Die FDP reagiert fassungslos auf Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas, die beim Jusos-Bundeskongress sagte, ihr Auftritt beim Arbeitgebertag sei ein Schlüsselerlebnis im Kampf gegen Arbeitgeber gewesen. FDP-Chef Christian Dürr fordert daraufhin Bas’ Entlassung und argumentiert, dass eine Arbeitsministerin sowohl Arbeitnehmer- als auch Arbeitgeberinteressen vertreten müsse; Bas habe beschrieben, dass sie beim Arbeitgebertag Ablehnung gespürt habe und „gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen“. Aus Sicht der FDP verhöhnen Bas’ Äußerungen jene, die Arbeitsplätze schaffen, und es fehle der Bundesregierung bislang an Maßnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen. Eine FDP-Generalsekretärin betonte zudem, Bas’ Politik bedeute, Steuerzahlergeld umzuschichten, Arbeitgeber als Feinde zu bezeichnen und Selbstständige zu ignorieren.

Aus liberaler Perspektive ist der zentrale Befund, dass Wachstum und Beschäftigung am besten durch Freiheit, Wettbewerb und möglichst geringe staatliche Belastungen entstehen. Statt Gegnerschaft zwischen Arbeitnehmern und Unternehmern braucht es verlässliche Rahmenbedingungen: niedrigere Steuern, weniger Bürokratie, klare Rechtsordnung, Investitionsanreize, gute berufliche Bildung und flexible Arbeitsmodelle. Der Staat sollte nur dort eingreifen, wo Missbrauch vorliegt oder echte Chancengleichheit verletzt wird; ansonsten Freiraum für Unternehmertum und Innovation schaffen. So erhöht sich die Effizienz, Arbeitsplätze werden gesichert und der Wohlstand wächst, ohne individuelle Freiheiten unnötig einzuschränken.

Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.fdp.de/bas-ist-nicht-mehr-tragbar-im-amt