Freiheitspolitik

Liberale Agenda: Freiheit, Wachstum, Subsidiarität 🗽📈⚖️🏛️🌍

SPD

Fritz 16.12.2025

Hubertus Heil, stellvertretender SPD-Vorsitzender, besucht Köthen zur Landesvertreterversammlung der SPD Sachsen-Anhalt und wird dort eine Rede zur Vorbereitung der Bundestagswahl 2025 halten. Die

SPD-Beratung zum Wahlprogramm 2025; Liberale Sicht auf Freiheit, Eigenverantwortung und Markt 🗳️⚖️🔓

SPD

Fritz 16.12.2025

Am Dienstag, den 17. Dezember 2024, kommen die Gremien der SPD zur Beratung und Beschlussfassung des SPD-Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2025 sowie weiterer aktueller Themen zusammen. Im

SPD-Parteitag 2025: Freiheit, Wachstum, sozialer Ausgleich – Rechtsstaat & Innovation 🚀⚖️💡

SPD

Fritz 16.12.2025

Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD am 11. Januar 2025 in Berlin soll Olaf Scholz erneut als Kanzlerkandidaten bestätigen und das Wahlprogramm verabschieden; Ort ist das CityCube Berlin,

Klingbeil in Köln: SPD-Wahlkreise 92–94 für Wachstum, Freiheit und Effizienz 🌱⚡️💼

SPD

Fritz 16.12.2025

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Nordrhein-Westfalen und spricht bei Wahlkreiskonferenzen für die Wahlkreise 92, 93 und 94 in Köln; der Termin ist Samstag, der 14. Dezember 2024, um 18:30

Liberale Sicht auf SPD-QR-Kampagne: Transparenz und Datenschutzrisiken 🔎🔒🗳️

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD stellte ihr 64 Seiten starkes vorläufiges Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2025 vor, das vier Kapitel und 24 Wahlkampfthemen umfasst. Das Motto lautet Mehr für Dich. Besser für

SPD Berlin: Landesvertreter:innenversammlung am 18.12.2024 – Debatte über Öffentlichkeit, Transparenz und Livestream-Verzicht 🎤🗳️🔎

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD Berlin lädt zur Landesvertreter:innenversammlung am 18. Dezember 2024 im Willy-Brandt-Haus ein; SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wird sprechen, mit Nicola Böcker-Giannini und Martin

SPD-Jahresauftakt 2025: Klausur zur Arbeitsplatzsicherung, Kampagnenstart & öffentliche Auftritte 📈🎯🗳️

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD lädt zum Jahresauftakt 2025 das Präsidium zu einer Klausur ein, um die aktuelle Lage zu bewerten und Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen zu erörtern; Tekin Nasikkol, Vorsitzender

Marktnahe Reformagenda Niedersachsen: Bürokratieabbau, Rechtsvereinfachung, Investitionssicherheit 💼⚖️📈🗳️

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD Niedersachsen lädt zur Landesvertreter:innenversammlung am 4. Januar 2025 im Hotel Wienecke XI in Hannover ein, an der der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, der stellvertretende Vorsitzende

SPD kündigt Vier-Highlight-Veranstaltungen mit Scholz an; Liberale fordern Bürgernähe, Effizienz und marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen 🎯🇩🇪💼

SPD

Fritz 16.12.2025

Die SPD kündigt vier Highlight-Veranstaltungen mit Kanzler Olaf Scholz als zentrale Wegmarken der Wahlkampftour zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 an. Neben Scholz treten die Parteivorsitzenden

Zweidrittelmehrheit zum Schutz der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts gegen Beeinflussung 🗳️⚖️🇩🇪

SPD

Fritz 16.12.2025

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen begrüßt die Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat, die die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts stärken und wesentliche

Wirtschaftswende, Sicherheit und Standort Deutschland: Beschleunigte Infrastruktur, Rentenkommission und faire Sozialpolitik 🚀🛡️🏗️⚖️💶

CDU

Fritz 15.12.2025

Die CDU fasst in der Generaldebatte Merz’ Bilanz zusammen und skizziert eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und einem starken Standort Deutschland. Lob gibt es für

