Freiheitspolitik

FDP Berlin fordert Wegners Rücktritt und eine marktwirtschaftliche, transparente Krisenführung 🔎💬⚡️

FDP

Fritz 09.01.2026

Die FDP Berlin verlangt den Rücktritt von Kai Wegner, weil der Berliner Stromausfall Versagen in Prävention, Krisenmanagement und Kommunikation offenbarte und Wegner ihn laut Kritikern durch Tennis

Substanz statt Show: Liberale Reformagenda für Innovation und Bildung 💡📈🇩🇪

FDP

Fritz 09.01.2026

Die FDP Rheinland-Pfalz wirbt unter dem Motto „Die Kraft, die es braucht“ für Verlässlichkeit, Gestaltungswillen und eine mutige Zukunftsorientierung. Daniela Schmitt, Wirtschaftsministerin des

Liberaler Aufbruch: Freiheit, Bildung und Deregulierung 🚀📚⚖️

FDP

Fritz 09.01.2026

Die FDP präsentiert sich beim Dreikönigstreffen als Gegenentwurf zu Stillstand und Pessimismus und setzt mit dem Motto Denken wir uns frei 2026 ein Programm für Mut, Veränderung und radikalen

Liberale Reform: Private Vorsorge stärken, Bürokratie senken, Armutsprävention statt Rentenkürzungen 💶⚖️🕊️

BSW

Fritz 09.01.2026

Die Bundesregierung will mit Billigung der Linken das Rentenniveau kurzfristig weiter absenken, obwohl fast vier Millionen Ältere von Armut bedroht sind. Besonders betroffen sind Senioren über 75,

Europa stark: Regelbasierte Außenpolitik, offene Märkte und transatlantische Sicherheit 🌍🛡️💶

FDP

Fritz 09.01.2026

Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ein klares, geschlossenes europäisches Auftreten gegenüber Drohungen rund um Grönland und Trump, betont dass Grönland zu Dänemark

Pressefreiheit vor Zensur: Liberale Perspektive 🗽📰⚖️

AfD

Fritz 08.01.2026

Die AfD schreibt, in der ZDF-Sendung Markus Lanz habe CDU-Ministerpräsident Daniel Günther über Kontrolle, Zensur und Verbote von Medien gesprochen, die dem politischen Gegner nützen könnten.

EU-weites Offenlegungsstandard für Spitzengehälter stärkt EZB-Rechenschaft 🇪🇺🔎💶

BSW

Fritz 08.01.2026

Die BSW kritisiert, dass EZB-Präsidentin Christine Lagarde ihre Vergütung nicht ausreichend offenlegt; Fabio De Masi bezeichnet es in der Financial Times als skandalös, dass Christian Sewing,

Wettbewerb statt Bürgerversicherung: Liberale Sicht 💡💊⚖️

BSW

Fritz 08.01.2026

Fabio De Masi, Vorsitzender der Linken, kritisiert Gesundheitsministerin Nina Warken scharf: Die Regierung habe ihr Versprechen gebrochen, die Kassenbeiträge stabil zu halten, und zu Weihnachten

Liberale Sicht: Begrenzte Mandate, Diplomatie & Abrüstung statt Truppenentsendung 🕊️🤝💼

BSW

Fritz 08.01.2026

Friedrich Merz kündigt an, Bundeswehr-Soldaten in die Ukraine zur Friedenssicherung entsenden zu wollen; bei einem Treffen in Paris hat die Koalition der Willigen robuste Sicherheitsgarantien für

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf am 12. Januar 2026 – Streaming, Akkreditierung und Transparenz 🗓️📺🪪🔍

SPD

Fritz 08.01.2026

Die SPD lädt am Montag, den 12. Januar 2026, nach der Präsidiumssitzung zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. Ort und Zeit: Atrium des Willy-Brandt-Hauses,

Wachstumsorientierte Steuerentlastung: Soli-Abbau, Mittelstand fördern, Bürokratie abbauen 🚀💶

