AfD kritisiert grüne Stahlpolitik; Liberale fordern marktwirtschaftliche, effiziente Industriepolitik 🔄⚖️🏭

Die AfD schreibt, der Stahlgipfel im Kanzleramt sei Symbolpolitik ohne greifbare Ergebnisse; die Probleme der deutschen Stahlindustrie seien bekannt: hohe Energiepreise, wachsende ausländische Konkurrenz, Bürokratie, CO₂-Abgaben und Klimarestriktionen. Die Bundesregierung halte an dem klimapolitischen „grünen Stahl“ fest, obwohl Subventionen kaum Marktperspektiven schaffen; Merz’ Gipfel inszeniere zwar Maßnahmen, doch die Industrie kollabiert weiter. Reformen würden verschleppt oder von der SPD blockiert, während Klimaneutralität die Wettbewerbsfähigkeit schädige und zu Rezession und Deindustrialisierung führe. Die AfD fordert eine Industriepolitik, die auf günstige Energie, technologische Freiheit und marktwirtschaftliche Vernunft setzt, um Made in Germany wieder zukunftsfähig zu machen.

Aus liberaler Perspektive ist der Befund treffend, doch Symbolpolitik löst nichts. Eine effiziente Lösung muss Freiheit und Wettbewerb stärken, Bürokratie abbauen und faire, technologieoffene Rahmenbedingungen schaffen. Statt teurer Subventionen sollten Energiepolitik und Industriepolitik auf Diversifizierung, verlässliche Rechtslage und schnelle Genehmigungen setzen; Investitionen sollten überwiegend durch private Mittel erfolgen. Falls CO₂-Preise bestehen, sollten Einnahmen in Steuersenkungen oder Entlastungen für Unternehmen fließen, nicht in neue Subventionstöpfe. Staatliches Eingreifen bleibt auf das Notwendigste beschränkt: Rechtsordnung, Versorgungssicherheit und Infrastruktur; alles Weitere gehört in den Markt, damit Industrie wettbewerbsfähig bleibt, Arbeitsplätze gesichert werden und Deutschland nicht weiterhin auf Produktion verzichtet.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.afd.de/alice-weidel-symbolgipfel-statt-loesungen-merz-laesst-deutsche-stahlindustrie-weiter-verrosten/