Freiheit - Freiheitspolitik

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Merz ruft Aufbruch: CDU setzt Schnieder als Regierungschef; Liberale fordern Deregulierung, Wachstum, Rechtsstaatlichkeit 🗳️💼⚖️🌱

Merz ruft Aufbruch: CDU setzt Schnieder als Regierungschef; Liberale fordern Deregulierung, Wachstum, Rechtsstaatlichkeit 🗳️💼⚖️🌱

Fritz 17.11.2025

Der CDU-Landesparteitag in Rheinland-Pfalz zeigte den Kaiser-Merz-Ton: Friedrich Merz erklärt, die Zeit der SPD-geführten Landesregierung sei vorbei, Gordon Schnieder solle der nächste

Hans Friderichs: Liberales Vermächtnis und Soziale Marktwirtschaft 🕊️🇩🇪💬

Hans Friderichs: Liberales Vermächtnis und Soziale Marktwirtschaft 🕊️🇩🇪💬

Fritz 17.11.2025

Die Freien Demokraten trauern um Dr. Hans Friderichs, den ehemaligen Bundesminister für Wirtschaft, der im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Mit ihm verliert Deutschland einen überzeugten

Starke Kommunen als Fundament Deutschlands – Zukunftspakt, Subsidiarität und Effizienz 🇩🇪🏛️💡💪

Starke Kommunen als Fundament Deutschlands – Zukunftspakt, Subsidiarität und Effizienz 🇩🇪🏛️💡💪

Fritz 17.11.2025

Merz betont beim KPV-Kongress Kommunales, dass starke Städte und Gemeinden das Fundament Deutschlands bilden und ohne eine funktionierende kommunale Ebene kein starkes Land möglich sei. Er würdigt

FeminisMUSS: Demokratie, Gleichberechtigung und Schutz – Freiheit statt Zwang ✨⚖️💪

FeminisMUSS: Demokratie, Gleichberechtigung und Schutz – Freiheit statt Zwang ✨⚖️💪

Fritz 17.11.2025

Die Bundeskonferenz der SPD Frauen hat Ulrike Häfner und Carmen Wegge zu neuen Bundesvorsitzenden gewählt, ergänzt von einem erweiterten Team aus Stellvertretungen und Beisitzerinnen; der

FDP fordert echte Rentenreform und gesetzliche Aktienrente; Liberale plädieren für schrittweise Kapitaldeckung 💼📈⚖️

FDP fordert echte Rentenreform und gesetzliche Aktienrente; Liberale plädieren für schrittweise Kapitaldeckung 💼📈⚖️

Fritz 16.11.2025

Die FDP reagiert auf das Rentenpaket der Bundesregierung, indem Christian Dürr das Vorhaben als kopflos bezeichnet und betont, dass Teile der Unionsfraktion dem Paket nicht zustimmen wollen. Er

Kubicki kritisiert Steinmeiers Rede: Gleichsetzung von Extremismus mit der AfD und Parteinahme; Plädoyer für Rechtsstaatlichkeit ⚖️🗳️📚

Kubicki kritisiert Steinmeiers Rede: Gleichsetzung von Extremismus mit der AfD und Parteinahme; Plädoyer für Rechtsstaatlichkeit ⚖️🗳️📚

Fritz 15.11.2025

Kubicki kritisiert Steinmeiers Rede zum 9. November scharf: Er erinnert daran, dass Steinmeier in den 1980er Jahren Redakteur einer linken Publikation war, die DDR-finanziert war, und betont, dass er

Liberale Wachstumsagenda: Aktienrente, Mittelstand entlasten, CO2-Preis, stabile Finanzen 🚀💼💶🌱

Liberale Wachstumsagenda: Aktienrente, Mittelstand entlasten, CO2-Preis, stabile Finanzen 🚀💼💶🌱

