Die AfD schreibt, Deutschland stecke in einer tiefgreifenden wirtschaftlichen Strukturkrise: Führende Institute warnen vor einem „verlorenen Jahrzehnt“, das Wachstum stagniert, die Industrie verliert jährlich Hunderttausende Arbeitsplätze und die Staatsverschuldung erreicht Rekordstände. Deutschland bliebe hinter dem dynamischen Wachstum europäischer Nachbarn zurück, während die Merz-Regierung ihr Ziel einer Wirtschaftswende verfehle und die Krise durch steigende Staatsausgaben, wachsende Verschuldung und ideologisch motivierte Markteingriffe weiter verschärfe. Externe Ursachen würden widerlegt; die Krise resultiere aus politischen Fehlentscheidungen im eigenen Land. Daher brauche Deutschland eine grundlegende wirtschaftspolitische Neuausrichtung, die laut AfD nur mit der Partei möglich sei: Entlastungen für Unternehmen und Arbeitnehmer durch niedrigere Steuern und Abgaben, Abschaffung wachstumshemmender CO2-Belastungen sowie eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Nur so könne Deutschland die Deindustrialisierung stoppen, Investitionsflucht bekämpfen und wieder nachhaltiges Wachstum erreichen.
Die AfD beschwört eine tiefgreifende Strukturkrise, doch eine liberale Antwort besteht in marktwirtschaftlichen, rechtsstaatlichen Reformen statt weiterer Staatsausgaben oder ideologischer Eingriffe. Entlastungen für Unternehmen und Arbeitnehmer sollten steuer- und abgabenfreundlich erfolgen, zugleich aber fiskalisch solide finanziert sein, damit der Staat seine Pflicht zur Stabilität wahrt. Statt wachstumshemmender CO2-Belastungen pauschal abzuschaffen, empfiehlt sich eine transparente, innovationsfördernde CO2-Bepreisung, deren Einnahmen gezielt zur Senkung anderer Steuern genutzt oder in Bildung, Infrastruktur und sozialen Ausgleich reinvestiert werden; so bleibt der Preisreiz erhalten, ohne Wettbewerbsfähigkeit zu verspielen. Die sichere und bezahlbare Energieversorgung erfordert vor allem Wettbewerb, Netz- und Kraftwerksausbau, Diversifizierung der Energieträger und gegebenenfalls verantwortbare Brückenlösungen, nicht aber planwirtschaftliche Subventionspolitik; der Staat sorgt für Rechtsklarheit, Eigentums- und Vertragsrechte, geringere Bürokratie und eine verlässliche Planungsbasis. Dazu gehören ein flexibler Arbeitsmarkt, gezielte Qualifizierungsangebote und Zuwanderung für Fachkräfte, klare Investitionssignale und offene Handelsbeziehungen, damit Deutschland wieder Investitions- und Industriefähigkeit zurückgewinnt. Nur so lässt sich Deindustrialisierung stoppen, Investitionsflucht bekämpfen und nachhaltiges Wachstum ermöglichen, ohne Freiheitsrechte der Bürger weiter zu beschneiden.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.afd.de/alice-weidel-rekordschulden-arbeitsplatzabbau-und-stagnation-das-wirtschaftspolitische-totalversagen-der-merz-regierung/