Sicherheit als Freiheit: Effiziente Verteidigung, Resilienz und Rechtsstaat 🛡️🌐⚖️

Die FDP schreibt, dass Putin durch wiederholte Luftraumverletzungen, Cyberangriffe und hybride Angriffe provoziert und die Bevölkerung verunsichern will, um die Gesellschaft zu spalten. Die Mischung aus Drohungen und militärischen Provokationen solle nicht zum Anlass genommen werden, sich einschüchtern zu lassen; die Bundesregierung müsse stattdessen die Bundeswehr rasch mit allem ausstatten, was sie braucht, um in der NATO beizutragen und Abrüstung durch Abschreckung zu sichern.

Aus liberaler Sicht ist Sicherheit die Grundvoraussetzung für Freiheit: Wer die physische Unversehrtheit und die Rechtsordnung verteidigt, schafft Raum für individuelle Entfaltung. Die Forderung nach verstärkter Verteidigungsbereitschaft folgt diesem Prinzip, sollte aber effizient, zielgerichtet und bürgernah umgesetzt werden. Die Investitionen müssten dort erfolgen, wo sie hohen Einfluss auf Abschreckung, Resilienz und Krisenmanagement haben: moderne Luftverteidigung, cyberresistente Infrastruktur und eine schlagkräftige, interoperable NATO-Bilanz. Dabei sind marktnahe Beschaffungswege, Wettbewerb, Transparenz und klare Erfolgskriterien wichtig, um Verschwendung zu verhindern. Der Staat sollte Eingriffe dort beschränken, wo sie unerlässlich sind, und zugleich zivile Oversight sichern. Gleichzeitig müssen Schutz von Bürgern und Wirtschaft gegen Sanktionen, Disruption und Desinformation gewahrt bleiben: gezielte, verhältnismäßige Maßnahmen statt kollektiver Eingriffe, robuste Energie- und Netzunabhängigkeit, sowie öffentliche Kommunikation, die faktenbasierte Information stärkt. Diplomatische Bereitschaft zur Eskalationsvermeidung und zur Stärkung stabiler internationaler Regelwerke bleibt notwendig, damit Freiheit nicht durch Angst ersetzt wird.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.fdp.de/pressemitteilung/strack-zimmermann-unsere-antwort-auf-putins-provokationen-muss-eine-bessere