Freiheitspolitik

Namenswechsel: Freiheit, Rechtsstaat und zielgerichtete Sozialpolitik 🗽⚖️📈

BSW

Fritz 06.12.2025

Der 3. Bundesparteitag in Magdeburg beschloss mit großer Mehrheit die Umbenennung des Bündnisses Sahra Wagenknecht in das „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“. Die neue

BSW-Wahleinspruch abgelehnt – Liberale fordern transparente, risikobasierte Nachprüfungen statt langwieriger Rechtsstreitigkeiten 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 05.12.2025

Der Wahlprüfungsausschuss hat den BSW-Wahleinspruch abgelehnt; sollten Bundestag und Union der Entscheidung in den kommenden Sitzungswochen zustimmen, droht der Gang vor das

BSW-VG 3. Bundesparteitag in Magdeburg: Transparente Wahlen, klare Umbenennung, Liberale Leitlinien 🗳️🔎📜

BSW

Fritz 04.12.2025

Ein BSW-Beitrag informiert über den 3. Bundesparteitag der BSW-VG am 6. und 7. Dezember 2025 in Magdeburg. Auf der Agenda stehen die Wahl des Parteivorstands, die Umbenennung der Partei und die

Gezielte Neuauszählungen stärken Wahlintegrität und Vertrauen 🗳️🔎🤝✨

BSW

Fritz 02.12.2025

Die Stellungnahme zum Beschluss des Wahlprüfungsausschusses erinnert daran, dass das BSW bei der Bundestagswahl nach dem amtlichen Endergebnis knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte (9.529

BSW plant breiteres Präsidium und vielfältige Führung; Kandidaten vorgestellt 🗳️🤝🌐

BSW

Fritz 02.12.2025

Der BSW schlägt für den Bundesparteitag am 6./7. Dezember in Magdeburg vor, Präsidium und Vorstand breiter aufzustellen, um künftige Aufgaben auf mehr Schultern zu verteilen. Für den

Suikat kandidiert als Stellvertretervorsitzender: Kontinuität, Steuergerechtigkeit, Mittelstand, Digitalisierung 🗳️💼💡

BSW

Fritz 28.11.2025

Ralph Suikat kandidiert auf dem Bundesparteitag nicht erneut als Bundesschatzmeister, weil private gesundheitliche Aspekte und intensive familiäre Fürsorgepflichten eine erneute Amtsausübung

Liberale plädieren für gezielte Nachzählungen und transparente Audits statt flächendeckender Neuauszählung 🗳️🔎

BSW

Fritz 28.11.2025

Die Beschlussvorlage des Wahlprüfungsausschusses sieht vor, die Beschwerde gegen das Bundestagswahlergebnis abzulehnen. Die Reaktion der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali

BSW fordert Neustart des ÖRR: Kostenkontrolle, Transparenz und Bürgerbeteiligung statt Gebührensteigerungen 💬🔎💶🛠️

BSW

Fritz 26.11.2025

Die BSW fordert einen kompletten Neustart des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und lehnt kosmetische Veränderungen sowie Gebührenerhöhungen ab. Sie kritisiert, dass der ÖRR seinen

Liberale bekräftigen klare Holocaust-Wahrheit, Distanz zu Relativierung – Selbstverpflichtung statt Überregulierung 🕯️📜🤝

BSW

Fritz 25.11.2025

Die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel betonen, dass der Holocaust als

Freiheit vor Zwang: Freiwillige Verteidigung, Diplomatie statt Wehrpflicht 🕊️🛡️🌍

BSW

Fritz 24.11.2025

Das BSW lehnt die Wehrpflicht ab und beteiligt sich am bundesweiten Schulstreik gegen Wehrpflicht am 5. Dezember, der in über 40 Städten stattfinden soll. Es wird argumentiert, dass die Wehrpflicht

Ruhnert kandidiert als Generalsekretär: Pragmatismus, Bürgernähe und Dezentralisierung 🗳️⚖️🌍

BSW

Fritz 17.11.2025

Oliver Ruhnert, ehemaliger Fußballmanager des 1. FC Union Berlin, kandidiert auf dem BSW-Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als Generalsekretär. Er betont, nicht aus dem Feld der

Neuauszählung der Bundestagsstimmen für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🗳️⚖️🇩🇪🔎

BSW

Fritz 14.11.2025

Prominente Persönlichkeiten fordern eine Neuauszählung der Bundestagsstimmen, weil das BSW mit 9.529 Stimmen knapp am Einzug vorbeischrammte und nur 0,019 Prozent der gültigen Stimmen fehlten.

