Aktuelle Bundestags-Daten (03.02.2026, 18:29:29)

Aktuelle Parlamentarische Vorgänge

Vierte Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Wahlprüfungsverfahren
• Initiative: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
• ID: 330695

Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Kleine Anfrage
• Initiative: Fraktion der AfD
• ID: 330693

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Kleine Anfrage
• Initiative: Fraktion der AfD
• ID: 330692

Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge in Rheinland-Pfalz im Vergleich der Jahre 2024 und 2025

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Kleine Anfrage
• Initiative: Fraktion der AfD
• ID: 330691

Brücken in Zuständigkeit des Bundes in Berlin - Zustände und Sanierungspläne

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Kleine Anfrage
• Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• ID: 330690

Strategische Ausrichtung der staatlichen Strompreisstützung

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Kleine Anfrage
• Initiative: Fraktion der AfD
• ID: 330689

Modellregionen autonomes und vernetztes Fahren

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Kleine Anfrage
• Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• ID: 330688

Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Besetzung externer Gremien durch BR
• Initiative: Ständiger Beirat BR
• ID: 330626

Entschließung des Bundesrates "Novellierung der Fahrschulausbildung"

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung
• Initiative: Sachsen
• Zusammenfassung: Einsatz digitaler Prozesse und Inhalte, Senkung der finanziellen Belastung beim Erwerb des Führerscheins, Untergliederung in Lernbereiche, Erleichterungen bei bereits vorliegenden Fahrerlaubnissen, Verringerung der Wartezeiten für Prüfplätze
• ID: 330465

Entschließung des Bundesrates zum 4. Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine

• Datum: 2026-01-30
• Typ: Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung
• Initiative: Nordrhein-Westfalen, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt
• Zusammenfassung: Verurteilung des andauernden Angriffskriegs und der fortgesetzten Angriffe auf die ukrainische Bevölkerung und Infrastruktur, Finanzierungshilfen, militärische und politische Unterstützung, Friedensbemühungen, Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung in der Ukraine, Partnerschaften, Aufnahme und Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge
• ID: 330431

Aktuelle Plenarprotokolle

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2026-01-30
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  • Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
  • Zweites Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
  • Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2026-01-30
• Protokoll: PDF

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2026-01-29
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit
  • Ultraschalluntersuchengen zur Altersbestimmung in Asyl- und Strafverfahren zur Praxisreife bringen
  • Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs - Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2026-01-28
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Die "vergessenen" queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
  • Arbeitsaufträge der Alterssicherungskommission
  • Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
  • Ausgaben für Migranten und Flüchtlinge seit 2015

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2026-01-16
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2021/2115 und (EU) 2021/2116 hinsichtlich der Stärkung der Position der Landwirtinnen und Landwirte in der Lebensmittelversorgungskette KOM(2024) 577 endg.; Ratsdok. 16779/24
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über mit bestimmten neuen genomischen Techniken gewonnene Pflanzen und die aus ihnen gewonnenen Lebens- und Futtermittel sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/625 KOM(2023) 411 endg.; Ratsdok. 11592/23
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den Durchsetzungsbehörden, die für die Durchsetzung der Richtlinie (EU) 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette zuständig sind KOM(2024) 576 endg.; Ratsdok. 16776/24
  • Open-Data-Strategie der Bundesregierung

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2026-01-15
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schlüsselressource Forschungsdaten - Forschungsdatengesetz jetzt vorlegen
  • Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union
  • Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2026-01-14
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Weltbodentag - Weiterentwicklung des Bodenschutzrechts zu einem Bundesbodengesundheitsgesetz
  • Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
  • Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
  • Aufenthaltsperspektiven für Syrer mit humanitären Aufenthaltstiteln

