BSW-Kommission wirbt für AfD-Zusammenarbeit bei Sachfragen – ohne Koalition ⚖️🤝

Die BSW-Grundwertekommission wirbt für eine sachbezogene Zusammenarbeit mit der AfD, ohne Koalition oder Tolerierung einer AfD-Regierung. Anträge sollten unabhängig vom Absender unterstützt werden, wenn sie BSW-Positionen entsprechen; zugleich müssten extremistische und unsoziale AfD-Positionen klar zurückgewiesen werden. Der Ansatz solle die Brandmauer-Politik überwinden, Wähler ernst nehmen und dem BSW Glaubwürdigkeit zurückgeben.

Sachbezogene Abstimmungen sind demokratisch sinnvoll: Ein guter Antrag wird nicht dadurch schlecht, dass er von der AfD kommt. Entscheidend sollten Inhalt, Folgen und Vereinbarkeit mit Grundrechten sein – nicht die Herkunft. Das ist aber keine Pflicht zur Zusammenarbeit um jeden Preis. Wo Anträge Ausgrenzung fördern oder individuelle Freiheit und gleiche Rechte verletzen, ist klare Ablehnung geboten. Eine starre Brandmauer kann Wähleranliegen ausblenden; ihre Überwindung darf jedoch nicht zur Normalisierung extremistischer Positionen führen. Glaubwürdig bleibt das BSW, wenn es seine Entscheidungen transparent begründet und jeden Antrag einzeln prüft.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://bsw-vg.de/politik-in-der-sache-statt-brandmauer-polarisierung/