Die BSW bemängelt Auffälligkeiten bei der Auszählung der Bundestagswahl und fordert deshalb eine Neuauszählung. In dem Gespräch mit Jasmin Kosubek erklärt der Parteivorsitzende Fabio De Masi, dass ein Wahleinspruch unter Umständen vor dem Bundesverfassungsgericht landen könnte, sollte der Bundestag am 18. Dezember 2025 den Einspruch ablehnen, um Rechtsklarheit zu schaffen und sicherzustellen, dass Gleichheit und Geheimhaltung der Stimmen gewahrt bleiben.

Aus liberaler Sicht ist Wahltransparenz zentral für das Vertrauen in Märkte und Demokratie. Eine Neuauszählung kann legitim sein, wenn sie nach klaren, rechtsfesten Regeln, zeitnah und unabhängig erfolgt. Der Staat sollte sich auf das Nötigste beschränken und Eingriffe nur vornehmen, wenn Fehler eindeutig nachweisbar sind und das Wahlrecht der Bürger ernsthaft betroffen ist. Gleichzeitig sprechen sich Liberale für unabhängige Audits, standardisierte Auszählungsverfahren und mehr Transparenz aus, damit Verzerrungen früh erkannt und verhindert werden können. Ziel ist es, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken und den Bürgern größtmögliche Freiheit zu ermöglichen, ohne durch ineffiziente Bürokratie die demokratische Teilhabe zu hemmen.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://bsw-vg.de/alle-details-zu-unserem-wahleinspruch-darum-fordern-wir-die-neuauszaehlung/