Freiheitspolitik

BSW fordert Neuauszählung, droht Karlsruhe; Liberale fordern unabhängige Audits und mehr Transparenz ⚖️🗳️🔎

BSW

Fritz 17.12.2025

Der BSW fordert eine Neuauszählung der Bundestagswahl und will das Ergebnis vor das Bundesverfassungsgericht bringen, falls der Wahleinspruch abgelehnt wird. Die Parteivorsitzenden Fabio De Masi und

Beschlagnahme russischer Zentralbank-Gelder zur Ukraine-Hilfe: Risiko für Rechtsstaatlichkeit, Märkte und Euro 🇪🇺⚖️💶

BSW

Fritz 16.12.2025

Das BSW kritisiert den Plan von Friedrich Merz und der EU, große Teile der eingefrorenen russischen Zentralbank-Gelder als „Reparationsanleihe“ an die Ukraine weiterzugeben. Die Ukraine stehe

BSW plant transparente Nachfolge nach dem Rücktritt von Konstantin von Eulenburg, stärkt interne Demokratie 🔄🗳️⚖️🤝

BSW

Fritz 13.12.2025

Das Präsidium des BSW bedauert den Rücktritt des Hamburger Co-Landesvorsitzenden Konstantin von Eulenburg, respektiert seine persönlichen Gründe und kündigt an, gemeinsam mit dem Hamburger

BSW fordert Neuauszählung; Liberale setzen auf Transparenz, Audits und Rechtsklarheit 🗳️🔎🇩🇪

BSW

Fritz 12.12.2025

Die BSW bemängelt Auffälligkeiten bei der Auszählung der Bundestagswahl und fordert deshalb eine Neuauszählung. In dem Gespräch mit Jasmin Kosubek erklärt der Parteivorsitzende Fabio De Masi,

BSW-Parteitag Magdeburg: Sahra Wagenknecht leitet Grundwertekommission; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen und schlanken Staat 🗳️💡🇪🇺

BSW

Fritz 07.12.2025

Auf dem 3. Bundesparteitag in Magdeburg wählten die stimmberechtigten Mitglieder ein zwölfköpfiges Präsidium: Parteivorsitzende sind Fabio De Masi (93,3 %) und Amira Mohamed Ali (82,6 %),

BSW-Doppelspitze: Amira Mohamed Ali und Fabio De Masi; Wagenknecht führt Grundwertekommission – Liberale Perspektive: Stabilität, Rechtsstaat, Effizienz 🇪🇺⚖️💼

BSW

Fritz 06.12.2025

Die Delegierten des 3. Bundesparteitags des BSW bestätigten Amira Mohamed Ali als Co-Vorsitzende und wählten Fabio De Masi zum neuen Co-Vorsitzenden; Mohamed Ali erhielt 530 von 642 abgegebenen

Liberale Leitlinien: Freiheit wahren, Staat begrenzen, Bürokratie senken, Wettbewerb stärken 🚀💼📈

BSW

Fritz 06.12.2025

Die Delegierten des dritten Bundesparteitags haben dem Leitantrag mit überwältigender Mehrheit zugestimmt; in den kommenden Monaten sollen die Schwerpunkte umgesetzt werden, der vollständige

Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

BSW

Fritz 06.12.2025

Der 3. Bundesparteitag in Magdeburg beschloss mit großer Mehrheit die Umbenennung des Bündnisses Sahra Wagenknecht in das „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Die neue

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 05.12.2025

Der Wahlprüfungsausschuss hat den BSW-Wahleinspruch abgelehnt; sollten Bundestag und Union der Entscheidung in den kommenden Sitzungswochen zustimmen, droht der Gang vor das

BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

BSW

Fritz 04.12.2025

Ein BSW-Beitrag informiert über den 3. Bundesparteitag der BSW-VG am 6. und 7. Dezember 2025 in Magdeburg. Auf der Agenda stehen die Wahl des Parteivorstands, die Umbenennung der Partei und die

