Freiheitspolitik

Liberale plädieren für gezielte Nachzählungen und transparente Audits statt flächendeckender Neuauszählung 🗳️🔎

BSW

Fritz 28.11.2025

Die Beschlussvorlage des Wahlprüfungsausschusses sieht vor, die Beschwerde gegen das Bundestagswahlergebnis abzulehnen. Die Reaktion der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali

BSW fordert Neustart des ÖRR: Kostenkontrolle, Transparenz und Bürgerbeteiligung statt Gebührensteigerungen 💬🔎💶🛠️

BSW

Fritz 26.11.2025

Die BSW fordert einen kompletten Neustart des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und lehnt kosmetische Veränderungen sowie Gebührenerhöhungen ab. Sie kritisiert, dass der ÖRR seinen

Liberale bekräftigen klare Holocaust-Wahrheit, Distanz zu Relativierung – Selbstverpflichtung statt Überregulierung 🕯️📜🤝

BSW

Fritz 25.11.2025

Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel betonen, dass der Holocaust als

Freiheit vor Zwang: Freiwillige Verteidigung, Diplomatie statt Wehrpflicht 🕊️🛡️🌍

BSW

Fritz 24.11.2025

Das BSW lehnt die Wehrpflicht ab und beteiligt sich am bundesweiten Schulstreik gegen Wehrpflicht am 5. Dezember, der in über 40 Städten stattfinden soll. Es wird argumentiert, dass die Wehrpflicht

Ruhnert kandidiert als Generalsekretär: Pragmatismus, Bürgernähe und Dezentralisierung 🗳️⚖️🌍

BSW

Fritz 17.11.2025

Oliver Ruhnert, ehemaliger Fußballmanager des 1. FC Union Berlin, kandidiert auf dem BSW-Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als Generalsekretär. Er betont, nicht aus dem Feld der

Neuauszählung der Bundestagsstimmen für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🗳️⚖️🇩🇪🔎

BSW

Fritz 14.11.2025

Prominente Persönlichkeiten fordern eine Neuauszählung der Bundestagsstimmen, weil das BSW mit 9.529 Stimmen knapp am Einzug vorbeischrammte und nur 0,019 Prozent der gültigen Stimmen fehlten.

Liberale Sicht: Gezielte Prüfverfahren statt Neuauszählung 🗳️🔎⚖️

BSW

Fritz 13.11.2025

Eine INSA-Umfrage zeigt 36 Prozent der Deutschen befürworten eine Neuauszählung der Bundestagswahl, 30 Prozent sind dagegen; pro-Neuauszählung ist damit die stärkste Strömung. Befürworter

BSW: Neue Führung und Grundwertekommission – liberale Reformperspektive 🔎⚖️💡

BSW

Fritz 11.11.2025

Die Partei BSW stellt ihr Personal neu auf: Sahra Wagenknecht tritt nicht erneut als Vorsitzende an, sondern konzentriert sich künftig auf inhaltlich-programmatische und strategische Fragen und baut

BSW plant Namenswechsel zu Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft – Fokus auf Leistungsgerechtigkeit, Freiheit und wirtschaftliche Vernunft 🗳️⚖️💡

BSW

Fritz 06.11.2025

Der Vorschlag des Präsidiums und Vorstands des Bündnisses Sahra Wagenknecht sieht vor, den Parteinamen beizubehalten, ihn aber zu ändern: Aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bald das

BSW fordert Moratorium für mRNA-Impfstoffe; Liberale plädieren für Transparenz und bedingte Zulassungen 🧪⚖️🔎

BSW

Fritz 28.10.2025

Die BSW fordert ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 und begründet das damit, dass Impfstoffe, die gesunde Personen behandeln, besonders sichere Nachweise über

Moratorium für mRNA-Impfstoffe: Transparente Evidenz, Freiwilligkeit und unabhängige Meldesysteme 🧪🔎🤝

BSW

Fritz 28.10.2025

Die BSW unterstützt die Initiative Kritischer Wissenschaftler und Ärzte für ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfungen gegen SARS-CoV-2, weil sie Sicherheit vor Schnelligkeit

