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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Iranische Selbstbestimmung: Gewaltverurteilung, Nicht-Einmischung, Sanktionen 🕊️🇮🇷⚖️💬

Iranische Selbstbestimmung: Gewaltverurteilung, Nicht-Einmischung, Sanktionen 🕊️🇮🇷⚖️💬

BSW
Fritz 13.01.2026
Die Stellungnahme des stellvertretenden Parteivorsitzenden Shervin Haghsheno würdigt das iranische Volk, den Mut der Demonstrierenden und das Streben nach Freiheit, verurteilt die Gewalt der
AfD gegen SPD-Erbschaftssteuerpläne – Familienbetriebe unter Druck; Liberale fordern einfache Steuern, KMU-Freibeträge und Burden-Reduction 💶⚖️💼

AfD gegen SPD-Erbschaftssteuerpläne – Familienbetriebe unter Druck; Liberale fordern einfache Steuern, KMU-Freibeträge und Burden-Reduction 💶⚖️💼

AfD
Fritz 13.01.2026
Kay Gottschalk, stellvertretender AfD-Bundessprecher, reagiert auf SPD-Forderungen nach Reformen der Erbschaftssteuer und warnt vor einer höheren Belastung der massiv unter Druck stehenden
Union will schärfere Extremismusgesetze und KRITIS-Dachgesetz; Liberale setzen auf verhältnismäßige, marktorientierte Sicherheit ⚖️🔐💼

Union will schärfere Extremismusgesetze und KRITIS-Dachgesetz; Liberale setzen auf verhältnismäßige, marktorientierte Sicherheit ⚖️🔐💼

CDU
Fritz 12.01.2026
Die CDU berichtet von einem mutmaßlich linksextremistisch verübten Anschlag, der Berlin zeitweise im Dunkeln ließ und die Bundesregierung zu einem verstärkten Schutz der Sicherheit drängt.
BSW Berlin: King Spitzenkandidat, Lüders Zweiter, Thyrêt Dritte – Liberale Agenda: Freiheit, Bürokratieabbau, direkte Demokratie 🗳️⚖️💬

BSW Berlin: King Spitzenkandidat, Lüders Zweiter, Thyrêt Dritte – Liberale Agenda: Freiheit, Bürokratieabbau, direkte Demokratie 🗳️⚖️💬

BSW
Fritz 12.01.2026
Das BSW will bei der Berlin-Wahl mit Alexander King als Spitzenkandidat auf Platz 1 und Michael Lüders auf Platz 2 ins Abgeordnetenhaus einziehen, wobei Josephine Thyrêt auf Platz 3 kandidiert; die
Iran: FDP fordert gezielte Sanktionen, IRGC-Isolierung und Unterstützung unabhängiger Medien 🇮🇷🇪🇺🕊️

Iran: FDP fordert gezielte Sanktionen, IRGC-Isolierung und Unterstützung unabhängiger Medien 🇮🇷🇪🇺🕊️

FDP
Fritz 12.01.2026
Die FDP schreibt, dass im Iran landesweit Proteste zunehmen und das Mullah-Regime mit Gewalt, Massenverhaftungen und einer Internetsperre reagiert; der Auslöser sei die anhaltend schlechte
CDU fordert harte Iran-Politik: gezielte Sanktionen, Stärkung von Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🤝🕊️

CDU fordert harte Iran-Politik: gezielte Sanktionen, Stärkung von Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🤝🕊️

CDU
Fritz 12.01.2026
Merz verurteilt das Vorgehen der iranischen Führung scharf, fordert sie auf, die Bevölkerung zu schützen statt sie zu bedrohen, und erklärt, die Gewalt gegen Demonstranten sei ein Zeichen der
EU ratifiziert Mercosur-Abkommen: Mehr Offenheit, Arbeitsplätze und Rohstoffe 🇪🇺🤝📈🔋

EU ratifiziert Mercosur-Abkommen: Mehr Offenheit, Arbeitsplätze und Rohstoffe 🇪🇺🤝📈🔋

FDP
Fritz 12.01.2026
Nach 25 Jahren Verhandlungen hat eine Mehrheit der EU-Staaten das Mercosur-Abkommen gebilligt. Die FDP sieht darin einen Beleg dafür, dass Europa seine Zukunft selbstbewusst gestalten kann: Die neue
AfD greift NGO-Netzwerk an; Liberale fordern Transparenz, Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft 🕊️🏛️💬

AfD greift NGO-Netzwerk an; Liberale fordern Transparenz, Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft 🕊️🏛️💬

AfD
Fritz 12.01.2026
Die AfD schreibt, dass ein enges Geflecht staatlicher und staatlich finanzierter NGOs die Meinungsfreiheit in Deutschland zunehmend einschränkt, indem diese Stellen selbst darüber entscheiden, was
Linke verurteilt völkerrechtswidrige Angriffe, fordert Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit; Liberale Prioritäten: Freiheit, Diplomatie, Freihandel und Energiesouveränität 🕊️⚖️🌐

Linke verurteilt völkerrechtswidrige Angriffe, fordert Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit; Liberale Prioritäten: Freiheit, Diplomatie, Freihandel und Energiesouveränität 🕊️⚖️🌐

