Freiheit - Freiheitspolitik

Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit

Aufstieg durch Freiheit: Leistung belohnen, Rahmenbedingungen stärken 🚀💶🏛️

Aufstieg durch Freiheit: Leistung belohnen, Rahmenbedingungen stärken 🚀💶🏛️

Fritz 19.01.2026

Die FDP schreibt, dass junge Menschen sich in Deutschland trotz Leistungswillen oft entmutigt fühlen, weil hohe Steuern, steigende Mieten und bürokratische Hürden die Belohnung eigener

Mercosur-Abkommen bedroht Landwirtschaft; Schutzmechanismen unzureichend – Parlament soll ablehnen 🚫🌾💶

Mercosur-Abkommen bedroht Landwirtschaft; Schutzmechanismen unzureichend – Parlament soll ablehnen 🚫🌾💶

Fritz 19.01.2026

Fabio De Masi kritisiert die Unterzeichnung des Mercosur-Handelsabkommens durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damit, dass vor allem große Konzerne davon profitieren und die

Liberale Reformagenda: Produktivität durch Wettbewerb, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur stärken; gezielte Entlastungen 🚀⚖️🎓💡🏗️💶

Liberale Reformagenda: Produktivität durch Wettbewerb, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur stärken; gezielte Entlastungen 🚀⚖️🎓💡🏗️💶

Fritz 19.01.2026

Fabio De Masi, Linken-Politiker, kritisiert: „Die größten Arbeitsverweigerer im Land sitzen auf der Regierungsbank“. Er wirft Kanzler Merz vor, Millionen Beschäftigte unter Generalverdacht zu

CDU-Landwirtschaft: Entlastung, Planungssicherheit und Stärkung des ländlichen Raums 💶🚜🌾

CDU-Landwirtschaft: Entlastung, Planungssicherheit und Stärkung des ländlichen Raums 💶🚜🌾

Fritz 16.01.2026

Die CDU betont neun Monate nach dem Regierungswechsel einen Kurswechsel in der Landwirtschaftspolitik hin zu Entlastung, Planungssicherheit und Stärkung des ländlichen Raums. Zentrale Maßnahmen

FDP fordert Kurswechsel: Reformen statt Schulden, Wachstum durch Privatinitiative 🚀💡📈

FDP fordert Kurswechsel: Reformen statt Schulden, Wachstum durch Privatinitiative 🚀💡📈

Fritz 16.01.2026

Die FDP bewertet die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamts nüchtern: 0,2 Prozent Wachstum im vergangenen Jahr und damit eine weiter schleppende Wettbewerbsfähigkeit, während rund 9

Grüne Kritik an der Agrarpolitik: Handelshäuser dominieren, Kleinbetriebe gefährdet – Liberale Gegenperspektive: Wettbewerb, Transparenz, minimale Regulierung 🌱⚖️💬

Grüne Kritik an der Agrarpolitik: Handelshäuser dominieren, Kleinbetriebe gefährdet – Liberale Gegenperspektive: Wettbewerb, Transparenz, minimale Regulierung 🌱⚖️💬

Fritz 16.01.2026

Die Grünen sehen die Landwirtschaftspolitik von Schwarz-Rot kritisch: Kleine Betriebe, Verbraucherinnen und Verbraucher, Umwelt und Tieren drohen Verluste, während internationale Agrarkonzerne und

FDP: Gezielter Druck auf Iran – Sanktionen, unabhängige Medien und digitale Teilhabe der Aktivistinnen 🇪🇺🗞️💻⚖️

FDP: Gezielter Druck auf Iran – Sanktionen, unabhängige Medien und digitale Teilhabe der Aktivistinnen 🇪🇺🗞️💻⚖️

Fritz 16.01.2026

Die FDP erklärt Solidarität mit den Iran-Protesten und betont, dass Christian Dürr die Petition „Jede Stunde zählt“ unterschrieben hat; Millionen Menschen gehen seit dem 28. Dezember gegen

Bärbel Bas besucht Bayern zum Kommunalwahlkampf; Liberale fordern schlanke, marktorientierte Kommunalpolitik 🗳️🏙️⚖️🔧💡

Bärbel Bas besucht Bayern zum Kommunalwahlkampf; Liberale fordern schlanke, marktorientierte Kommunalpolitik 🗳️🏙️⚖️🔧💡

Fritz 15.01.2026

Die SPD schreibt, Bärbel Bas besucht Bayern im Rahmen des Kommunalwahlkampfs und spricht bei Neujahrsempfängen in Aschaffenburg und Karlstadt sowie bei einer Diskussion in Erlangen; am Sonntag

Wahlprüfungen: Transparenz, Belege und offene Akten 🗳️🔎📂

Wahlprüfungen: Transparenz, Belege und offene Akten 🗳️🔎📂

Fritz 15.01.2026

Die BSW kritisiert, dass der Bundestag die Wahleinsprüche zwar als geprüft darstellt, doch Zweifel offenbleiben: Pellmann von der Linken soll eine 1000 Seiten lange Stellungnahme genannt haben, die

Neue Grundsicherung: Gerechter Sozialstaat mit Arbeitsanreizen, Sanktionen und Missbrauchsprävention ⚖️💼🔎

Neue Grundsicherung: Gerechter Sozialstaat mit Arbeitsanreizen, Sanktionen und Missbrauchsprävention ⚖️💼🔎

Fritz 15.01.2026

Die CDU beschreibt mit der Neuen Grundsicherung eine Reform, die den Sozialstaat gerechter machen soll, indem Hilfe nur dort ankommt, wo sie benötigt wird und gleichzeitig Anreize zur Rückkehr in

Gesetze seit 2000 auslaufen lassen – Deregulierung, Marktmechanismen, gezielte Reformen ⚖️📈🌍

