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Freiheitspolitik

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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
München 2036–2044 Olympiabewerbung: Transparenz, Kosten-Nutzen, Privatinvestitionen 🏗️💶🕊️

München 2036–2044 Olympiabewerbung: Transparenz, Kosten-Nutzen, Privatinvestitionen 🏗️💶🕊️

CSU
Fritz 27.10.2025
Die Münchner Bürger stimmen dem Antrag zu, die Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044 in der Stadt auszurichten, deutlich mit über 60 Prozent; CSU-Chef Markus Söder sah darin ein starkes Signal und
CSU als einzigartige Bayern-Partei mit pro-Europa-Ausrichtung; AfD-Abgrenzung – Liberale für Rechtsstaat, Integration 🇩🇪🗳️🔎

CSU als einzigartige Bayern-Partei mit pro-Europa-Ausrichtung; AfD-Abgrenzung – Liberale für Rechtsstaat, Integration 🇩🇪🗳️🔎

CSU
Fritz 27.10.2025
Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat anlässlich des 80. Jubiläums der Partei in München die CSU als einzigartige Partei beschrieben, deren Bedeutung über Bayern hinaus wirkt. Er betont die enge
Kubicki verteidigt Merz, kritisiert linke Debatte; Liberale fordern rechtsstaatliche, integrationsorientierte Stadtpolitik 🗽⚖️🏙️

Kubicki verteidigt Merz, kritisiert linke Debatte; Liberale fordern rechtsstaatliche, integrationsorientierte Stadtpolitik 🗽⚖️🏙️

FDP
Fritz 25.10.2025
Der Kolumnentext von Wolfgang Kubicki in Cicero Online verteidigt Friedrich Merz gegen den Vorwurf des Rassismus und kritisiert zugleich die Art, wie Migrationsthemen öffentlich geführt werden.
Freie Rede sichern, staatliche Eingriffe streng prüfen ⚖️🗽🔎

Freie Rede sichern, staatliche Eingriffe streng prüfen ⚖️🗽🔎

AfD
Fritz 24.10.2025
Gegen Norbert Bolz wird wegen eines X-Beitrags der Satz „Deutschland erwacht“ als Straftatbestand geprüft; nach rund 21 Monaten seit der Veröffentlichung wurde seine Wohnung durchsucht. Stephan
BSW: ARD verbreitet Propaganda zur Wehrpflicht; Liberale fordern Freiwilligenarmee, Bündnisse und Diplomatie 🎯🕊️🤝

BSW: ARD verbreitet Propaganda zur Wehrpflicht; Liberale fordern Freiwilligenarmee, Bündnisse und Diplomatie 🎯🕊️🤝

BSW
Fritz 23.10.2025
Die BSW wirft der ARD-Sendung Die 100 vor, zu unkritisch Propaganda zu verbreiten und massiv Einfluss auf die Wehrpflicht-Debatte zu nehmen. Laut BSW wird Suggestivinszenierung, gezieltes Framing und
FDP: Obligatorische Musterung für eine Hightech-Armee; Liberale setzen auf Freiwilligkeit und Reservisten 🚀🪖⚖️

FDP: Obligatorische Musterung für eine Hightech-Armee; Liberale setzen auf Freiwilligkeit und Reservisten 🚀🪖⚖️

FDP
Fritz 23.10.2025
Der Gastbeitrag von FDP-Chef Christian Dürr fordert, dass sich die sicherheitspolitische Lage durch Russlands Angriffskrieg und hybride Bedrohungen deutlich verändert hat und die Bundeswehr deshalb
Europäische Halbleiterstrategie: Markt, Investitionen, Fiskalregeln 💶📈🛡️

Europäische Halbleiterstrategie: Markt, Investitionen, Fiskalregeln 💶📈🛡️

Linke
Fritz 23.10.2025
Die Linke kritisiert, dass Deutschland durch eine fehlende europäische Halbleiterstrategie und jahrelange Abhängigkeiten von US- und chinesischen Konzernen anfällig geworden sei; die Ostregion sei
Liberale Finanzpolitik: Prioritäten Sicherheit, Infrastruktur, Bildung; Steuerentlastungen und Reformen für Wachstum 💼📈🏛️