Linke
Fritz 11.01.2026
Die Linke verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA auf Venezuela und die Entführung von Präsident Nicolás Maduro durch die USA als Staatsterrorismus und fordert, dass der
EU-Mercosur-Freihandelsabkommen: Öffnung, faire Regeln und Standards stärken 🌍🤝📈

EU-Mercosur-Freihandelsabkommen: Öffnung, faire Regeln und Standards stärken 🌍🤝📈

SPD
Fritz 10.01.2026
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist mit MdEP Bernd Lange einig: Nach 25 Verhandlungsjahren wurde es Zeit, dass die EU das Mercosur-Freihandelsabkommen unterschreibt. Die
Wachstumsagenda: Reformen, Bürokratieabbau, Steuern, Arbeitsmarkt 🚀📈💼

Wachstumsagenda: Reformen, Bürokratieabbau, Steuern, Arbeitsmarkt 🚀📈💼

CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU präsentiert eine Haltung, wonach Deutschland wirtschaftlich wieder auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit trimmt werden muss. Kanzler Merz betont die Priorität der Wirtschaft und skizziert
Elisabeth Schwarzhaupt: Erste Frau im Gesundheitsministerium, Wegbereiterin von Verbraucherschutz, Umwelt und Gleichberechtigung 🌿⚖️👩‍⚕️

Elisabeth Schwarzhaupt: Erste Frau im Gesundheitsministerium, Wegbereiterin von Verbraucherschutz, Umwelt und Gleichberechtigung 🌿⚖️👩‍⚕️

CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU schreibt, Elisabeth Schwarzhaupt wurde 1961 als erste Frau in der Bundesregierung Ministerin für Gesundheitswesen; Adenauer wollte sie zwar verhindern, doch eine Sitzblockade von CDU-Frauen
Grüne Energie, freie Märkte: Europas Weg zur Energiesouveränität ⚡️🌍🏭

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GRÜNE
Fritz 09.01.2026
Die Grünen machen deutlich, dass Venezuela die weltweite Fossilabhängigkeit und deren sicherheitspolitische Risiken sichtbar macht. Energiewende und Green Tech seien längst sicherheitspolitische
Merz-Kurs 2026: Deregulierung, Strukturreformen und klare Außenpolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit 🚀🇩🇪🤝

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CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU schreibt, Kanzler Merz zieht Bilanz und skizziert für 2026 einen Kurs klarer Kante: Strukturreformen, eine Wirtschaftswende und eine entschlossene Außenpolitik im Bündnis mit CSU und
Mercosur-Freihandel: Mehr Wettbewerb, klare Regeln und Umwelt-/Klimaschutz verlässlich verankert 🌍💶⚖️

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FDP
Fritz 09.01.2026
Svenja Hahn betont im WDR 5-Interview, dass eine schriftliche Abstimmung im EU-Rat über das Mercosur-Handelsabkommen bevorsteht und die Botschafter heute vermutlich grünes Licht geben, damit Ursula
FDP Berlin fordert Wegners Rücktritt und eine marktwirtschaftliche, transparente Krisenführung 🔎💬⚡️

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FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP Berlin verlangt den Rücktritt von Kai Wegner, weil der Berliner Stromausfall Versagen in Prävention, Krisenmanagement und Kommunikation offenbarte und Wegner ihn laut Kritikern durch Tennis
Substanz statt Show: Liberale Reformagenda für Innovation und Bildung 💡📈🇩🇪

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FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP Rheinland-Pfalz wirbt unter dem Motto „Die Kraft, die es braucht“ für Verlässlichkeit, Gestaltungswillen und eine mutige Zukunftsorientierung. Daniela Schmitt, Wirtschaftsministerin des
Liberaler Aufbruch: Freiheit, Bildung und Deregulierung 🚀📚⚖️

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FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP präsentiert sich beim Dreikönigstreffen als Gegenentwurf zu Stillstand und Pessimismus und setzt mit dem Motto Denken wir uns frei 2026 ein Programm für Mut, Veränderung und radikalen
Liberale Reform: Private Vorsorge stärken, Bürokratie senken, Armutsprävention statt Rentenkürzungen 💶⚖️🕊️

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BSW
Fritz 09.01.2026
Die Bundesregierung will mit Billigung der Linken das Rentenniveau kurzfristig weiter absenken, obwohl fast vier Millionen Ältere von Armut bedroht sind. Besonders betroffen sind Senioren über 75,
Europa stark: Regelbasierte Außenpolitik, offene Märkte und transatlantische Sicherheit 🌍🛡️💶

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FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ein klares, geschlossenes europäisches Auftreten gegenüber Drohungen rund um Grönland und Trump, betont dass Grönland zu Dänemark
Pressefreiheit vor Zensur: Liberale Perspektive 🗽📰⚖️

Pressefreiheit vor Zensur: Liberale Perspektive 🗽📰⚖️

AfD
Fritz 08.01.2026
Die AfD schreibt, in der ZDF-Sendung Markus Lanz habe CDU-Ministerpräsident Daniel Günther über Kontrolle, Zensur und Verbote von Medien gesprochen, die dem politischen Gegner nützen könnten.

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