Gesetze seit 2000 auslaufen lassen – Deregulierung, Marktmechanismen, gezielte Reformen ⚖️📈🌍

Fritz 15.01.2026

FDP-Chef Christian Dürr kritisiert den Stillstand der politischen Mitte und ruft zu einem echten Gegenangebot mit Reformkraft auf: Deutschland brauche eine radikale Kurskorrektur, um Wirtschaft,

Wirtschaftliche Stärke statt Militäraufrüstung: Liberale Europastrategie 💶⚖️🌐🛡️

Wirtschaftliche Stärke statt Militäraufrüstung: Liberale Europastrategie 💶⚖️🌐🛡️

Fritz 15.01.2026

Die FDP begrüßt die Initiative, dass Deutschland angesichts der US-Ansprüche auf Grönland ein Erkundungsteam der Bundeswehr entsendet, als europäischen Vorstoß. Strack-Zimmermann warnt, Trump

Frieden ohne NATO: Offene, regelbasierte Sicherheit ✌️🕊️🌍

Frieden ohne NATO: Offene, regelbasierte Sicherheit ✌️🕊️🌍

Fritz 15.01.2026

Die Linke kritisiert das NATO‑Manöver Steadfast Dart 26 scharf und fordert eine Friedensordnung ohne die NATO. Ates Gürpinar hält das Manöver für veraltet und warnt davor, dass europäische

X-Post mit bearbeitetem Faeser-Bild durch Meinungsfreiheit gedeckt – Bendels freigesprochen 🗞️⚖️🕊️

X-Post mit bearbeitetem Faeser-Bild durch Meinungsfreiheit gedeckt – Bendels freigesprochen 🗞️⚖️🕊️

Fritz 15.01.2026

Das Landgericht Bamberg hat entschieden, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser vom Schutz der Meinungsfreiheit gedeckt ist, und

Liberale: Schlanke, breite Erbschaftsteuer; Linke kritisiert SPD-Plan, Ehling fordert sechs Prozent 💡💶⚖️

Liberale: Schlanke, breite Erbschaftsteuer; Linke kritisiert SPD-Plan, Ehling fordert sechs Prozent 💡💶⚖️

Fritz 15.01.2026

Die Linke kritisiert die SPD-Pläne zur Erbschaftssteuer als PR-Gag, weil konkrete Steuersätze fehlen und die vorgesehenen Ausnahmeregelungen für überhöhte Erbschaften sowie großzügige

Klingbeil in Hessen und Rheinland-Pfalz: Freiheit, Effizienz, Dezentralisierung 🗳️💡🏛️

Klingbeil in Hessen und Rheinland-Pfalz: Freiheit, Effizienz, Dezentralisierung 🗳️💡🏛️

Fritz 14.01.2026

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Hessen und Rheinland-Pfalz im Rahmen des Wahlkampfs für die Kommunal- und Landtagswahlen und hält in Gudensberg eine Veranstaltung „Klingbeil im

Grüne BW: Klimaschutz, Bildung und Innovation – Balance von Förderung und Freiheit 🌱⚡🏫🚀⚖️

Grüne BW: Klimaschutz, Bildung und Innovation – Balance von Förderung und Freiheit 🌱⚡🏫🚀⚖️

Fritz 14.01.2026

Die Grünen in Baden-Württemberg setzen vor der Landtagswahl auf Klimaschutz, Wohlstand und Bildung als zentrale Ziele, Cem Özdemir kandidiert als Nachfolger Kretschmann; politisch verortet sich

EU-Mercosur-Abkommen: Größter Freihandelsmarkt, Zölle fallen, Landwirtschaft geschützt – liberale Perspektive 🌐🤝📈🛡️

EU-Mercosur-Abkommen: Größter Freihandelsmarkt, Zölle fallen, Landwirtschaft geschützt – liberale Perspektive 🌐🤝📈🛡️

Fritz 14.01.2026

Die CDU schreibt, dass das Handelsabkommen EU-Mercosur den größten Freihandelsmarkt der Welt schafft, 440 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger plus rund 270 Millionen Mercosur-Bevölkerung

Bayern-Agenda 3.0: Investitionen, Bürgernähe und Haushaltsausgleich durch Dezentralisierung 💶💡🗺️🏛️🌐

Bayern-Agenda 3.0: Investitionen, Bürgernähe und Haushaltsausgleich durch Dezentralisierung 💶💡🗺️🏛️🌐

Fritz 14.01.2026

Die CSU-Vorsitzende Söder stellte auf der Klausurtagung der Landtagsfraktion den Masterplan „Bayern-Agenda 3.0“ vor: Bayern soll maximale Bürgernähe und wirtschaftliche Stärke erreichen,

Säkularität, Menschenrechte und EU-Sanktionen gegenüber Iran 🚫🤝🌐

Säkularität, Menschenrechte und EU-Sanktionen gegenüber Iran 🚫🤝🌐

Fritz 13.01.2026

Die SPD-Arbeitskreis Säkularität und Humanismus (AKSH) fordert eine deutlich schärfere Haltung gegenüber politischem Islam und dem iranischen Regime in Deutschland, betont den Schutz säkularer

FDP gegen SPD-Pläne zur Erbschaftssteuer: Entlastung, Vereinfachung und Wachstum statt Belastung von Familienbetrieben 🚀💼💶

FDP gegen SPD-Pläne zur Erbschaftssteuer: Entlastung, Vereinfachung und Wachstum statt Belastung von Familienbetrieben 🚀💼💶

Fritz 13.01.2026

Die SPD hat neue Pläne zur Reform der Erbschaftssteuer vorgestellt, darunter einen Freibetrag von fünf Millionen Euro für Vererbungen von Unternehmen. Die FDP, vertreten durch Christian Dürr,