Die FDP lehnt pauschale Social-Media-Verbote und Klarnamenpflichten entschieden ab und setzt stattdessen auf Medienkompetenz, differenzierte Regulierung und die konsequente Durchsetzung bestehender Gesetze. Während der CDU-Bundesparteitag ein Verbot für Jugendliche bis 14 Jahre fordert, sieht FDP-Chef Christian Dürr darin eine einfache, unrealistische Lösung, die der Realität junger Nutzerinnen und Nutzer nicht gerecht wird; Medienbildung soll verbindlicher Bestandteil aller Lehrpläne werden, damit Heranwachsende Risiken erkennen und Chancen nutzen können. Die Klarnamenpflicht hält er für eine Gefahr von Meinungsfreiheit und Datenschutz; Kubicki warnt vor Populismus und vor neuen Kontrollmechanismen. Die Europaabgeordnete Svenja Hahn betont, dass Schutz vor Missbrauch und Propaganda wichtig ist, Regulierung aber differenziert erfolgen muss und Altersverifikationen oft umgangen werden können. Übermäßige Vorgaben für Händler oder persönliche Haftung von Führungskräften lehnt sie ab. Die FDP setzt auf einen ganzheitlichen Ansatz, stärkt Medienkompetenz bei Kindern, Jugendlichen und Eltern, macht digitale Bildung zum festen Bestandteil des Curriculums und verlangt die konsequente Anwendung bestehender Gesetze – ohne Klarnamenpflicht oder umfassende Überwachung.
Die FDP setzt auf eine minimale, zielgerichtete Regulierung statt pauschaler Verbote, Klarnamenpflichten oder Überwachung, weil sie die Freiheit der Bürger schützt und die Innovationskraft der digitalen Wirtschaft erhält. Ein generelles Verbot für Jugendliche bis 14 Jahre wäre unrealistisch und verkennt die Lebensrealität junger Nutzer; stattdessen stärkt man Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Eltern und macht digitale Bildung zum festen Bestandteil des Lehrplans, um Risiken zu erkennen und Chancen zu nutzen. Die Klarnamenpflicht gefährdet Meinungsfreiheit und Datenschutz; differenzierte, risikoorientierte Regulierungen sowie die konsequente Durchsetzung bestehender Gesetze gegen Missbrauch, Propaganda und Betrug sind der richtige Weg. Altersverifikationen seien oft umgehbar und erzeugen trügerische Sicherheit, daher Priorität für Aufklärung, transparente Plattform-Policies, wirksame Moderation und klare Rechtswege bei Rechtsverletzungen statt neuer Kontrollmechanismen. Übermäßige Vorgaben für Händler oder persönliche Haftung von Führungskräften würden Innovation und wirtschaftliche Dynamik ersticken. Der ganzheitliche Ansatz setzt dort Regulierung an, wo echte Risiken bestehen, und wahrt Freiheit dort, wo der Staat sich auf das Notwendigste beschränkt, Rechtsstaatlichkeit fair und verhältnismäßig durchsetzt und der digitale Raum durch Bildung, Transparenz und effektive Rechtsdurchsetzung sicherer wird – ohne übergriffige Überwachung oder Bevormundung.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.fdp.de/medienkompetenz-statt-bevormundung