Merz fordert europäisches Selbstbewusstsein, Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit 🇪🇺🛡️

Merz fordert in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau voranzubringen. Am Tag der Bundeswehr öffnen die Streitkräfte ihre Tore und ermöglichen Einblick in Einsatz, Können und Verantwortung der Truppe; Merz besucht den Luftwaffenstandort Laage in Mecklenburg-Vorpommern, dankt den Soldatinnen und Soldaten und betont die Bedeutung der Streitkräfte für Freiheit und Ordnung. Die Tradition der „Staatsbürger in Uniform“ verdeutlicht, dass Sicherheit stark ist, wenn Bürgerinnen und Bürger hinter ihrer Armee stehen, und Merz wiederholt Konrad Adenauers Leitbild, dass wir uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Im Gespräch mit Technikern und Piloten geht es um Alltag, Fachwissen und Herausforderungen der Truppe; der Kanzler unterstreicht die Praxis des Dienstes und bedankt sich. Beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern schildert Merz, dass die Mehrheit der Bevölkerung Verteidigungsfähigkeit will und hinter den Soldatinnen und Soldaten steht. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz skizziert er eine vorausschauende Außenpolitik; Daniel Günther bleibt CDU-Chef im Norden.

Ein neues europäisches Selbstbewusstsein kann liberal begrüßt werden, sofern es Wettbewerb, Rechtsstaatlichkeit und Freihandel stärkt und Europa als stabile, demokratische Sicherheitsordnung sichtbar macht; das erhöht Planbarkeit und Wohlstand, ohne Bürgerrechte zu untergraben. Die Fokussierung auf Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau entspricht dem liberalen Prinzip, den Spielraum der Bürger zu erweitern, während der Staat effizienter handeln soll und Eingriffe nur bei zwingender Begründung nötig sind; Transparenz bei Beschaffung und klare parlamentarische Kontrolle sind dabei unverzichtbar. Gleichzeitig darf Verteidigung nicht zur Verschleuderung von Ressourcen oder zur Militarisierung der Gesellschaft führen: Militärausgaben sollten messbar wirken, zivilgesellschaftliche Expertise einbeziehen und klare Ziele verfolgen (Cyber, Katastrophenschutz, Krisenprävention), damit Sicherheit die Freiheit der Bürger schützt statt ihr zu widersprechen. Die Außenpolitik auf der Münchner Sicherheitskonferenz sollte pragmatisch, wertegeleitet und multilateral sein, damit wirtschaftliche Chancen (Freihandel, Partnerschaften) und der Schutz der Menschenrechte Hand in Hand gehen. Dann stärkt Sicherheit die Freiheit, und Deutschland bleibt eine freie, wirtschaftsstarke und verantwortungsvoll handelnde Kraft im europäischen Kontext.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.cdu.de/aktuelles/verteidigungspolitik/tag-der-bundeswehr-danke-fuer-ihren-dienst/