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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
FDP gegen Berliner Vergesellschaftung ab 10.000 Wohnungen; verfassungswidrig 🔎⚖️

FDP gegen Berliner Vergesellschaftung ab 10.000 Wohnungen; verfassungswidrig 🔎⚖️

FDP
Fritz 19.10.2026
Die FDP kritisiert das Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD in Berlin scharf: Die geplante Vergesellschaftung von Wohnungen ab einem Bestand von 10.000 sei offensichtlich verfassungswidrig,
Merz: EU-Selbstbewusstsein, JU-KI-Leitantrag, Wachstum und Chancengerechtigkeit 💡🚀🇪🇺

Merz: EU-Selbstbewusstsein, JU-KI-Leitantrag, Wachstum und Chancengerechtigkeit 💡🚀🇪🇺

CDU
Fritz 19.10.2026
Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Beim
AfD: Produktion nach Deutschland – Kosten senken, Ausgaben umschichten (Migration) 🇩🇪

AfD: Produktion nach Deutschland – Kosten senken, Ausgaben umschichten (Migration) 🇩🇪

AfD
Fritz 19.10.2026
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla erklärt in Bezug auf eine Handelsblatt-Forsa-Umfrage, wonach jedes siebte Unternehmen die Produktion ins Ausland verlagern will oder dies bereits getan hat (bei
CDU will Tempo, weniger Bürokratie und d-you-Digitalwallet 🚀📱💳

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CDU
Fritz 16.10.2026
Die CDU betont, dass drei Gesetze den Alltag spürbar leichter machen: Die Frühstartrente sorgt ab dem Geburtsjahrgang 2020 für monatlich zehn Euro bis zum 18. Lebensjahr und ermöglicht Sparungen
Liberale: Bürger schützen, Wirtschaft stärken, Kosten senken – Europas Führung 🌍💶

Liberale: Bürger schützen, Wirtschaft stärken, Kosten senken – Europas Führung 🌍💶

FDP
Fritz 16.10.2026
Russische Angriffe, hohe Preise und radikale Kräfte belasten Europa; Svenja Hahn, stellvertretende FDP-Vorsitzende und Kopf der europäischen liberalen Parteienfamilie ALDE, fordert im Brüsseler
BSW-Leitlinien: Abschaffung der Verschonung von Betriebsvermögen; Vermögenssteuer 💰⚖

BSW-Leitlinien: Abschaffung der Verschonung von Betriebsvermögen; Vermögenssteuer 💰⚖

BSW
Fritz 16.10.2026
Der BSW-Parteivorstand hat am 14. Oktober 2026 Leitlinien zur Erbschafts- und Vermögenssteuer verabschiedet, wonach ein gerechtes Steuersystem die Finanzierungsbeiträge für Schulen,
Linda Teuteberg wird Brandenburger Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 🕊️🇩🇪

Linda Teuteberg wird Brandenburger Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 🕊️🇩🇪

FDP
Fritz 16.10.2026
Linda Teuteberg ist zur neuen Brandenburger Beauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur gewählt worden. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende übernimmt die Aufgabe,
AfD: Volle Aufklärung, harte Folgen für Kiew; Nord Stream rasch wieder in Betrieb 🚨⚡🔒

AfD: Volle Aufklärung, harte Folgen für Kiew; Nord Stream rasch wieder in Betrieb 🚨⚡🔒

AfD
Fritz 15.10.2026
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla fordert in Reaktion auf den begonnenen Prozess in Hamburg gegen einen Ukrainer, der die Nordstream-Pipelines sprengen soll, volle Aufklärung durch den deutschen
FDP will 12-Uhr-Regel abschaffen, Benzin/Diesel-Steuern senken; mehr Wettbewerb ⚖️💶

FDP will 12-Uhr-Regel abschaffen, Benzin/Diesel-Steuern senken; mehr Wettbewerb ⚖️💶

FDP
Fritz 15.10.2026
FDP-Vize Henning Höne fordert die Abschaffung der 12-Uhr-Regel und dauerhaft niedrigere Steuern auf Benzin und Diesel, um die hohen Spritpreise zu entlasten. Er kritisiert, dass der Staat an der
Putins Kalkül: EU spalten, Ukraine schwächen; Strack-Zimmermann warnt, Trump-Diesel-Plan👍

