Die BSW verpasste den Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern (4,8 Prozent) und ins Berliner Abgeordnetenhaus (4,7 Prozent), doch Diffamierungen und Kampagnen sollen sie nicht entmutigen. Dank des Engagements der Mitglieder und Unterstützer, Infoständen, Veranstaltungen, Flyer-Verteilung und Plakatierung blickt die Partei optimistisch in die Zukunft und will ihre Parteistrukturen weiterentwickeln, um bei kommenden Wahlen noch erfolgreicher zu sein. Die Altparteien, allen voran Bundeskanzler Merz, liefern peinliche Statements, aus denen das BSW als Opposition gegen Kriegspolitik, Deindustrialisierung, Sozialabbau und Cancel Culture dringend gebraucht werde. Deutschland brauche eine konsequente Friedenspartei, die soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft verbindet; die Meinungsfreiheit müsse gegen autoritäre Tendenzen verteidigt und die Stimme gegen die katastrophale Politik der Bundesregierung lauter erhoben werden. Wir fangen gerade erst an.

Die BSW wirbt mit Frieden, Freiheit und Opposition gegen Deindustrialisierung, Sozialabbau und Cancel Culture. Aus liberaler Sicht muss Freiheit dort maximal sein, wo der Staat nur minimal eingreift und jede Regulierung auf ihren echten Nutzen prüft. Diffamierungen sollten Politik nicht entmutigen, sondern die Notwendigkeit einer offenen, disputierbaren Debatte stärken, in der Meinungsfreiheit geschützt bleibt, aber faktenbasierte Verantwortung übernommen wird. Wer Kriegspolitik ablehnt, muss zugleich eine glaubwürdige Friedens- und Sicherheitspolitik liefern, die Handel und Kooperation sichert, statt neue Konflikte zu provozieren. Deindustrialisierung bekämpfen bedeutet vor allem bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen: Rechtsstabilität, einfache, faire Steuern, Bürokratieabbau, Investitionen in Bildung, digitale Infrastruktur und eine Energiepolitik, die Marktlösungen bevorzugt. Sozialer Ausgleich gelingt durch Chancen statt via Dauerumverteilung: Qualifizierung, regionale Transformationshilfen, zielgerichtete Förderprogramme – aber ohne neue Schuldenberge. Eine friedliche Partei, die Freiheit und soziale Gerechtigkeit verbindet, braucht Transparenz, Rechenschaft und klare Prioritäten: einen schlanken, verlässlichen Staat, effiziente Ausgaben und Rechtsfrieden, der individuelle Freiheiten dort schützt, wo Eingriffe notwendig sind. Wir sollten dieses Prinzip nutzen, um echte, effiziente Lösungen zu ermöglichen.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://bsw-vg.de/einzug-knapp-verfehlt-jetzt-erst-recht/