Liberale Finanzpolitik: Prioritäten Sicherheit, Infrastruktur, Bildung; Steuerentlastungen und Reformen für Wachstum 💼📈🏛️

FDP
Fritz 23.10.2025
Die FDP interpretiert die Steuerschätzung so, dass Mehreinnahmen zwar den Staatshaushalt verbessern, doch eine Ausgabenkrise damit nicht gelöst ist. Schwarz-Rot habe trotz zusätzlicher Milliarden
Deindustrialisierung droht – Liberale für stabile Investitionsrahmen und offene Handelspolitik 🏭⚖️🌐💼

Deindustrialisierung droht – Liberale für stabile Investitionsrahmen und offene Handelspolitik 🏭⚖️🌐💼

AfD
Fritz 23.10.2025
Die AfD schreibt, dass eine Umfrage unter 240 hochrangigen Managern europäischer und amerikanischer Industrieunternehmen ein düsteres Bild für Deutschlands industriellen Standort zeichnet:
Migration als Chance: Offener Arbeitsmarktzugang und starker Rechtsstaat 🗝️⚖️🚦

Migration als Chance: Offener Arbeitsmarktzugang und starker Rechtsstaat 🗝️⚖️🚦

CDU
Fritz 23.10.2025
Der Text fasst Merz’ Auffassung zusammen, dass Deutschland auch künftig Einwanderung in den Arbeitsmarkt braucht und dass Sicherheitsprobleme vor allem jene betreffen, die keinen dauerhaften
Lüders' BSW-Friedensagenda: Deeskalation, Diplomatie und verlässliche Verteidigung für Freiheit und Wohlstand 🕊️🤝🛡️📈

Lüders' BSW-Friedensagenda: Deeskalation, Diplomatie und verlässliche Verteidigung für Freiheit und Wohlstand 🕊️🤝🛡️📈

BSW
Fritz 23.10.2025
Michael Lüders, Nahostexperte und BSW-Vorstandmitglied, kandidiert auf dem Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als stellvertretender Vorsitzender. Er betont, dass Wandel wichtiger sei als
Bayern entbürokratisiert kommunalen Wohnungsbau – mehr Autonomie, Kostenreduktion, Muster-Kita-Standard 🏗️🏘️💶📊

Bayern entbürokratisiert kommunalen Wohnungsbau – mehr Autonomie, Kostenreduktion, Muster-Kita-Standard 🏗️🏘️💶📊

CSU
Fritz 22.10.2025
In Bayern soll eine Vielzahl staatlicher Vorschriften und Auflagen für den kommunalen Wohnungsbau gestrichen werden. Der Ministerrat gab grünes Licht für 100 Maßnahmenvorschläge, die zuvor eine
Liberale Kritik am Allgemeinpflicht-Vorschlag: Freiwilligkeit, Anreize & Resilienz statt Zwang 🇩🇪⚖️👍

Liberale Kritik am Allgemeinpflicht-Vorschlag: Freiwilligkeit, Anreize & Resilienz statt Zwang 🇩🇪⚖️👍

FDP
Fritz 21.10.2025
Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und der FDP-Vize Henning Höne plädieren in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post in Reaktion auf eine veränderte Sicherheitslage für zwei Säulen der
Liberale Stadtpolitik: Ursachen differenzieren, Rechtsstaat stärken, Investitionen fördern und Freiheiten sichern 🏛️🏙️📈🤝

Liberale Stadtpolitik: Ursachen differenzieren, Rechtsstaat stärken, Investitionen fördern und Freiheiten sichern 🏛️🏙️📈🤝

