Freiheitspolitik

SPD kündigt Vier-Highlight-Veranstaltungen mit Scholz an; Liberale fordern Bürgernähe, Effizienz und marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen 🎯🇩🇪💼

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD kündigt vier Highlight-Veranstaltungen mit Kanzler Olaf Scholz als zentrale Wegmarken der Wahlkampftour zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 an. Neben Scholz treten die Parteivorsitzenden

Zweidrittelmehrheit zum Schutz der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gegen Beeinflussung 🗳️⚖️🇩🇪

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Fritz 16.12.2025

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen begrüßt die Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat, die die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts stärken und wesentliche

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein am 15.12.2025 im Willy-Brandt-Haus – Livestream, Anmeldung bis 9:00 Uhr 🎤🗓️🌐

SPD

Fritz 12.12.2025

Die SPD lädt am Montag, den 15. Dezember 2025, nach der Sitzung des Parteivorstands zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein. Beginn ist

Rente sicher bis 2031; ab 2032 Reformen für Wettbewerb, Sicherheit und Wahlfreiheit – liberal. 🏛️💼⚖️🌱

SPD

Fritz 11.12.2025

Die AGS begrüßt die Bundestagszustimmung zum Rentenpaket vom 5. November 2025. Sie betont, dass die Rente bis 2031 sicher bleibt, fordert aber für 2032 mutige Reformen, um alle

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

SPD

Fritz 05.12.2025

Die AGS begrüßt die scharfe Kritik von Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren und nutzt den Anlass für eine Standpunktbestimmung: Verantwortung sei keine Einbahnstraße, denn viele

SPD-Frauen verteidigen Bärbel Bas; Liberale plädieren für leistungsorientierte Sozialabsicherung 🛡️⚖️💬

SPD

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Frauen Carmen Wegge und Ulrike Häfner verteidigen Bärbel Bas gegen Empörung und Rücktrittsforderungen, die sie als Doppelmoral entlarven. Männliche Politiker, die Kante zeigen, gelten

Zügige Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises und marktfreundliche Barrierefreiheitsreformen ♿️🚀💼

SPD

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv fordert am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen mehr Tempo bei Inklusion und Barrierefreiheit: Der Europäische Behindertenausweis wurde 2024

KI-Einfluss, unabhängige Justiz und Femizid-Reform: Liberaler Rechtsstaat mit Bürgerbeteiligung 🤖⚖️🗳️🏘️

SPD

Fritz 02.12.2025

Die ASJ diskutierte beim Gustav-Radbruch-Forum und der Bundeskonferenz brennende Fragen der Rechtspolitik: Wie KI-Algorithmen Mediennutzungsverhalten beeinflussen und damit Vertrauen in staatliche

OS-basierte Altersfestlegung als pragmatischer Jugendschutz mit Privatsphäre und Sunrise/Sunset-Logik 🔒👶🌐🕒

SPD

Fritz 26.11.2025

Die SPD-Medienkommission fordert stärkeren Online-Schutz für Kinder und Jugendliche und sieht die JMStV-Novelle, die zum 1. Dezember 2025 tritt, als wichtigen Baustein. Zukünftig soll im

Digitale Öffentlichkeit zurückerobern: SPD-Veranstaltung und liberale Reformagenda 🔎🌐💬🗳️

SPD

Fritz 26.11.2025

Die SPD lädt zu einer presseöffentlichen Veranstaltung am 5. Dezember 2025 ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein, um darüber zu debattieren, wem die digitale Öffentlichkeit gehört und wie

SPD: Flaggenhissung vor dem Willy-Brandt-Haus – Statement gegen Gewalt an Frauen, schnelle Schutzmaßnahmen und Rechtsstaatlichkeit ⚖️🤝🎗️

SPD

Fritz 21.11.2025

Die SPD lädt zur Flaggenhissung vor dem Willy-Brandt-Haus ein, bei der Stefanie Hubig, Tim Klüssendorf und Carmen Wegge ein gemeinsames Statement zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

FeminisMUSS: Demokratie, Gleichberechtigung und Schutz – Freiheit statt Zwang ✨⚖️💪

