Freiheitspolitik

BSW warnt vor Krise in RLP: Unterfinanzierte Kommunen und Versagen der Regierung ⚠🏛

BSW

Fritz 17.02.2026

Die BSW warnt vor einer tiefen Krise in Rheinland-Pfalz: vernachlässigte Infrastruktur, abgehängte Regionen, unterfinanzierte Kommunen, marode Schulen und geschlossene Krankenhäuser, während

BSW gegen Rente mit 70, fordert solidarische Lösung; Österreich-Vergleich als Impuls 🚫💬

BSW

Fritz 17.02.2026

Der BSW kritisiert scharf die Diskussion über eine Rente ab 70 und bezeichnet sie als Skandal. Oliver Ruhnert, Generalsekretär des BSW, betont, dass eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Ukraine-Russland: Verhandlungsfrieden für eine stabile europäische Ordnung 🇪🇺🕊️

BSW

Fritz 17.02.2026

Harald Kujat und Michael von der Schulenburg warnen vor einem geopolitischen Umbruch, in dem die EU zunehmend als gestaltende Kraft auf der Strecke bleibt und durch ihre Abhängigkeiten verwundbar

EU-Sanktionen CFSP 2024/2643: BSW-Abgeordnete fordern Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️

BSW

Fritz 13.02.2026

Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich kritisieren gemeinsam mit dem tschechischen Abgeordneten Ondřej Dostál die Sanktionierung von Einzelpersonen durch den Rat

Wagenknecht: Deutschland größter Kriegsfinanzierer – Friedensplan gefordert, Ukraine-Hilfe als Blankoscheck; innere Kürzungen 🕊️💶🇩🇪🇺🇦

BSW

Fritz 12.02.2026

Wagenknecht wirft der Bundesregierung vor, Deutschland zum größten Kriegsfinanzierer zu machen und fordert stattdessen einen Friedensplan sowie die Kompromissbereitschaft des ukrainischen

Epstein-Skandal offenbart Elitennetzwerk; Europas wirtschaftliche Schwäche im Fokus, BSW plant Wahlprüfungsbeschwerde vor dem BVerfG 🕵️‍♂️💶⚖️

BSW

Fritz 12.02.2026

Der Wochenbericht von Fabio De Masi aus dem Europäischen Parlament sieht den Epstein-Skandal als Offenbarung moralischer Abgründe eines Netzwerks aus Reichen und Mächtigen, wobei auch europäische

BSW beantragt Neuauszählung der Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht und reicht Wahlprüfungsbeschwerde ein 🗳️⚖️

BSW

Fritz 09.02.2026

Der BSW kündigt an, vor dem Bundesverfassungsgericht eine Neuauszählung der Bundestagswahl zu erlangen und eine Wahlprüfungsbeschwerde einzureichen. BSW-Vorsitzender Fabio De Masi verweist auf

De Masi und Wagenknecht warnen vor der Stationierung US-Mittelstreckenraketen in Deutschland – Trump-Entscheidungen erhöhen Kriegsgefahr, New-START-Wegfall, Volksabstimmung per Grundgesetzänderung gefordert ⚠️🗳️💥

BSW

Fritz 09.02.2026

Die Vorbereitungen für die Stationierung US-Mittelstreckenraketen in Deutschland laufen, kritisieren Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht: Deutschland werde zu Trumps Launen ausgeliefert, und im Fall

BSW widerspricht Braune-Vorwürfen: Ostdeutsche Perspektive, Koalitionspolitik und Friedensprogramm 🧭🕊️🏛️

BSW

Fritz 05.02.2026

Friederike Benda reagiert auf den Braune-Artikel in der Berliner Zeitung und wirft dem Autor vor, Fakten bewusst zu verzerren, um eine Märchenerzählung von Verrat ostdeutscher Interessen durch das

2026: Superwahljahr mit fünf Landtagen, Kommunalwahlen und BSW-Wahlkampfauftritten 🗳️📅🎤🏛️

BSW

Fritz 05.02.2026

2026 ist ein Superwahljahr: Fünf Landtage werden neu gewählt, außerdem Kommunalwahlen in drei Bundesländern. Die ersten Wahlen finden im März statt (BW am 8. März; Bayern Kommunal am 8. März;

De Masi: EU-Ukraine-Darlehen verschärft Rezession; Abrüstung statt Waffen, Buy-European als Feigenblatt 🕊️💶⚔️