Gezielte Neuauszählungen stärken Wahlintegrität und Vertrauen 🗳️🔎🤝✨

BSW

Fritz 02.12.2025

Die Stellungnahme zum Beschluss des Wahlprüfungsausschusses erinnert daran, dass das BSW bei der Bundestagswahl nach dem amtlichen Endergebnis knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte (9.529

BSW plant breiteres Präsidium und vielfältige Führung; Kandidaten vorgestellt 🗳️🤝🌐

BSW

Fritz 02.12.2025

Der BSW schlägt für den Bundesparteitag am 6./7. Dezember in Magdeburg vor, Präsidium und Vorstand breiter aufzustellen, um künftige Aufgaben auf mehr Schultern zu verteilen. Für den

Suikat kandidiert als Stellvertretervorsitzender: Kontinuität, Steuergerechtigkeit, Mittelstand, Digitalisierung 🗳️💼💡

BSW

Fritz 28.11.2025

Ralph Suikat kandidiert auf dem Bundesparteitag nicht erneut als Bundesschatzmeister, weil private gesundheitliche Aspekte und intensive familiäre Fürsorgepflichten eine erneute Amtsausübung

Liberale plädieren für gezielte Nachzählungen und transparente Audits statt flächendeckender Neuauszählung 🗳️🔎

BSW

Fritz 28.11.2025

Die Beschlussvorlage des Wahlprüfungsausschusses sieht vor, die Beschwerde gegen das Bundestagswahlergebnis abzulehnen. Die Reaktion der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali

BSW fordert Neustart des ÖRR: Kostenkontrolle, Transparenz und Bürgerbeteiligung statt Gebührensteigerungen 💬🔎💶🛠️

BSW

Fritz 26.11.2025

Die BSW fordert einen kompletten Neustart des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und lehnt kosmetische Veränderungen sowie Gebührenerhöhungen ab. Sie kritisiert, dass der ÖRR seinen

Liberale bekräftigen klare Holocaust-Wahrheit, Distanz zu Relativierung – Selbstverpflichtung statt Überregulierung 🕯️📜🤝

BSW

Fritz 25.11.2025

Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel betonen, dass der Holocaust als

Freiheit vor Zwang: Freiwillige Verteidigung, Diplomatie statt Wehrpflicht 🕊️🛡️🌍

BSW

Fritz 24.11.2025

Das BSW lehnt die Wehrpflicht ab und beteiligt sich am bundesweiten Schulstreik gegen Wehrpflicht am 5. Dezember, der in über 40 Städten stattfinden soll. Es wird argumentiert, dass die Wehrpflicht

Ruhnert kandidiert als Generalsekretär: Pragmatismus, Bürgernähe und Dezentralisierung 🗳️⚖️🌍

BSW

Fritz 17.11.2025

Oliver Ruhnert, ehemaliger Fußballmanager des 1. FC Union Berlin, kandidiert auf dem BSW-Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als Generalsekretär. Er betont, nicht aus dem Feld der

Neuauszählung der Bundestagsstimmen für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🗳️⚖️🇩🇪🔎

BSW

Fritz 14.11.2025

Prominente Persönlichkeiten fordern eine Neuauszählung der Bundestagsstimmen, weil das BSW mit 9.529 Stimmen knapp am Einzug vorbeischrammte und nur 0,019 Prozent der gültigen Stimmen fehlten.

Liberale Sicht: Gezielte Prüfverfahren statt Neuauszählung 🗳️🔎⚖️

BSW

Fritz 13.11.2025

Eine INSA-Umfrage zeigt 36 Prozent der Deutschen befürworten eine Neuauszählung der Bundestagswahl, 30 Prozent sind dagegen; pro-Neuauszählung ist damit die stärkste Strömung. Befürworter

BSW: Neue Führung und Grundwertekommission – liberale Reformperspektive 🔎⚖️💡

BSW

Fritz 11.11.2025

Die Partei BSW stellt ihr Personal neu auf: Sahra Wagenknecht tritt nicht erneut als Vorsitzende an, sondern konzentriert sich künftig auf inhaltlich-programmatische und strategische Fragen und baut