Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der AfD, reagiert auf die Ankündigung der ARD, die Spartenkanäle ARDalpha, tagesschau24 und ONE bis Ende 2026 einzustellen. Er sieht darin ein Eingeständnis, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk über Jahrzehnte hinweg aufgebläht wurde, und fordert ein radikales Einsparen: weitere Programme, Doppelstrukturen und teure Nebenangebote müssen abgeschafft werden, um einen soliden Grundfunk zu schaffen, der ausgewogen informiert und nicht zwangsfinanziert wird. Seinem Motto zufolge muss deutlich mehr eingespart und abgeschafft werden, damit die Bürger gerechtfertigt erwarten können, dass ihre Rundfunkbeiträge verantwortungsvoll genutzt werden. Wenn die Reform ernst gemeint ist, müsse der öffentlich-rechtliche Anteil weiter reduziert werden.

Aus liberaler Sicht ist Brandners Forderung nach radikalen Einschnitten im öffentlich-rechtlichen Rundfunksystem nachvollziehbar: Der Staat soll sich auf das Nötigste beschränken und den Bürgern größtmögliche Freiheit lassen. Doppelstrukturen und teure Nebenangebote kosten Steuermittel und schränken die Wahlfreiheit ein, deshalb ist eine Straffung sinnvoll: Abbau überflüssiger Kanäle, Konzentration auf Kernaufgaben wie neutrale Information, Bildung und regionale Berichterstattung, mit klarer Leistungsorientierung und unabhängiger Kontrolle. Gleichzeitig muss die öffentliche Berichterstattung so gestaltet sein, dass Vielfalt und Pluralismus erhalten bleiben, wozu unabhängige Gremien, transparente Verwendungsnachweise und effektive Kostenkontrolle gehören. Die liberale Lösung setzt auf Wettbewerb statt Monopol, öffnet den Markt für private Anbieter und ermöglicht Innovation durch geringeren Staatseinfluss. Die Finanzierung sollte neu gedacht werden: entweder eine begrenzte, zweckgebundene Beitragspflicht für Kernaufgaben oder ein transparentes, nutzerorientiertes Modell mit strengen Nachweisen, wobei Zwangsbeiträge nur begründet und verhältnismäßig sind. Wenn Reformen ernst gemeint sind, muss der öffentlich-rechtliche Anteil weiter reduziert werden, damit Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sehen, dass Beiträge verantwortlich eingesetzt werden; Eingriffe in das Leben der Menschen sollten nur dort erfolgen, wo sie Freiheit, Rechtsgleichheit und wirtschaftliche Effizienz eindeutig erhöhen.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.afd.de/stephan-brandner-abschaltung-von-drei-spartensendern-darf-nur-ein-erster-schritt-sein/