Freiheitspolitik

CDU: Reformbereitschaft, Merz' Rückkehr als Kanzlerkandidat; Fokus BW/RP-Wahlen 🇩🇪🤝

CDU

Fritz 19.02.2026

Auf dem 38. CDU-Bundesparteitag in Stuttgart betont die Partei Reformbereitschaft und diskutiert eine Fülle inhaltlicher Anträge; Merz zog eine Bilanz der vergangenen Politik und skizzierte die

CDU unter Merz: Wirtschaft stärken, Sicherheit, Europas Führungsrolle, Desinfo stoppen🚀

CDU

Fritz 19.02.2026

Die CDU fasst unter Merz Bilanz und skizziert eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und klarem Handeln. Deutschland soll eine führende Rolle in Europa übernehmen,

Merz: Bilanz in Generaldebatte, Zukunft mit Wirtschaftswende und Sicherheitspolitik 🇩🇪💼

CDU

Fritz 19.02.2026

Die CDU schreibt, Kanzler Merz habe in der Generaldebatte Bilanz gezogen und die Zukunft skizziert, mit Schwerpunkten wie Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und weiteren Vorhaben.

CDU-Parteitag Stuttgart: 1.001 Delegierte, 3.000 Nächte, 105 Aussteller, 3 km Kabel 🚀🎥🏗️

CDU

Fritz 19.02.2026

Die CDU informiert über den Umfang des bevorstehenden Parteitags in Stuttgart: 1001 Delegierte sind vorgesehen, wohl ebenso viele Gäste wie Medienvertreter kommen hinzu, für 3.000 Übernachtungen

SPD-Präsidium berät EKD-Rat; Pressekonferenz mit Tim Klüsseno rfein in Berlin 🇩🇪🗓️

SPD

Fritz 19.02.2026

Die SPD berichtet, dass am Montag, dem 23. Februar 2026, das Präsidium zur Beratung aktueller Themen zusammenkommt und im Anschluss mit dem Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD)

AfD: Teure Energie gefährdet Deutsche Industrie – Reformen jetzt! 🚗⚡📉

AfD

Fritz 19.02.2026

Die AfD kritisiert die Entwicklung der deutschen Industrie scharf und verweist auf einen fortwährenden Strukturbruch: Im vergangenen Jahr seien hunderte Tausende Industriestellen verloren gegangen,

CSU: Söder sieht Bayern als stärkste Kraft, Hightech, Steuern runter; Huber: Klartext 💬

CSU

Fritz 18.02.2026

CSU-Chef Markus Söder betont beim Politischen Aschermittwoch in Passau, dass die CSU die stärkste Kraft in Bayern, Deutschland und weltweit sei und Bayern Hightech-Standort, sicher und

AfD: ÖR-Skandal mit KI-Inhalten gefährdet Glaubwürdigkeit – Gebühren abschaffen 🗞️🤖💶

AfD

Fritz 18.02.2026

Stephan Brandner erklärt, der jüngste Skandal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, bei dem KI-generierte Inhalte verwendet und veraltetes Bildmaterial aus 2022 in falschen Kontext gestellt wurde,

De Masi und Ali kritisieren Merz-Regierung, CDU-C-Frage, nackter Auftritt am Ku’damm 🔥🎯

BSW

Fritz 18.02.2026

Beim Politischen Aschermittwoch in Tiefenbach bei Passau haben Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali scharf gegen die Merz-Regierung und den politischen Gegner ausgesholt, wobei sie unter anderem

FDP Bayern: Kubicki greift Merz scharf an, Freiheit und Rechtsstaat im Mittelpunkt 🗳️💬

FDP

Fritz 18.02.2026

Der Politische Aschermittwoch der FDP Bayern in Dingolfing war eine klare Angriffsoffensive: Kubicki griff Merz scharf an, weil dieser angeblich Habeck-Ideen übernehmen wolle, und witzelte, Merz

Brantner: Drei Friedensprinzipien, Zwei-Staaten-Perspektive 🌍🕊️🤝

GRÜNE

Fritz 18.02.2026

Die Grünen berichten, dass Franziska Brantner Anfang Februar zu Gesprächen nach Israel und Palästina gereist ist, um politische Perspektiven im Einklang mit dem Beschluss der

AfD will Pläne stoppen: Online-Altersprüfungen bedrohen freie Rede 🗨️🛡️

AfD

Fritz 18.02.2026

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert den Plan der schwarz-roten Koalition, das Surfen im Netz stärker zu regulieren, indem Alterskontrollen eingeführt und beim

FDP plant Steuerkonzept: Arbeit belohnen, Bürokratie senken, 20% Unternehmenssteuer 🚀💼

FDP

Fritz 18.02.2026

Die FDP will mit einem neuen Steuerkonzept die Debatte neu entfachen und Leistung wieder belohnen. Generalsekretärin Nicole Büttner betont, dass das Steuersystem zu komplex und ungerecht sei und

BSW reicht Klage vor dem BVerfG ein: Neuauszählung der Bundestagswahl beantragt 🗳️⚖️

BSW

Fritz 18.02.2026

Die BSW hat offiziell Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht und eine Neuauszählung der Bundestagswahl beantragt; Parteivorsitzender Fabio De Masi, Amira Mohamed Ali und

Schmitt: FDP auf Kurs in RP, Fokus auf Landesthemen, Industrie und Innovation 🚀💼

FDP

Fritz 17.02.2026

Die FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt sieht die Freien Demokraten wenige Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf Kurs. Motivation und Erfolge seien entscheidend, nicht kurzfristige

