern und AfD-Stärke 🎧🗳️

BSW

Fritz 17.09.2026

Der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi diskutiert im NZZ-Podcast Machtspiel über die anstehenden Wahlen, gescheiterte Brandmauern und die Gründe für die Stärke der AfD. Das Gespräch ist jetzt auf

Raab: Weimers ZDF-Privatisierung gefährdet Verfassung; Schutz föderaler Medien 🔎🗳️📰

SPD

Fritz 16.09.2026

Heike Raab, Vorsitzende der SPD-Medienkommission, weist Wolfram Weimers Vorschläge zur Privatisierung des ZDF als falsch und zeitlich unangebracht zurück und warnt, sie nähmen AfD-Argumente auf