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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Raab: Weimers ZDF-Privatisierung gefährdet Verfassung; Schutz föderaler Medien 🔎🗳️📰

Raab: Weimers ZDF-Privatisierung gefährdet Verfassung; Schutz föderaler Medien 🔎🗳️📰

SPD
Fritz 16.09.2026
Heike Raab, Vorsitzende der SPD-Medienkommission, weist Wolfram Weimers Vorschläge zur Privatisierung des ZDF als falsch und zeitlich unangebracht zurück und warnt, sie nähmen AfD-Argumente auf
FDP fordert Deregulierung, Unabhängigkeit von Großmächten; Kanada-Deals 🌐🤝🇨🇦

FDP fordert Deregulierung, Unabhängigkeit von Großmächten; Kanada-Deals 🌐🤝🇨🇦

FDP
Fritz 16.09.2026
Nach der Europarede von Ursula von der Leyen fordern FDP-Politiker konkrete Schritte statt weiterer Ankündigungen: Strack-Zimmermann betont, Europa müsse endlich wieder eigenständig verteidigen
SPD kündigt Berichterstattung zu MV-Landtagswahl und Berliner Abgeordnetenhaus an 📣🗳️

SPD kündigt Berichterstattung zu MV-Landtagswahl und Berliner Abgeordnetenhaus an 📣🗳️

SPD
Fritz 16.09.2026
Die SPD kündigt Berichterstattungen zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und der Berliner Abgeordnetenhauswahl an: Am Sonntag, dem 20. September 2026, lädt sie ins Willy-Brandt-Haus zur
AfD: 10-Punkte-Plan zeigt gescheiterte Migrationspolitik; Grenzschutz & Abschiebungen 🇩🇪🔒

AfD: 10-Punkte-Plan zeigt gescheiterte Migrationspolitik; Grenzschutz & Abschiebungen 🇩🇪🔒

AfD
Fritz 16.09.2026
Alice Weidel erklärt, der vorgelegte Zehn-Punkte-Plan sei nichts anderes als das Eingeständnis, dass die Migrationspolitik der Bundesregierung restlos gescheitert ist. Statt Bürger zu schützen,
AfD: Merz will Wahrheitsministerium? Online-Meinungsfreiheit & Privatsphäre geschützt 🔒💬

AfD: Merz will Wahrheitsministerium? Online-Meinungsfreiheit & Privatsphäre geschützt 🔒💬

AfD
Fritz 16.09.2026
Die AfD schreibt, der stellvertretende AfD-Bundessprecher Sven Tritschler reagierte auf Kanzler Merzs Äußerung „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“ vor dem Jugend forscht-Wettbewerb.
BSW fordert Systemwechsel: EnWG-Aktivierung, Preisregulierung & Merit-Order-Abschaffung💡🌍

BSW fordert Systemwechsel: EnWG-Aktivierung, Preisregulierung & Merit-Order-Abschaffung💡🌍

BSW
Fritz 16.09.2026
BSW schildert Deutschland als von einer doppelten Energiepreiskrise betroffen: Sanktionen gegen Russland, Beschädigungen von Pipelines und geopolitische Krisen treiben Öl-, Gas- und
Grüne: Mietpreisbremse dauerhaft verankern, Ausnahmen einschränken, Möbelzuschläge 😊🏠💬

Grüne: Mietpreisbremse dauerhaft verankern, Ausnahmen einschränken, Möbelzuschläge 😊🏠💬

GRÜNE
Fritz 15.09.2026
Die Grünen betonen, dass Mieten bei Neuvermietungen in Ballungsräumen trotz Mietpreisbremse weiter steigen und viele Menschen vor Belastungen, Verdrängung und Wohnraummangel stehen. Sie
CDU MV unter Peters: Reformen, Wachstum, Bildung & Zusammenhalt; Start-up-Fonds✨

CDU MV unter Peters: Reformen, Wachstum, Bildung & Zusammenhalt; Start-up-Fonds✨

CDU
Fritz 15.09.2026
Die CDU Mecklenburg-Vorpommern unter Spitzenkandidat Daniel Peters setzt auf Reformen, wirtschaftlichen Aufschwung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Angesichts hoher Energiepreise,
FDP will Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer aussetzen, Eigentum stärken 🏠

FDP will Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer aussetzen, Eigentum stärken 🏠

FDP
Fritz 15.09.2026
Die FDP sieht in der bekannten Umfrage einen klaren Auftrag zum Kurswechsel: Staatliche Hürden beim Erwerb von Wohneigentum müssen sinken, Steuern senken und Bürokratie abgebaut werden, damit
CSU-Klausur München: Bayern EU-Vorbild für Innovationen; Beschluss einstimmig 🇩🇪✨

CSU-Klausur München: Bayern EU-Vorbild für Innovationen; Beschluss einstimmig 🇩🇪✨

CSU
Fritz 15.09.2026
Die CSU hat im Franz-Josef-Strauß-Haus in München eine zweitägige Klausur des Parteivorstands abgehalten, zu der hochrangige Gäste wie Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker, Sachsens
Imke Haake gewinnt Großenkneten-Bürgermeisterwahl als unabhängige Liberale (61,3%) 🗳️💡🤝

Imke Haake gewinnt Großenkneten-Bürgermeisterwahl als unabhängige Liberale (61,3%) 🗳️💡🤝

