Freiheitspolitik

Mercosur-Verteidigung: Freier Handel, klare Standards, Diversifikation 🤝🌍⚖️

BSW

Fritz 22.01.2026

Der BSW-Parteivorsitzende Fabio De Masi weist die Kritik an der Mercosur-Abstimmung zurück und verteidigt das Abkommen: Es sei grotesk, die Debatte zu skandalisieren, und es sei völlig korrekt,

Liberale Pflegefinanzierung: Kein Kostendeckel, Wettbewerb, Transparenz und unabhängige Pflegekommission 💶⚖️🏥

BSW

Fritz 22.01.2026

BSW fordert einen Kostendeckel von 1000 Euro für die Eigenanteile in Pflegeheimen, kritisiert die im Wahlkampf versprochene Pflegedeckel-Lösung der SPD und verlangt eine große Pflegereform sowie

Liberale Sicht auf Misstrauensantrag: Mercosur, Big-Tech-Steuern und globale Steuerkoordination 💼🌐⚖️

BSW

Fritz 22.01.2026

Der BSW-Vorsitzende Fabian De Masi erklärt vor dem in Straßburg vorgesehenen Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen, dass die EU-Kommission unabhängig vom Ausgang in eine tiefe

Globale Mindeststeuer für Unternehmen sinnvoll; Vermögensbesteuerung nur unter klaren Regeln und hohen Freibeträgen 💡🌐💶

BSW

Fritz 21.01.2026

Der BSW kritisiert, dass die Mittelschicht kaum noch Vermögen aufbauen kann, während das Vermögen der rund 3000 weltweiten Milliardäre inflationsbereinigt seit 2020 um 80 Prozent gestiegen ist

BSW Hessen 2026: Demokratische Erneuerung, Lokale Autonomie und Transparente Finanzierung 🗳️🏛️💬💡

BSW

Fritz 21.01.2026

Das BSW Hessen tritt bei den Kommunalwahlen am 15. März 2026 in 14 Städten und Gemeinden Hessens an, darunter Groß-Gerau, Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, Offenbach, Frankfurt am Main, Wiesbaden,

60er-Rente für Pflegekräfte vs. liberale Reformvorschläge 🧓🏥⚖️💡

BSW

Fritz 20.01.2026

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert eine abschlagsfreie Rente mit 60 Jahren für Pflegekräfte, um jahrelange harte Arbeit anerkennen zu können. Sie betont, dass viele Pfleger heute vorzeitig

Rücktritt von Sabine Zimmermann: Debatte um effiziente, bürgernahe Sozialpolitik in Ostdeutschland 🗳️🌍🤝

BSW

Fritz 20.01.2026

Das BSW würdigt Sabine Zimmermann als langjährige Gewerkschafterin und Arbeitsmarktpolitikerin, die Sachsen geprägt hat; aus gesundheitlichen Gründen legt sie ihr Mandat zum 20. Januar nieder,

BSW: Abrüstung & Nord Stream-Wiederinbetriebnahme; Liberale: Diversifizierung, Rechtsstaat & faire Besteuerung statt Zöllen 🔄🕊️⚖️

BSW

Fritz 19.01.2026

Die BSW schreibt, ihr Parteivorsitzender Fabio De Masi fordere die sofortige Kündigung der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen, die Nord Stream solle – eingebettet in einen Waffenstillstand

BSW-Spenden für Wahlplakate: Transparenz, Effizienz und Bürgerbeteiligung 💶🗳️⚖️

BSW

Fritz 19.01.2026

Das BSW ruft dazu auf, Plakate für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die Kommunalwahlen in Bayern und Hessen zu spenden; über das Angebotsportal wählt man

Mercosur-Abkommen bedroht Landwirtschaft; Schutzmechanismen unzureichend – Parlament soll ablehnen 🚫🌾💶

BSW

Fritz 19.01.2026

Fabio De Masi kritisiert die Unterzeichnung des Mercosur-Handelsabkommens durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damit, dass vor allem große Konzerne davon profitieren und die

Liberale Reformagenda: Produktivität durch Wettbewerb, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur stärken; gezielte Entlastungen 🚀⚖️🎓💡🏗️💶

