Freiheitspolitik

EU-Mercosur-Freihandelsabkommen: Öffnung, faire Regeln und Standards stärken 🌍🤝📈

SPD

Fritz 10.01.2026

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist mit MdEP Bernd Lange einig: Nach 25 Verhandlungsjahren wurde es Zeit, dass die EU das Mercosur-Freihandelsabkommen unterschreibt. Die

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf am 12. Januar 2026 – Streaming, Akkreditierung und Transparenz 🗓️📺🪪🔍

SPD

Fritz 08.01.2026

Die SPD lädt am Montag, den 12. Januar 2026, nach der Präsidiumssitzung zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. Ort und Zeit: Atrium des Willy-Brandt-Hauses,

Steinmeier: Demokratie verteidigen, Freiheit stärken, europäische Werte sichern 🎉🇪🇺🕊️💬

SPD

Fritz 06.01.2026

Die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil gratulieren Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag und würdigen sein politisches Wirken. Sie betonen, dass er in unterschiedlichen Ämtern die

Afghanische Ortskräfte: Schnelle, faire Aufnahme im Rechtsstaat ⚖️🤝🌍

SPD

Fritz 24.12.2025

Die ASJ-Vorsitzenden Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske fordern, dass alle afghanischen Ortskräfte, die bereits eine Aufnahmezusage von Deutschland erhalten hatten, noch in diesem Jahr aus

Solidarische Bildung: Autonomie, Wettbewerb und Chancengerechtigkeit 📚🏫🤝

SPD

Fritz 21.12.2025

Auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB), künftig SPD Bildung, wurden eine Doppelspitze gewählt (Meike Jensen aus Hamburg und Ralph Leipold aus Thüringen), der Vorstand

Liberale Agenda: Freiheit, Wachstum, Subsidiarität 🗽📈⚖️🏛️🌍

SPD

Fritz 16.12.2025

Hubertus Heil, stellvertretender SPD-Vorsitzender, besucht Köthen zur Landesvertreterversammlung der SPD Sachsen-Anhalt und wird dort eine Rede zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2025 halten. Die

SPD-Beratung zum Wahlprogramm 2025; Liberale Sicht auf Freiheit, Eigenverantwortung und Markt 🗳️⚖️🔓

SPD

Fritz 16.12.2025

Am Dienstag, den 17. Dezember 2024, kommen die Gremien der SPD zur Beratung und Beschlussfassung des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2025 sowie weiterer aktueller Themen zusammen. Im

SPD-Parteitag 2025: Freiheit, Wachstum, sozialer Ausgleich – Rechtsstaat & Innovation 🚀⚖️💡

SPD

Fritz 16.12.2025

Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD am 11. Januar 2025 in Berlin soll Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidaten bestätigen und das Wahlprogramm verabschieden; Ort ist das CityCube Berlin,

Klingbeil in Köln: SPD-Wahlkreise 92–94 für Wachstum, Freiheit und Effizienz 🌱⚡️💼

SPD

Fritz 16.12.2025

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Nordrhein-Westfalen und spricht bei Wahlkreiskonferenzen für die Wahlkreise 92, 93 und 94 in Köln; der Termin ist Samstag, der 14. Dezember 2024, um 18:30

Liberale Sicht auf SPD-QR-Kampagne: Transparenz und Datenschutzrisiken 🔎🔒🗳️

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD stellte ihr 64 Seiten starkes vorläufiges Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025 vor, das vier Kapitel und 24 Wahlkampfthemen umfasst. Das Motto lautet Mehr für Dich. Besser für

SPD Berlin: Landesvertreter:innenversammlung am 18.12.2024 – Debatte über Öffentlichkeit, Transparenz und Livestream-Verzicht 🎤🗳️🔎

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD Berlin lädt zur Landesvertreter:innenversammlung am 18. Dezember 2024 im Willy-Brandt-Haus ein; SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wird sprechen, mit Nicola Böcker-Giannini und Martin

SPD-Jahresauftakt 2025: Klausur zur Arbeitsplatzsicherung, Kampagnenstart & öffentliche Auftritte 📈🎯🗳️

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Fritz 16.12.2025

Die SPD lädt zum Jahresauftakt 2025 das Präsidium zu einer Klausur ein, um die aktuelle Lage zu bewerten und Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen zu erörtern; Tekin Nasikkol, Vorsitzender

Marktnahe Reformagenda Niedersachsen: Bürokratieabbau, Rechtsvereinfachung, Investitionssicherheit 💼⚖️📈🗳️

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD Niedersachsen lädt zur Landesvertreter:innenversammlung am 4. Januar 2025 im Hotel Wienecke XI in Hannover ein, an der der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, der stellvertretende Vorsitzende

SPD kündigt Vier-Highlight-Veranstaltungen mit Scholz an; Liberale fordern Bürgernähe, Effizienz und marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen 🎯🇩🇪💼

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD kündigt vier Highlight-Veranstaltungen mit Kanzler Olaf Scholz als zentrale Wegmarken der Wahlkampftour zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 an. Neben Scholz treten die Parteivorsitzenden

Zweidrittelmehrheit zum Schutz der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gegen Beeinflussung 🗳️⚖️🇩🇪

SPD

Fritz 16.12.2025

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen begrüßt die Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat, die die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts stärken und wesentliche

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein am 15.12.2025 im Willy-Brandt-Haus – Livestream, Anmeldung bis 9:00 Uhr 🎤🗓️🌐

SPD

Fritz 12.12.2025

Die SPD lädt am Montag, den 15. Dezember 2025, nach der Sitzung des Parteivorstands zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein. Beginn ist

Rente sicher bis 2031; ab 2032 Reformen für Wettbewerb, Sicherheit und Wahlfreiheit – liberal. 🏛️💼⚖️🌱

SPD

Fritz 11.12.2025

Die AGS begrüßt die Bundestagszustimmung zum Rentenpaket vom 5. November 2025. Sie betont, dass die Rente bis 2031 sicher bleibt, fordert aber für 2032 mutige Reformen, um alle

Wirtschaft mit Haltung: Verantwortung und fairer Wettbewerb stärken 💼⚖️🌱🇩🇪

SPD

Fritz 05.12.2025

Die AGS begrüßt die scharfe Kritik von Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren und nutzt den Anlass für eine Standpunktbestimmung: Verantwortung sei keine Einbahnstraße, denn viele

SPD-Frauen verteidigen Bärbel Bas; Liberale plädieren für leistungsorientierte Sozialabsicherung 🛡️⚖️💬

SPD

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Frauen Carmen Wegge und Ulrike Häfner verteidigen Bärbel Bas gegen Empörung und Rücktrittsforderungen, die sie als Doppelmoral entlarven. Männliche Politiker, die Kante zeigen, gelten

Zügige Umsetzung des Europäischen Behindertenausweises und marktfreundliche Barrierefreiheitsreformen ♿️🚀💼

SPD

Fritz 03.12.2025

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv fordert am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen mehr Tempo bei Inklusion und Barrierefreiheit: Der Europäische Behindertenausweis wurde 2024

KI-Einfluss, unabhängige Justiz und Femizid-Reform: Liberaler Rechtsstaat mit Bürgerbeteiligung 🤖⚖️🗳️🏘️

SPD

Fritz 02.12.2025

Die ASJ diskutierte beim Gustav-Radbruch-Forum und der Bundeskonferenz brennende Fragen der Rechtspolitik: Wie KI-Algorithmen Mediennutzungsverhalten beeinflussen und damit Vertrauen in staatliche