Die von Sahra Wagenknecht geleitete Grundwertekommission soll das BSW bei seiner programmatischen Entwicklung beraten, ohne in innerparteiliche Entscheidungen einzugreifen. Ihre Mitglieder wollen Impulse für Frieden, wirtschaftliche Erneuerung, soziale Gerechtigkeit und Freiheit geben. Als zentrale Herausforderungen nennen sie die wachsende Kriegsgefahr, die Wirtschaftskrise, soziale Ungleichheit, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und die Vertrauenskrise der Demokratie.

Eine Grundwertekommission kann politische Debatten bereichern, wenn sie Argumente liefert statt Entscheidungen vorwegzunehmen. Bei Frieden und Sicherheit braucht es Diplomatie, aber auch eine nüchterne Bewertung von Bedrohungen. Wirtschaftliche Erneuerung gelingt eher durch verlässliche Regeln, Wettbewerb und weniger bürokratische Hürden als durch staatliche Detailsteuerung. Soziale Gerechtigkeit sollte vor allem faire Chancen sichern, ohne individuelle Freiheit und Leistung zu entwerten. Meinungsfreiheit verlangt Schutz vor staatlicher Einschränkung, nicht vor Widerspruch. Vertrauen in die Demokratie entsteht schließlich durch Transparenz und Rechenschaft – nicht durch den Anspruch, eine Kommission könne den Bürgern politische Urteile abnehmen.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://bsw-vg.de/grundwertekommission/