Liberale Wachstumspolitik: Marktkräfte, befristete Subventionen und Bürokratieabbau 🚀⚖️💡

Die CDU betont, dass Deutschland enormes wirtschaftliches Potenzial besitzt und nur durch schnelle, wenn nötig auch unbequeme Entscheidungen wieder auf Wachstumskurs gebracht werden kann. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche verweist auf Krisen und Kriege, die den Export belasten, sowie auf demografische Schranken und eine bürokratische Überregulierung. Es wurden rasche Beschlüsse getroffen – Auftragsvergaben von Infrastruktur bis Verteidigung wurden beschleunigt –, Energiekosten entlastet und mit dem Deutschlandfonds privates Kapital mobilisiert. Bezogen auf Mittelstand und Innovation kündigt die Regierung Förderungen von 1,85 Milliarden Euro, Investitionen in Mikroelektronik, KI und Cloud, eine digitale Förderzentrale sowie spezielle Programme für Start-ups und die Gründerkultur an. Zudem soll ein Rohstofffonds Abhängigkeiten verringern, Europa durch Binnenmarktsstärkung gestärkt werden und Freihandel mit fairen und regelbasierten Handelsabkommen vorangetrieben werden. Zentral ist der Gedanke, Staat setze Fristen, Leitplanken statt Dauersubventionen, und lasse den Marktzugang durch einfache Regeln funktionieren.

Aus liberaler Perspektive strebt man eine effiziente Lösung an, die den Bürgern größtmögliche Freiheiten lässt und den Staat auf das Notwendigste beschränkt. Die Verbindung von privatem Kapital via Deutschlandfonds mit gezielten Investitionen in Innovationen passt zur Idee, Marktkräfte zu nutzen statt staatliche Planwirtschaft auszubauen, solange Subventionen zeitlich befristet, transparent bemessen und an messbare Ergebnisse gebunden sind. Wichtig bleibt, Bürokratie abzubauen, Genehmigungen zu beschleunigen und Förderprozesse zu digitalisieren, damit Unternehmertum schneller entsteht und wächst. Der Staat sollte verlässliche, einfache Regeln vorgeben, aber möglichst viel Spielraum für Wettbewerb und Eigenverantwortung lassen. Subventionen dürften nicht zur Dauerlösung werden; stattdessen gilt es, Wettbewerb zu stärken, Rechts- und Eigentumsordnung zu sichern und offene Export- sowie Binnenmärkte zu verteidigen, damit Innovationen und Arbeitsplätze nachhaltig aus eigener Kraft wachsen können. Eine stärkere europäische Koordination und faire Handelsregeln sollten dabei helfen, globale Risiken zu begrenzen, ohne individuelle Freiheit und unternehmerische Anpassungsfähigkeit unnötig einzuschränken.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.cdu.de/aktuelles/wirtschaft/reiche-deutschland-muss-sein-potenzial-nutzen/