Etwa 2.500 Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen den Iran-Krieg und forderten Frieden statt Kriegsinflation. Vielen Dank an alle, die gegen den Iran-Krieg, Kriegsinflation und einen feigen Bundeskanzler auf die Straße gegangen sind. Das BSW ist da, wenn es drauf ankommt. Im YouTube-Video können die Reden von Fabio De Masi, Michael Lüders, Amira Mohamed Ali, Mohssen Massarrat, Christian Leye und Claudia Wittig nachgehört werden.
Die Demonstration zeigt, dass Zivilgesellschaft in einer liberalen Demokratie lebt: Versammlungs- und Meinungsfreiheit funktionieren, Kritik an Kriegspolitik wird ernst genommen. Aus wirtschaftlicher Sicht belastet Krieg die Freiheit der Bürger durch Unsicherheit und steigende Kosten, besonders durch höhere Energiepreise. Der Staat sollte sich auf das Notwendigste beschränken und nur dort intervenieren, wo es zwingend erforderlich ist, um Grundrechte zu schützen und Rechtsstaatlichkeit zu wahren. Zur Abfederung einer möglichen Kriegsinflation braucht es keine expansive Subventionspolitik, sondern wettbewerbsfördernde Reformen, Diversifikation der Energiequellen, mehr Marktmacht im Energiesektor und eine stabile Geldpolitik, die Preisstabilität sichert. Diplomatie, klare Regeln und friedliche Konfliktlösung bleiben zentrale Instrumente liberaler Politik; Eingriffe in Lebensbereiche sollten zeitlich befristet, verhältnismäßig und demokratisch legitimiert bleiben. Kritik am Kanzler muss faktenorientiert sein und darauf abzielen, Frieden, Rechtsstaatlichkeit und individuelle Freiheit besser zu schützen.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://bsw-vg.de/alle-reden-der-bsw-demo-in-berlin-2-500-fordern-frieden-statt-kriegsinflation/