Freiheitspolitik

Liberale Agenda: Freiheit, Wachstum, Subsidiarität 🗽📈⚖️🏛️🌍

SPD

Fritz 16.12.2025

Hubertus Heil, stellvertretender SPD-Vorsitzender, besucht Köthen zur Landesvertreterversammlung der SPD Sachsen-Anhalt und wird dort eine Rede zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2025 halten. Die

SPD-Beratung zum Wahlprogramm 2025; Liberale Sicht auf Freiheit, Eigenverantwortung und Markt 🗳️⚖️🔓

SPD

Fritz 16.12.2025

Am Dienstag, den 17. Dezember 2024, kommen die Gremien der SPD zur Beratung und Beschlussfassung des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2025 sowie weiterer aktueller Themen zusammen. Im

SPD-Parteitag 2025: Freiheit, Wachstum, sozialer Ausgleich – Rechtsstaat & Innovation 🚀⚖️💡

SPD

Fritz 16.12.2025

Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD am 11. Januar 2025 in Berlin soll Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidaten bestätigen und das Wahlprogramm verabschieden; Ort ist das CityCube Berlin,

Klingbeil in Köln: SPD-Wahlkreise 92–94 für Wachstum, Freiheit und Effizienz 🌱⚡️💼

SPD

Fritz 16.12.2025

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Nordrhein-Westfalen und spricht bei Wahlkreiskonferenzen für die Wahlkreise 92, 93 und 94 in Köln; der Termin ist Samstag, der 14. Dezember 2024, um 18:30

Liberale Sicht auf SPD-QR-Kampagne: Transparenz und Datenschutzrisiken 🔎🔒🗳️

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD stellte ihr 64 Seiten starkes vorläufiges Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025 vor, das vier Kapitel und 24 Wahlkampfthemen umfasst. Das Motto lautet Mehr für Dich. Besser für

SPD Berlin: Landesvertreter:innenversammlung am 18.12.2024 – Debatte über Öffentlichkeit, Transparenz und Livestream-Verzicht 🎤🗳️🔎

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD Berlin lädt zur Landesvertreter:innenversammlung am 18. Dezember 2024 im Willy-Brandt-Haus ein; SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wird sprechen, mit Nicola Böcker-Giannini und Martin

SPD-Jahresauftakt 2025: Klausur zur Arbeitsplatzsicherung, Kampagnenstart & öffentliche Auftritte 📈🎯🗳️

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Fritz 16.12.2025

Die SPD lädt zum Jahresauftakt 2025 das Präsidium zu einer Klausur ein, um die aktuelle Lage zu bewerten und Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen zu erörtern; Tekin Nasikkol, Vorsitzender

Marktnahe Reformagenda Niedersachsen: Bürokratieabbau, Rechtsvereinfachung, Investitionssicherheit 💼⚖️📈🗳️

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD Niedersachsen lädt zur Landesvertreter:innenversammlung am 4. Januar 2025 im Hotel Wienecke XI in Hannover ein, an der der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, der stellvertretende Vorsitzende

SPD kündigt Vier-Highlight-Veranstaltungen mit Scholz an; Liberale fordern Bürgernähe, Effizienz und marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen 🎯🇩🇪💼

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD kündigt vier Highlight-Veranstaltungen mit Kanzler Olaf Scholz als zentrale Wegmarken der Wahlkampftour zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 an. Neben Scholz treten die Parteivorsitzenden

Zweidrittelmehrheit zum Schutz der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gegen Beeinflussung 🗳️⚖️🇩🇪

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Fritz 16.12.2025

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen begrüßt die Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat, die die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts stärken und wesentliche

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein am 15.12.2025 im Willy-Brandt-Haus – Livestream, Anmeldung bis 9:00 Uhr 🎤🗓️🌐

SPD

Fritz 12.12.2025

Die SPD lädt am Montag, den 15. Dezember 2025, nach der Sitzung des Parteivorstands zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein. Beginn ist

