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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Solms fordert Drei-Säulen-Plan für Entlastung, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit 💼🚀📈

Solms fordert Drei-Säulen-Plan für Entlastung, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit 💼🚀📈

FDP
Fritz 21.08.2026
Solms fordert einen wirtschaftspolitischen Neustart und legt ein Drei-Säulen-Modell vor, das Arbeit entlasten, private Investitionen fördern und Deutschland zu einem wettbewerbsfähigeren Standort
FDP warnt vor Stillstand durch Schwarz-Rot; Koalitionsstreit blockiert Reformen ⚖️🗳️😕

FDP warnt vor Stillstand durch Schwarz-Rot; Koalitionsstreit blockiert Reformen ⚖️🗳️😕

FDP
Fritz 21.08.2026
Die FDP warnt, dass Schwarz-Rot Stillstand liefert und Deutschland wertvolle Zeit verliert. FDP-Generalsekretär Martin Hagen beklagt, dass bei allen Reformen Koalitionspartner einander blockieren
SPD-Slogan 'Wir sind der Deich' stammt aus 1936; Möller: Diffamierung von Gegnern 💬⚖️

SPD-Slogan 'Wir sind der Deich' stammt aus 1936; Möller: Diffamierung von Gegnern 💬⚖️

AfD
Fritz 21.08.2026
Die AfD berichtet, dass die SPD im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt mit dem Slogan „Wir sind der Deich“ ihre Gegnerschaft zur AfD zum Ausdruck bringt, der Ausdruck aber aus einem 1936er Lied der
FDP kritisiert VS-Gesetz: mehr Eingriffe, V‑Leute; Freiheit und Rechtsstaat im Fokus ⚖️🗳️

FDP kritisiert VS-Gesetz: mehr Eingriffe, V‑Leute; Freiheit und Rechtsstaat im Fokus ⚖️🗳️

FDP
Fritz 20.08.2026
Nadin Zaya, Präsidiumsmitglied der FDP, kritisiert den Regierungsentwurf für ein neues Verfassungsschutzgesetz scharf: Der Entwurf schwäche die Kontrolle dort, wo neue Macht entstehe, und öffne
Dritter Vielfaltskongress der Grünen in Berlin – inklusiv, barrierefrei, kostenlos 🌈🤝

Dritter Vielfaltskongress der Grünen in Berlin – inklusiv, barrierefrei, kostenlos 🌈🤝

GRÜNE
Fritz 20.08.2026
Die Grünen laden am 29. und 30. August 2026 in Berlin zum dritten Vielfaltskongress ein, um Vertrauen in die Partei zu stärken, demokratische Teilhabe zu fördern und die Vielfalt der Gesellschaft
FDP: 'Taktisch Wählen 2026' irreführend; Debatte über Transparenz bei NGOs ⚖️🗳️

FDP: 'Taktisch Wählen 2026' irreführend; Debatte über Transparenz bei NGOs ⚖️🗳️

FDP
Fritz 20.08.2026
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt promotet die Kampagnenagentur The Goodforces im Rahmen von „Taktisch Wählen 2026“ Zweitstimmen für SPD und Grüne und spendet an beide Parteien, was die
Cochstedt-Drohnenzentrum stärkt Sicherheitsarchitektur und Katastrophenschutz 🚁🛡️

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CDU
Fritz 20.08.2026
Die CDU betont in Merz’ Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. In Cochstedt bündeln
Dessau: Auftakt der Sahra kommt-Tour zieht rund 1.000 Teilnehmer an 🎉👥

Dessau: Auftakt der Sahra kommt-Tour zieht rund 1.000 Teilnehmer an 🎉👥

BSW
Fritz 19.08.2026
Der Auftakt der Sahra kommt-Tour in Dessau zog rund 1.000 Teilnehmer an und stand ganz im Zeichen einer aufbruchsstimmung; die Menschen in Sachsen-Anhalt glauben, dass nur ein starkes BSW die
FDP-Entlastungsplan: Vier-Stufen-Tarif, 50-Cent-Regel, Sparerpauschbetrag 10.000€ 💶📈🇩🇪

FDP-Entlastungsplan: Vier-Stufen-Tarif, 50-Cent-Regel, Sparerpauschbetrag 10.000€ 💶📈🇩🇪

FDP
Fritz 19.08.2026
Die FDP legt einen Entlastungsplan vor, der laut Partei-Chef Kubicki spürbare Entlastungen bringen soll: Einen neuen Einkommensteuertarif mit vier Stufen von 15, 25, 35 und 42 Prozent, wobei
Grenzkontrollen sechs Monate verlängert; Dobrindt meldet EU-Antrag, Herrmann lobt Kurs 🔒

Grenzkontrollen sechs Monate verlängert; Dobrindt meldet EU-Antrag, Herrmann lobt Kurs 🔒

CSU
Fritz 19.08.2026
Die CSU berichtet, dass die Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen um weitere sechs Monate bis Mitte März verlängert werden sollen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die
FDP: EU-Verpackungsregeln sind bürokratisches Monster aus Brüssel, KMU stark belastet 😡💼

