Freiheitspolitik

De Masi: EU stark gegen Trump – Russland-Öl sanktionieren & Tech-Steuern 🔥💪🌍

BSW

Fritz 26.05.2026

Fabio De Masi kritisiert die Einigung von Parlament und Mitgliedstaaten auf weitere Zollvorteile für die USA als fatales Signal der Schwäche, mit dem die EU erneut von Donald Trump unter Druck

Berliner FDP bestätigt Meyer als Landesvorsitzenden (81%) und Spitzenkandidat 🔥💼🇩🇪

FDP

Fritz 26.05.2026

Die Berliner FDP bestätigt Christoph Meyer als Landesvorsitzenden mit 81 Prozent der Stimmen; er bleibt zugleich Spitzenkandidat der Liberalen bei der Berliner Wahl. Meyer wirft der CDU vor, keinen

Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2026: Torgelow-Kinderbeirat & Kristina Hänel geehrt 🎖️🏛️🎉

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD verleiht seit 1977 den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an Menschen, Gruppen und Organisationen, die sich besonders für Freiheit, Gerechtigkeit und Bürgermut einsetzen. Am Mittwoch, 20. Mai

SPD gedenkt Inge Wettig-Danielmeier: Erste Frau an der Spitze, Schatzmeisterin 🕊️💙

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD erinnert an Inge Wettig-Danielmeier, langjährige Schatzmeisterin der Partei und Ikone sozialdemokratischer Gleichstellungspolitik, die im Alter von 89 Jahren gestorben ist. Seit 1959 in der

Zeit zum Zuhören: BSW-Dialog mit Fabio De Masi in Magdeburg, 11. Juli 🎤🤝

BSW

Fritz 26.05.2026

Die BSW lädt am 11. Juli in Magdeburg zur Veranstaltung Zeit zum Zuhören ein, bei der der BSW-Parteivorsitzende Fabio De Masi persönlich ins Gespräch kommt. Was läuft in Deutschland schief, wie

Sahra trifft Kyrath: Ann-Maries Tod, Migration und Behördenversagen 💔🗣️⚖️

BSW

Fritz 26.05.2026

Michael Kyraths Tochter Ann-Marie, 17, wurde auf einem Regionalzug zwischen Kiel und Hamburg bei einer Messerattacke getötet; auch ihr Freund Danny und weitere Passagiere fielen dem Angriff in

GKV-Reform: 16,3 Mrd. Entlastung 2027, Kostenlast von allen getragen 💶🩺🇪🇺

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU schreibt, Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, und die CDU-geführte Bundesregierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, Fußfesseln, härtere Strafen gegen K.o.-Tropfen 🚨⚖️

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU schreibt, Merz fordere in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, während die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

SPD realisiert Neuausrichtung von Vorwärts: Kai Doering übernimmt, Dank an Karin Nink 🌐✨

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD meldet eine grundsätzliche Neuausrichtung von vorwärts: Das Magazin wird inhaltlich und strukturell neu aufgestellt und als digitales Angebot gestärkt. Karin Nink hat als Chefredakteurin

CDU: Entlastung und Modernisierung durch Bürokratieabbau und Energieförderung ⚡🚀

CDU

Fritz 26.05.2026

Merz fordert in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau

FDP: 1.000-Euro-Prämie gescheitert, fordert permanente Steuerentlastung und Reformen 💬💼

FDP

Fritz 26.05.2026

Der Bundesrat hat dem Vorhaben einer Entlastungsprämie von 1.000 Euro pro Arbeitnehmer nicht zugestimmt. Die FDP begrüßt das als gute Nachricht, kritisiert das Vorhaben aber als Symbolpolitik, die

Tim Klüssendorf: Rede zur Bezahlbarkeit des Alltags beim Berliner Landesparteitag 💬🏛️💶

SPD

Fritz 26.05.2026

Die SPD schreibt, Generalsekretär Tim Klüssendorf besucht den Landesparteitag der Berliner SPD und hält eine Rede mit Fokus auf Bezahlbarkeit des Alltags. Termin ist Freitag, der 8. Mai 2026;

Kubicki/Höne: Teamkandidatur für Bundesvorsitz und NRW-Landeswahl 🗳️🤝🇩🇪

FDP

Fritz 26.05.2026

Vor dem FDP-Bundesparteitag bündeln Wolfgang Kubicki und Henning Höne ihre Kräfte und treten als Team an: Kubicki kandidiert für den Bundesvorsitz, Höne als stellvertretender Vorsitzender. In

Grüne warnen: Sozialreformen nicht als Mod. verkaufen; belasten Familien Frauen 👪⚖️

GRÜNE

Fritz 26.05.2026

Die Grünen kritisieren die Bundesregierung dafür, Sozialreformen als Modernisierung zu verkaufen, warnen jedoch davor, dass geplante Maßnahmen vor allem Familien, pflegende Angehörige,

Thoma wird Vorsitzender des geschäftsführenden LV der FDP Rheinland-Pfalz – Neuanfang 🚀🎯

FDP

Fritz 26.05.2026

Die FDP Rheinland-Pfalz hat auf dem Landesparteitag einen Neuanfang eingeläutet: Daniela Schmitt gibt nach 13 Jahren den Landesvorsitz an Stefan Thoma aus dem Kreisverband Neuwied ab. Die

