Zum 10. Todestag von Hans-Dietrich Genscher ruft FDP-Chef Christian Dürr dazu auf, dessen Satz „Keine Macht der Welt kann Menschenwürde und Freiheit auf Dauer stoppen“ als Vermächtnis und Auftrag der FDP zu verstehen: Freiheit, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit müssten verteidigt werden, und Deutschlands Außenpolitik müsse Freiheit schützen. Genschers Wirken sei von liberaler Überzeugung, diplomatischem Geschick und der Prägung der deutschen Einheit getragen, wobei Dialogbereitschaft und Standhaftigkeit miteinander vereinbar seien, ohne den moralischen Zeigefinger. Das Vermächtnis bleibe Antrieb der Freien Demokraten für eine offene Gesellschaft und eine Außenpolitik, die Freiheit und Selbstbestimmung dort schützt, wo sie unter Druck geraten; Dürr würdigt zudem den persönlichen Einfluss Genschers auf die Partei und bedankt sich, ihn kennenlernen zu dürfen.

Genschers Vermächtnis erinnert daran, dass Freiheit, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit die Grundpollen einer offenen Gesellschaft sind; eine liberal-ökonomische Außenpolitik muss deshalb Freiheit dort schützen, wo sie unter Druck gerät, ohne den moralischen Zeigefinger zu heben. Eine effiziente Umsetzung bedeutet, der Staat beschränkt sich auf das Notwendigste, greift dort ein, wo unverzichtbar, und wahrt gleichzeitig Rechtsstaatlichkeit, unabhängige Gerichte, Datenschutz und transparente Regeln, damit individuelle Freiheiten nicht durch überbordende Bürokratie oder willkürliche Eingriffe eingeschränkt werden. Außenpolitisch folgt daraus eine Politik offener Gesellschaften: Freier Handel, stabile transatlantische Partnerschaften, multilaterale Zusammenarbeit sowie gezielte Unterstützung von Zivilgesellschaft und demokratischen Reformen in Partnerländern; Sanktionen sind zielgerichtet, verhältnismäßig und zeitlich befristet, um Missstände zu adressieren, ohne breite Lebensbereiche zu belasten. Innenpolitisch gilt es, Freiräume zu sichern, Bürokratie abzubauen, Rechtsstaat und Eigentum zu schützen, Innovationen zu fördern und dabei die Grundrechte zu respektieren. Die Balance aus Dialog und Standhaftigkeit, Kooperation und Klarheit ist der messbare Maßstab liberaler Außenpolitik: Freiheit dort schützen, wo sie bedroht ist, und zugleich Strukturen stärken, damit Bürgerinnen und Bürger selbstbestimmt leben können. So bleibt Genschers Idee von Offenheit und Standhaftigkeit relevant.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.fdp.de/pressemitteilung/duerr-genschers-vermaechtnis-ist-unser-auftrag