Freiheitspolitik

Ende westlicher Vorherrschaft, Multipolare Ordnung: Neutralität der Ukraine, BRICS‑Kooperation und europäische Autarkie 🌍🤝🕊️

BSW

Fritz 02.02.2026

Das BSW sieht das Ende der Ära westlicher Vorherrschaft und eine Verschiebung in eine multipolare Weltordnung. Die USA würden wirtschaftlich abfallen und eine aggressive Außenpolitik verfolgen,

Gaza-Medizinkrise: Evakuierung oder Behandlung vor Ort – EU-Hilfe, Blockade und Verantwortung 🚑⚖️🌍

BSW

Fritz 02.02.2026

Der BSW-Europaabgeordnete Prof. Dr. Jan-Peter Warnke organisiert am 4. Februar von 12 bis 14 Uhr eine Paneldiskussion mit dem Titel „Medizinische Krise in Gaza: Blockade von EU-Hilfe für

BSW BW 2025: Frieden, Bildung, Migration und Meinungsfreiheit – Tabler führt die Liste 🗳️📚🕊️

BSW

Fritz 02.02.2026

Das BSW tritt im März in Baden-Württemberg in zwei Landtags- und zwei Kommunalwahlen an. Das Landtagswahlprogramm, am 14. Dezember 2025 in Stuttgart beschlossen, listet fünf zentrale Forderungen

BSW Politischer Aschermittwoch 2026 in Tiefenbach: Kritik an Regierung, Rüstungswahn und Sozialkürzungen 🎭🎤🗳️

BSW

Fritz 29.01.2026

Das BSW lädt am 18. Februar zum Politischen Aschermittwoch 2026 nach Tiefenbach bei Passau ein, bereits zum dritten Mal, mit scharfzüngigen und humorvollen Beiträgen von Fabio De Masi, Amira

Gegen die Abschaffung des Acht-Stunden-Tags: Liberale plädieren für Flexibilität, faire Löhne und Infrastruktur 🛡️⚖️💼🏗️⚡

BSW

Fritz 28.01.2026

Die Bundesregierung will den Acht-Stunden-Tag abschaffen; Die Linke-Politiker Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht warnen, dass das ökonomisch unsinnig sei, die Gesundheit gefährde und die

CDU-Teilzeit-Plan: Angriff auf Arbeitnehmer, Freiheit statt Zwang 💼⚖️🗽

BSW

Fritz 26.01.2026

Der Wirtschaftsflügel der CDU will das Recht auf Teilzeit abschaffen; der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi und die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kommentieren das kritisch und sehen darin einen

Liberale Forderung: Zivile Krisenvorsorge statt Militarisierung des Gesundheitswesens 🕊️🏥⚖️

BSW

Fritz 26.01.2026

Das BSW schreibt, dass das Operationsprogramm Deutschland (OPLAN DEU) eine umfassende militärische Krisenlogistik vorbereitet, die die zivile Gesundheitsinfrastruktur systematisch in militärische

Liberale Sicht auf den BSW Berlin: Markt, Teilhabe, Effizienz, Frieden 🏛️🏘️🤝🚀🕊️

BSW

Fritz 25.01.2026

Das BSW Berlin geht mit Alexander King als Listenführer und Michael Lüders auf Platz zwei in den Wahlkampf; King erhielt 97 von 120 Stimmen und Lüders 89 von 121 Stimmen. King skizziert Berlin als

Bürokratieabbau für mehr Innovation: Kosten-Nutzen, Sunset-Klauseln, One-in-One-Out 🚀💼⚖️

BSW

Fritz 23.01.2026

Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisiert, dass 62,5 Milliarden Euro Bürokratiekosten die deutsche Wirtschaft bremsen, obwohl die Bundesregierung ein Dämpfen des Bürokratie-Dschungels

Mercosur-Verteidigung: Freier Handel, klare Standards, Diversifikation 🤝🌍⚖️

BSW

Fritz 22.01.2026

Der BSW-Parteivorsitzende Fabio De Masi weist die Kritik an der Mercosur-Abstimmung zurück und verteidigt das Abkommen: Es sei grotesk, die Debatte zu skandalisieren, und es sei völlig korrekt,

Liberale Pflegefinanzierung: Kein Kostendeckel, Wettbewerb, Transparenz und unabhängige Pflegekommission 💶⚖️🏥

