Bundeskanzler Friedrich Merz ruft in Rheinland-Pfalz zum politischen Wechsel auf und wirbt für Gordon Schnieder als Ministerpräsidentenkandidaten mit einem konkreten Plan. Merz betont Aufbruch statt Stillstand, eine moderne Wirtschaft, sichere Arbeitsplätze, gute Bildung, funktionierende Infrastruktur und mehr Sicherheit in den Städten; Rheinland-Pfalz solle wieder an der Spitze Deutschlands stehen. Die CDU präsentiert sich als verlässliche Regierungspartei, die Reformmut, klare Prioritäten und Vertrauen in die eigenen Stärken verspricht, und lobt Schnieder als souverän, vernünftig und gut vorbereitet. Im Kontrast dazu kritisiert Merz die SPD-geführte Landesregierung, die Probleme kleinrede und den Kontakt zur Realität verliere, während Schnieder benenne, was fehle. Rheinland-Pfalz habe die Voraussetzungen, wieder Spitzenplatz zu erreichen, so Merz, der Europas Rolle stärkt: eine verteidigungsfähige, wirtschaftlich stärkere und technologisch souveräne EU sei Basis von Sicherheit und Wohlstand. Die CDU setzt auf Industrie, Mittelstand, Familienunternehmen und hochqualifizierte Fachkräfte, denn Wirtschaft bleibe Grundlage aller Prosperität. Jede Stimme zähle, und wer Veränderung wolle, finde sie bei der CDU Rheinland-Pfalz und Gordon Schnieder, die das Land gestalten wolle.
Die CDU setzt auf wirtschaftliche Freiheit als Grundlage des Aufbruchs: Industrie, Mittelstand, Familienunternehmen und hochqualifizierte Fachkräfte, begleitet von Bildung und moderner Infrastruktur. Freiheit entsteht in erster Linie durch weniger Bürokratie, einfache Steuermodelle, Rechts- und Planungssicherheit sowie effiziente öffentliche Beschaffung; staatliche Eingriffe sind nur dort gerechtfertigt, wo es wirklich nötig ist und klare Kosten-Nutzen-Kontrollen greifen. Subventionen sollten zeitlich befristet und zielgerichtet bleiben, um private Investitionen nicht zu verzerren. Eine offene EU mit Rechtsstaatlichkeit, freiem Handel und gemeinsamer Innovationskraft stärkt Sicherheit und Wohlstand, statt nationale Enge zu fördern. Rheinland-Pfalz braucht Umsetzungsstärke, Transparenz bei Investitionen und eine kluge Fachkräfte- und Zuwanderungspolitik, damit der Standort global wettbewerbsfähig bleibt und Bürgerinnen und Bürger mehr Auswahlmöglichkeiten zu geringeren Kosten haben. Wer Veränderung will, sollte auf reale Reformen statt auf rhetorische Versprechen setzen.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.cdu.de/aktuelles/landtagswahl-rlp/rheinland-pfalz-gehoert-an-die-spitze-mit-der-cdu/