CDU: EU-Selbstbewusstsein, Bürokratieabbau; Verteidigung; digitale Ausweise 2027 🇩🇪🇪🇺🔐

CDU

Fritz 26.05.2026

Die CDU betont in Merz’ Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit sowie spürbaren Bürokratieabbau; Generalsekretär Linnemann

DKAZ-Eröffnung in Erding: Bayerns Drohnenkompetenz- und Abwehrzentrum 🚁🛡️

CSU

Fritz 06.05.2026

Die CSU schreibt von der offiziellen Eröffnung des Drohnenkompetenz- und -abwehrzentrums DKAZ der Bayerischen Polizei in Erding durch Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim

BSW: Rentenkasse für alle, 75% Nettoersatz, 45 Jahre Rente, Mindestrente 💶👵

BSW

Fritz 06.05.2026

Die BSW schreibt, dass eine Rentenkasse geschaffen werden soll, in die alle Erwerbstätigen einzahlen – Abgeordnete, Selbstständige, Vorstände und mittelfristig Beamte eingeschlossen – analog

Quo Vadis Sozialstaat: Jahresempfang der SPD-Wartburgkreis in Eisenach mit Bärbel Bas 🏛️🤝

SPD

Fritz 06.05.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas nimmt am Jahresempfang der SPD-Wartburgkreis in Eisenach teil und diskutiert dort über Reformen des Sozialstaates; die Veranstaltung am Samstag, 9. Mai 2026, in der

CSU-Studie 2025: Bayern sicherstes; Fürth/Erlangen top 100k, München >200k, Nürnberg 5 🛡️

CSU

Fritz 05.05.2026

Die CSU fasst den aktuellen bundesweiten Städtevergleich 2025 auf Grundlage der Polizeilichen Kriminalstatistik zusammen: Bayern bleibt das sicherste Bundesland mit Fürth und Erlangen an der Spitze

FDP: Steuererhöhungen als Maskerade für Misswirtschaft; Schuldenpaket statt Reformen 💸🔥

FDP

Fritz 05.05.2026

FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner kritisiert, dass nach dem ausgebliebenen Herbst der Reformen nun mit einem Frühling der Steuererhöhungen gefordert werde: Zucker-, Tabak- und Kryptosteuern

Grüne: Merz-Koalition fehlt Führung, Streit bremst Reformen; Krisenplan gefordert 🌱💡

GRÜNE

Fritz 05.05.2026

Die Grünen schreiben, nach einem Jahr Schwarz-Rot ringe die Koalition mehr mit sich selbst als mit den Problemen des Landes, Deutschland bräuchte Führung, Zusammenhalt und Orientierung. Wir

Würde und Teilhabe gegen Sparlogik: Teilhabegeld für alle Menschen mit Behinderungen ♿🤝🌍

SPD

Fritz 05.05.2026

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung machen die AG Selbst Aktiv und die SPD deutlich, dass Würde und Gleichstellung nicht von Sparlogik abhängen dürfen: Wer an

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, Reformbedarf & Wirtschaft – Folge 31 🚀🇪🇺⚽️

CDU

Fritz 05.05.2026

Die CDU betont in Merz’ Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit sowie spürbaren Bürokratieabbau. Im Podcast Folge 31 von

Die Linke ruft am 1. Mai zu Protesten gegen Kürzungspolitik und für Löhne/Renten ✊🪧

Linke

Fritz 05.05.2026

Die Linke ruft anlässlich des 1. Mai zu bundesweiten Protesten gegen die Kürzungspolitik der Bundesregierung auf. Ines Schwerdtner kritisiert Union und SPD dafür, Arbeitszeiten auszuweiten,

AfD: Weg von Kurzzeitfinanzierung zu stabiler Langzeitfinanzierung; Zinsrisiko 💶⚠

AfD

Fritz 05.05.2026

Die AfD schreibt, die Bundesregierung erhöhe ihre Verschuldung deutlich und setze stärker auf kurzfristige Finanzierungen. 2025 wurden rund 134,5 Milliarden Euro über einjährige Schatzanweisungen

Merz: neues europäisches Selbstbewusstsein, Wirtschaft, Sicherheit, Bürokratieabbau 🚀

CDU

Fritz 05.05.2026

Friedrich Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt die CDU-geführte Regierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

Linnemann Reformen für Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau; Grundsicherung kommt Juli🚀

CDU

Fritz 05.05.2026

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann betont, dass Bundeskanzler Merz in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die CDU-geführte Regierung auf

Merz ruft EU-Neuauftritt; CDU stärkt jüdisches Leben: Prävention, Standards, Strafen 🇪🇺🛡️

CDU

Fritz 05.05.2026

Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Die CDU

CSU: Bayern führt Sicherheitstabelle 2025 an; Fürth/Erlangen vorn, München Top-Gruppe 🚓🔒

CSU

Fritz 05.05.2026

Die CSU verweist auf den bundesweiten Städtevergleich 2025, der auf Basis der Polizeilichen Kriminalstatistik erneut bestätigt, dass die sichersten Großstädte Deutschlands in Bayern liegen.