BSW: ARD verbreitet Propaganda zur Wehrpflicht; Liberale fordern Freiwilligenarmee, Bündnisse und Diplomatie 🎯🕊️🤝

BSW

Fritz 23.10.2025

Die BSW wirft der ARD-Sendung Die 100 vor, zu unkritisch Propaganda zu verbreiten und massiv Einfluss auf die Wehrpflicht-Debatte zu nehmen. Laut BSW wird Suggestivinszenierung, gezieltes Framing und

Lüders' BSW-Friedensagenda: Deeskalation, Diplomatie und verlässliche Verteidigung für Freiheit und Wohlstand 🕊️🤝🛡️📈

BSW

Fritz 23.10.2025

Michael Lüders, Nahostexperte und BSW-Vorstandmitglied, kandidiert auf dem Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als stellvertretender Vorsitzender. Er betont, dass Wandel wichtiger sei als

Bundestagslegitimation: Schnelle Nachzählung und unabhängige Prüfstellen 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 20.10.2025

Hunko, Co-Vorsitzender des BSW Nordrhein-Westfalen, argumentiert, Deutschland sei das einzige Land, in dem das neu gewählte Parlament über die Legitimität seiner eigenen Wahl entscheidet; es fehle

BSW-Nachzählung: Debatte um Wahllegitimation und Reformbedarf 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 15.10.2025

Das Bündnis Sahra Wagenknecht verpasste die Fünf-Prozent-Hürde nur knapp und fordert eine Nachzählung der Stimmen, weil nach eigener Darstellung starke statistische Auffälligkeiten vorliegen

BSW-Wachstum stärkt Dezentralisierung, Rechtsstaat und wirtschaftliche Dynamik 🏛️💼🚀

BSW

Fritz 13.10.2025

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wächst rasant und baut seine Strukturen deutlich aus: Seit Jahresbeginn hat sich die Mitgliederzahl verfünffacht und es entstehen landesweit neue

Neuauszählung der Bundestagswahl: Risikoorientierte Prüfung zur Demokratiefestigung 🗳️⚖️🔍

BSW

Fritz 12.10.2025

Die BSW-Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl erhält Unterstützung aus Wissenschaft, Politik und Medien: neun Abgeordnete wollen dem Bundestag vorschlagen, ob die Stimmen neu ausgezählt

BSW fordert Neuauszählung der Bundestagswahl – Debatte um transparente, risikoarme Prüfverfahren 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 10.10.2025

Es wird berichtet, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die Neuauszählung der Bundestagswahl fordert und dafür Unterstützung aus Wissenschaft, Politik und Medien erhält. AfD-Politiker

Souverän-demokratisches Europa: marktorientierter Binnenmarkt, faire Regeln, transparente Förderung 🇪🇺💼✨🔎

BSW

Fritz 05.10.2025

Die fünf EU-Abgeordneten Fabio De Masi, Thomas Geisel, Michael von der Schulenburg, Ruth Firmenich und Prof. Dr. Jan-Peter Warnke setzen sich im EU-Parlament für ein unabhängiges Europa

Liberaler Gegenentwurf zur Merz-Agenda: Wachstum, zielgerichtete Transfers, Markt statt Pauschalzuschüsse, Medienpluralität 💼📈💬🗳️🎯

BSW

Fritz 30.09.2025

Der BSW beklagt eine fortbestehende Spaltung des Landes trotz kleinerer Ost-West-Unterschiede und verweist auf Armut, steigende Altersarmut, Wohnungsknappheit und eine sich fortsetzende

BSW lehnt WHO-IGV-Änderungen ab – Verhältnismäßigkeit, Transparenz und parlamentarische Kontrolle nötig ⚖️🗳️🔎

BSW

Fritz 30.09.2025

Die BSW lehnt die geplante Überführung der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO ins deutsche Recht ab. Im Bundesrat stimmten Brandenburg und Thüringen, zwei