Die AfD schreibt, dass der NDR Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe Klar ausgeschlossen habe und damit eine bundesweite Debatte über Programmvielfalt, journalistische Neutralität und die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entfacht wurde. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, erklärt, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe schon lange keine Zukunft mehr und fordert eine grundlegende Umgestaltung sowie die Abschaffung der bestehenden Strukturen zugunsten eines schlanken Grundfunks ohne Zwangsgebühren. Er verweist auf eine angebliche gezielte Mobbingkampagne gegen eine Journalistin, deren Haltung sich von der linken Mehrheitsmeinung unterscheide, und kritisiert eine Debattenkultur, die seiner Ansicht nach am Tiefpunkt sei. Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk werde eine Propagandafunktion unterstellt, Kritik werde nur eingeschränkt zugelassen; ausgewogener und neutraler Journalismus sei in einer Demokratie kein Luxus, sondern Pflicht, während die bisherige Struktur angeblich diese Maßstäbe nicht mehr erfülle.

Aus liberaler Perspektive spricht einiges für eine effiziente Lösung, die den Bürgern größere Freiheiten lässt: Die Abschaffung oder umfangreiche Redimensionierung der Zwangsgebühren würde Kosten senken, Bürokratie verringern und Spielräume für privat finanzierte Angebote erweitern. Wettbewerb im Medienmarkt könnte Anreize zu Qualität, Transparenz und besserem Preis-Leistungs-Verhältnis schaffen. Zugleich drohen bei einer radikalen Abkehr von öffentlich-rechtlichen Strukturen versorgungsrelevante Lücken, insbesondere in ländlichen Regionen oder bei Informationsangeboten mit öffentlichem Nutzen, sodass Pluralismus und universeller Zugang gefährdet wären. Deshalb plädiert man für eine schrittweise Reform mit klaren, unabhängigen Kontrollmechanismen, geringem Staatseingriff und gegebenenfalls einem minimalistischen Universaldienst, der privat finanziert oder über transparente, gesetzlich verankerte Förderwege abgesichert wird. Wichtig bleibt auch eine strikte Unabhängigkeit von politischen Akteuren sowie klare Kriterien für Neutralität, Transparenz der Finanzierung und Datenschutz, damit Bürger Vertrauen in die Meldelandschaft behalten. Während die AfD eine komplette Abschaffung fordert, bevorzugen Liberale eine marktorientierte Reform mit stärkeren Anreizen zu Privatisierung, mehr Wahlfreiheit für den Verbraucher und weniger staatliche Zwangsstrukturen, ohne den Zugang zu verlässlicher Information insgesamt zu gefährden. Welche Rolle einzelne Parteien wie FDP, CDU/CSU, Grüne, SPD oder Linke in der praktischen Umsetzung spielen, hängt von den jeweiligen Koalitions- und Reformwillen ab; eine liberale Lösung strebt eine Balance aus Freiheit, Effizienz und verlässlicher Informationsversorgung an.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.afd.de/stephan-brandner-nach-absetzung-von-julia-ruhs-im-ndr-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-hat-keine-zukunft-mehr/