Freiheitspolitik

Linke: Frieden jetzt, Verhandlungen; China Garantiemacht; Schuldenschnitt ✌️🕊️

Linke

Fritz 23.02.2026

Anlässlich des vierten Jahrestags des Ukraine-Krieges erklärt Die Linke, dass der Frieden greifbar, aber noch fern bleibt: Die Ukraine hat das Recht auf Verteidigung, doch echte Sicherheit ergibt

FDP BW: bürgerliche Wende, Grüne ausgeschlossen; Fokus Wirtschaft & Bildung 🗳️💼

FDP

Fritz 23.02.2026

Die FDP Baden-Württemberg hat beim Landeshauptausschuss in Pforzheim den Wahlkampfendspurt eingeläutet und Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke kündigte eine klar formulierte Richtung an: „Wir

Dürr: Wandel statt Stillstand, Gesetze nach 2000 auslaufen, weniger Bürokratie 💡🚀🇩🇪

FDP

Fritz 23.02.2026

Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr betont im Interview, dass die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vor allem Deutschlands Zukunft entscheiden: Rheinland-Pfalz zeige Erfolge,

FDP: CDU-Parteitag Stillstand; Reformbedarf, konkrete Steuer-/Sozialvorschläge 💡🇩🇪

FDP

Fritz 23.02.2026

Die FDP kritisiert den CDU-Parteitag deutliche als Zeichen von Stillstand und fehlender Reformbereitschaft. Christian Dürr bemängelt, dass es keine wegweisenden Beschlüsse gebe und

FDP: Keine Pauschalverbote oder Klarnamen – Medienkompetenz statt Überwachung 📚💡

FDP

Fritz 23.02.2026

Die FDP lehnt pauschale Social-Media-Verbote und Klarnamenpflichten entschieden ab und setzt stattdessen auf Medienkompetenz, differenzierte Regulierung und die konsequente Durchsetzung bestehender

EU-Abgeordneter Schulenburg: Verhandlungsfrieden zur Beendigung des Ukrainekriegs 🇪🇺🕊️🤝

BSW

Fritz 23.02.2026

Michael von der Schulenburg, EU-Abgeordneter, richtete offene Briefe an Kaja Kallas und Roberta Metsola und rief zu innereuropäischen Friedensgesprächen auf, um eine Verhandlungslösung für den

SPD-EKD-Spitzengespräch: Demokratie stärken, Zivilgesellschaft gegen Hass 🌍🤝🕊️

SPD

Fritz 23.02.2026

Das SPD-Präsidium und Vertreter*innen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) haben sich zu einem Spitzengespräch über die Herausforderungen für Demokratie und gesellschaftlichen

Kubicki: Merz' Wandel bleibt aus – Reformen vertagt, Schuldenbremse unter Druck 💶⚖️

FDP

Fritz 23.02.2026

Ein Jahr nach der Bundestagswahl zieht FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine klare Bilanz: Die Erwartungen an einen Politikwechsel seien bislang enttäuscht worden. In seiner Cicero Online-Kolumne erklärt

Kubicki kritisiert Merz scharf: 28,5% Wahlergebnis zweitschlechteste Union seit 1949 😤⚖️

FDP

Fritz 23.02.2026

Kubicki kritisiert in seinem Euronews-Gastbeitrag Friedrich Merz scharf: Das Wahlergebnis von 28,5 Prozent sei zwar besser als das von Armin Laschet, bleibe aber das zweitschlechteste der Union seit

CDU/CSU: Söder für Geschlossenheit, transatlantische Führung & Innovation 🚀🇪🇺

CDU

Fritz 21.02.2026

Auf dem 38. CDU-Bundesparteitag in Stuttgart betont Markus Söder, dass nur eine geschlossene Union Deutschland die nötige Orientierung geben kann, und wertet das Wahlergebnis für Friedrich Merz

BSW: Sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine, Friedensgespräche mit Russland 🕊️🤝