Lars Klingbeil in der Krone Darmstadt: Zukunft der Demokratie, 20.02.2026 🗳️🤝

SPD

Fritz 17.02.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen. In Darmstadt spricht er bei einer Veranstaltung über die Zukunft der Demokratie und von Zusammenhalt und stellt sich

Bärbel Bas auf Wahlkampf-Tour durch RP, Hessen & BW – Termine Mainz, Herborn, Mannheim 🚩

SPD

Fritz 17.02.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg und tourt dazu vom 19. bis 22. Februar 2026 durch Mainz, Herborn, Mannheim,

BSW warnt vor Krise in RLP: Unterfinanzierte Kommunen und Versagen der Regierung ⚠🏛

BSW

Fritz 17.02.2026

Die BSW warnt vor einer tiefen Krise in Rheinland-Pfalz: vernachlässigte Infrastruktur, abgehängte Regionen, unterfinanzierte Kommunen, marode Schulen und geschlossene Krankenhäuser, während

BSW gegen Rente mit 70, fordert solidarische Lösung; Österreich-Vergleich als Impuls 🚫💬

BSW

Fritz 17.02.2026

Der BSW kritisiert scharf die Diskussion über eine Rente ab 70 und bezeichnet sie als Skandal. Oliver Ruhnert, Generalsekretär des BSW, betont, dass eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Ukraine-Russland: Verhandlungsfrieden für eine stabile europäische Ordnung 🇪🇺🕊️

BSW

Fritz 17.02.2026

Harald Kujat und Michael von der Schulenburg warnen vor einem geopolitischen Umbruch, in dem die EU zunehmend als gestaltende Kraft auf der Strecke bleibt und durch ihre Abhängigkeiten verwundbar

AfD: Mikrozensus belegt Sprachwelten; Deutsch als Landessprache im Grundgesetz 🇩🇪📚

AfD

Fritz 17.02.2026

Die AfD verweist auf den Mikrozensus, der zeigt, dass sich sprachliche Parallelwelten in Deutschland verfestigen: Unter Menschen mit Migrationsgeschichte sprechen nur 22 Prozent zu Hause

Grüne: Europas Unabhängigkeit in Verteidigung, Energie und Handel ⚡️🛡️💶🌍

GRÜNE

Fritz 16.02.2026

Die Grünen schreiben, die Münchner Sicherheitskonferenz habe erneut gezeigt, dass Europa unabhängiger werden muss: Merz’ Rede trifft den richtigen Ton, doch die Bundesregierung handele nicht

Grünes 10-Punkte-Programm: Schnelle, bezahlbare und unabhängige Energiewende ⚡️🌬️🌞🔋💶🇩🇪

GRÜNE

Fritz 16.02.2026

Die Grünen legen einen 10-Punkte-Plan vor, wie Deutschland das Update der Energiewende schneller, günstiger und netzstabiler gestalten kann und gleichzeitig unabhängiger von fossilen Exporten

Strack‑Zimmermann: Rubios Rede keine Entwarnung – Europa muss unabhängiger von den US ...

FDP

Fritz 16.02.2026

Marie-Agnes Strack‑Zimmermann, FDP‑Präsidiumsmitglied und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, warnt davor, Marco Rubios Rede auf der Münchner

FDP legt einfaches, gerechtes Steuerkonzept vor: Vier-Tarif-Einkommensteuer (15/25/35 ...

FDP

Fritz 16.02.2026

Die FDP legt ein neues Steuerkonzept vor, das einfach, niedrig und gerecht sein soll und Bürokratie abbauen hilft. Solms und Steuerexperten haben es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

CDU plant umfassende Steuerreform: KSt 15% 💶⚖️🔧

CDU

Fritz 16.02.2026

Die CDU skizziert vor dem Parteitag eine Steuerreformagenda: Unternehmen sollen durch eine Senkung der Körperschaftsteuer von 15 auf 10 Prozent ab 2028 plus Entlastungen bei Gewerbesteuer und Soli

Adenauer: Architekt von Demokratie, Marktwirtschaft und europäischer Einigung 🕊️💶🇪🇺

CDU

Fritz 16.02.2026

Die CDU erinnert an Konrad Adenauer, den ersten Bundeskanzler und ersten CDU-Vorsitzenden, dessen 150. Geburtstag im Adenauer-Jahr 2026 gewürdigt wird. Adenauer begründete Freiheit und Demokratie,

Merz: Zukunftsorientierte Außenpolitik, NATO gestärkt, 5%-Verteidigung im Baltikum; Europa durch Freihandel verbunden 🇪🇺🛡️🤝

CDU

Fritz 14.02.2026

Die CDU betont, dass Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine zukunftsgerichtete Außenpolitik mit Fokus auf Wirtschaft, Sicherheit und einer selbstbewussten europäischen Rolle skizziert.

Merz lehnt Eurobonds; Macron fordert EU-Schuldenfinanzierung — AfD: Verschuldung bleibt national (AEUV Art. 125); Boehringer: Heuchelei 🇪🇺💶🇩🇪

AfD

Fritz 14.02.2026

Die AfD betont, Merz habe Eurobonds abgelehnt, während Frankreichs Präsident Macron eine Finanzierung des EU-Haushalts über gemeinsame Schulden fordert. Peter Boehringer wirft der Bundesregierung

Merz-Fahrplan: Europas Führung in Sicherheit und Wirtschaft 🇪🇺🇩🇪🔒💼🌍

CDU

Fritz 13.02.2026

Die Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Münchner Sicherheitskonferenz skizziert eine vorausschauende Außenpolitik und einen Fahrplan, der Wirtschaftswandel, entschlossene