Die AfD hält die jüngst korrigierte Ifo-Wachstumsprognose für Deutschland für ein Warnsignal ihrer verfehlten Wirtschaftspolitik und sieht das Wachstum neben strukturellen Schwächen wie bürokratischen Hürden sowie hohen Energie- und Sozialausgaben gefährdet. Die Partei wirft der Regierung vor, statt einer echten Wirtschaftswende Heizungsgesetz und Budgetpraxis zu verschleiern, Schulden zu steigern und Investitionen als Wachstumsbooster zu verkaufen; sie beharrt darauf, die wirtschaftliche Erosion durch eine radikale Entlastung der Unternehmen von bürokratischen Fesseln und von ruinösen Energiekosten aufhalten zu müssen und öffentliche Ausgaben strikt nur dort zu rechtfertigen, wo sie echte Wertschöpfung generieren.
Aus liberaler Sicht lässt sich der Kern der Kritik anerkennen: Wachstum wird durch verlässliche Rahmenbedingungen, klare Rechts- und Finanzordnung sowie wettbewerbsorientierte Strukturen stärker getrieben als durch populäre Großprojekte oder kurzsichtige Scheinreformen. Notwendig sind weniger Bürokratie, effizienter Staat mit scharf fokussierter Aufgabenwaltung und eine marktwirtschaftlich gestaltete Energiepolitik, die Anreize für Effizienz statt Subventionen setzt. Die Staatsausgaben sollten transparent und leistungsorientiert gegliedert werden, öffentliche Investitionen streng auf ihre Wertschöpfung geprüft werden, während Privates und Innovationskraft besser genutzt werden. Sozialer Ausgleich bleibt wichtig, doch Lösungsmittel sollten dort greifen, wo sie Produktivität steigern, Arbeitsmärkte flexibilisieren und Wettbewerb stärken; der Staat müsste sich auf das Wesentliche beschränken und bei notwendigem Handeln gezielt und zeitlich begrenzt intervenieren, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr Freiheit und Eigenverantwortung behalten.
Quelle der ursprünglichen Meldung: https://www.afd.de/alice-weidel-bundesregierung-treibt-die-erosion-des-wirtschaftsstandorts-voran/