FDP: EU-Verpackungsregeln sind bürokratisches Monster aus Brüssel, KMU stark belastet 😡💼

FDP
Fritz 19.08.2026
Die Freien Demokraten kritisieren neue EU-Verpackungsregeln als bürokratisches Monster aus Brüssel und warnen, dass vor allem kleine und mittelständische Unternehmen belastet werden.
AfD: Bayaz-LFA-Stopp; Forderung nach eigenen Finanzquellen und Nichtbeistandsklausel ⭐⚖

AfD: Bayaz-LFA-Stopp; Forderung nach eigenen Finanzquellen und Nichtbeistandsklausel ⭐⚖

AfD
Fritz 19.08.2026
Die AfD kritisiert den grünen Finanzminister Danyal Bayaz dafür, Sachsen-Anhalt durch einen Stopp des Länderfinanzausgleichs gegen eine AfD-Regierung schützen zu wollen. Sven Tritschler betont,
Überparteilicher Neustart in Thüringen: Brandmauer fällt, alle Kräfte einbeziehen 🗳️🤝

Überparteilicher Neustart in Thüringen: Brandmauer fällt, alle Kräfte einbeziehen 🗳️🤝

BSW
Fritz 19.08.2026
Die BSW-Spitzenkandidaten Schabbel und Schulze fordern den Rücktritt von Ministerpräsident Voigt und einen politischen Neubeginn mit dem Ende der Brandmauer sowie der Bereitschaft, alle
Gefährlich ehrlich: Raus aus Krieg und Krise – Friedenspolitik & soziale Sicherheit 🕊️🤝

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BSW
Fritz 19.08.2026
Die BSW lädt am 27. August nach Güstrow zu einer Veranstaltung mit Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali sowie den Spitzenkandidaten Peter Schabbel und Sabine Firnhaber unter dem Titel Gefährlich
Strack-Zimmermann: Härtere Sanktionen, Ukraine-Unterstützung; klare Ansage an Lawrow 🚀🇪🇺

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FDP
Fritz 18.08.2026
Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert angesichts der russischen Aggression einen entschlosseneren Kurs gegenüber Moskau: Europa dürfe sich nicht einschüchtern lassen, die
FDP: Renten, Steuern, Rechtsstaat & Sicherheit im Fokus; Kritik an Koalition 🚨💬⚖

FDP: Renten, Steuern, Rechtsstaat & Sicherheit im Fokus; Kritik an Koalition 🚨💬⚖

FDP
Fritz 18.08.2026
Die FDP setzt in ihrer Presseschau Rente, Steuern, Rechtsstaat und Sicherheit ganz oben auf die Agenda und wirft Schwarz-Rot vor, Reformen zu verschleppen. In der Rentenpolitik plädiert sie für
Eilanträge gegen Niedersachsen-Ausschluss abgelehnt; Möller: Rechtsstaatsdefizit ⚖️🗳️

Eilanträge gegen Niedersachsen-Ausschluss abgelehnt; Möller: Rechtsstaatsdefizit ⚖️🗳️

AfD
Fritz 18.08.2026
Die Eilanträge von Martin Sichert und Stephan Bothe gegen den Ausschluss von der Kommunalwahl in Niedersachsen wurden abgelehnt, eine gerichtliche Prüfung durch Gerichte wird erst Jahre nach der
Seehofer fordert echte Reformen statt Inszenierung, Kritik an Merz 🇩🇪💬⚖️

Seehofer fordert echte Reformen statt Inszenierung, Kritik an Merz 🇩🇪💬⚖️

FDP
Fritz 18.08.2026
Susanne Seehofer, Präsidiumsmitglied der FDP, sieht Freiheit von außen durch Radikale und Populisten sowie von innen durch einen paternalistischen Staat und wirtschaftliche Stagnation in den
FDP fordert Anpassung des Steuertarifs gegen kalte Progression (Vier-Stufen)😮

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FDP
Fritz 17.08.2026
Die FDP kritisiert, dass der von Finanzminister Klingbeil vorgelegte Gesetzentwurf die Inflation nicht steuerlich ausgleicht und ab 2028 lediglich eine Entlastung von zehn Milliarden vorsieht, ohne
AfD: Staatliche NGOs manipulieren Wahlkampf zugunsten SPD/Grüne; Transparenz gefordert 🔎⚖

AfD: Staatliche NGOs manipulieren Wahlkampf zugunsten SPD/Grüne; Transparenz gefordert 🔎⚖

AfD
Fritz 17.08.2026
Die AfD erhebt Vorwürfe, dass staatlich finanzierte NGOs Wahkampfmanipulation betreiben und zugunsten von SPD und Grünen agieren, insbesondere vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Campact soll
CDU: Merz fordert EU-Selbstbewusstsein, Sicherheit, Bürokratieabbau, VfS-Reformen 🔒🤖🌐🛡️

CDU: Merz fordert EU-Selbstbewusstsein, Sicherheit, Bürokratieabbau, VfS-Reformen 🔒🤖🌐🛡️

CDU
Fritz 17.08.2026
Die CDU betont, dass Bundeskanzler Merz in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die Bundesregierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren

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