Freiheitspolitik

CDU: Einfach mal machen – Merz-Bilanz, Reformen, KI, Bürokratieabbau, Steuersenkungen 🚀💡

CDU

Fritz 13.03.2026

Die CDU betont in der Jubiläumsfolge „Einfach mal machen“, dass Kanzler Merz in der Generaldebatte Bilanz zieht und eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und

Schmitt: FDP stärkt Wirtschaft, Bildung, Migration; CO2-Abgabe senken; Wahlrecht 16 👍🇩🇪

FDP

Fritz 13.03.2026

FDP-Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt betont in der Wahlarena vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz, dass die Freien Demokraten auf eine starke Wirtschaft, beste Bildung,

CDU: Gordon Schnieder als authentische Erneuerung für RP – Bildung Chefsache 🗳️🇩🇪

CDU

Fritz 13.03.2026

Die CDU betont Gordon Schnieder als authentische Erneuerung für Rheinland-Pfalz: bodenständig, geerdet und Dienst an der Heimat statt Karrierespiel, geprägt von ländlicher Herkunft und dem

Anke Rehlinger unterstützt Hessen- und Rheinland-Pfalz-Wahlkämpfe: Frankfurt, Mainz 🚩

SPD

Fritz 13.03.2026

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen sowie den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am Freitag, 13. März 2026, ist sie beim

IM/PULS Forum Zukunft: Demokratie, Liberalismus & sozialökologische Wirtschaft 🌍🤝💬

GRÜNE

Fritz 13.03.2026

Die Grünen laden zum IM/PULS Forum für Zukunft im smartvillage Berlin am 29. und 30. Mai ein. Es versteht sich als offener Debattenraum für Ideen, Visionen und konkrete Lösungen, um Demokratie

AfD gegen Union-Merz Steuerpläne: Spitzensteuersatz auf 49% und MwSt-Erhöhung 💬💸

AfD

Fritz 13.03.2026

Die AfD kritisiert, dass führende Finanzpolitiker der Union erstmals Bereitschaft signalisieren, im Rahmen einer Steuerreform den Spitzensteuersatz deutlich anzuheben – von 42 auf 49 Prozent –

Die Linke lehnt heimisches Fracking ab, fordert Preisdeckel und Übergewinnsteuer ⚖️💸🌱

Linke

Fritz 13.03.2026

Die Linke lehnt heimisches Fracking als Lösung für die steigenden Energiepreise ab und kritisiert die Beratung von Wirtschaftsministerin Frau Reiche. Ines Schwerdtner bezeichnet Fracking als

Grüne Rheinland-Pfalz: Bezahlbare, regionale Energie aus Solar, Wind und Biomasse ⚡🌱

GRÜNE

Fritz 12.03.2026

Die Grünen Rheinland-Pfalz werben vor der Landtagswahl am 22. März 2026 dafür, die Energieversorgung bezahlbar und sicher zu gestalten und sie aus Solar, Wind und naturverträglicher Biomasse zu

BSW warnt vor US-Israel-Krieg gegen Iran; ruft zur Friedenskundgebung in Berlin 🕊️✌️

BSW

Fritz 11.03.2026

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert den Krieg der USA und Israels gegen den Iran scharf als Bruch des Völkerrechts und warnt vor einem Flächenbrand im Nahen Osten, der auch China oder

FDP kritisiert Schuldenregel-Lockerung; Dürr fordert Reformen, Kubicki nennt Theater 🚦😤

FDP

Fritz 11.03.2026

Die FDP kritisiert Union und SPD scharf für die geplante weitere Lockerung der Schuldenregeln. Dürr sagt, Union und SPD scheinen den Hals nicht voll zu bekommen und echte Reformen rücken dadurch

CDU fordert Österreich-Modell: 1x tägliche Preissteigerung, Reserve freigeben 🚗💶🇪🇺

CDU

Fritz 11.03.2026

Die CDU betont, dass hohe Kraftstoffpreise Pendler und den Mittelstand massiv belasten. Zur Entlastung setzt sie auf das „Österreich-Modell“: Tankstellen dürften Preise künftig nur noch einmal

CDU: Schnieder Sieger im TV-Duell – Fokus Bildung, Wirtschaft, Sicherheit 🚦🏛️

CDU

Fritz 11.03.2026

Die CDU schreibt, dass das TV-Duell Gordon Schnieder als Sieger sahen: Fast 60 Prozent der Zuschauer gaben ihm den Sieg und damit ein deutliches Zeichen für einen Wechsel in Mainz. Schnieder

Merz: FDP tot? FDP widerspricht, setzt auf Reformen und Kritik an der CDU 💬🗳️

FDP

Fritz 11.03.2026

Merz behauptet, die FDP sei tot; die FDP widerspricht: Sie sei nicht tot und Merz’ Glaubwürdigkeit gerate zunehmend ins Wanken. Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, sieht in

SPD Sachsen: Bas eröffnet Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig zum Grundsatzprogramm 🗳️💬🌍

SPD

Fritz 10.03.2026

Die SPD Sachsen berichtet, dass SPD-Vorsitzende Bärbel Bas in Leipzig über das neue Grundsatzprogramm diskutiert. Zum Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig werden rund 400 Teilnehmende erwartet, die

AfD: Leyen Kernkraft-Politik opportunistisch; Söder-Wechsel; Wählervertrauen fraglich ⚡️🤔

AfD

Fritz 10.03.2026

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert Ursula von der Leyen, dass sie die Abkehr von der Kernkraft als strategischen Fehler bezeichnet habe, und wirft der EU-Chefin

Gero Hocker neuer FDP-Landesvorsitzender Niedersachsen; Optimismus, Reformtempo 🚀✨

