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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
SPD prüft KI-/Robotik-Steuern; FDP lehnt KI-Steuer ab – Investitionen statt Hochsteuer 💡🚀

SPD prüft KI-/Robotik-Steuern; FDP lehnt KI-Steuer ab – Investitionen statt Hochsteuer 💡🚀

FDP
Fritz 04.09.2026
SPD prüft Steuern auf den Einsatz von KI und Robotik, um Sozialversicherungen künftig zu finanzieren. Die FDP lehnt eine KI-Steuer entschieden ab: Martin Hagen warnt, sie würde Investitionen,
FDP Sachsen-Anhalt: Bürokratieabbau, Entlastung, Fracking, Bildung&Mobilität 🚜💡🚗

FDP Sachsen-Anhalt: Bürokratieabbau, Entlastung, Fracking, Bildung&Mobilität 🚜💡🚗

FDP
Fritz 04.09.2026
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens Zuversicht: Trotz schwacher Umfragewerte spüre die FDP Rückenwind und rechnet am Sonntag mit einem
Schulze als Ministerpräsident: Wirtschaft, Sicherheit, Bildung; ohne AfD/Linke 🚀💼🔒

Schulze als Ministerpräsident: Wirtschaft, Sicherheit, Bildung; ohne AfD/Linke 🚀💼🔒

CDU
Fritz 04.09.2026
Die CDU präsentiert Sven Schulze als Ministerpräsidenten, der Sachsen-Anhalt zusammenführen will und die Wirtschaft in den Mittelpunkt stellt. Schulze betont, dass das Land durch gezielte
Kubicki in Rostock: FDP setzt auf Mitte, weniger Staat, mehr Freiheiten 🗳️🇩🇪

Kubicki in Rostock: FDP setzt auf Mitte, weniger Staat, mehr Freiheiten 🗳️🇩🇪

FDP
Fritz 04.09.2026
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern reist FDP-Chef Wolfgang Kubicki nach Rostock, um die Freien Demokraten zu unterstützen und ruft: Das Land muss wieder seine Kraft entfesseln – durch
FDP: Neustart der Energiewende in Sachsen-Anhalt mit regionalen Preissignalen ⚡🏭

FDP: Neustart der Energiewende in Sachsen-Anhalt mit regionalen Preissignalen ⚡🏭

FDP
Fritz 03.09.2026
FDP-Bundesvorsitzender Wolfgang Kubicki und Spitzenkandidatin Lydia Hüskens fordern kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Neustart der Energiewende. Das Positionspapier
SPD kündigt Tim Klüssendorf-Tour durch Sachsen-Anhalt am 5.9.2026 an 🚶‍♂️🗺️📣

SPD kündigt Tim Klüssendorf-Tour durch Sachsen-Anhalt am 5.9.2026 an 🚶‍♂️🗺️📣

SPD
Fritz 03.09.2026
Die SPD kündigt Tim Klüssendorf eine Tour durch Sachsen-Anhalt für Samstag, den 5. September 2026, an. Der Tag startet im SPD-Bürgerladen Schönebeck (Pfännerstraße 35) um 09:30 Uhr, mit René
AfD ruft in SA zur absoluten Mehrheit für Ulrich Siegmund und Wahlbeobachtung 🗳️⚖️

AfD ruft in SA zur absoluten Mehrheit für Ulrich Siegmund und Wahlbeobachtung 🗳️⚖️

AfD
Fritz 03.09.2026
Die AfD ruft im Endspurt zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dazu auf, einer absoluten Mehrheit für Ulrich Siegmund zum Durchbruch zu verhelfen. Tino Chrupalla und Alice Weidel betonen, dass es um
SCQEG: Kita-Qualität, Sprachförderung & Chancengleichheit – KI & Zweite-Chance 🚀📚

SCQEG: Kita-Qualität, Sprachförderung & Chancengleichheit – KI & Zweite-Chance 🚀📚

CDU
Fritz 03.09.2026
Die CDU präsentiert das Startchancen- und Qualitäts-Entwicklungs-Gesetz (SCQEG) als neues Kita-Gesetz, das frühkindliche Bildung stärken und Chancengleichheit sichern soll. Kinder ab dem vierten
Pflegeversicherung droht leerzulaufen: Stabilisierung, Reformen & Kapitaldeckung 🚑

Pflegeversicherung droht leerzulaufen: Stabilisierung, Reformen & Kapitaldeckung 🚑

FDP
Fritz 02.09.2026
Die Pflegeversicherung droht in wenigen Wochen leerzulaufen, warnt der pflegepolitische Sprecher der FDP, David Dietz, und fordert sofortiges Handeln: Der Bund müsse versicherungsfremde Leistungen
FDP: harten Kurs gegen Russland, Taurus-Lieferung an die Ukraine, Sanktionen ⚡🇺🇦

