Freiheitspolitik

Gesundheitspapier: Finanzierung, Datenschutz und faire Medizin 💊🌍🤝

BSW

Fritz 01.04.2026

Der BSW hat einen neuen Flyer zum Gesundheitspapier veröffentlicht und bietet ihn den Landes- und Kreis-/Bezirksverbänden zum Download an, damit er im Freundes- und Bekanntenkreis oder am Infostand

Sahra trifft: Kritik an Regierung, Hofberichterstattung und Deutschlands Zukunft 🔎🗞️💬

BSW

Fritz 26.03.2026

Es wird kritisiert, dass Milliarden in Aufrüstung fließen, das Verbrenner-Verbot vorangetrieben wird und Migration nicht kontrolliert werde, während die Politik die Anliegen der Bevölkerung zu

De Masi: EU-US-Handelsabkommen ist Kapitulation, Deindustrialisierung & Energieschock ⚠️💡

BSW

Fritz 26.03.2026

Fabio De Masi, BSW-Europaabgeordneter, kritisiert die heutige Abstimmung im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments zur Zollsenkung für US-Exporteure. Er wirft Europa Stockholm-Syndrom

BSW bewertet BW/RP-Wahlen; erster Aufschlag, Fokus September-Wahlen und Kernthemen 🇩🇪🗳️

BSW

Fritz 23.03.2026

Oliver Ruhnert, Generalsekretär des BSW, bewertet die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die erstmalige Kandidatur habe gezeigt, dass die Strukturen in den

Etwa 2.500 Demonstranten in Berlin gegen Iran-Krieg und Kriegsinflation – Frieden 🕊️✊

BSW

Fritz 23.03.2026

Etwa 2.500 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen den Iran-Krieg und forderten Frieden statt Kriegsinflation. Vielen Dank an alle, die gegen den Iran-Krieg, Kriegsinflation und einen

BSW: Lüders analysiert Iran-Krieg; Kundgebung Potsdamer Platz 21.3.26, 14 Uhr 🕊️

BSW

Fritz 20.03.2026

Der BSW berichtet, dass der stellvertretende Parteivorsitzende und Nahostexperte Michael Lüders in seinem neuen Video die Hintergründe und Folgen des Iran-Kriegs analysiert. Zudem ruft das BSW dazu

Europas Friedenspolitik in der multipolaren Welt: Wagenknecht & Guérot diskutieren 🌍🕊

BSW

Fritz 20.03.2026

Sahra Wagenknecht diskutiert mit Ulrike Guérot darüber, wie die brutalen Kriege von Ukraine, Iran und Gaza Teil einer neuen Weltordnung sind und Europa vor der Frage stehen könnte, ob Deutschland

BSW: Jetzt Kriegsdienstverweigerung beantragen; Spannungsfall droht ⚠️🕊️

BSW

Fritz 19.03.2026

Die BSW schreibt, dass im Krieg nicht nur Munition, sondern auch Menschen an die Front gedrängt werden, und hat ihr Online-Tool zur Kriegsdienstverweigerung umfassend erweitert. Sie warnt vor

Völkerrecht in Gefahr: USA/Israel eskalieren, Europa droht zu verlieren ⚖️🔥

BSW

Fritz 17.03.2026

Die Autoren Fabio De Masi und Johannes Varwick warnen, dass die Missachtung des Völkerrechts durch die USA und Israel die internationale Ordnung untergräbt und eine gefährliche Eskalationsspirale

De Masi: EU erpresst Ukraine, Nord-Stream-Vorwürfe, Rückkehr zu russischem Öl/Gas ⚡️🕊️

BSW

Fritz 16.03.2026

Fabio De Masi schreibt, Selenskyj beschuldigt die EU, die Ukraine mit der Reparatur der Druschba-Pipeline zu erpressen. Er hält Selenskyjs Kritik für infam, behauptet, die Ukraine habe Nord Stream

BSW: Bürgerversicherung, faire Finanzierung, bessere Koordination & Datenschutz 🏥💶🔎