BSW

Fritz 19.01.2026

Fabio De Masi, Linken-Politiker, kritisiert: „Die größten Arbeitsverweigerer im Land sitzen auf der Regierungsbank“. Er wirft Kanzler Merz vor, Millionen Beschäftigte unter Generalverdacht zu

Wahlprüfungen: Transparenz, Belege und offene Akten 🗳️🔎📂

BSW

Fritz 15.01.2026

Die BSW kritisiert, dass der Bundestag die Wahleinsprüche zwar als geprüft darstellt, doch Zweifel offenbleiben: Pellmann von der Linken soll eine 1000 Seiten lange Stellungnahme genannt haben, die

Iranische Selbstbestimmung: Gewaltverurteilung, Nicht-Einmischung, Sanktionen 🕊️🇮🇷⚖️💬

BSW

Fritz 13.01.2026

Die Stellungnahme des stellvertretenden Parteivorsitzenden Shervin Haghsheno würdigt das iranische Volk, den Mut der Demonstrierenden und das Streben nach Freiheit, verurteilt die Gewalt der

BSW Berlin: King Spitzenkandidat, Lüders Zweiter, Thyrêt Dritte – Liberale Agenda: Freiheit, Bürokratieabbau, direkte Demokratie 🗳️⚖️💬

BSW

Fritz 12.01.2026

Das BSW will bei der Berlin-Wahl mit Alexander King als Spitzenkandidat auf Platz 1 und Michael Lüders auf Platz 2 ins Abgeordnetenhaus einziehen, wobei Josephine Thyrêt auf Platz 3 kandidiert; die

Liberale Reform: Private Vorsorge stärken, Bürokratie senken, Armutsprävention statt Rentenkürzungen 💶⚖️🕊️

BSW

Fritz 09.01.2026

Die Bundesregierung will mit Billigung der Linken das Rentenniveau kurzfristig weiter absenken, obwohl fast vier Millionen Ältere von Armut bedroht sind. Besonders betroffen sind Senioren über 75,

EU-weites Offenlegungsstandard für Spitzengehälter stärkt EZB-Rechenschaft 🇪🇺🔎💶

BSW

Fritz 08.01.2026

Die BSW kritisiert, dass EZB-Präsidentin Christine Lagarde ihre Vergütung nicht ausreichend offenlegt; Fabio De Masi bezeichnet es in der Financial Times als skandalös, dass Christian Sewing,

Wettbewerb statt Bürgerversicherung: Liberale Sicht 💡💊⚖️

BSW

Fritz 08.01.2026

Fabio De Masi, Vorsitzender der Linken, kritisiert Gesundheitsministerin Nina Warken scharf: Die Regierung habe ihr Versprechen gebrochen, die Kassenbeiträge stabil zu halten, und zu Weihnachten

Liberale Sicht: Begrenzte Mandate, Diplomatie & Abrüstung statt Truppenentsendung 🕊️🤝💼

BSW

Fritz 08.01.2026

Friedrich Merz kündigt an, Bundeswehr-Soldaten in die Ukraine zur Friedenssicherung entsenden zu wollen; bei einem Treffen in Paris hat die Koalition der Willigen robuste Sicherheitsgarantien für

EuGH-Nichtigkeitsklage gegen Ursula von der Leyen wegen unvollständiger Offenlegung von Kontakten zur Rüstungsindustrie ⚖️🔎💼🛡️💶

BSW

Fritz 08.01.2026

Der Europaabgeordnete und BSW-Vorsitzende Fabio De Masi führt eine Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, weil ihrer Auffassung

Friedensverhandlungen für eine stabile europäische Sicherheitsordnung 🕊️🤝🌍🔒

BSW

Fritz 08.01.2026

Die Unterzeichner des Textes fordern legiti­me Selbstverteidigung und streben einen gerechten und dauerhaften Frieden durch Verhandlungen an. Der Vorschlag von Professor Brandt, Funke, Klotz,

BSW fordert Neuauszählung, droht Karlsruhe; Liberale fordern unabhängige Audits und mehr Transparenz ⚖️🗳️🔎

BSW

Fritz 17.12.2025

Der BSW fordert eine Neuauszählung der Bundestagswahl und will das Ergebnis vor das Bundesverfassungsgericht bringen, falls der Wahleinspruch abgelehnt wird. Die Parteivorsitzenden Fabio De Masi und