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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
FDP: Investitionsstau bleibt; Studien zeigen Schulden fließen nicht in Investitionen 💡

FDP: Investitionsstau bleibt; Studien zeigen Schulden fließen nicht in Investitionen 💡

FDP
Fritz 17.03.2026
Die FDP kritisiert, dass Union und SPD den Investitionsstau nicht gelöst haben und die Möglichkeit eines Sondervermögens in Infrastruktur und Klimaschutz nahezu ungenutzt blieb. Wissenschaftliche
Völkerrecht in Gefahr: USA/Israel eskalieren, Europa droht zu verlieren ⚖️🔥

Völkerrecht in Gefahr: USA/Israel eskalieren, Europa droht zu verlieren ⚖️🔥

BSW
Fritz 17.03.2026
Die Autoren Fabio De Masi und Johannes Varwick warnen, dass die Missachtung des Völkerrechts durch die USA und Israel die internationale Ordnung untergräbt und eine gefährliche Eskalationsspirale
FDP: 95% des Sondervermögens fließt nicht in Infrastruktur, Umsteuerung nötig 💶🏗️🔄

FDP: 95% des Sondervermögens fließt nicht in Infrastruktur, Umsteuerung nötig 💶🏗️🔄

FDP
Fritz 17.03.2026
Die FDP schreibt, dass die Ifo-Berechnungen belegen, dass 95 Prozent des Sondervermögens nicht für zusätzliche Infrastrukturinvestitionen eingesetzt werden. Generalsekretärin Nicole Büttner
AfD: Vier-Punkte-Plan kein Ausweg; Kernkraft statt Emissionshandel, Marktwirtschaft ⚡️🗳️

AfD: Vier-Punkte-Plan kein Ausweg; Kernkraft statt Emissionshandel, Marktwirtschaft ⚡️🗳️

AfD
Fritz 17.03.2026
Die AfD schreibt, dass der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgestellte Vier-Punkte-Plan zur Strompreissenkung kein echter Ausweg, sondern ein Eingeständnis des Scheiterns der
Merz: Deutschland kein Iran-Krieg; Eskalation rasch stoppen, klare Strategie 🚫🕊️

Merz: Deutschland kein Iran-Krieg; Eskalation rasch stoppen, klare Strategie 🚫🕊️

CDU
Fritz 16.03.2026
Merz betont, Deutschland beteiligt sich nicht am Krieg gegen den Iran und will dieses Ende rasch und mit klarem Plan erreichen, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Er warnt vor einem
FDP Berlin: Spitzenkandidat Meyer verspricht Wohnen, Bildung, Sicherheit 🗳️🏙️

FDP Berlin: Spitzenkandidat Meyer verspricht Wohnen, Bildung, Sicherheit 🗳️🏙️

FDP
Fritz 16.03.2026
Die Freien Demokraten Berlin haben ihre Liste für die Abgeordnetenhauswahl aufgestellt; Spitzenkandidat ist Christoph Meyer, der mit 77 Prozent der Stimmen Platz 1 erhielt und Berlin eine Politik
FDP setzt Reformagenda fort: Steuer-, Sozial- und Energiepolitik; Merz-Kritik an CDU 🇩🇪💡

FDP setzt Reformagenda fort: Steuer-, Sozial- und Energiepolitik; Merz-Kritik an CDU 🇩🇪💡

FDP
Fritz 16.03.2026
Trotz der Behauptung, die FDP sei tot, setzt die Freie Demokraten in der aktuellen Presseschau weiter auf Reformpolitik und bringt Indikationen für einen grundsätzlichen Politikwechsel auf den
De Masi: EU erpresst Ukraine, Nord-Stream-Vorwürfe, Rückkehr zu russischem Öl/Gas ⚡️🕊️

De Masi: EU erpresst Ukraine, Nord-Stream-Vorwürfe, Rückkehr zu russischem Öl/Gas ⚡️🕊️

BSW
Fritz 16.03.2026
Fabio De Masi schreibt, Selenskyj beschuldigt die EU, die Ukraine mit der Reparatur der Druschba-Pipeline zu erpressen. Er hält Selenskyjs Kritik für infam, behauptet, die Ukraine habe Nord Stream
BSW: Bürgerversicherung, faire Finanzierung, bessere Koordination & Datenschutz 🏥💶🔎

BSW: Bürgerversicherung, faire Finanzierung, bessere Koordination & Datenschutz 🏥💶🔎

BSW
Fritz 16.03.2026
Der BSW-Parteivorstand legt ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik vor, das eine gerechte Finanzierung, eine sinnvolle Koordination der Versorgung und den Umgang mit digitalen Daten in den
CDU: Einfach mal machen – Merz-Bilanz, Reformen, KI, Bürokratieabbau, Steuersenkungen 🚀💡

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CDU
Fritz 13.03.2026
Die CDU betont in der Jubiläumsfolge „Einfach mal machen“, dass Kanzler Merz in der Generaldebatte Bilanz zieht und eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und
Schmitt: FDP stärkt Wirtschaft, Bildung, Migration; CO2-Abgabe senken; Wahlrecht 16 👍🇩🇪