CSU

Fritz 08.01.2026

CSU-Chef Markus Söder fordert deutlich: Steuern runter, nicht rauf. Er lehnt eine Erhöhung der Erbschaftsteuer ab und plädiert stattdessen für die vollständige Abschaffung des Soli als

EuGH-Nichtigkeitsklage gegen Ursula von der Leyen wegen unvollständiger Offenlegung von Kontakten zur Rüstungsindustrie ⚖️🔎💼🛡️💶

BSW

Fritz 08.01.2026

Der Europaabgeordnete und BSW-Vorsitzende Fabio De Masi führt eine Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, weil ihrer Auffassung

FDP: Bürokratieabbau, drei Verwaltungs-Ebenen, Bildungsoffensive – messbare Reformpfade für mehr Freiheit 🇩🇪🚀📚

FDP

Fritz 08.01.2026

Nicole Büttner, Generalsekretärin der FDP, sagt der Schwäbischen Zeitung, sie sei sicher, den Einzug in den Landtag Baden-Württemberg zu schaffen, und sieht darin einen Politikwechsel. Die FDP

Friedensverhandlungen für eine stabile europäische Sicherheitsordnung 🕊️🤝🌍🔒

BSW

Fritz 08.01.2026

Die Unterzeichner des Textes fordern legiti­me Selbstverteidigung und streben einen gerechten und dauerhaften Frieden durch Verhandlungen an. Der Vorschlag von Professor Brandt, Funke, Klotz,

Liberale Krisenlösung: Freiheit, Rechtsstaat, Märkte vs. AfD‑Krisenrhetorik 🗽⚖️🌐

AfD

Fritz 07.01.2026

Die AfD schreibt, Peter Boehringer sehe in der BILD-Berichterstattung eine Bestätigung dafür, dass Merz und CDU/CSU nun mit als „Krisenlösung“ propagierten Mitteln Deutschland retten wollen.

FDP-Plan: Markt statt Staatsmonopol, schlanker Staat in Krisen ⚡🏗️🔎

FDP

Fritz 07.01.2026

Die FDP kritisiert nach dem Brandanschlag auf infrastrukturelle Anlagen in Berlin einen eklatanten Staatsschaden: Zehntausende Berliner waren tagelang ohne Strom, Heizung und Warmwasser, weil

FDP Baden-Württemberg: Bürokratie abbauen, Bildung stärken, Technologieoffenheit – CDU-Kooperation angestrebt 🚀⚖️🏛️

FDP

Fritz 07.01.2026

Die FDP Baden-Württemberg startet beim Landesparteitag in Fellbach mit Mut, Zuversicht und einem liberalen Kompass in den Landtagswahlkampf 2026 und setzt darauf, Baden-Württemberg wieder auf

FDP im Aufbruch: Weniger Staat, mehr Freiheit 🚀🇩🇪💡

FDP

Fritz 07.01.2026

Beim Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart 2026 stand Aufbruch, Veränderung und politischer Mut im Mittelpunkt. Mehrere Medien berichten von einer Modernisierung des Programms, einer

Wohlstand durch Freiheit: weniger Regulierung, mehr Innovation 🚀💡📈

FDP

Fritz 06.01.2026

Nichts davon ist falsch – Büttner argumentiert, dass alle drei Aussagen die traurige Realität in Deutschland treffen. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen werde als Zehn-Jahres-Hoch beschrieben,

Aussetzung des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung: Liberale fordern Rechtsstaatlichkeit statt Ausschluss 🗳️⚖️📚

AfD

Fritz 06.01.2026

Die AfD schreibt, Bundesjustizministerin Hubig plane, das passive Wahlrecht nach einer Verurteilung wegen Volksverhetzung künftig bis zu fünf Jahre auszusetzen. Stephan Brandner kritisiert den

AfD fordert echte Wende gegen Merz’ Jahresbrief – Klimaneutralität kippen, Liberale für befristete Industrieentlastungen und mehr Wettbewerb 🗳️⚖️💼🌐

