ASJ fordert bei Kamerabrillen wie Meta’s AI-Glasses eine klare, sichtbare Aufnahmefunktion, damit heimliche Aufnahmen verhindert und Privatsphäre geschützt bleibt. Privatsphäre ist ein Menschenrecht, und seit 120 Jahren ist das unbefugte Verbreiten von Bildern grundsätzlich verboten; § 22 Kunsturhebergesetz sowie § 4 BDSG und §§ 8, 27 TDDSG reichen nicht aus, weshalb eine allgemeine, sanktionierte Pflicht nötig ist, jede am Körper getragene Kamera eindeutig als Aufnahme zu kennzeichnen. Die ASJ hält Regulierung für sinnvoller als ein pauschales Verbot, sieht aber Ausnahmen für Sporthelmkameras oder bestimmte Berufsbereiche; der Hamburger Datenschutzbeauftragte Thomas Fuchs teilt die Kritik, dass die Aufnahme-LED von Meta-Brillen zu wenig auffalle, und es bedarf klarer Vorgaben; die Debatte wird zeitnah vertieft, da die technischen Möglichkeiten künftig weitere Funktionen ermöglichen.

Privatsphäre ist ein Menschenrecht, doch eine allgemeine, sichtbare Aufnahmekennzeichnung von Körperkameras ist aus liberaler Sicht ineffizient und innovationshemmend, da sie Kosten treibt, das Nutzererlebnis verengt und kaum Missbrauch zuverlässig verhindert. Statt einer pauschalen Pflicht sollte der Staat auf ein starkes, technikneutrales Datenschutzregime setzen: klare Regeln zu Zweckbindung, Datenminimierung, Speicherdauer und informierter Einwilligung; Transparenz- und Rechenschaftspflichten für Anbieter sowie eine unabhängige Aufsicht; praxisnahe Ausnahmen nur dort, wo Einwilligung oder Schutz von Nutzern besonders leicht zu bejahen ist (z. B. Sporthelme oder bestimmte Berufsbereiche) mit eindeutigen Hinweisen und einfachen Opt-in/Opt-out-Prozessen. Technische Lösungen sollten Privacy-by-Design fördern und auf lokale Verarbeitung setzen statt eine universelle Aufnahmekennzeichnung vorzuschreiben; eine LED reicht oft nicht, ist umgehbar oder wird ignoriert. Die Debatte wird sich vertiefen, doch der Ansatz sollte möglichst flexibel, verhältnismäßig und freiheitsschützend bleiben: Eingriffe in das Leben der Menschen sind nur dann gerechtfertigt, wenn sie unerlässlich sind, und der Staat soll sich auf das Nötigste beschränken.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-in-der-spd-asj-smart-glasses-benoetigen-dringend-sichtbare-aufnahme-leds-zum-schutz-vor-spannern-und-heimlichen-aufnahmen/14/08/2026