BSW

Fritz 16.03.2026

Der BSW-Parteivorstand legt ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik vor, das eine gerechte Finanzierung, eine sinnvolle Koordination der Versorgung und den Umgang mit digitalen Daten in den

BSW warnt vor US-Israel-Krieg gegen Iran; ruft zur Friedenskundgebung in Berlin 🕊️✌️

BSW

Fritz 11.03.2026

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert den Krieg der USA und Israels gegen den Iran scharf als Bruch des Völkerrechts und warnt vor einem Flächenbrand im Nahen Osten, der auch China oder

BSW-VG: Iran-Krieg völkerrechtswidrig; Deutschland droht Kriegspartei; Spritpreise 🚗⚡

BSW

Fritz 07.03.2026

Das BSW-VG beschreibt den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig und kritisiert Merz dafür, das Völkerrecht zu ignorieren, womit Deutschland zur Kriegspartei drohen könnte; Spaniens Premier Sanchez

BSW fordert sofort Ende der US-Blockade Kubas und Streichung Kubas aus Terrorliste 🚫🇺🇸

BSW

Fritz 06.03.2026

Das BSW fordert das sofortige und vollständige Ende der völkerrechtswidrigen US-Belagerung Kubas und bewertet sie als wirtschaftlichen Krieg, der Zivilbevölkerung trifft und gegen die UN-Charta

Schulenburg: Angriff auf Iran bricht Völkerrecht, gefährdet Westen ⚖️🌍🔥

BSW

Fritz 05.03.2026

Michael von der Schulenburg warnt, dass der militärische Angriff der USA und Israels auf die Islamische Republik Iran ein Verbrechen von gewaltigem Ausmaß sei und den Westen selbst als Verlierer

De Masi: Iran-Angriff bricht Völkerrecht; West-Doppel gefährlich; Basen stoppen ⚖

BSW

Fritz 05.03.2026

Fabio De Masi, Parteivorsitzender und Europaabgeordneter, kritisiert in einem Video den Angriff auf den Iran als Bruch des Völkerrechts und erinnert daran, dass völkerrechtliche Prinzipien

BSW: Drei Flyer – Stoppt Iran-Krieg, Keine US-Raketen, Verweigerungstool 🚫🕊️

BSW

Fritz 04.03.2026

Das BSW stellt seinen Landes- und Kreis-/Bezirksverbänden drei neue Flyer zur Verfügung: Stoppt den Iran-Krieg, Keine US-Raketen in Deutschland sowie ein Neues Online-Tool zur

BSW: Schulstreik gegen Wehrpflicht; Abschaffung, Diplomatie; Verweigerungs-Tool. ⚖️✊

BSW

Fritz 04.03.2026

Die BSW ruft zum bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 5. März auf und lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab, die laut dem BSW zunächst als freiwilliger Dienst gedacht sei und

Online-Tool zur Gewissensentscheidung gegen Kriegsdienst – Musterantrag 🕊️🖊️📄

BSW

Fritz 03.03.2026

Das BSW hat ein Online-Tool entwickelt, das jungen Männern hilft, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, mit einem Fragebogen, Tipps für den Antrag und weiteren

Völkerrechtsbruch, Doppelmoral und Widerstand gegen US/Israel-Angriff auf Iran 🚫🌍

BSW

Fritz 02.03.2026

Der Angriff der USA und Israels auf den Iran wird von den BSW-Führungskräften als eklatanter Völkerrechtsbruch mit unabsehbaren Folgen beschrieben. Fabio De Masi warnt vor einer nuklearen

BSW fordert sofortiges Verbot von US-Basen in Deutschland für Iran-Kriegsführung 🕊️⚖️

BSW

Fritz 27.02.2026

Das BSW fordert ein sofortiges Verbot der Nutzung US-Militärbasen in Deutschland für jegliche Militäroperationen gegen den Iran und argumentiert, dass Ramstein, Spangdahlem und Grafenwöhr nicht