Freiheitspolitik

SPD Sachsen: Bas eröffnet Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig zum Grundsatzprogramm 🗳️💬🌍

SPD

Fritz 10.03.2026

Die SPD Sachsen berichtet, dass SPD-Vorsitzende Bärbel Bas in Leipzig über das neue Grundsatzprogramm diskutiert. Zum Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig werden rund 400 Teilnehmende erwartet, die

AfD: Leyen Kernkraft-Politik opportunistisch; Söder-Wechsel; Wählervertrauen fraglich ⚡️🤔

AfD

Fritz 10.03.2026

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert Ursula von der Leyen, dass sie die Abkehr von der Kernkraft als strategischen Fehler bezeichnet habe, und wirft der EU-Chefin

Gero Hocker neuer FDP-Landesvorsitzender Niedersachsen; Optimismus, Reformtempo 🚀✨

FDP

Fritz 10.03.2026

Bei ihrem Landesparteitag in Celle hat die FDP Niedersachsen einen neuen Landesvorstand gewählt: Gero Hocker wurde mit 78 Prozent der Stimmen zum Landesvorsitzenden gewählt, Cord Buchard übernimmt

Weidel: Autoindustrie plant Hunderttausende Jobs abzubauen; AfD verspricht Wende 🚗🇩🇪

AfD

Fritz 10.03.2026

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel erklärt, dass Vorzeigeunternehmen wie Volkswagen, Porsche, Mercedes und zahllose Zulieferer hunderttausende Arbeitsplätze abbauen wollen, was ein dramatisches

AfD: BfV überwies 1,7 Mio. an Redeker; Gericht kippt Einstufung als rechtsextrem ⚖️🗳️

AfD

Fritz 10.03.2026

Die AfD schreibt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2019 rund 1,7 Millionen Euro aus Steuermitteln an die Bonner Kanzlei Redeker überwiesen hat, im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten

SPD-Klingbeil tourt Rheinland-Pfalz: Kaiserslautern, Mainz, Zweibrücken & Trier 🗳️🏛️

SPD

Fritz 10.03.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am Donnerstag, dem 12. März 2026, besucht er in Kaiserslautern das PFAFF-Areal gemeinsam mit dem

CDU BW: Gemischte Bilanz, Direktmandate überwiegend; Grüne führend, Koalitionsdynamik 🤝🟢

CDU

Fritz 09.03.2026

Die CDU zieht eine gemischte Bilanz zur Landtagswahl in Baden-Württemberg: Die Union verzeichnete deutliche Zuwächse und holte das Direktmandat in der Mehrzahl der Wahlkreise, bleibt aber hinter

CSU: Kommunalwahl-Erfolg – 46,8% Landräte, 38% OBs, 934 Bürgermeister 🗳️🎯

CSU

Fritz 09.03.2026

Die CSU bewertet den Ausgang der Kommunalwahlen am 8. März als Erfolg: Markus Söder erklärt, die CSU bleibe mit Abstand Kommunalpartei Nummer 1 und sei sowohl in Städten als auch auf dem Land

FDP scheidet aus BW-Landtag; Dürr will Erneuerung, Rülke verlässt Politik; Glatze 💇‍♂️🗳️

FDP

Fritz 09.03.2026

Die FDP scheidet aus dem baden-württembergischen Landtag aus. FDP-Chef Christian Dürr kündigt an, dass die Erneuerung der Freien Demokraten konsequent fortgeführt wird und Vertrauen hart

CDU-Merz präsentiert BW-Kurs: Wirtschaft, Sicherheit; Hagel an Bord; Bildung stärken 🚀🔥💼

CDU

Fritz 07.03.2026

Die CDU schreibt, Merz habe in Ravensburg einen neuen Kurs für Baden-Württemberg vorgestellt: eine Politik der wirtschaftlichen Stärke, entschlossener Sicherheitspolitik und einer beschleunigten

BSW-VG: Iran-Krieg völkerrechtswidrig; Deutschland droht Kriegspartei; Spritpreise 🚗⚡

BSW

Fritz 07.03.2026

Das BSW-VG beschreibt den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig und kritisiert Merz dafür, das Völkerrecht zu ignorieren, womit Deutschland zur Kriegspartei drohen könnte; Spaniens Premier Sanchez

CDU Baden-Württemberg: Kurswechsel zu Wachstum, Stabilität und Sicherheit 💼🔒

CDU

Fritz 06.03.2026

Die CDU schreibt, Baden-Württemberg stehe vor einer entscheidenden Landtagswahl, bei der es um einen Kurswechsel Richtung Wirtschaftskraft, Stabilität und Sicherheit geht und nicht um grüne

BSW fordert sofort Ende der US-Blockade Kubas und Streichung Kubas aus Terrorliste 🚫🇺🇸

BSW

Fritz 06.03.2026

Das BSW fordert das sofortige und vollständige Ende der völkerrechtswidrigen US-Belagerung Kubas und bewertet sie als wirtschaftlichen Krieg, der Zivilbevölkerung trifft und gegen die UN-Charta

SPD kritisiert Streichung unabhängiger Buchhandlungen aus dem Preis 2026 – Transparenz 📚

SPD

Fritz 06.03.2026

Die SPD-Politiker Bettina Martin und Timon Gremmels, Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, kritisieren die nachträgliche Streichung von drei Buchhandlungen aus der Liste des Deutschen

FDP BW setzt auf Reformmut, technologieoffene Klimapolitik, Steuerentlastung 🚗⚡️💶

FDP

Fritz 06.03.2026

Die Freien Demokraten setzen im Wahlkampf in Baden-Württemberg auf Reformmut, um die wirtschaftliche Stärke des Landes zu bewahren: FDP-Chef Christian Dürr betont, dass am 8. März entschieden