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-12-19
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 155 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 22. Juni 1981 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie zu dem Protokoll von 2002 zum Übereinkommen über den Arbeitsschutz, 1981
  • Benennung von Mitgliedern für den Beirat Deutschlandstipendium
  • Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam
  • Gesetz zu dem Fortgeschrittenen Rahmenabkommen vom 13. Dezember 2023 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-12-19
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Fünfundzwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission Wettbewerb 2024
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1011 bezüglich des Gestaltungsbereichs der Vorschriften für Referenzwerte, der Verwendung in der Union von Referenzwerten, die von einem in einem Drittstaat angesiedelten Administrator bereitgestellt werden, und bestimmter Meldepflichten KOM(2023) 660 endg.; Ratsdok. 14833/23
  • Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Abkommen zur Stärkung der internationalen Lieferketten für kritische Mineralien KOM(2023)327 endg.; Ratsdok. 10665/23
  • Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-12-18
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Gesetz zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz - LkSAG)
  • Baukulturbericht 2024/25 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung
  • Bürokratiewende einleiten - EU-Lieferkettenrichtlinie zügig abschaffen
  • Demokratie schützen - Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-12-17
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Altersgrenze für die Vermittlung von Inhalten zu Sexualität und geschlechtlicher Identität in Kindertageseinrichtungen
  • 28 Tage Elternschutz für den zweiten Elternteil ab Geburt des Kindes einführen
  • Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern
  • Paketzustellerinnen und Paketzusteller wirksam vor Überlastung und Ausbeutung schützen

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-12-05
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/691 im Hinblick auf die Unterstützung von in umstrukturierenden Unternehmen beschäftigten Arbeitnehmern, die von einem unmittelbar bevorstehenden Stellenabbau betroffen sind KOM(2025) 140 endg.; Ratsdok. 7721/25
  • Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines gemeinsamen Systems für die Rückkehr von illegal in der Union aufhältigen Drittstaatsangehörigen und zur Aufhebung der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2001/40/EG des Rates und der Entscheidung 2004/191/EG des Rates KOM(2025) 101 endg.; Ratsdok. 6917/25
  • Abschlussbericht der Lenkungsausschüsse der Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975" und "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" mit Stellungnahme der Bundesregierung
  • Vierter Engagementbericht Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und Stellungnahme der Bundesregierung

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-12-04
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Gesetz zur Einführung der Haftung von Bundesministern bei Amtspflichtverletzungen
  • Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung sowie zur Änderung des Baugesetzbuchs und zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Kein Heizungsgesetz durch die Hintertür - CO2-Bepreisung abschaffen

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-12-03
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur
  • Errichtung des Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen
  • Aufnahmezusagen einhalten - Schutz für gefährdete Afghaninnen und Afghanen jetzt garantieren
  • Vierter Engagementbericht Zugangschancen zum freiwilligen Engagement und Stellungnahme der Bundesregierung

Wahlperiode 21, Sitzung N/A

• Datum: 2025-11-28
• Protokoll: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Weißbuch über Optionen für eine verstärkte Unterstützung von Forschung und Entwicklung zu Technologien mit potenziell doppeltem Verwendungszweck KOM(2024) 27 endg.; Ratsdok. 5802/24
  • Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Zentralbank Europäisches Semester 2025: Den neuen Rahmen für die wirtschaftspolitische Steuerung mit Leben füllen KOM(2024) 705 endg.; Ratsdok. 16214/24
  • Bericht der Kommission Spanien, Lettland, Österreich und Finnland Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union KOM(2025) 615 endg.; Ratsdok. 9777/25
  • Empfehlung für eine Empfehlung des Rates mit dem Ziel, das übermäßige Defizit in Belgien zu beenden KOM(2025) 264 endg.; Ratsdok. 9336/25

Aktuelle Aktivitäten

Christian Douglas, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756051
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Rainer Groß, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756050
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Reinhard Mixl, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756049
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Torben Braga, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756048
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Stephan Brandner, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756047
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Diana Zimmer, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756046
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Kay Gottschalk, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756045
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Christian Reck, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756044
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Iris Nieland, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756043
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2025

Jochen Haug, MdB, AfD

• Datum: 2026-01-30
• Art: Kleine Anfrage
• ID: 1756042
• Dokument: PDF
• Vorgangsbezug:
  • Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im Vergleich der Jahre 2024 und 2025

Die Daten werden über die DIP-API des Deutschen Bundestags abgerufen. Weitere Informationen zur API finden Sie hier.