Die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil gratulieren Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag und würdigen sein politisches Wirken. Sie betonen, dass er in unterschiedlichen Ämtern die deutsche Demokratie geprägt hat – als Chef des Bundeskanzleramtes, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, als Außenminister und Vizekanzler sowie als Bundespräsident. Seine Arbeiten reichten von Reformen in der rot-grünen Ära über diplomatische Gestaltung in der Außenpolitik bis hin zur Fokussierung auf Demokratie, Frieden und europäische Werte, wobei seine Warnung vor Angriffen auf Demokratie und Freiheit besonders hervorgehoben wird. Ihr Dank gilt dem Einsatz für eine starke Demokratie und das Gelingen der deutschen Gesellschaft, verbunden mit den besten Wünschen zum Geburtstag.

Aus liberaler Perspektive zeigt dies, wie zentral Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus und offene Gesellschaft für Stabilität und Wohlstand sind. Eine effiziente Lösung bedeutet, Staat und Regierung auf das Nötige zu beschränken und Eingriffe nur dort vorzunehmen, wo sie unverzichtbar sind, etwa zum Schutz der Grundrechte, zur Sicherung demokratischer Prozesse und zur Verteidigung der europäischen Friedensordnung. Gleichzeitig gilt es, Freiheit durch konkrete Chancen zu stärken: Bildung, Innovation, digitale Infrastruktur und wirtschaftliche Teilhabe fördern individuelle Freiheiten und ermöglichen selbstbestimmte Lebensentwürfe. Unabhängige Institutionen, Datenschutz, fairer Wettbewerb und Transparenz schützen vor Machtmissbrauch, während Diplomatie und multilaterale Kooperation offene Märkte und friedliche Koexistenz sichern. So lässt sich Steinmeiers Auftrag für Demokratie, Freiheit und europäische Werte in eine Politik überführen, die Freiheit maximalisiert und staatliche Eingriffe minimal hält.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-parteivorsitzende-gratulieren-frank-walter-steinmeier-zum-70-geburtstag/05/01/2026