BSW

Fritz 21.02.2026

Das BSW-Parteivorstand fordert einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine, die Beendigung der militärischen Eskalation und ernsthafte Friedensverhandlungen mit Russland – zum Schutz von

CDU: Zuversicht, Führungsanspruch in Außenpolitik, Verteidigung und Migration 🚀🇩🇪✨

CDU

Fritz 21.02.2026

Die CDU schreibt, Jens Spahn beschwört auf dem Parteitag Zuversicht und Selbstbewusstsein, weil nach neun Monaten Regierungszeit bereits viel erreicht wurde. In der Außenpolitik habe Deutschland

CDU: Modernes Europa, Handelswachstum, Mobilität 2035, Sicherheit & Verteidigung 5% 🇪🇺🛡️🚀

CDU

Fritz 21.02.2026

Auf dem 38. CDU-Parteitag in Stuttgart präsentiert Manfred Weber von der EVP eine kraftvolle Vision für Deutschland und Europa, während Friedrich Merz die Bereitschaft der CDU betont,

Kubicki: Grüne als linke Öko-Extremisten; Berlin-Programm: Enteignung & Autobahnabbau 🚨🗺️

FDP

Fritz 21.02.2026

Die FDP-Kolumne von Wolfgang Kubicki kritisiert die Grünen scharf und fragt, ob die Wähler deren wahre Inhalte kennen. Habeck wird als realitätsferner Kanzlerkandidat beschrieben, Özdemir als

CDU setzt auf Eigentumsoffensive, Bürokratieabbau und digitale Bauprozesse 🏠🏗️💡

CDU

Fritz 20.02.2026

Die CDU Deutschlands fordert einen deutlichen Aufschwung am Wohnungsmarkt durch radikalen Hürdenabbau, damit Wohnen wieder das sichere Fundament für Lebensentwürfe wird und Eigentum allen

KEF 2027: 18,64 €; AfD fordert Abschaffung des Zwangsbeitrags und Reform – Wahl naht 💶🚫

AfD

Fritz 20.02.2026

Der KEF-Bericht empfiehlt ab dem Jahr 2027 eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 28 Cent auf monatlich 18,64 Euro je Haushalt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, fordert

CDU-Parteitag: Zukunftsagenda, Reformbedarf, Sicherheit, Wahljahr-Start 🚦🇩🇪

CDU

Fritz 20.02.2026

Auf dem 38. CDU-Parteitag skizzierte Kanzler Merz eine Zukunftsagenda von Wirtschaftswende bis Sicherheitspolitik. Carsten Linnemann betonte, die CDU verwalte nicht den Status quo, sie gestalte die

Bad Kreuznach: FDP fordert Wirtschaft stärken, Sprache fördern, Rechtsstaat 💼⚖️

FDP

Fritz 20.02.2026

Die FDP Rheinland-Pfalz hat ihren Wahlkampfauftakt in Bad Kreuznach in eine Kfz-Werkstatt verlegt. Daniela Schmitt, Philipp Fernis und FDP-Chef Christian Dürr mahnen, der Wirtschaftsmotor stottere

FDP setzt Reformagenda: Wachstum, Sozialstaat, Bildung, Energiepolitik – BW-Wahl 🚀⚡

FDP

Fritz 20.02.2026

Die FDP macht vor der Baden‑Württemberg-Wahl deutlich, dass sie Wirtschaft stärken, Chancen sichern und Deutschland wieder aufs Wachstum schieben will. FDP‑Chef Christian Dürr sieht das als

Stumpp: Substanz in Kommunen, Brücken Bund-Länder, Frauenförderung & Sicherheit 🤝👩‍💼🔒

CDU

Fritz 20.02.2026

Auf dem CDU-Parteitag betont Christina Stumpp, stellvertretende CDU-Generalin und Leiterin des Kommunalbüros, dass Politik dort wirkt, wo Entscheidungen im Alltag ankommen – in Städten und