FDP
Fritz 14.09.2026
Die FDP feiert Imke Haakes deutlichen Sieg bei der Bürgermeisterwahl in Großenkneten: Mit 61,3 Prozent der Stimmen gewann sie als unabhängige Kandidatin gegen eine von CDU und SPD unterstützte
Kubicki fordert Steuersenkungen für Kraftstoffe statt Preisregulierung in Deutschland 💶🚫

Kubicki fordert Steuersenkungen für Kraftstoffe statt Preisregulierung in Deutschland 💶🚫

FDP
Fritz 14.09.2026
Die Spritpreise in Deutschland steigen erneut deutlich, die Energiepreise werden durch die angespannte Lage im Nahen Osten weiter nach oben getrieben. FDP-Chef Wolfgang Kubicki fordert deshalb
AfD Energiesteuer EU-Minimum und CO2-Preis-Abschaffung; Pendler entlasten 🚗💨

AfD Energiesteuer EU-Minimum und CO2-Preis-Abschaffung; Pendler entlasten 🚗💨

AfD
Fritz 13.09.2026
Die AfD schreibt, die Eroberungen der Huthi-Milizen treiben den Spritpreis in die Höhe. Tino Chrupalla, Bundessprecher, erklärt, die Bundesregierung müsse die Energiesteuer auf Benzin und Diesel
CDU: Alltags-Gesundheit sofort – Notfallregelung, Finanzierung, Bürokratieabbau 🏥⚡️💊

CDU: Alltags-Gesundheit sofort – Notfallregelung, Finanzierung, Bürokratieabbau 🏥⚡️💊

CDU
Fritz 11.09.2026
Die CDU schreibt, dass Carsten Linnemann das Gesundheitssystem effizienter machen will, damit Patienten schneller die richtige Hilfe bekommen und Ärzte wieder mehr Zeit für Menschen haben. Trotz
CDU Niedersachsen: Vor Ort gestalten, schnellere Genehmigungen, mehr Wohnungsbau 🏘️🏗️💪

CDU Niedersachsen: Vor Ort gestalten, schnellere Genehmigungen, mehr Wohnungsbau 🏘️🏗️💪

CDU
Fritz 11.09.2026
Die CDU Niedersachsen wirbt mit dem Leitsatz „Niedersachsen beginnt vor Ort“ und will Kommunen stärker gestalten statt verwalten, mit mehr Entscheidungsfreiheit, verlässlicher Finanzierung und
FDP: Schuldenbremse, schlanker Staat, Prioritäten; Steuererhöhungen tabu, Behördenabbau💶

FDP: Schuldenbremse, schlanker Staat, Prioritäten; Steuererhöhungen tabu, Behördenabbau💶

FDP
Fritz 11.09.2026
Martin Hagen, Generalsekretär der FDP, kritisiert scharf die Haushaltspolitik der Bundesregierung und fordert Rückkehr zur Schuldenbremse, einen schlanken Staat und spürbare Entlastungen. Im
FDP: PFV reformieren statt Pflege-Soli - Kapitaldeckung, Prävention, Eigenvorsorge 💡💪💰

FDP: PFV reformieren statt Pflege-Soli - Kapitaldeckung, Prävention, Eigenvorsorge 💡💪💰

FDP
Fritz 11.09.2026
Die FDP fordert statt eines Pflege-Soli eine fundamentale Reform der Pflegeversicherung. Dietz, pflegepolitischer Sprecher der FDP, hält neue Belastungen für keine Lösung der strukturellen
FDP fordert Pflege-Systemwechsel: kapitalmarktgedeckte Säule Prävention Eigenvorsorge 💬🏥

FDP fordert Pflege-Systemwechsel: kapitalmarktgedeckte Säule Prävention Eigenvorsorge 💬🏥

FDP
Fritz 11.09.2026
David Dietz von der FDP kritisiert in der Debatte um einen Pflege-Soli, dass die Bundesregierung statt grundlegender Reformen erneut zulasten der Privatversicherten geht. Er fordert einen echten
AfD-Mitgliedschaft als Zuverlässigkeit: BVerfG präzisiert NPD-Ära-Rechtsprechung 🔎⚖️

AfD-Mitgliedschaft als Zuverlässigkeit: BVerfG präzisiert NPD-Ära-Rechtsprechung 🔎⚖️

AfD
Fritz 11.09.2026
Zwei neue Verfahren gegen widerrufene waffenrechtliche Erlaubnisse, die mit der AfD-Mitgliedschaft begründet wurden, geben dem Bundesverfassungsgericht die Gelegenheit, seine NPD-Ära-Rechtsprechung
Ost-West-Gegensatz als Kalkül – Realität und Vielfalt statt Fronten 🤝🇩🇪

Ost-West-Gegensatz als Kalkül – Realität und Vielfalt statt Fronten 🤝🇩🇪

FDP
Fritz 10.09.2026
Linda Teuteberg, FDP-Vize, hält den Ost-West-Gegensatz für ein konstruiertes, realitätsfernes politisches Kalkül. Ein homogenes ostdeutsches Kollektiv gebe es nicht; DDR-Erfahrungen könnten je
CDU: EU-weites Selbstbewusstsein, d-you Wallet 2027 – sicher, datenkontrollierbar 🔒📱

CDU: EU-weites Selbstbewusstsein, d-you Wallet 2027 – sicher, datenkontrollierbar 🔒📱

CDU
Fritz 10.09.2026
Die CDU schreibt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die CDU-geführte Regierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit

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