Liberale Sicht: Gezielte Prüfverfahren statt Neuauszählung 🗳️🔎⚖️

BSW

Fritz 13.11.2025

Eine INSA-Umfrage zeigt 36 Prozent der Deutschen befürworten eine Neuauszählung der Bundestagswahl, 30 Prozent sind dagegen; pro-Neuauszählung ist damit die stärkste Strömung. Befürworter

BSW: Neue Führung und Grundwertekommission – liberale Reformperspektive 🔎⚖️💡

BSW

Fritz 11.11.2025

Die Partei BSW stellt ihr Personal neu auf: Sahra Wagenknecht tritt nicht erneut als Vorsitzende an, sondern konzentriert sich künftig auf inhaltlich-programmatische und strategische Fragen und baut

BSW plant Namenswechsel zu Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft – Fokus auf Leistungsgerechtigkeit, Freiheit und wirtschaftliche Vernunft 🗳️⚖️💡

BSW

Fritz 06.11.2025

Der Vorschlag des Präsidiums und Vorstands des Bündnisses Sahra Wagenknecht sieht vor, den Parteinamen beizubehalten, ihn aber zu ändern: Aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bald das

BSW fordert Moratorium für mRNA-Impfstoffe; Liberale plädieren für Transparenz und bedingte Zulassungen 🧪⚖️🔎

BSW

Fritz 28.10.2025

Die BSW fordert ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 und begründet das damit, dass Impfstoffe, die gesunde Personen behandeln, besonders sichere Nachweise über

Moratorium für mRNA-Impfstoffe: Transparente Evidenz, Freiwilligkeit und unabhängige Meldesysteme 🧪🔎🤝

BSW

Fritz 28.10.2025

Die BSW unterstützt die Initiative Kritischer Wissenschaftler und Ärzte für ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfungen gegen SARS-CoV-2, weil sie Sicherheit vor Schnelligkeit

BSW: ARD verbreitet Propaganda zur Wehrpflicht; Liberale fordern Freiwilligenarmee, Bündnisse und Diplomatie 🎯🕊️🤝

BSW

Fritz 23.10.2025

Die BSW wirft der ARD-Sendung Die 100 vor, zu unkritisch Propaganda zu verbreiten und massiv Einfluss auf die Wehrpflicht-Debatte zu nehmen. Laut BSW wird Suggestivinszenierung, gezieltes Framing und

Lüders' BSW-Friedensagenda: Deeskalation, Diplomatie und verlässliche Verteidigung für Freiheit und Wohlstand 🕊️🤝🛡️📈

BSW

Fritz 23.10.2025

Michael Lüders, Nahostexperte und BSW-Vorstandmitglied, kandidiert auf dem Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als stellvertretender Vorsitzender. Er betont, dass Wandel wichtiger sei als

Bundestagslegitimation: Schnelle Nachzählung und unabhängige Prüfstellen 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 20.10.2025

Hunko, Co-Vorsitzender des BSW Nordrhein-Westfalen, argumentiert, Deutschland sei das einzige Land, in dem das neu gewählte Parlament über die Legitimität seiner eigenen Wahl entscheidet; es fehle

BSW-Nachzählung: Debatte um Wahllegitimation und Reformbedarf 🗳️⚖️🔎

BSW

Fritz 15.10.2025

Das Bündnis Sahra Wagenknecht verpasste die Fünf-Prozent-Hürde nur knapp und fordert eine Nachzählung der Stimmen, weil nach eigener Darstellung starke statistische Auffälligkeiten vorliegen