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FDP
Fritz 15.10.2026
Putin setzt darauf, Europas Entschlossenheit zu bröckeln, die EU zu spalten und die Unterstützung für die Ukraine zu zermürben. Die Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes
Brandmauer-Debatte: Demokratie bedroht durch Etablierte, BSW als Gegenmodell 🗳️🤝⚖️

Brandmauer-Debatte: Demokratie bedroht durch Etablierte, BSW als Gegenmodell 🗳️🤝⚖️

BSW
Fritz 15.10.2026
Sahra Wagenknechts Gastbeitrag argumentiert, dass die Demokratie in Deutschland vor allem durch die Brandmauer-Logik der etablierten Parteien bedroht sei, die sich gegenseitig als Verteidigerin der
Merz fordert neues europäisches Selbstbewusstsein und generationengerechte Politik 🇪🇺⚖️🔧

Merz fordert neues europäisches Selbstbewusstsein und generationengerechte Politik 🇪🇺⚖️🔧

CDU
Fritz 14.10.2026
Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Unter
FDP will Vier-Tarif-Einkommensteuer (15/25/35/42), 31 Mrd Entlastung, ZS abschaffen 💶📈

FDP will Vier-Tarif-Einkommensteuer (15/25/35/42), 31 Mrd Entlastung, ZS abschaffen 💶📈

FDP
Fritz 14.10.2026
Die FDP kritisiert die Zuckersteuer als falsches Signal und setzt stattdessen auf eine grundlegende Reform der Einkommensteuer. Sie will eine Einfachsteuer mit vier Tarifen von 15, 25, 35 und 42
Strack-Zimmermann: Druck auf Moskau erhöhen, Ukraine unterstützen; Trump-Kurs kritisch 🇺🇦

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FDP
Fritz 13.10.2026
US-Präsident Donald Trump behauptet, Putin sei eher zu einem Friedensabkommen bereit als Zelensky, während Russland weiter angreift und Trump eine Waffenruhe für Energieanlagen verkündet.
CDU präsentiert Plan für bezahlbares Leben, Sicherheit und Bürokratieabbau 🛡️💶🏠

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CDU
Fritz 12.10.2026
Nach der Klausurtagung legt die CDU Deutschlands einen Plan für bezahlbares Leben, mehr Gerechtigkeit und echte Sicherheit vor. Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches
ASJ: Pillays Friedensnobelpreis stärkt unabhängiges Völkerstrafrecht 🌍⚖️

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SPD
Fritz 12.10.2026
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt die Verleihung des Friedens-Nobelpreises an die südafrikanische Völkerrechtlerin Navanethem Pillay. Antje
FDP NRW: Haustürdialog als Comeback-Kampagne mit Fokus auf Familie & Leistung 🚪🤝🗳️

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FDP
Fritz 12.10.2026
Die FDP Nordrhein-Westfalen hat am landesweiten Aktionstag am 10. Oktober mit über 1.200 Freien Demokraten direkt zu den Bürgerinnen und Bürgern gesprochen und an deutlich mehr als 10.000
FDP Bayern feiert 80 Jahre in Nürnberg, bereitet Rückkehr 2028 in den Landtag vor 🗳️🎉

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FDP
Fritz 12.10.2026
Die FDP Bayern feiert in Nürnberg ihr 80-jähriges Bestehen, gegründet wurde sie 1946 in derselben Stadt; der Festabend drehte sich neben Rückblicken auf acht Jahrzehnte Liberalismus vor allem um
Grüne: Zwei Anträge für Demokratie-Erneuerung und nachhaltiges Wachstum 🌱🗳️🌍

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GRÜNE
Fritz 09.10.2026
Die Grünen schreiben, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, der Staat könne drängende Probleme lösen, deutlich gesunken ist, und sie wollen sich damit nicht abfinden. Sie präsentieren
FDP: Koalitionsausschuss ergebnislos; Rentenreform blockiert, Zeit wird knapp ⏳💬

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FDP
Fritz 09.10.2026
Die FDP kritisiert, dass der jüngste Koalitionsausschuss ergebnislos blieb und CDU und SPD keinen Plan für festgefahrene Vorhaben vorlegen, vor allem die Rentenreform. FDP-Generalsekretär Martin
AfD: Herbstprognose infrage, Steuersenkungen, Bürokratieabbau, Frieden 💬🧭🌍

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AfD
Fritz 09.10.2026
Die AfD schreibt, die angehobene Herbstprojektion der Bundesregierung basiere auf einer immer höheren Staatsquote und einem Staatskonsum auf Pump, wodurch Schulden die nachfolgenden Generationen

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