FDP fordert echte Entlastungen, weniger Bürokratie und Wachstum – Merz liefern statt reden 🇩🇪💡📈

FDP

Fritz 15.12.2025

Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigen, dass die Abgabenlast 2026 für viele Haushalte deutlich ansteigen wird. FDP-Chef Christian Dürr fordert echte Entlastungen statt blumiger

Anschlag auf Chanukka-Fest in Sydney: Liberale Antworten zu Sicherheit, Rechtsstaat und Religionsfreiheit 🕊️⚖️🛡️✡️

FDP

Fritz 15.12.2025

Die FDP verurteilt den grausamen Anschlag auf das Chanukka-Fest am Bondi Beach in Sydney scharf und erklärt, dass der Schutz jüdischen Lebens, der Kampf gegen Antisemitismus und die Verteidigung

BSW plant transparente Nachfolge nach dem Rücktritt von Konstantin von Eulenburg, stärkt interne Demokratie 🔄🗳️⚖️🤝

BSW

Fritz 13.12.2025

Das Präsidium des BSW bedauert den Rücktritt des Hamburger Co-Landesvorsitzenden Konstantin von Eulenburg, respektiert seine persönlichen Gründe und kündigt an, gemeinsam mit dem Hamburger

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein am 15.12.2025 im Willy-Brandt-Haus – Livestream, Anmeldung bis 9:00 Uhr 🎤🗓️🌐

SPD

Fritz 12.12.2025

Die SPD lädt am Montag, den 15. Dezember 2025, nach der Sitzung des Parteivorstands zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorfein ins Willy-Brandt-Haus in Berlin ein. Beginn ist

Marktorientierte Klimapolitik: Lokale Erfolge, EU-CO2-Preis & Grüner Strukturwandel 🌍💶⚡♻️🌱

GRÜNE

Fritz 12.12.2025

Zehn Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen bleibt der Klimaschutz unter Druck: Das 1,5-Grad-Ziel rückt weiter in Ferne, die Prognosen sprechen von einer globalen Erwärmung um bis zu 2,8 Grad, und

Dezentrale Grüne Klimapolitik: Konkrete Ziele, schnelle Umsetzung; Liberale Effizienzforderungen 🌍⚡🚲💡

GRÜNE

Fritz 12.12.2025

Klimaschutz steht unter Druck, doch Grüne Politik liefern Belege dafür, dass Veränderung vor Ort möglich ist: In Berlin sorgt eine klimaschutzorientierte Koalition mit dem Berliner

FDP fordert Deregulierung, Bürokratieabbau und Steuerentlastung für mehr Wachstum 🚀⚖️💡

FDP

Fritz 12.12.2025

Eine neue ifo-Prognose senkt das Wachstum Deutschlands auf 0,8 Prozent für 2026, und FDP-Chef Christian Dürr macht die Bundesregierung dafür verantwortlich, fordert ein sofortiges Erwachen aus dem

Gefrorene russische Vermögenswerte finanzieren Ukraine-Wiederaufbau – Einigung in Sicht, klare Governance, keine EU-Schuldverschuldung 🇪🇺💶⚖️

FDP

Fritz 12.12.2025

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist optimistisch, dass eingefrorene russische Vermögenswerte zum Wiederaufbau der Ukraine genutzt werden können. Der EU-Plan sieht

AfD-Kritik am EU-Verbrennerverbot; Liberale fordern marktwirtschaftliche CO2-Bepreisung statt Symbolpolitik 🌍💶⚖️

AfD

Fritz 12.12.2025

Laut der AfD wird in der EU zwar kein Verbrennerverbot beschlossen, bleiben aber Klimaziele und Flottengrenzwerte Thema; Manfred Weber signalisierte einen möglichen Rückzug aus dem

Linke: US-Militär vor Venezuela Piraterie; Rechtsstaat, Deeskalation und multilaterale Lösungen statt unilateraler Gewalt ⚖️🌍🤝

