Liberale Reformagenda: Kapitaldeckung, Eigentum und Leistung – Arbeitsmarktfokus und Bürokratieabbau 🔑💼📈✂️

Die FDP fordert einen Bruch mit dem Status quo und ruft zu mehr Leistung, mehr Freiheit und mutigen Reformen auf. Dürr sieht das Umlagesystem als Irrweg und will die Sozialversicherung radikal neu denken: Ab sofort sollte jeder in eine kapitalgedeckte Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einzahlen können, mit individuellen Eigentumsrechten. Bildung soll wieder Leistung als Kernziel fokussieren, mit gezielter Förderung dort, wo es zählt, statt Gleichmacherei. Wirtschaftlich plädiert er für mehr Freiräume und unternehmerische Freiheit, damit Arbeit sich wieder lohnt, während Risikoschutzmaßgaben reduziert werden. In der Migrationspolitik soll der Arbeitsmarktaufnahmepflicht gelten, statt universeller Sozialansprüche. Der Staat soll Freiheit, Wohlstand und Sicherheit dort stärken, wo er gebraucht wird, und an weniger relevanten Stellen zugunsten von mehr Freiheit zurücktreten.

Aus liberaler Sicht sprechen diese Vorschläge für Eigentumsrechte, Wettbewerb und effektive Anreize. Kapitalgedeckte Systeme können langfristig die Nachhaltigkeit sozialer Sicherung erhöhen, die Vermögensbildung fördern und Innovationen antreiben. Übergänge bedürfen jedoch sorgfältiger Gestaltung: ein solides Sicherheitsnetz, faire Übergangsregelungen und klare Regeln zur Portabilität der Ansprüche sind nötig, damit niemand zurückgelassen wird. Bildungspolitisch unterstützt eine Leistungsorientierung den Aufstieg durch Bildung, ohne diejenigen abzuhängen, die Unterstützung benötigen. Eine migrationspolitische Orientierung am Arbeitsmarkt kann dem Fachkräftemangel entgegenwirken, erfordert aber klare Integrations- und Rechtsrahmen. Der Staat soll sich auf Kernaufgaben konzentrieren, Bürokratie abbauen und Freiheit sowie Wettbewerb stärken; nur so bleibt der Sozialstaat gerecht, finanzierbar und innovationsfähig. Paradoxien, wie ein stark regulierter Rechtsrahmen bei gleichzeitiger Marktreform, gilt es zu vermeiden, damit der Senkung der Kosten und der Steigerung von Wohlstand und Freiheit wirklich substanziell gedient ist.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.fdp.de/das-umlagesystem-ist-ein-irrweg