CDU: Stabilität, Ordnung und Sozialmarktwirtschaft; RP 2026 Fokus & Reformen 🇩🇪⚖️

CDU

Fritz 20.02.2026

Die CDU Deutschlands betont auf dem 38. Bundesparteitag in Stuttgart die Bereitschaft, Deutschland mit Vernunft, Ordnung und Führung aus der aktuellen Lage zu führen. Gordon Schnieder ruft

FDP-Wachstumsagenda vor Baden-Württemberg-Wahl: Energie, Bildung, Steuern 🚀💼📚

FDP

Fritz 20.02.2026

Vor der Baden‑Württemberger Wahl setzt die FDP auf eine Wachstums- und Chancenagenda: FDP‑Chef Christian Dürr sieht das Jahr als Schicksalstag für Deutschland, das von Innovation,

Merz skizziert CDU-Programm Wirtschaftsoffensive sichere Außenpolitik EU-Tech-Führung 🇩🇪

CDU

Fritz 20.02.2026

Auf dem 38. CDU-Bundestag in Stuttgart skizziert Bundeskanzler Friedrich Merz ein Programm für Deutschland: eine Wirtschaftsoffensive, eine entschlossene Sicherheitspolitik und eine

Hagel: CDU-Brückenbauer der Mitte; kostenlose Bildung, Technikoffenheit 🚀🤝

CDU

Fritz 20.02.2026

Die CDU schreibt: Auf dem 38. Bundesparteitag in Stuttgart setzt Manuel Hagel ein starkes Ausrufezeichen. Der Aufstieg Deutschlands beginne im Südwesten, betont er und verweist auf Leistung,

CDU: Reformbereitschaft, Merz' Rückkehr als Kanzlerkandidat; Fokus BW/RP-Wahlen 🇩🇪🤝

CDU

Fritz 19.02.2026

Auf dem 38. CDU-Bundesparteitag in Stuttgart betont die Partei Reformbereitschaft und diskutiert eine Fülle inhaltlicher Anträge; Merz zog eine Bilanz der vergangenen Politik und skizzierte die

CDU unter Merz: Wirtschaft stärken, Sicherheit, Europas Führungsrolle, Desinfo stoppen🚀

CDU

Fritz 19.02.2026

Die CDU fasst unter Merz Bilanz und skizziert eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und klarem Handeln. Deutschland soll eine führende Rolle in Europa übernehmen,

Merz: Bilanz in Generaldebatte, Zukunft mit Wirtschaftswende und Sicherheitspolitik 🇩🇪💼

CDU

Fritz 19.02.2026

Die CDU schreibt, Kanzler Merz habe in der Generaldebatte Bilanz gezogen und die Zukunft skizziert, mit Schwerpunkten wie Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und weiteren Vorhaben.

CDU-Parteitag Stuttgart: 1.001 Delegierte, 3.000 Nächte, 105 Aussteller, 3 km Kabel 🚀🎥🏗️

CDU

Fritz 19.02.2026

Die CDU informiert über den Umfang des bevorstehenden Parteitags in Stuttgart: 1001 Delegierte sind vorgesehen, wohl ebenso viele Gäste wie Medienvertreter kommen hinzu, für 3.000 Übernachtungen

SPD-Präsidium berät EKD-Rat; Pressekonferenz mit Tim Klüsseno rfein in Berlin 🇩🇪🗓️

SPD

Fritz 19.02.2026

Die SPD berichtet, dass am Montag, dem 23. Februar 2026, das Präsidium zur Beratung aktueller Themen zusammenkommt und im Anschluss mit dem Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD)

AfD: Teure Energie gefährdet Deutsche Industrie – Reformen jetzt! 🚗⚡📉

AfD

Fritz 19.02.2026

Die AfD kritisiert die Entwicklung der deutschen Industrie scharf und verweist auf einen fortwährenden Strukturbruch: Im vergangenen Jahr seien hunderte Tausende Industriestellen verloren gegangen,