Die Linke: Fallpauschalen verschärfen Personalnot – Gewinndruck stoppen, Löhne sichern 💬🏥

Linke

Fritz 06.03.2026

Die Linke kritisiert die heute vom Bundestag beschlossenen Änderungen an der Krankenhausreform scharf und befürchtet, dass sie den Personalnotstand in den Kliniken verschärfen. Ines Schwerdtner

Unternehmen fordern beschleunigten Ausbau; Grüne unterstützen Netze & Flexibilität ⚡🌱

GRÜNE

Fritz 06.03.2026

Über 25 Unternehmen fordern in einem gemeinsamen Appell der Bundesregierung den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien; weitere Unterzeichnerinnen, Unterzeichner sowie Privatpersonen

Schulenburg: Angriff auf Iran bricht Völkerrecht, gefährdet Westen ⚖️🌍🔥

BSW

Fritz 05.03.2026

Michael von der Schulenburg warnt, dass der militärische Angriff der USA und Israels auf die Islamische Republik Iran ein Verbrechen von gewaltigem Ausmaß sei und den Westen selbst als Verlierer

Rehlinger besucht Reutlingen, Schwarzach und Bruchsal – SPD-Kampagne 7. März 2026 🗳️🤝

SPD

Fritz 05.03.2026

Die SPD berichtet, dass die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg unterstützt und am 7. März 2026 Reutlingen, Schwarzach und Bruchsal besucht.

CDU punktet mit Stabilität und Präsenz vor Ort; AfD durch interne Vorwürfe belastet 🌍🗳️

CDU

Fritz 05.03.2026

Die CDU Baden-Württemberg setzt im Landtagswahlkampf auf Stabilität statt Chaos und präsentiert Manuel Hagel als vor-Ort-Marathonläufer, der wirtschaftliche Erneuerung, Sicherheit und Bildung

Grüne kritisieren fatale Energiewende; fordern Ausbau von Wind, Solar und Biomasse 🌬️☀️🌱

GRÜNE

Fritz 05.03.2026

Die Grünen kritisieren den fatale Irrweg der schwarz-roten Energiepolitik: Trotz der Energiepreiskrise und geopolitischer Spannungen setzt die Regierung weiter auf fossile Brennstoffe statt auf

FDP: Bürgergeld-Umbenennung Grundsicherung ist Nebelkerze; Merz Versprechen gebrochen 💬💸

FDP

Fritz 05.03.2026

Die FDP kritisiert, dass die schwarz-rote Koalition das Bürgergeld in Grundsicherung umbenennt und von Reform spricht, während FDP-Chef Christian Dürr vor allem eine bloße Namensänderung sieht.

EU muss Militär- und Außenpolitik stärken trotz Nahost- und Ukraine-Krise 🚨🛡️🇪🇺

FDP

Fritz 05.03.2026

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, fordert mehr militärische und politische Handlungsfähigkeit der EU. Der

Dürr:Bürgergeldreform muss grundlegend sein; Ankündigungspolitik ersetzt keine Reformen💬💡

FDP

Fritz 05.03.2026

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr erklärt zum Beschluss der Bürgergeldreform im Bundestag, dass sich grundlegend etwas ändern müsse und die Ankündigungspolitik der CDU-geführten

CDU: Neue Grundsicherung Fördern & Fordern, mehr verdienen, Betrug härter bestrafen 💼

CDU

Fritz 05.03.2026

Die CDU präsentiert die Neue Grundsicherung als Realisierung des Wahlversprechens, Bürgergeld durch Eigenverantwortung und Arbeit zu ersetzen. Im Kern gilt Fördern und Fordern: Hilfe gibt es, wer

AfD: Treibstoffsteuern senken, Klimaabgaben aussetzen, Konflikt vermeiden 🚗🕊️⚖️

AfD

Fritz 05.03.2026

Die AfD schreibt, dass Benzin- und Dieselpreise seit dem Iran-Krieg deutlich gestiegen sind und Versorgungsengpässe sowie Handelsbeschränkungen die Wirtschaft und Bürger belasten. Alice Weidel

CDU: Deutschland führt Europa, enge USA-Abstimmung, Ukraine-Engagement 🌍🤝

CDU

Fritz 05.03.2026

Die CDU schreibt, Merz bekräftigt Deutschlands Rolle als starke Führungsmacht in Europa und setzt auf entschlossenes Handeln gegen Bedrohungen sowie wirtschaftliche Verlässlichkeit. Der dritte

De Masi: Iran-Angriff bricht Völkerrecht; West-Doppel gefährlich; Basen stoppen ⚖

BSW

Fritz 05.03.2026

Fabio De Masi, Parteivorsitzender und Europaabgeordneter, kritisiert in einem Video den Angriff auf den Iran als Bruch des Völkerrechts und erinnert daran, dass völkerrechtliche Prinzipien

BSW: Drei Flyer – Stoppt Iran-Krieg, Keine US-Raketen, Verweigerungstool 🚫🕊️

BSW

Fritz 04.03.2026

Das BSW stellt seinen Landes- und Kreis-/Bezirksverbänden drei neue Flyer zur Verfügung: Stoppt den Iran-Krieg, Keine US-Raketen in Deutschland sowie ein Neues Online-Tool zur

Brandner fordert radikale ÖR-Sparreform: weitere Programme, Doppelstrukturen abschaffen🔥

AfD

Fritz 04.03.2026

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, reagiert auf die Ankündigung der ARD, die Spartenkanäle ARDalpha, tagesschau24 und ONE bis Ende 2026 einzustellen. Er sieht darin ein