BSW

Fritz 22.01.2026

BSW fordert einen Kostendeckel von 1000 Euro für die Eigenanteile in Pflegeheimen, kritisiert die im Wahlkampf versprochene Pflegedeckel-Lösung der SPD und verlangt eine große Pflegereform sowie

Liberale Sicht auf Misstrauensantrag: Mercosur, Big-Tech-Steuern und globale Steuerkoordination 💼🌐⚖️

BSW

Fritz 22.01.2026

Der BSW-Vorsitzende Fabian De Masi erklärt vor dem in Straßburg vorgesehenen Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen, dass die EU-Kommission unabhängig vom Ausgang in eine tiefe

Globale Mindeststeuer für Unternehmen sinnvoll; Vermögensbesteuerung nur unter klaren Regeln und hohen Freibeträgen 💡🌐💶

BSW

Fritz 21.01.2026

Der BSW kritisiert, dass die Mittelschicht kaum noch Vermögen aufbauen kann, während das Vermögen der rund 3000 weltweiten Milliardäre inflationsbereinigt seit 2020 um 80 Prozent gestiegen ist

BSW Hessen 2026: Demokratische Erneuerung, Lokale Autonomie und Transparente Finanzierung 🗳️🏛️💬💡

BSW

Fritz 21.01.2026

Das BSW Hessen tritt bei den Kommunalwahlen am 15. März 2026 in 14 Städten und Gemeinden Hessens an, darunter Groß-Gerau, Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, Offenbach, Frankfurt am Main, Wiesbaden,

60er-Rente für Pflegekräfte vs. liberale Reformvorschläge 🧓🏥⚖️💡

BSW

Fritz 20.01.2026

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert eine abschlagsfreie Rente mit 60 Jahren für Pflegekräfte, um jahrelange harte Arbeit anerkennen zu können. Sie betont, dass viele Pfleger heute vorzeitig

Rücktritt von Sabine Zimmermann: Debatte um effiziente, bürgernahe Sozialpolitik in Ostdeutschland 🗳️🌍🤝

BSW

Fritz 20.01.2026

Das BSW würdigt Sabine Zimmermann als langjährige Gewerkschafterin und Arbeitsmarktpolitikerin, die Sachsen geprägt hat; aus gesundheitlichen Gründen legt sie ihr Mandat zum 20. Januar nieder,

BSW: Abrüstung & Nord Stream-Wiederinbetriebnahme; Liberale: Diversifizierung, Rechtsstaat & faire Besteuerung statt Zöllen 🔄🕊️⚖️

BSW

Fritz 19.01.2026

Die BSW schreibt, ihr Parteivorsitzender Fabio De Masi fordere die sofortige Kündigung der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen, die Nord Stream solle – eingebettet in einen Waffenstillstand

BSW-Spenden für Wahlplakate: Transparenz, Effizienz und Bürgerbeteiligung 💶🗳️⚖️

BSW

Fritz 19.01.2026

Das BSW ruft dazu auf, Plakate für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die Kommunalwahlen in Bayern und Hessen zu spenden; über das Angebotsportal wählt man

Mercosur-Abkommen bedroht Landwirtschaft; Schutzmechanismen unzureichend – Parlament soll ablehnen 🚫🌾💶

BSW

Fritz 19.01.2026

Fabio De Masi kritisiert die Unterzeichnung des Mercosur-Handelsabkommens durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damit, dass vor allem große Konzerne davon profitieren und die

Liberale Reformagenda: Produktivität durch Wettbewerb, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur stärken; gezielte Entlastungen 🚀⚖️🎓💡🏗️💶

BSW

Fritz 19.01.2026

Fabio De Masi, Linken-Politiker, kritisiert: „Die größten Arbeitsverweigerer im Land sitzen auf der Regierungsbank“. Er wirft Kanzler Merz vor, Millionen Beschäftigte unter Generalverdacht zu

Wahlprüfungen: Transparenz, Belege und offene Akten 🗳️🔎📂

BSW

Fritz 15.01.2026

Die BSW kritisiert, dass der Bundestag die Wahleinsprüche zwar als geprüft darstellt, doch Zweifel offenbleiben: Pellmann von der Linken soll eine 1000 Seiten lange Stellungnahme genannt haben, die