FDP

Fritz 10.03.2026

Bei ihrem Landesparteitag in Celle hat die FDP Niedersachsen einen neuen Landesvorstand gewählt: Gero Hocker wurde mit 78 Prozent der Stimmen zum Landesvorsitzenden gewählt, Cord Buchard übernimmt

Weidel: Autoindustrie plant Hunderttausende Jobs abzubauen; AfD verspricht Wende 🚗🇩🇪

AfD

Fritz 10.03.2026

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel erklärt, dass Vorzeigeunternehmen wie Volkswagen, Porsche, Mercedes und zahllose Zulieferer hunderttausende Arbeitsplätze abbauen wollen, was ein dramatisches

AfD: BfV überwies 1,7 Mio. an Redeker; Gericht kippt Einstufung als rechtsextrem ⚖️🗳️

AfD

Fritz 10.03.2026

Die AfD schreibt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2019 rund 1,7 Millionen Euro aus Steuermitteln an die Bonner Kanzlei Redeker überwiesen hat, im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten

SPD-Klingbeil tourt Rheinland-Pfalz: Kaiserslautern, Mainz, Zweibrücken & Trier 🗳️🏛️

SPD

Fritz 10.03.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am Donnerstag, dem 12. März 2026, besucht er in Kaiserslautern das PFAFF-Areal gemeinsam mit dem

CDU BW: Gemischte Bilanz, Direktmandate überwiegend; Grüne führend, Koalitionsdynamik 🤝🟢

CDU

Fritz 09.03.2026

Die CDU zieht eine gemischte Bilanz zur Landtagswahl in Baden-Württemberg: Die Union verzeichnete deutliche Zuwächse und holte das Direktmandat in der Mehrzahl der Wahlkreise, bleibt aber hinter

CSU: Kommunalwahl-Erfolg – 46,8% Landräte, 38% OBs, 934 Bürgermeister 🗳️🎯

CSU

Fritz 09.03.2026

Die CSU bewertet den Ausgang der Kommunalwahlen am 8. März als Erfolg: Markus Söder erklärt, die CSU bleibe mit Abstand Kommunalpartei Nummer 1 und sei sowohl in Städten als auch auf dem Land

FDP scheidet aus BW-Landtag; Dürr will Erneuerung, Rülke verlässt Politik; Glatze 💇‍♂️🗳️

FDP

Fritz 09.03.2026

Die FDP scheidet aus dem baden-württembergischen Landtag aus. FDP-Chef Christian Dürr kündigt an, dass die Erneuerung der Freien Demokraten konsequent fortgeführt wird und Vertrauen hart

CDU-Merz präsentiert BW-Kurs: Wirtschaft, Sicherheit; Hagel an Bord; Bildung stärken 🚀🔥💼

CDU

Fritz 07.03.2026

Die CDU schreibt, Merz habe in Ravensburg einen neuen Kurs für Baden-Württemberg vorgestellt: eine Politik der wirtschaftlichen Stärke, entschlossener Sicherheitspolitik und einer beschleunigten

BSW-VG: Iran-Krieg völkerrechtswidrig; Deutschland droht Kriegspartei; Spritpreise 🚗⚡

BSW

Fritz 07.03.2026

Das BSW-VG beschreibt den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig und kritisiert Merz dafür, das Völkerrecht zu ignorieren, womit Deutschland zur Kriegspartei drohen könnte; Spaniens Premier Sanchez

CDU Baden-Württemberg: Kurswechsel zu Wachstum, Stabilität und Sicherheit 💼🔒

CDU

Fritz 06.03.2026

Die CDU schreibt, Baden-Württemberg stehe vor einer entscheidenden Landtagswahl, bei der es um einen Kurswechsel Richtung Wirtschaftskraft, Stabilität und Sicherheit geht und nicht um grüne

BSW fordert sofort Ende der US-Blockade Kubas und Streichung Kubas aus Terrorliste 🚫🇺🇸

BSW

Fritz 06.03.2026

Das BSW fordert das sofortige und vollständige Ende der völkerrechtswidrigen US-Belagerung Kubas und bewertet sie als wirtschaftlichen Krieg, der Zivilbevölkerung trifft und gegen die UN-Charta

SPD kritisiert Streichung unabhängiger Buchhandlungen aus dem Preis 2026 – Transparenz 📚

SPD

Fritz 06.03.2026

Die SPD-Politiker Bettina Martin und Timon Gremmels, Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, kritisieren die nachträgliche Streichung von drei Buchhandlungen aus der Liste des Deutschen

FDP BW setzt auf Reformmut, technologieoffene Klimapolitik, Steuerentlastung 🚗⚡️💶

FDP

Fritz 06.03.2026

Die Freien Demokraten setzen im Wahlkampf in Baden-Württemberg auf Reformmut, um die wirtschaftliche Stärke des Landes zu bewahren: FDP-Chef Christian Dürr betont, dass am 8. März entschieden

Die Linke: Fallpauschalen verschärfen Personalnot – Gewinndruck stoppen, Löhne sichern 💬🏥

Linke

Fritz 06.03.2026

Die Linke kritisiert die heute vom Bundestag beschlossenen Änderungen an der Krankenhausreform scharf und befürchtet, dass sie den Personalnotstand in den Kliniken verschärfen. Ines Schwerdtner

Unternehmen fordern beschleunigten Ausbau; Grüne unterstützen Netze & Flexibilität ⚡🌱

GRÜNE

Fritz 06.03.2026

Über 25 Unternehmen fordern in einem gemeinsamen Appell der Bundesregierung den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien; weitere Unterzeichnerinnen, Unterzeichner sowie Privatpersonen