Die CDU fasst unter Merz Bilanz und skizziert eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und klarem Handeln. Deutschland soll eine führende Rolle in Europa übernehmen, Verlässlichkeit schaffen, wirtschaftliche Stärke bündeln und Freiheit verteidigen – nach außen durch starke Bündnisse und nach innen durch gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wirtschaftlich sollen Reformen fortgeführt und Investitionen durch attraktive Abschreibungsregeln wieder lohnend gemacht werden, damit Wohlstand erarbeitet wird und Leistung belohnt wird. Die wehrhafte Demokratie braucht klare Grenzen gegen KI‑gestützte Desinformation und Netzmanipulation, besonders zum Schutz der jungen Generation; Transparenz und Schutz vor Manipulation stehen im Zentrum. Vor Ort betont die CDU Rheinland-Pfalz unter Gordon Schnieder Führungsstärke, Wirtschaftskraft und krisenfeste Arbeitsplätze, während auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine vorausschauende Außenpolitik betont wird. Insgesamt soll Deutschland stark, sicher und wirtschaftlich leistungsfähig bleiben, um den Herausforderungen von Großmachtpolitik und Systemkonkurrenz zu begegnen.
Die CDU-Vorhaben setzen eine marktwirtschaftliche Reformagenda gegen eine sicherheits- und außenpolitische Wachstums-Rhetorik; aus liberaler Sicht ist der Kern richtig: Investitionen werden durch lohnende Abschreibungsregeln attraktivisiert, Leistung belohnt und Wachstum angestoßen. Gleichzeitig darf der Staat nicht zum Akteur auf Lebensläufen werden: Bürokratie muss abgebaut, Steuern wettbewerbsfähig gehalten und der Innovationsmotor nicht durch Subventionen dauerhaft gebremst werden. Öffentliche Güter wie Bildung, Infrastruktur und Rechtsstaat müssen effizient bereitgestellt werden, ohne individuelle Freiheiten einzuschränken. Bei der Bekämpfung von Desinformation braucht es klare, verhältnismäßige Maßnahmen, die Rechtsstaatlichkeit wahren, Transparenz sichern und auf Digitalkompetenz setzen statt breit angelegter Zensur. Eine wehrhafte Demokratie verlangt Grenzziehungen gegen Manipulation, doch auch Schutz von Privatsphäre und Meinungsfreiheit; unabhängige Kontrollgremien, Algorithmen-Audits und zeitlich befristete Maßnahmen sind sinnvoller als permanente Überwachungspolitik. Außenpolitik sollte Deutschlands Rolle in Europa stärken: Bündnisse, Freihandel und regelbasierte Ordnung statt Eskalation; Verteidigungsausbau muss verlässlich, verhältnismäßig und mit Burden-Sharing einhergehen. Vor Ort braucht es stabile, krisenfeste Arbeitsplätze durch Bildung, Weiterbildung und flexible Arbeitsmärkte. Großmachtkonkurrenz verlangt eine liberale Stoßrichtung: Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, weniger Staat, mehr Chancen für jeden Bürger.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.cdu.de/aktuelles/europapolitik/klartext-in-trier-kurs-auf-sicherheit-und-wohlstand/