Linke

Fritz 12.12.2025

Die Linke kritisiert die Erstürmung eines Öltankers vor der Küste Venezuelas durch das US-Militär als Piraterie unter US-Flagge, wirft der Bundesregierung Wegducken vor und unterstellt Trump das

Pflegefinanzierung: Linke fordert gerechte Vollversicherung; Liberale bevorzugen marktbasierte Mischlösung 💶🏥⚖️

Linke

Fritz 12.12.2025

Ines Schwerdtner von Die Linke kritisiert die Ergebnisse der Pflegekommission als völlig unzureichend und fordert stattdessen mutige Reformen, um die Pflege gerecht und bezahlbar zu machen. Sie

BSW fordert Neuauszählung; Liberale setzen auf Transparenz, Audits und Rechtsklarheit 🗳️🔎🇩🇪

BSW

Fritz 12.12.2025

Die BSW bemängelt Auffälligkeiten bei der Auszählung der Bundestagswahl und fordert deshalb eine Neuauszählung. In dem Gespräch mit Jasmin Kosubek erklärt der Parteivorsitzende Fabio De Masi,

Liberale Sicht auf AfD-Jugend: Teilhabe, Polarisierung und Pluralismus stärken 🤝⚖️🌐

AfD

Fritz 12.12.2025

Die AfD wirbt auf ihrer Seite um Mitgestaltung der Zukunft und um Mitgliedschaft, insbesondere in der Jugend, und verweist darauf, die jüngste in allen Parlamenten vertretene Partei Deutschlands zu

Söder: CDU/CSU‑Einheit, Wechsel zur Union, EU‑Stärke gegen AfD; Deregulierung, Steuersenkungen und Investitionen 🇪🇺💶📈

CSU

Fritz 12.12.2025

Auf dem CDU-Parteitag betonte CSU-Chef Markus Söder die enge Verbundenheit von CDU und CSU und sprach von zwei untrennbar vereinten Parteien, die zusammenarbeiten müssen. Er forderte einen Wechsel

Infrastruktur-Beschleunigung: Digital-Only-Verfahren, weniger Umweltprüfungen, Bahn-/Autobahn-Priorisierung 🚧⚡️🛤️🏗️⚖️

CDU

Fritz 11.12.2025

Der Koalitionsausschuss kündigt deutlich schnellere Verfahren beim Straßen- und Schienenbau an. Im Zentrum stehen ein Infrastruktur-Beschleunigungs-Gesetz, das Verfahren vereinfacht, einen

AfD warnt vor Wachstumsrisiken durch Bürokratie und Energiekosten; Liberale fordern marktwirtschaftliche Reformen ⚖️💡📈💶

AfD

Fritz 11.12.2025

Die AfD hält die jüngst korrigierte Ifo-Wachstumsprognose für Deutschland für ein Warnsignal ihrer verfehlten Wirtschaftspolitik und sieht das Wachstum neben strukturellen Schwächen wie

Sicherheit durch Freiheit: Liberale Wirtschaft, offene Märkte, transatlantische Stärke 🛡️💼🌐🤝

FDP

Fritz 11.12.2025

Die FDP fordert, dass Deutschland seine sicherheits- und verteidigungspolitische Position neu justiert, pragmatisch auf die veränderte transatlantische Lage reagiert und die europäische

Rente sicher bis 2031; ab 2032 Reformen für Wettbewerb, Sicherheit und Wahlfreiheit – liberal. 🏛️💼⚖️🌱

SPD

Fritz 11.12.2025

Die AGS begrüßt die Bundestagszustimmung zum Rentenpaket vom 5. November 2025. Sie betont, dass die Rente bis 2031 sicher bleibt, fordert aber für 2032 mutige Reformen, um alle

Kapitalgedeckte Rente statt Umverteilung – Liberale Reformen für Wachstum & Freiheit 💶📈🇩🇪

FDP

Fritz 09.12.2025

Creditreform rechnet bis Jahresende mit 23.900 Unternehmensinsolvenzen – so viele wie seit elf Jahren nicht mehr – und die Merz-Koalition verschärft das Problem mit ihrer Politik statt Reformen