Das BSW sieht das Ende der Ära westlicher Vorherrschaft und eine Verschiebung in eine multipolare Weltordnung. Die USA würden wirtschaftlich abfallen und eine aggressive Außenpolitik verfolgen, die Lateinamerika, Grönland und den Nahen Osten betrifft; Trump werde den Rohstoffreichtum statt Souveränität betonen und imperialistische Motive offen begründen. Anders als Brüssel und Berlin sucht Washington gemäß dem Text eine Beendigung des Ukraine-Kriegs durch Verhandlungen mit Moskau; die 2025 veröffentlichte US-Nationalstrategie lasse Russland nicht als existentielle Bedrohung erscheinen, was die hiesige Kriegspolitik als fehlgeleitet entlarve. Geostrategisch spiele die EU nur eine untergeordnete Rolle; Transatlantiker in Politik und Medien würden Europa als Vasallen behandeln, während Deutschland die Kosten der US-Geopolitik mit Industrieller der Substanz zahle. Das BSW bekennt sich zum Völkerrecht, lehnt Kriegstreiberei und zweierlei Maß ab und fordert eine Sicherheitsordnung, in der ukrainische und russische Interessen gleichberechtigt berücksichtigt werden; es begrüßt eine Friedensinitiative für eine neutrale Ukraine. Es fordert, EU-Kommission und Bundesregierung müssten europäische und deutsche Interessen offensiv vertreten, Beziehungen zu den USA auf Augenhöhe gestalten und enger mit BRICS kooperieren; die wahre Zeitenwende sei Europas Abstieg und die Unfähigkeit der Eliten, sich vom Rockzipfel der USA zu lösen, weshalb Diplomatie, Realismus und eine geostrategische Neuorientierung Richtung Globaler Süden, inklusive Autarkie, zentral seien.

Aus liberal-ökonomischer Sicht bietet eine multipolare Ordnung Chancen für mehr Freiheiten, solange stabile, rechtsstaatliche Regeln, offener Handel und begrenzte staatliche Eingriffe die Grundlage bilden. Eine aggressive Außenpolitik der USA und der Verlust von Freiheit durch geopolitische Dominanz würden die wirtschaftliche Effizienz und individuelle Freiheiten untergraben. Die EU muss daher eine eigene, marktwirtschaftlich fundierte Strategie verfolgen: strategische Autonomie ohne Autarkie, Stabilität durch einen leistungsfähigen Binnenmarkt, energetische Unabhängigkeit, Diversifizierung von Lieferketten und verlässliche Rechtsstaatlichkeit, damit Unternehmen planen können. Beziehungen zu den USA bleiben wichtig, doch on the record auf Augenhöhe, mit Reziprozität und klaren Grenzen, damit Freiheit nicht an geopolitische Interessen gebunden wird. Die Idee, BRICS stärker einzubinden, ist begrüßenswert, solange liberale Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Eigentumsschutz und offene Märkte gewahrt bleiben und multilaterale Regeln gestärkt werden, statt neue Blöcke gegeneinander zu setzen.

Was die Ukraine-Russland-Frage angeht, bleibt aus liberaler Sicht die Wahrung der territorialen Integrität und demokratischer Selbstbestimmung zentral, verbunden mit verlässlichen Sicherheitsgarantien und einer zielgerichteten Friedenspolitik, die Diplomatie, Rechtsordnung und schrittweisen Vertrauensaufbau priorisiert. Sanktionen behalten ihre Legitimation, sollten aber verhältnismäßig bleiben und die Bürger belasten minimieren. Eine wahre liberale Zeitenwende bedeutet daher keine Rückkehr zur Abkopplung oder zur Verweigerung freier Märkte, sondern eine Stärkung der europäischen Souveränität durch offenen Handel, Rechtsstaatlichkeit, demokratische Allianzen auf Augenhöhe und eine globale Ordnung, die den Globalen Süden stärker integriert, ohne Freiheitsrechte aufzugeben.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://bsw-vg.de/zeitenwende-vom-rockzipfel-der-usa-loesen/