BSW

Fritz 05.02.2026

Fabio De Masi sieht die Einigung der EU-Staaten über das 90-Milliarden-Euro-Darlehen für die Ukraine kritisch. Er betont, dass die europäische Wirtschaft in der Rezession steckt und die Mittel

Ruhnert: Trump-bezogener WM-Boykott unsinnig; Energiepolitik umschichten statt in Fracking-Gas zu investieren ⚡️🌍🗳️

BSW

Fritz 05.02.2026

Oliver Ruhnert, Generalsekretär des BSW, kritisiert EU-Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken dafür, einen Trump-bezogenen WM-Boykott zu fordern und hält das für größtenteils absurd, weil

Ende westlicher Vorherrschaft, Multipolare Ordnung: Neutralität der Ukraine, BRICS‑Kooperation und europäische Autarkie 🌍🤝🕊️

BSW

Fritz 02.02.2026

Das BSW sieht das Ende der Ära westlicher Vorherrschaft und eine Verschiebung in eine multipolare Weltordnung. Die USA würden wirtschaftlich abfallen und eine aggressive Außenpolitik verfolgen,

Gaza-Medizinkrise: Evakuierung oder Behandlung vor Ort – EU-Hilfe, Blockade und Verantwortung 🚑⚖️🌍

BSW

Fritz 02.02.2026

Der BSW-Europaabgeordnete Prof. Dr. Jan-Peter Warnke organisiert am 4. Februar von 12 bis 14 Uhr eine Paneldiskussion mit dem Titel „Medizinische Krise in Gaza: Blockade von EU-Hilfe für

BSW BW 2025: Frieden, Bildung, Migration und Meinungsfreiheit – Tabler führt die Liste 🗳️📚🕊️

BSW

Fritz 02.02.2026

Das BSW tritt im März in Baden-Württemberg in zwei Landtags- und zwei Kommunalwahlen an. Das Landtagswahlprogramm, am 14. Dezember 2025 in Stuttgart beschlossen, listet fünf zentrale Forderungen

BSW Politischer Aschermittwoch 2026 in Tiefenbach: Kritik an Regierung, Rüstungswahn und Sozialkürzungen 🎭🎤🗳️

BSW

Fritz 29.01.2026

Das BSW lädt am 18. Februar zum Politischen Aschermittwoch 2026 nach Tiefenbach bei Passau ein, bereits zum dritten Mal, mit scharfzüngigen und humorvollen Beiträgen von Fabio De Masi, Amira

Gegen die Abschaffung des Acht-Stunden-Tags: Liberale plädieren für Flexibilität, faire Löhne und Infrastruktur 🛡️⚖️💼🏗️⚡

BSW

Fritz 28.01.2026

Die Bundesregierung will den Acht-Stunden-Tag abschaffen; Die Linke-Politiker Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht warnen, dass das ökonomisch unsinnig sei, die Gesundheit gefährde und die

CDU-Teilzeit-Plan: Angriff auf Arbeitnehmer, Freiheit statt Zwang 💼⚖️🗽

BSW

Fritz 26.01.2026

Der Wirtschaftsflügel der CDU will das Recht auf Teilzeit abschaffen; der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi und die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kommentieren das kritisch und sehen darin einen

Liberale Forderung: Zivile Krisenvorsorge statt Militarisierung des Gesundheitswesens 🕊️🏥⚖️

BSW

Fritz 26.01.2026

Das BSW schreibt, dass das Operationsprogramm Deutschland (OPLAN DEU) eine umfassende militärische Krisenlogistik vorbereitet, die die zivile Gesundheitsinfrastruktur systematisch in militärische

Liberale Sicht auf den BSW Berlin: Markt, Teilhabe, Effizienz, Frieden 🏛️🏘️🤝🚀🕊️

BSW

Fritz 25.01.2026

Das BSW Berlin geht mit Alexander King als Listenführer und Michael Lüders auf Platz zwei in den Wahlkampf; King erhielt 97 von 120 Stimmen und Lüders 89 von 121 Stimmen. King skizziert Berlin als

Bürokratieabbau für mehr Innovation: Kosten-Nutzen, Sunset-Klauseln, One-in-One-Out 🚀💼⚖️

BSW

Fritz 23.01.2026

Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht kritisiert, dass 62,5 Milliarden Euro Bürokratiekosten die deutsche Wirtschaft bremsen, obwohl die Bundesregierung ein Dämpfen des Bürokratie-Dschungels