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Fritz 17.11.2025

Die Bundeskonferenz der SPD Frauen hat Ulrike Häfner und Carmen Wegge zu neuen Bundesvorsitzenden gewählt, ergänzt von einem erweiterten Team aus Stellvertretungen und Beisitzerinnen; der

SPD kündigt Präsidiumssitzung und Pressekonferenz am 17.11.2025 im Willy-Brandt-Haus, Berlin, mit Tim Klüssendorf an – Live-Stream, Anmeldung bis 09:00 Uhr 📺🗓️🕒

SPD

Fritz 14.11.2025

Die SPD kündigt eine Präsidiumssitzung am Montag, den 17. November 2025, in Berlin an, gefolgt von einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf. Ort ist das Atrium des

SPD-Landesparteitage Saarland und Baden-Württemberg: Subsidiarität, Freiheit, Transparenz 🗳️🤝🗺️🔎

SPD

Fritz 12.11.2025

Die SPD kündigt an, dass der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am 14. November 2025 auf dem Landesparteitag der Saar-SPD in Blieskastel eine Rede halten wird (geplant gegen 19:00 Uhr) und am 15.

Selbstständige stärken, Mittelstand verankern – Brücke Praxis und Politik 💼🏛️📈

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Fritz 10.11.2025

Die AGS der SPD wählte Renate Kürzdörfer und Ralph Weinbrecht zu ihren neuen Bundesvorsitzenden, Claudia Sünder und Andreas Bieber übernehmen als Stellvertretende. Die Delegierten betonen, dass

European Innovation Award 2025: KI‑Zukunft, Verantwortung und liberale Rahmenbedingungen 🤖💼🌱

SPD

Fritz 06.11.2025

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) lädt zur Bundeskonferenz ein, bei der Bärbel Bas ein Grußwort spricht und der European Innovation Award 2025 im Mittelpunkt steht.

SPD-Pressekonferenz am 3. November 2025: Livestream, Anmeldung per E-Mail, Akkreditierung vor Ort 🎤💻📧🪪

SPD

Fritz 30.10.2025

Die SPD kündigt eine Pressekonferenz an, zu der nach der Sitzung des Parteivorstandes aktuelle Themen beraten werden; im Anschluss daran lädt der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorfein zur

SPDqueer-Bundeskonferenz verabschiedet Leitantrag „Gleiche Chancen. Gleiche Rechte.“; Fokus auf Asyl, queere Geflüchtete und Bildung; neue Vorstandsspitze 🏳️‍🌈🗳️📚🤝

SPD

Fritz 29.10.2025

Die SPDqueer Bundeskonferenz traf sich im Willy-Brandt-Haus in Berlin; neben Neuwahlen des Bundesvorstands lag der Schwerpunkt auf Antragsberatungen und Debatten zu queerpolitischen Projekten.

Klingbeil-Bürgergespräch in Brandenburg an der Havel (22. Oktober 2025): Dialog, Transparenz und Deregulierung 💬🗳️⚖️🏗️

SPD

Fritz 17.10.2025

Die SPD berichtet von einem Bürgergespräch mit dem Vorsitzenden Lars Klingbeil in Brandenburg an der Havel. Am 22. Oktober 2025 diskutiert Klingbeil im Concert Haus Kino Brandenburg, Saal 5,

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein am 20. Oktober 2025: Effizienz, Freiheit und Bürokratieabbau 🌐🗣️📈

SPD

Fritz 17.10.2025

Die SPD lädt am Montag, dem 20. Oktober 2025, zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein ein. Die Veranstaltung folgt der Sitzung der SPD-Gremien und findet um 11:45 Uhr im

Verhältnismäßiger Kinderschutz durch gezielte, zeitlich befristete Maßnahmen statt Massenüberwachung 🛡️⚖️🔒

SPD

Fritz 09.10.2025

Die ASJ begrüßt die klare Abwendung der Bundesregierung von den EU-Vorschlägen zur Chatkontrolle und unterstützt die Aussage von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, dass Anlasslose