Fritz 14.11.2025

Der Koalitionsausschuss verfehlt nach Ansicht der FDP erneut den Weg zu echten Strukturreformen: FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner fordert mutige Reformen für Wachstum statt Stückwerk,

CDU-Koalitionspaket: 100-Mrd.-Investitionsfonds für Wachstum, Rohstoffe und Energie; Industriestrompreis & Netzausbau 💶⚡️🌐

CDU-Koalitionspaket: 100-Mrd.-Investitionsfonds für Wachstum, Rohstoffe und Energie; Industriestrompreis & Netzausbau 💶⚡️🌐

Fritz 14.11.2025

Die CDU präsentiert ein Koalitionspaket, das Deutschland wettbewerbsfähiger machen soll: Ein Deutschlandfonds soll privates Kapital in Höhe von rund 90 Milliarden Euro mobilisieren, getragen von

SPD kündigt Präsidiumssitzung und Pressekonferenz am 17.11.2025 im Willy-Brandt-Haus, Berlin, mit Tim Klüssendorf an – Live-Stream, Anmeldung bis 09:00 Uhr 📺🗓️🕒

SPD kündigt Präsidiumssitzung und Pressekonferenz am 17.11.2025 im Willy-Brandt-Haus, Berlin, mit Tim Klüssendorf an – Live-Stream, Anmeldung bis 09:00 Uhr 📺🗓️🕒

Fritz 14.11.2025

Die SPD kündigt eine Präsidiumssitzung am Montag, den 17. November 2025, in Berlin an, gefolgt von einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf. Ort ist das Atrium des

Terrorlisten-Debatte: Rechtsstaat, Transparenz und Prävention statt pauschaler Verbote 🇪🇺⚖️🛡️

Terrorlisten-Debatte: Rechtsstaat, Transparenz und Prävention statt pauschaler Verbote 🇪🇺⚖️🛡️

Fritz 14.11.2025

Die AfD berichtet, dass die US-Regierung unter Donald Trump Antifa-Ost und drei weitere europäische Gruppen auf die Terrorliste gesetzt hat; Stephan Brandner begrüßt diesen Schritt und fordert

Aktienrente statt Umlage, Ende des Verbrennerverbots und weniger Staat für Wachstum 💶⚖️🌱

Aktienrente statt Umlage, Ende des Verbrennerverbots und weniger Staat für Wachstum 💶⚖️🌱

Fritz 14.11.2025

Die FDP kritisiert den Koalitionsausschuss dafür, dass mutige Strukturreformen fehlen und weiter an unbezahlbaren Rentenplänen festgehalten wird; Nicole Büttner fordert stattdessen eine

Neuauszählung der Bundestagsstimmen für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🗳️⚖️🇩🇪🔎

Neuauszählung der Bundestagsstimmen für Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🗳️⚖️🇩🇪🔎

Fritz 14.11.2025

Prominente Persönlichkeiten fordern eine Neuauszählung der Bundestagsstimmen, weil das BSW mit 9.529 Stimmen knapp am Einzug vorbeischrammte und nur 0,019 Prozent der gültigen Stimmen fehlten.

EU-KI-Regulierung: Freiheit, Verantwortung, Bildung 🤖🇪🇺🗣️📚

EU-KI-Regulierung: Freiheit, Verantwortung, Bildung 🤖🇪🇺🗣️📚

Fritz 14.11.2025

Merz sieht die digitale Revolution durch Künstliche Intelligenz als beschleunigte Entwicklung, die aktiv gestaltet werden muss; bei der CDU-Basiskonsultation „Social Media – Chance oder

Liberale Regulierung: Risikoorientierte Pflichten, Transparenz & Haftung statt EU-Verpflichtungen 💡⚖️🌱

Liberale Regulierung: Risikoorientierte Pflichten, Transparenz & Haftung statt EU-Verpflichtungen 💡⚖️🌱

