Freiheitspolitik

BSW-VG: Iran-Krieg völkerrechtswidrig; Deutschland droht Kriegspartei; Spritpreise 🚗⚡

BSW

Fritz 07.03.2026

Das BSW-VG beschreibt den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig und kritisiert Merz dafür, das Völkerrecht zu ignorieren, womit Deutschland zur Kriegspartei drohen könnte; Spaniens Premier Sanchez

BSW fordert sofort Ende der US-Blockade Kubas und Streichung Kubas aus Terrorliste 🚫🇺🇸

BSW

Fritz 06.03.2026

Das BSW fordert das sofortige und vollständige Ende der völkerrechtswidrigen US-Belagerung Kubas und bewertet sie als wirtschaftlichen Krieg, der Zivilbevölkerung trifft und gegen die UN-Charta

Schulenburg: Angriff auf Iran bricht Völkerrecht, gefährdet Westen ⚖️🌍🔥

BSW

Fritz 05.03.2026

Michael von der Schulenburg warnt, dass der militärische Angriff der USA und Israels auf die Islamische Republik Iran ein Verbrechen von gewaltigem Ausmaß sei und den Westen selbst als Verlierer

De Masi: Iran-Angriff bricht Völkerrecht; West-Doppel gefährlich; Basen stoppen ⚖

BSW

Fritz 05.03.2026

Fabio De Masi, Parteivorsitzender und Europaabgeordneter, kritisiert in einem Video den Angriff auf den Iran als Bruch des Völkerrechts und erinnert daran, dass völkerrechtliche Prinzipien

BSW: Drei Flyer – Stoppt Iran-Krieg, Keine US-Raketen, Verweigerungstool 🚫🕊️

BSW

Fritz 04.03.2026

Das BSW stellt seinen Landes- und Kreis-/Bezirksverbänden drei neue Flyer zur Verfügung: Stoppt den Iran-Krieg, Keine US-Raketen in Deutschland sowie ein Neues Online-Tool zur

BSW: Schulstreik gegen Wehrpflicht; Abschaffung, Diplomatie; Verweigerungs-Tool. ⚖️✊

BSW

Fritz 04.03.2026

Die BSW ruft zum bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 5. März auf und lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht ab, die laut dem BSW zunächst als freiwilliger Dienst gedacht sei und

Online-Tool zur Gewissensentscheidung gegen Kriegsdienst – Musterantrag 🕊️🖊️📄

BSW

Fritz 03.03.2026

Das BSW hat ein Online-Tool entwickelt, das jungen Männern hilft, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, mit einem Fragebogen, Tipps für den Antrag und weiteren

Völkerrechtsbruch, Doppelmoral und Widerstand gegen US/Israel-Angriff auf Iran 🚫🌍

BSW

Fritz 02.03.2026

Der Angriff der USA und Israels auf den Iran wird von den BSW-Führungskräften als eklatanter Völkerrechtsbruch mit unabsehbaren Folgen beschrieben. Fabio De Masi warnt vor einer nuklearen

BSW fordert sofortiges Verbot von US-Basen in Deutschland für Iran-Kriegsführung 🕊️⚖️

BSW

Fritz 27.02.2026

Das BSW fordert ein sofortiges Verbot der Nutzung US-Militärbasen in Deutschland für jegliche Militäroperationen gegen den Iran und argumentiert, dass Ramstein, Spangdahlem und Grafenwöhr nicht

De Masi vs. Hofreiter: Zwei Ansätze zum Ukraine-Krieg, Frieden und Diplomatie 🤝🕊️🇺🇦

BSW

Fritz 24.02.2026

BSW-Parteivorsitzender Fabio De Masi und Anton Hofreiter von den Grünen diskutieren im GMX-Streitgespräch über zwei völlig unterschiedliche Ansätze zum Ukraine-Krieg, wobei die Debatte

EU-Abgeordneter Schulenburg: Verhandlungsfrieden zur Beendigung des Ukrainekriegs 🇪🇺🕊️🤝

