Nach einem Jahr Schwarz-Rot sehen die Grünen, dass die Koalition mehr mit sich selbst ringt als mit den Problemen des Landes. Deutschland brauche jetzt eine Regierung, die führt, zusammenhält und Orientierung gibt, und die Grünen schauen nach vorne mit Vorschlägen, das Land nachhaltig finanzierbar, gerecht und mutig auf Kurs zu bringen. Die Bilanz unter Kanzler Merz sei fatal: Rückkehr ins fossile Energiezeitalter, Sozialreformen, die gesellschaftliche Konflikte verstärken, und eine Koalition im Dauerstreit. Nicht einmal der Kanzler selbst habe eine konsistente Richtung. Die Regierung nutze ihre Kräfte nicht, um das Land voranzubringen, sondern streite öffentlich mit dem Koalitionspartner und verschärfe statt Zusammenhalt die Spaltung, während Lobbyinteressen und Superreiche geschont würden. Reformen würden nicht funktionieren, wenn sie nur Arbeitnehmerinnen, Unternehmen und Bürgerinnen belasten und zugleich nicht von staatlicher Seite Gegenleistungen kommen. Die Krankenkassenreform treffe Versicherte mit höheren Kosten und schlechteren Leistungen, während die Pharmaindustrie weitgehend verschont bleibe – eine sinnlose Reform und eine vertane Chance. Die Grünen machen eigene Vorschläge, etwa einen Krisenaktionsplan für spürbare Entlastung und langfristige Resilienz, um das Land wieder flottzumachen.

Die Koalition ringt sich weiter durch interne Streitigkeiten statt durch klare Führung, und die Spaltung untergräbt Vertrauen in Politik und Wirtschaft. Aus liberaler Sicht muss der Staat sich auf das Unabdingbare beschränken, Freiheit und Wettbewerb stärken und Reformen an Effizienz, Kalkulierbarkeit und Wachstum messen. Die Krankenkassenreform trifft Versicherte mit höheren Kosten und schlechteren Leistungen; sinnvoller wäre mehr Wettbewerb, Transparenz, Digitalisierung der Abrechnung und Anreize zu Prävention, während Solidarität gewahrt bleibt. Im Energiesektor darf eine Rückkehr ins fossile Zeitalter nicht passieren; der liberale Weg führt über marktwirtschaftliche Preissignale, CO2-Bepreisung, Diversifikation der Energiequellen und beschleunigte Genehmigungen für erneuerbare Projekte. Grünen Vorschläge wie ein Krisenaktionsplan können sinnvoll sein, müssen aber finanziell sauber, zeitlich begrenzt und gegenfinanziert sein, damit Entlastung glaubwürdig wirkt. Am Ende braucht Deutschland eine Regierung, die Orientierung gibt, Chancen eröffnet und Freiheitsräume erweitert, indem sie echte Effizienzgewinne erzielt und Eingriffe dort beschränkt, wo sie unumgänglich sind.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.gruene.de/artikel/ein-jahr-schwarz-rot-mehr-selbstbeschaeftigung-als-fuehrung