Fritz 14.11.2025

Die Grünen schreiben, die EVP-Fraktion habe unter Manfred Weber ihren Kompass verloren und sei mit AfD, Orbán und Le Pen auf gemeinsamen Kurs gegangen, wodurch das europäische Lieferketten-Gesetz

Gleichgewicht von Regulierung, Selbstregulierung und Medienkompetenz für Kinder und Jugendliche ⚖️🛡️💡

Gleichgewicht von Regulierung, Selbstregulierung und Medienkompetenz für Kinder und Jugendliche ⚖️🛡️💡

Fritz 14.11.2025

Die CDU-Basiskonsultation thematisiert den Umgang mit Risiken und Chancen der digitalen Welt für Kinder und Jugendliche und fragt nach dem richtigen Gleichgewicht zwischen staatlicher Regulierung

FDP fordert europäische Deregulierung des Lieferkettengesetzes: evidenzbasierte, befristete Regeln, KMU-Fokus und nationale Spielräume ⚖️💼🌐🇪🇺

FDP fordert europäische Deregulierung des Lieferkettengesetzes: evidenzbasierte, befristete Regeln, KMU-Fokus und nationale Spielräume ⚖️💼🌐🇪🇺

Fritz 13.11.2025

Die FDP erklärt, dass sie das Lieferkettengesetz europäisch vereinfachen will und es heute entschärft wurde; sie hatte vor Negativfolgen einer überbordenden Regulierung gewarnt und betont, dass

FDP: Freiheit vor Regulierung – Vier Kernforderungen 🗽⚖️💬

FDP: Freiheit vor Regulierung – Vier Kernforderungen 🗽⚖️💬

Fritz 13.11.2025

Die FDP warnt vor zunehmender Selbstzensur und sieht darin eine Gefahr für eine liberale Demokratie. In einem Papier fordert FDP-Chef Christian Dürr eine radikale Änderung im Umgang mit

Sondervermögen liefert zu wenig neue Investitionen; FDP fordert Reformen und mehr Freiheit für Unternehmer 🚀💼

Sondervermögen liefert zu wenig neue Investitionen; FDP fordert Reformen und mehr Freiheit für Unternehmer 🚀💼

Fritz 13.11.2025

Die Wirtschaftsweisen sehen die Schuldenpolitik der Bundesregierung kritisch: Der 500-Milliarden-Sondertopf für Infrastruktur und Klimaneutralität wird laut Gutachten kaum zusätzlich investiert,

Liberale Sicht: Gezielte Prüfverfahren statt Neuauszählung 🗳️🔎⚖️

Liberale Sicht: Gezielte Prüfverfahren statt Neuauszählung 🗳️🔎⚖️

Fritz 13.11.2025

Eine INSA-Umfrage zeigt 36 Prozent der Deutschen befürworten eine Neuauszählung der Bundestagswahl, 30 Prozent sind dagegen; pro-Neuauszählung ist damit die stärkste Strömung. Befürworter

AfD-Spitzen betonen Partnerschaften; Liberale Forderungen: schlanker Staat, Rechtsstaat, Freiheit 🇩🇪⚖️🔓

AfD-Spitzen betonen Partnerschaften; Liberale Forderungen: schlanker Staat, Rechtsstaat, Freiheit 🇩🇪⚖️🔓

Fritz 13.11.2025

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel erklären, dass sie auch künftig gemeinsam Politik für Deutschland und seine Bürger gestalten wollen und die guten Beziehungen zu europäischen

Freiheit, Transparenz und Wettbewerb: Liberale EU-Regeln für Social Media 🕊️🔎💬⚖️

Freiheit, Transparenz und Wettbewerb: Liberale EU-Regeln für Social Media 🕊️🔎💬⚖️

Fritz 12.11.2025

Die CDU-Debatte zum Ideenforum betont, wie Social Media Teilhabe und Debattenkultur verändert, verweist auf Echokammern, fordert europarechtes Regelwerk und Verantwortung der Plattformen, betont