Freiheitspolitik

AfD-Veranstaltung Straßburg: Ukraine-Krieg & Beendigung – Mendel, Köppel, Chrupalla 🎤🗨️🇪🇺

AfD

Fritz 09.09.2026

Die AfD schreibt, dass am Mittwoch, 16. September 2026, um 18:00 Uhr während der ersten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments nach der Sommerpause in Straßburg eine Veranstaltung zum Krieg in

SPD-Medienkommission: Faire Förderung, DSA-Umsetzung und Gegen Desinformation 🌐📰🤝

SPD

Fritz 08.09.2026

Die SPD-Medienkommission betont, dass Medien eine zentrale Rolle in der demokratischen Öffentlichkeit spielen, sich das Nutzungsverhalten jedoch rasend verändert und das Internet Print und Rundfunk

CSU: Münchens Olympia-Bewerbung in Phase; DOSB-Entscheid 2026; Olympia-Park im Fokus 🏟️🇩🇪

CSU

Fritz 08.09.2026

Die CSU schreibt, dass das bayerische Kabinett die entscheidende Phase der Münchner Olympia-Bewerbung eingeleitet hat; Münchens Oberbürgermeister Dominik Krause nahm an der Sitzung teil.

Berliner Daten-GAU: Gefährdung kritischer Infrastruktur; PUA gefordert 🔎💥

FDP

Fritz 08.09.2026

Benjamin Strasser, FDP-Mitglied des Präsidiums und rechtspolitischer Sprecher, erklärt, der Berliner Daten-GAU sei längst mehr als ein Datenschutzskandal. Wenn Informationen über Wasserwerke,

Söder: AfD inhaltlich stellen; Dobrindt: Reformkurs und Leistungsanreize 🗳️🇩🇪

CSU

Fritz 08.09.2026

Auf dem Politischen Gillamoos in Abensberg standen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt im Mittelpunkt. Söder betonte nach der Sachsen-Anhalt-Wahl,

PISA 2025: Deutschland niedrigste Werte seit 2000 – FDP fordert Bildungsoffensive 📚💬

FDP

Fritz 08.09.2026

Die PISA-Ergebnisse 2025 zeigen neue Tiefstände für Deutschland: Im Durchschnitt erreichen 15-Jährige 464 Punkte in Mathematik, 465 in Lesen und 486 in Naturwissenschaften, die Werte sind die

Merz: Reformkurs nach CDU-Niederlage, Reformen mit SPD, Strukturwandel und Werte 🗳️🇩🇪

CDU

Fritz 07.09.2026

Nach der Niederlage der CDU in Sachsen-Anhalt erklärt Bundeskanzler Friedrich Merz, dass das Ergebnis ernst genommen werden muss und man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne. Die CDU

FDP fordert verlässliche Wirtschaftspolitik gegen Regierungskurs und AfD-Aufwind 💼📈🔒

FDP

Fritz 07.09.2026

Auf dem Gillamoos in Abensberg übt FDP-Vize Henning Höne scharfe Kritik am Kurs der Bundesregierung: Wer viel verspricht, aber wenig hält, verspielt Vertrauen und stärkt damit die politischen

FDP Sachsen-Anhalt scheitert am Wiedereinzug; Null-Themen-Phase, Berlin-Fokus 🗳️

FDP

Fritz 07.09.2026

Die FDP verpasst den Wiedereinzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Spitzenkandidatin Lydia Hüskens und FDP-Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki führen eine zu geringe Themenorientierung, eine

BSW holt 5,3% in Sachsen-Anhalt; Friedenspartei für bezahlbare Energie, gegen Rüstung 😊🌍

BSW

Fritz 07.09.2026

BSW schreibt, Sachsen-Anhalt bekomme eine konsequente Friedenspartei, die sich am Brandmauer-Theater im Landtag nicht beteiligt und sachbezogen mit allen Parteien spricht, um das Leben der Bürger zu

SPD prüft KI-/Robotik-Steuern; FDP lehnt KI-Steuer ab – Investitionen statt Hochsteuer 💡🚀

FDP

Fritz 04.09.2026

SPD prüft Steuern auf den Einsatz von KI und Robotik, um Sozialversicherungen künftig zu finanzieren. Die FDP lehnt eine KI-Steuer entschieden ab: Martin Hagen warnt, sie würde Investitionen,

FDP Sachsen-Anhalt: Bürokratieabbau, Entlastung, Fracking, Bildung&Mobilität 🚜💡🚗

FDP

Fritz 04.09.2026

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens Zuversicht: Trotz schwacher Umfragewerte spüre die FDP Rückenwind und rechnet am Sonntag mit einem

Schulze als Ministerpräsident: Wirtschaft, Sicherheit, Bildung; ohne AfD/Linke 🚀💼🔒

CDU

Fritz 04.09.2026

Die CDU präsentiert Sven Schulze als Ministerpräsidenten, der Sachsen-Anhalt zusammenführen will und die Wirtschaft in den Mittelpunkt stellt. Schulze betont, dass das Land durch gezielte

Kubicki in Rostock: FDP setzt auf Mitte, weniger Staat, mehr Freiheiten 🗳️🇩🇪

FDP

Fritz 04.09.2026

Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern reist FDP-Chef Wolfgang Kubicki nach Rostock, um die Freien Demokraten zu unterstützen und ruft: Das Land muss wieder seine Kraft entfesseln – durch