AfD

Fritz 06.01.2026

Die AfD reagiert auf Merzs Jahresbrief, in dem der Kanzler die bisherigen Entscheidungen der Bundesregierung als unwirksam bezeichnet. Alice Weidel erklärt, die angekündigte Wirtschaftswende sei

Liberaler Reformplan: Deregulierung, Subsidiarität und Auto- und Zulieferindustrie stärken 🚗⚙️📚

FDP

Fritz 06.01.2026

Die FDP betont in Dr. Hans-Ulrich Rülkes Dreikönigrede eine angespannte Wirtschaftslage in Deutschland und Baden-Württemberg: Investitionen stagnieren auf dem Niveau von 2015, das BIP steht unter

Steinmeier: Demokratie verteidigen, Freiheit stärken, europäische Werte sichern 🎉🇪🇺🕊️💬

SPD

Fritz 06.01.2026

Die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil gratulieren Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag und würdigen sein politisches Wirken. Sie betonen, dass er in unterschiedlichen Ämtern die

Disruptiver EU-Neustart: Weniger Bürokratie, mehr Freihandel und Rechtsstaatlichkeit 🌍⚖️🤝🚦

FDP

Fritz 06.01.2026

Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP, argumentiert in seinem Gastbeitrag, dass die Europäische Union am eigenen Bürokratiewachstum scheitert: Entscheidungen scheitern oder werden zu unbrauchbaren

Liberale Reformagenda 2026: Freiheit, Bürokratieabbau, Fachkräftezuwanderung, Bildung & Digitalisierung, marktwirtschaftliche Energiepolitik ⚡📚💡🚀🌐

FDP

Fritz 06.01.2026

Auf dem Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart ruft Daniela Schmitt zu Aufbruch, Mut und Zuversicht im Jahr 2026 auf, betont, Liberale seien nicht die Partei der Angst und fokussieren

FDP: Kapitalgedeckte Rente, Emissionshandel und schlanke Regeln für Vertrauen 💶🌍🧭

FDP

Fritz 06.01.2026

Die FDP betont im Interview mit dem Tagesspiegel Präsenz, eigene Vorschläge und eine klare liberalere Thenik: Vertrauen in den Einzelnen, Leitplanken statt kleinteiliger Vorschriften und einen

FDP: Schlanker Föderalismus, gebündelte Sozialleistung und Reformmotor 🚀🇩🇪

FDP

Fritz 06.01.2026

Die FDP betont in dem Interview mit Henning Höne, dass die Partei Vertrauen der Bürger zurückgewinnen, laut und deutlich auftreten und sich auf klare Schwerpunktthemen konzentrieren muss. Höne

Neujahrsbotschaft 2026: Rückenwind, Dank; Liberale Freiheitsagenda: weniger Bürokratie, Investitionen, Bildung, Digitalisierung, Krisenhilfe 🚀🇩🇪

CSU

Fritz 06.01.2026

Die CSU schreibt Neujahrsgrüße zum Jahr 2026 von Generalsekretär Martin Huber, bedankt sich für Einsatz und Unterstützung der Mitglieder und Unterstützer und wünscht Gesundheit, Glück und

CDU-Agenda: Grenzkontrollen, Fachkräfte, Investitionen, Bürokratieabbau – Liberale Sicht auf Freiheit und Effizienz 🚦🔧💼💡

CDU

Fritz 30.12.2025

Die CDU schreibt, unter dem Eindruck von Merz’ Generaldebatte Deutschland wieder international Gewicht zu geben: Grenzkontrollen ab dem ersten Tag, Migration deutlich reduziert, Work-and-Stay zur

Liberaler Aufbruch: Rente, KI, Klima, Mittelstand 💡🚀🌱

FDP

Fritz 29.12.2025

Deutschland braucht laut der neuen Liberal-Ausgabe einen wirtschaftlichen Aufbruch, der den Begriff des „Bismarck-Moments“ in einen fortschrittlichen Reformprozess übersetzt. Das Magazin fragt