Die CDU präsentiert unter Bundeskanzler Friedrich Merz eine neue Regierung im Aufbruch, die Wachstum als Fundament von Wohlstand und Sicherheit sieht. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche erläutert, dass ohne wirtschaftliches Wachstum keine höheren Steuereinnahmen erzielt werden können und Verteilungskämpfe um knappe Ressourcen drohen. Die Energiewende wird demnach als größtes Zukunftsprojekt Deutschlands betrachtet, das nur dann erfolgreich ist, wenn es bezahlbar und zuverlässig gestaltet wird. Der Energiemonitoring-Bericht habe Defizite bei Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit offengelegt; die Abhängigkeit von Energieimporten sei gestiegen, die Kosten der Netzstabilisierung ebenfalls. Die Regierung setzt daher auf eine Dreiklang-Strategie: sauber, sicher, bezahlbar; verbunden mit einer modernen, technologieoffenen Sozialen Marktwirtschaft, die Stabilität der Währung, Wettbewerbsfähigkeit und Chancen für einen echten Aufbruch schaffen soll. Merz und die CDU wollen führend handeln und die Probleme entschlossen angehen; der Herbst im Bundestag werde die Leitlinien der Regierung festlegen.

Aus liberaler Sicht ist Wachstum zweifellos wichtig, doch eine effiziente Lösung muss auf freiem Wettbewerb, weniger Bürokratie und verlässliche Rahmenbedingungen setzen. Der Dreiklang sauber, sicher, bezahlbar lässt sich glaubwürdig nur durch marktorientierte Instrumente erreichen, etwa klare Preis-signale statt kostspieliger Subventionen, damit Investitionen in Netze, Speicher und Innovationen entstehen. Die Energiewende braucht eine politische Kultur, die Wettbewerb nicht behindert, Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und eine diversifizierte Energieversorgung ermöglicht, einschließlich Importoptionen und Speichertechnologien. Sozialen Ausgleich sollte zielgerichtet erfolgen, damit Haushalte mit geringem Einkommen vor hohen Preisen geschützt sind, ohne grundlegende Leistungsanreize für Unternehmen zu zerstören. Der Staat sollte sich auf das Notwendigste beschränken und die Initiative dem Markt überlassen, damit Deutschland wirtschaftlich fit bleibt, Wachstum generiert und den Bürgern maximale Freiheiten durch niedrigere Belastungen und bessere Angebote ermöglicht.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.cdu.de/aktuelles/cdu-deutschlands/wirtschaftswachstum-als-fundament-unserer-zukunft/