FDP: Neustart der Energiewende in Sachsen-Anhalt mit regionalen Preissignalen ⚡🏭

FDP

Fritz 03.09.2026

FDP-Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki und Spitzenkandidatin Lydia Hüskens fordern kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Neustart der Energiewende. Das Positionspapier

SPD kündigt Tim Klüssendorf-Tour durch Sachsen-Anhalt am 5.9.2026 an 🚶‍♂️🗺️📣

SPD

Fritz 03.09.2026

Die SPD kündigt Tim Klüssendorf eine Tour durch Sachsen-Anhalt für Samstag, den 5. September 2026, an. Der Tag startet im SPD-Bürgerladen Schönebeck (Pfännerstraße 35) um 09:30 Uhr, mit René

AfD ruft in SA zur absoluten Mehrheit für Ulrich Siegmund und Wahlbeobachtung 🗳️⚖️

AfD

Fritz 03.09.2026

Die AfD ruft im Endspurt zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dazu auf, einer absoluten Mehrheit für Ulrich Siegmund zum Durchbruch zu verhelfen. Tino Chrupalla und Alice Weidel betonen, dass es um

SCQEG: Kita-Qualität, Sprachförderung & Chancengleichheit – KI & Zweite-Chance 🚀📚

CDU

Fritz 03.09.2026

Die CDU präsentiert das Startchancen- und Qualitäts-Entwicklungs-Gesetz (SCQEG) als neues Kita-Gesetz, das frühkindliche Bildung stärken und Chancengleichheit sichern soll. Kinder ab dem vierten

Pflegeversicherung droht leerzulaufen: Stabilisierung, Reformen & Kapitaldeckung 🚑

FDP

Fritz 02.09.2026

Die Pflegeversicherung droht in wenigen Wochen leerzulaufen, warnt der pflegepolitische Sprecher der FDP, David Dietz, und fordert sofortiges Handeln: Der Bund müsse versicherungsfremde Leistungen

FDP: harten Kurs gegen Russland, Taurus-Lieferung an die Ukraine, Sanktionen ⚡🇺🇦

FDP

Fritz 02.09.2026

Die FDP fordert eine entschlossene Antwort der Bundesregierung auf russische Angriffe und die Lieferung von Taurus an die Ukraine. Der Leipziger Drohnen-Vorfall wird dem russischen Staat

Merz fordert EU-Selbstbewusstsein; Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit 🚀

CDU

Fritz 02.09.2026

Die CDU betont, dass Bundeskanzler Merz in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Regierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

AfD: VW schließt vier Standorte – Kritik an Wirtschafts- und Energiepolitik ⚡🚗

AfD

Fritz 02.09.2026

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla erklärt, dass Volkswagen vier deutsche Standorte – Emden, Zwickau, Hannover und Neckarsulm – endgültig schließen werde, weil sie unwirtschaftlich und

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, verschärfte Russland-Sanktionen, Ukrainehilfe 🛡️🇪🇺

CDU

Fritz 02.09.2026

Die CDU betont in der Regierungserklärung unter Kanzler Friedrich Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein, das sich in Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbarem Bürokratieabbau

Klingbeil und Schwesig in MV nehmen am Festival Jamel rockt den Förster teil🇩🇪🎉

SPD

Fritz 02.09.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Mecklenburg-Vorpommern und nimmt gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Festival für Demokratie und Toleranz »Jamel rockt den Förster«

rbb lädt BSW nach Eilantrag erneut zur Wahlarena und zu weiteren Sendungen ein 🤝🗳️

BSW

Fritz 02.09.2026

Der rbb lädt das BSW zur Wahlarena am 16. September sowie zu weiteren Sendungen im Vorfeld der Berlinwahl ein, nachdem der Sender die Partei zuvor mit wechselnden Begründungen ausgeschlossen hatte.

Neue deutsche Energiewende: FDP setzt auf bezahlbare, industrieorientierte Politik ⚡️🏭💶

FDP

Fritz 02.09.2026

Die FDP präsentiert ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Neue deutsche Energiewende“ und lässt Wolfgang Kubicki und Lydia Hüskens darüber zu Wort kommen. Kubicki kritisiert das

FDP fordert Entlastung: Kalte Progression und Soli abschaffen; Kritik an Koalition 💬💸

FDP

Fritz 02.09.2026

Die Freien Demokraten kritisieren die Bundesregierung scharf und sehen die geplante Einkommensteuerreform als weiteren Schritt, der die Bürgerinnen und Bürger trotz veränderter Steuertarife nicht

CSU-Strategie: Weniger Bürokratie, mehr Wachstum, Sparen, Industrie, Subsidiarität🚀✨

CSU

Fritz 02.09.2026

Die CSU legt unter Ministerpräsident Markus Söder und seinem Kabinett eine Europa-Strategie für die Zukunft der Europäischen Union vor. Sie bekennt sich klar zu Europa, betont aber, dass die EU

AfD Sachsen-Anhalt: Schreiben belegt linksextreme Drohungen; BKA bestätigt Echtheit ⚠️📰

AfD

Fritz 02.09.2026

Die AfD Sachsen-Anhalt verweist auf ein internes Schreiben der DB InfraGO AG, das die Ernsthaftigkeit der angekündigten linksextremen Angriffe auf Infrastruktur und Behörden in Sachsen-Anhalt

SPD lädt zur Berichterstattung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt ins Willy-Brandt-Haus 🗞️🎙️

SPD

Fritz 01.09.2026

Die SPD lädt zur Berichterstattung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein: Am 6. September stehen Generalsekretär Tim Klüssendorf für einen gemeinsamen O-Ton und