Freiheitspolitik

Quo Vadis Sozialstaat: Jahresempfang der SPD-Wartburgkreis in Eisenach mit Bärbel Bas 🏛️🤝

SPD

Fritz 06.05.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas nimmt am Jahresempfang der SPD-Wartburgkreis in Eisenach teil und diskutiert dort über Reformen des Sozialstaates; die Veranstaltung am Samstag, 9. Mai 2026, in der

Würde und Teilhabe gegen Sparlogik: Teilhabegeld für alle Menschen mit Behinderungen ♿🤝🌍

SPD

Fritz 05.05.2026

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung machen die AG Selbst Aktiv und die SPD deutlich, dass Würde und Gleichstellung nicht von Sparlogik abhängen dürfen: Wer an

Teilhabegerechtigkeit statt Sparzwang: SPD-AG Selbst Aktiv für bundesweite Inklusion ♿💪🌍

SPD

Fritz 05.05.2026

Die AG Selbst Aktiv der SPD macht zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen deutlich, dass Wahlfreiheit, Teilhabe und Selbstbestimmung nicht dem Sparzwang zum

AKC-Klausur 2026: Doppelspitze gewählt, Zivilgesellschaft und Demokratie gestärkt 🤝🌐✨

SPD

Fritz 21.04.2026

Der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD (AKC) hat am 18. April 2026 im Willy-Brandt-Haus in Berlin seine Klausurtagung durchgeführt. Im Mittelpunkt standen die Auswertung der

Pflicht zur Nachsicht schützt Verbraucher vor Überschuldung bei BNPL 🛡️💳

SPD

Fritz 21.04.2026

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) begrüßt den Bundestagsbeschluss zur Umsetzung der überarbeiteten europäischen Verbraucherkreditrichtlinie.

Thorsten Kornblum zum SGK-Vorsitzenden mit 91,2% erneut gewählt; Deputierte gewählt 🎉🤝

SPD

Fritz 20.04.2026

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) hat Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister von Braunschweig, am 18. April 2026 auf der 19. ordentlichen Delegiertenversammlung in

SPD fordert Barrierefreiheit im BGG auch für Private Anbieter; Revision nötig 🚀🤝

SPD

Fritz 17.04.2026

Die AG Selbst Aktiv der SPD fordert im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine gesetzliche Barrierefreiheit von Gütern und Dienstleistungen auch für private Anbieter, inklusive der

SPD-Presidium tagt, Pressekonferenz mit Tim Klüssendorfein in Berlin (20.04.2026) 🎤🗞️

SPD

Fritz 16.04.2026

Am Montag, den 20. April 2026 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen und im Anschluss lädt die SPD zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorfein

Bärbel Bas in Dortmund: Unterbezirksparteitag, SGK 'Gemeinsam Stark!'; AfA in Duisburg 🚩🤝

SPD

Fritz 14.04.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas besucht am Samstag, dem 18. April 2026, Dortmund, wo sie den ordentlichen Unterbezirksparteitag mit einem Grußwort eröffnet und anschließend auf der 19.

SPD digital:hub startet 2026 neu, berät Vorstand zu Innovation, KI und Souveränität 🚀🤝

SPD

Fritz 13.04.2026

Der digital:hub des SPD-Parteivorstands nimmt 2026 seine Arbeit wieder auf. Als digitalpolitischer Think Tank berät er den Parteivorstand zu zentralen Fragen der Digitalpolitik und setzt Impulse

ASJ fordert Entkriminalisierung des Schwarzfahrens; Rechtswidrigkeit bleibt 🚫💶

SPD

Fritz 08.04.2026

Die ASJ unterstützt Stefanie Hubigs Initiative zur Entkriminalisierung des Fahren ohne Fahrschein. Sie betont, dass Entkriminalisierung das Verhalten nicht legal oder sanktionslos mache;

ASJ kritisiert Knesset-Beschluss zur Todesstrafe gegen palästinensische Täter ⚖️🕊️

SPD

Fritz 02.04.2026

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) kritisiert den Knesset-Beschluss vom 30. März 2026, die Todesstrafe de facto für palästinensische Täter einzuführen.

SPD lädt Medien zur Sondersitzung des Präsidiums am 27. März 2026 in Berlin 🗓️🎙️

SPD

Fritz 26.03.2026

Die SPD lädt Medien am Freitag, 27. März 2026, ca. 16:30 Uhr zu einer Sondersitzung des Präsidiums im erweiterten Kreis ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses in Berlin ein, an der

Schweitzer beendet Wahlkampftour in Landau – Finale am 20.3.2026 im Alten Kaufhaus 🇩🇪🗳

SPD

Fritz 19.03.2026

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Landtagskandidat Alexander Schweitzer kommt zum finalen Höhepunkt seiner Wahlkampftour nach Landau in der Pfalz. Die Tour führte ihn an insgesamt 40 Orte;

SPD-Chefin Bas unterstützt OB-Wahlkampf in Hof und Forchheim; Gespräche mit Bürgern 🗳️🤝

SPD

Fritz 19.03.2026

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Bayern. In Hof nimmt sie an einer OB-Kundgebung in der Fußgängerzone teil, hält eine kurze Rede und spricht mit Bürgerinnen

SPD-Klimadialog: Energie, Wirtschaft & Klimapolitik im Grundsatzprogramm 🌍🏛️💬

SPD

Fritz 18.03.2026

Die SPD lädt am 24. März 2026 zum Klimadialog live ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein, um grundlegende Fragen in krisenhaften Zeiten wie Energieversorgungssicherheit, Stärkung des

SPD lädt zur Berichterstattung über Rheinland-Pfalz-Wahl im Willy-Brandt-Haus Berlin 📣🗞️

SPD

Fritz 17.03.2026

Die SPD lädt am Sonntag, 22. März 2026, zur Berichterstattung ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein, um über die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu informieren. Die Parteispitze stellt ab 18:00 Uhr

Anke Rehlinger unterstützt Hessen- und Rheinland-Pfalz-Wahlkämpfe: Frankfurt, Mainz 🚩

SPD

Fritz 13.03.2026

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen sowie den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am Freitag, 13. März 2026, ist sie beim

SPD Sachsen: Bas eröffnet Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig zum Grundsatzprogramm 🗳️💬🌍

SPD

Fritz 10.03.2026

Die SPD Sachsen berichtet, dass SPD-Vorsitzende Bärbel Bas in Leipzig über das neue Grundsatzprogramm diskutiert. Zum Debattencamp Sachsen 2040 in Leipzig werden rund 400 Teilnehmende erwartet, die

SPD-Klingbeil tourt Rheinland-Pfalz: Kaiserslautern, Mainz, Zweibrücken & Trier 🗳️🏛️

SPD

Fritz 10.03.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am Donnerstag, dem 12. März 2026, besucht er in Kaiserslautern das PFAFF-Areal gemeinsam mit dem

SPD kritisiert Streichung unabhängiger Buchhandlungen aus dem Preis 2026 – Transparenz 📚

SPD

Fritz 06.03.2026

Die SPD-Politiker Bettina Martin und Timon Gremmels, Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, kritisieren die nachträgliche Streichung von drei Buchhandlungen aus der Liste des Deutschen