Rente sicher bis 2031; ab 2032 Reformen für Wettbewerb, Sicherheit und Wahlfreiheit – liberal. 🏛️💼⚖️🌱

SPD

Fritz 11.12.2025

Die AGS begrüßt die Bundestagszustimmung zum Rentenpaket vom 5. November 2025. Sie betont, dass die Rente bis 2031 sicher bleibt, fordert aber für 2032 mutige Reformen, um alle

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

SPD

Fritz 05.12.2025

Die AGS begrüßt die scharfe Kritik von Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren und nutzt den Anlass für eine Standpunktbestimmung: Verantwortung sei keine Einbahnstraße, denn viele

SPD-Frauen verteidigen Bärbel Bas; Liberale plädieren für leistungsorientierte Sozialabsicherung 🛡️⚖️💬

SPD

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Frauen Carmen Wegge und Ulrike Häfner verteidigen Bärbel Bas gegen Empörung und Rücktrittsforderungen, die sie als Doppelmoral entlarven. Männliche Politiker, die Kante zeigen, gelten

Zügige Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises und marktfreundliche Barrierefreiheitsreformen ♿️🚀💼

SPD

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv fordert am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen mehr Tempo bei Inklusion und Barrierefreiheit: Der Europäische Behindertenausweis wurde 2024

KI-Einfluss, unabhängige Justiz und Femizid-Reform: Liberaler Rechtsstaat mit Bürgerbeteiligung 🤖⚖️🗳️🏘️

SPD

Fritz 02.12.2025

Die ASJ diskutierte beim Gustav-Radbruch-Forum und der Bundeskonferenz brennende Fragen der Rechtspolitik: Wie KI-Algorithmen Mediennutzungsverhalten beeinflussen und damit Vertrauen in staatliche

OS-basierte Altersfestlegung als pragmatischer Jugendschutz mit Privatsphäre und Sunrise/Sunset-Logik 🔒👶🌐🕒

SPD

Fritz 26.11.2025

Die SPD-Medienkommission fordert stärkeren Online-Schutz für Kinder und Jugendliche und sieht die JMStV-Novelle, die zum 1. Dezember 2025 tritt, als wichtigen Baustein. Zukünftig soll im

Digitale Öffentlichkeit zurückerobern: SPD-Veranstaltung und liberale Reformagenda 🔎🌐💬🗳️

SPD

Fritz 26.11.2025

Die SPD lädt zu einer presseöffentlichen Veranstaltung am 5. Dezember 2025 ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein, um darüber zu debattieren, wem die digitale Öffentlichkeit gehört und wie

SPD: Flaggenhissung vor dem Willy-Brandt-Haus – Statement gegen Gewalt an Frauen, schnelle Schutzmaßnahmen und Rechtsstaatlichkeit ⚖️🤝🎗️

SPD

Fritz 21.11.2025

Die SPD lädt zur Flaggenhissung vor dem Willy-Brandt-Haus ein, bei der Stefanie Hubig, Tim Klüssendorf und Carmen Wegge ein gemeinsames Statement zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

FeminisMUSS: Demokratie, Gleichberechtigung und Schutz – Freiheit statt Zwang ✨⚖️💪

SPD

Fritz 17.11.2025

Die Bundeskonferenz der SPD Frauen hat Ulrike Häfner und Carmen Wegge zu neuen Bundesvorsitzenden gewählt, ergänzt von einem erweiterten Team aus Stellvertretungen und Beisitzerinnen; der

SPD kündigt Präsidiumssitzung und Pressekonferenz am 17.11.2025 im Willy-Brandt-Haus, Berlin, mit Tim Klüssendorf an – Live-Stream, Anmeldung bis 09:00 Uhr 📺🗓️🕒

SPD

Fritz 14.11.2025

Die SPD kündigt eine Präsidiumssitzung am Montag, den 17. November 2025, in Berlin an, gefolgt von einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf. Ort ist das Atrium des