BSW

Fritz 23.02.2026

Michael von der Schulenburg, EU-Abgeordneter, richtete offene Briefe an Kaja Kallas und Roberta Metsola und rief zu innereuropäischen Friedensgesprächen auf, um eine Verhandlungslösung für den

BSW: Sofortiger Waffenstillstand in der Ukraine, Friedensgespräche mit Russland 🕊️🤝

BSW

Fritz 21.02.2026

Das BSW-Parteivorstand fordert einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine, die Beendigung der militärischen Eskalation und ernsthafte Friedensverhandlungen mit Russland – zum Schutz von

De Masi und Ali kritisieren Merz-Regierung, CDU-C-Frage, nackter Auftritt am Ku’damm 🔥🎯

BSW

Fritz 18.02.2026

Beim Politischen Aschermittwoch in Tiefenbach bei Passau haben Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali scharf gegen die Merz-Regierung und den politischen Gegner ausgesholt, wobei sie unter anderem

BSW reicht Klage vor dem BVerfG ein: Neuauszählung der Bundestagswahl beantragt 🗳️⚖️

BSW

Fritz 18.02.2026

Die BSW hat offiziell Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht und eine Neuauszählung der Bundestagswahl beantragt; Parteivorsitzender Fabio De Masi, Amira Mohamed Ali und

BSW warnt vor Krise in RLP: Unterfinanzierte Kommunen und Versagen der Regierung ⚠🏛

BSW

Fritz 17.02.2026

Die BSW warnt vor einer tiefen Krise in Rheinland-Pfalz: vernachlässigte Infrastruktur, abgehängte Regionen, unterfinanzierte Kommunen, marode Schulen und geschlossene Krankenhäuser, während

BSW gegen Rente mit 70, fordert solidarische Lösung; Österreich-Vergleich als Impuls 🚫💬

BSW

Fritz 17.02.2026

Der BSW kritisiert scharf die Diskussion über eine Rente ab 70 und bezeichnet sie als Skandal. Oliver Ruhnert, Generalsekretär des BSW, betont, dass eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters

Ukraine-Russland: Verhandlungsfrieden für eine stabile europäische Ordnung 🇪🇺🕊️

BSW

Fritz 17.02.2026

Harald Kujat und Michael von der Schulenburg warnen vor einem geopolitischen Umbruch, in dem die EU zunehmend als gestaltende Kraft auf der Strecke bleibt und durch ihre Abhängigkeiten verwundbar

EU-Sanktionen CFSP 2024/2643: BSW-Abgeordnete fordern Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️

BSW

Fritz 13.02.2026

Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich kritisieren gemeinsam mit dem tschechischen Abgeordneten Ondřej Dostál die Sanktionierung von Einzelpersonen durch den Rat

Wagenknecht: Deutschland größter Kriegsfinanzierer – Friedensplan gefordert, Ukraine-Hilfe als Blankoscheck; innere Kürzungen 🕊️💶🇩🇪🇺🇦

BSW

Fritz 12.02.2026

Wagenknecht wirft der Bundesregierung vor, Deutschland zum größten Kriegsfinanzierer zu machen und fordert stattdessen einen Friedensplan sowie die Kompromissbereitschaft des ukrainischen

Epstein-Skandal offenbart Elitennetzwerk; Europas wirtschaftliche Schwäche im Fokus, BSW plant Wahlprüfungsbeschwerde vor dem BVerfG 🕵️‍♂️💶⚖️

BSW

Fritz 12.02.2026

Der Wochenbericht von Fabio De Masi aus dem Europäischen Parlament sieht den Epstein-Skandal als Offenbarung moralischer Abgründe eines Netzwerks aus Reichen und Mächtigen, wobei auch europäische

BSW beantragt Neuauszählung der Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht und reicht Wahlprüfungsbeschwerde ein 🗳️⚖️

BSW

Fritz 09.02.2026

Der BSW kündigt an, vor dem Bundesverfassungsgericht eine Neuauszählung der Bundestagswahl zu erlangen und eine Wahlprüfungsbeschwerde einzureichen. BSW-Vorsitzender Fabio De Masi verweist auf