Schmitt: FDP stärkt Wirtschaft, Bildung, Migration; CO2-Abgabe senken; Wahlrecht 16 👍🇩🇪

FDP
Fritz 13.03.2026
FDP-Spitzenkandidatin und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt betont in der Wahlarena vor der Landtagswahl Rheinland-Pfalz, dass die Freien Demokraten auf eine starke Wirtschaft, beste Bildung,
CDU: Gordon Schnieder als authentische Erneuerung für RP – Bildung Chefsache 🗳️🇩🇪

CDU: Gordon Schnieder als authentische Erneuerung für RP – Bildung Chefsache 🗳️🇩🇪

CDU
Fritz 13.03.2026
Die CDU betont Gordon Schnieder als authentische Erneuerung für Rheinland-Pfalz: bodenständig, geerdet und Dienst an der Heimat statt Karrierespiel, geprägt von ländlicher Herkunft und dem
Anke Rehlinger unterstützt Hessen- und Rheinland-Pfalz-Wahlkämpfe: Frankfurt, Mainz 🚩

Anke Rehlinger unterstützt Hessen- und Rheinland-Pfalz-Wahlkämpfe: Frankfurt, Mainz 🚩

SPD
Fritz 13.03.2026
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen sowie den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Am Freitag, 13. März 2026, ist sie beim
IM/PULS Forum Zukunft: Demokratie, Liberalismus & sozialökologische Wirtschaft 🌍🤝💬

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GRÜNE
Fritz 13.03.2026
Die Grünen laden zum IM/PULS Forum für Zukunft im smartvillage Berlin am 29. und 30. Mai ein. Es versteht sich als offener Debattenraum für Ideen, Visionen und konkrete Lösungen, um Demokratie
AfD gegen Union-Merz Steuerpläne: Spitzensteuersatz auf 49% und MwSt-Erhöhung 💬💸

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AfD
Fritz 13.03.2026
Die AfD kritisiert, dass führende Finanzpolitiker der Union erstmals Bereitschaft signalisieren, im Rahmen einer Steuerreform den Spitzensteuersatz deutlich anzuheben – von 42 auf 49 Prozent –
Die Linke lehnt heimisches Fracking ab, fordert Preisdeckel und Übergewinnsteuer ⚖️💸🌱

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Linke
Fritz 13.03.2026
Die Linke lehnt heimisches Fracking als Lösung für die steigenden Energiepreise ab und kritisiert die Beratung von Wirtschaftsministerin Frau Reiche. Ines Schwerdtner bezeichnet Fracking als
Grüne Rheinland-Pfalz: Bezahlbare, regionale Energie aus Solar, Wind und Biomasse ⚡🌱

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GRÜNE
Fritz 12.03.2026
Die Grünen Rheinland-Pfalz werben vor der Landtagswahl am 22. März 2026 dafür, die Energieversorgung bezahlbar und sicher zu gestalten und sie aus Solar, Wind und naturverträglicher Biomasse zu
BSW warnt vor US-Israel-Krieg gegen Iran; ruft zur Friedenskundgebung in Berlin 🕊️✌️

BSW warnt vor US-Israel-Krieg gegen Iran; ruft zur Friedenskundgebung in Berlin 🕊️✌️

BSW
Fritz 11.03.2026
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kritisiert den Krieg der USA und Israels gegen den Iran scharf als Bruch des Völkerrechts und warnt vor einem Flächenbrand im Nahen Osten, der auch China oder
FDP kritisiert Schuldenregel-Lockerung; Dürr fordert Reformen, Kubicki nennt Theater 🚦😤

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FDP
Fritz 11.03.2026
Die FDP kritisiert Union und SPD scharf für die geplante weitere Lockerung der Schuldenregeln. Dürr sagt, Union und SPD scheinen den Hals nicht voll zu bekommen und echte Reformen rücken dadurch
CDU fordert Österreich-Modell: 1x tägliche Preissteigerung, Reserve freigeben 🚗💶🇪🇺

CDU fordert Österreich-Modell: 1x tägliche Preissteigerung, Reserve freigeben 🚗💶🇪🇺

CDU
Fritz 11.03.2026
Die CDU betont, dass hohe Kraftstoffpreise Pendler und den Mittelstand massiv belasten. Zur Entlastung setzt sie auf das „Österreich-Modell“: Tankstellen dürften Preise künftig nur noch einmal
CDU: Schnieder Sieger im TV-Duell – Fokus Bildung, Wirtschaft, Sicherheit 🚦🏛️

CDU: Schnieder Sieger im TV-Duell – Fokus Bildung, Wirtschaft, Sicherheit 🚦🏛️

CDU
Fritz 11.03.2026
Die CDU schreibt, dass das TV-Duell Gordon Schnieder als Sieger sahen: Fast 60 Prozent der Zuschauer gaben ihm den Sieg und damit ein deutliches Zeichen für einen Wechsel in Mainz. Schnieder

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