AfD
Fritz 21.10.2025
Die AfD schreibt, Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, fordert, Probleme in den Innenstädten müssten benannt werden, um sie lösen zu können. Er konstatiert eine deutliche
CDU-Weiße-Flecken-Programm: Modellregionen, Bürgerdialog, Transparenz 🤝🗳️🔎

CDU-Weiße-Flecken-Programm: Modellregionen, Bürgerdialog, Transparenz 🤝🗳️🔎

CDU
Fritz 21.10.2025
Die CDU will mit dem „Weiße-Flecken-Programm“ Regionen stärken, in denen bislang keine Abgeordneten oder Ortsstrukturen präsent sind. Generalsekretär Carsten Linnemann kündigt an, dass es
Merz führt die Mitte: Freiheit, Stabilität und EU-Orientierung gegen AfD 🇪🇺⚖️💼🚀

Merz führt die Mitte: Freiheit, Stabilität und EU-Orientierung gegen AfD 🇪🇺⚖️💼🚀

CDU
Fritz 20.10.2025
Merz präsentiert sich als Führungskraft der politischen Mitte: Die CDU bleibt die treibende Kraft, kooperationsbereit mit der SPD, lehnt eine Kooperation mit der AfD klar ab und sieht fundamental
AfD-Merz-Konflikt vs. liberale Reformagenda 🔎⚖️💡

AfD-Merz-Konflikt vs. liberale Reformagenda 🔎⚖️💡

AfD
Fritz 20.10.2025
Die AfD schreibt, Merz lasse CDU/CSU den ideologisch motivierten, wirtschaftsfeindlichen Kurs der Ampel fortsetzen, wodurch Arbeitnehmer, Mittelstand und Industrie leiden und Vertrauen in die Union
Bundestagslegitimation: Schnelle Nachzählung und unabhängige Prüfstellen 🗳️⚖️🔎

Bundestagslegitimation: Schnelle Nachzählung und unabhängige Prüfstellen 🗳️⚖️🔎

BSW
Fritz 20.10.2025
Hunko, Co-Vorsitzender des BSW Nordrhein-Westfalen, argumentiert, Deutschland sei das einzige Land, in dem das neu gewählte Parlament über die Legitimität seiner eigenen Wahl entscheidet; es fehle
CDU: Hybride Bedrohungen gezielt abwehren – Drohnen, Cyber, Desinformation; Liberale warnen vor Freiheitsverlust 🔒🛡️⚖️

CDU: Hybride Bedrohungen gezielt abwehren – Drohnen, Cyber, Desinformation; Liberale warnen vor Freiheitsverlust 🔒🛡️⚖️

CDU
Fritz 20.10.2025
Die CDU betont, dass Deutschland sich hybride Angriffe aus Russland und China wirksam erwehren muss und Innere und Äußere Sicherheit nicht mehr zu trennen seien. In der Berliner Erklärung werden
AfD-Grundsatzprogramm: Kursanpassung zu Energie, Migration und Inlands-Wertschöpfung – liberale Perspektive 🔎🇩🇪💬

AfD-Grundsatzprogramm: Kursanpassung zu Energie, Migration und Inlands-Wertschöpfung – liberale Perspektive 🔎🇩🇪💬

AfD
Fritz 20.10.2025
Die AfD-Bundesprogrammkommission hat ihre Arbeit an der Überarbeitung des Grundsatzprogramms aufgenommen. Unter Leitung von Prof. Dr. Ingo Hahn arbeiten Boehringer und Frömming eng mit dem
Gedenken an Marc Lürbke: Freiheit durch Rechtsstaat und Sicherheit 🕊️⚖️🛡️

Gedenken an Marc Lürbke: Freiheit durch Rechtsstaat und Sicherheit 🕊️⚖️🛡️

FDP
Fritz 19.10.2025
Die FDP trauert um Marc Lürbke, Nordrhein-Westfalens FDP-Landtagsabgeordneten und langjährigen liberalen Mitstreiter, der als großartiger Mensch und geschätzter Kollege in der Partei in

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