FDP: harten Kurs gegen Russland, Taurus-Lieferung an die Ukraine, Sanktionen ⚡🇺🇦

FDP
Fritz 02.09.2026
Die FDP fordert eine entschlossene Antwort der Bundesregierung auf russische Angriffe und die Lieferung von Taurus an die Ukraine. Der Leipziger Drohnen-Vorfall wird dem russischen Staat
Merz fordert EU-Selbstbewusstsein; Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit 🚀

Merz fordert EU-Selbstbewusstsein; Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit 🚀

CDU
Fritz 02.09.2026
Die CDU betont, dass Bundeskanzler Merz in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Regierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren
AfD: VW schließt vier Standorte – Kritik an Wirtschafts- und Energiepolitik ⚡🚗

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AfD
Fritz 02.09.2026
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla erklärt, dass Volkswagen vier deutsche Standorte – Emden, Zwickau, Hannover und Neckarsulm – endgültig schließen werde, weil sie unwirtschaftlich und
CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, verschärfte Russland-Sanktionen, Ukrainehilfe 🛡️🇪🇺

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, verschärfte Russland-Sanktionen, Ukrainehilfe 🛡️🇪🇺

CDU
Fritz 02.09.2026
Die CDU betont in der Regierungserklärung unter Kanzler Friedrich Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein, das sich in Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbarem Bürokratieabbau
Klingbeil und Schwesig in MV nehmen am Festival Jamel rockt den Förster teil🇩🇪🎉

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SPD
Fritz 02.09.2026
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Mecklenburg-Vorpommern und nimmt gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Festival für Demokratie und Toleranz »Jamel rockt den Förster«
rbb lädt BSW nach Eilantrag erneut zur Wahlarena und zu weiteren Sendungen ein 🤝🗳️

rbb lädt BSW nach Eilantrag erneut zur Wahlarena und zu weiteren Sendungen ein 🤝🗳️

BSW
Fritz 02.09.2026
Der rbb lädt das BSW zur Wahlarena am 16. September sowie zu weiteren Sendungen im Vorfeld der Berlinwahl ein, nachdem der Sender die Partei zuvor mit wechselnden Begründungen ausgeschlossen hatte.
Neue deutsche Energiewende: FDP setzt auf bezahlbare, industrieorientierte Politik ⚡️🏭💶

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FDP
Fritz 02.09.2026
Die FDP präsentiert ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Neue deutsche Energiewende“ und lässt Wolfgang Kubicki und Lydia Hüskens darüber zu Wort kommen. Kubicki kritisiert das
FDP fordert Entlastung: Kalte Progression und Soli abschaffen; Kritik an Koalition 💬💸

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FDP
Fritz 02.09.2026
Die Freien Demokraten kritisieren die Bundesregierung scharf und sehen die geplante Einkommensteuerreform als weiteren Schritt, der die Bürgerinnen und Bürger trotz veränderter Steuertarife nicht
CSU-Strategie: Weniger Bürokratie, mehr Wachstum, Sparen, Industrie, Subsidiarität🚀✨

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CSU
Fritz 02.09.2026
Die CSU legt unter Ministerpräsident Markus Söder und seinem Kabinett eine Europa-Strategie für die Zukunft der Europäischen Union vor. Sie bekennt sich klar zu Europa, betont aber, dass die EU
AfD Sachsen-Anhalt: Schreiben belegt linksextreme Drohungen; BKA bestätigt Echtheit ⚠️📰

AfD Sachsen-Anhalt: Schreiben belegt linksextreme Drohungen; BKA bestätigt Echtheit ⚠️📰

AfD
Fritz 02.09.2026
Die AfD Sachsen-Anhalt verweist auf ein internes Schreiben der DB InfraGO AG, das die Ernsthaftigkeit der angekündigten linksextremen Angriffe auf Infrastruktur und Behörden in Sachsen-Anhalt
SPD lädt zur Berichterstattung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt ins Willy-Brandt-Haus 🗞️🎙️

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SPD
Fritz 01.09.2026
Die SPD lädt zur Berichterstattung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein: Am 6. September stehen Generalsekretär Tim Klüssendorf für einen gemeinsamen O-Ton und
Bayern Kita-Jahr: Rekordinvestitionen, mehr Personal, 25% Förderung 2025–2029 💰👶📚

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CSU
Fritz 01.09.2026
In Bayern beginnt zum 1. September das Kita-Jahr mit einem Rekord von über 11.000 Kindertageseinrichtungen; Familienministerin Ulrike Scharf hebt hervor, dass in Kitas so viel investiert wurde wie

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