Freiheit - Freiheitspolitik

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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt Kommunalwahlkampf in Hessen mit vier Terminen in Dietzenbach, Viernheim und Bensheim 🗳️🤝🏙️🎤

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt Kommunalwahlkampf in Hessen mit vier Terminen in Dietzenbach, Viernheim und Bensheim 🗳️🤝🏙️🎤

Fritz 13.02.2026

Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen und nimmt in Dietzenbach, Viernheim und Bensheim an Wahlkampfaktionen sowie einer Gesprächsrunde teil, bei

Grüne Spitzenkandidaturen 2026 in fünf Ländern: Klima, Gerechtigkeit, Demokratie im Fokus 🌿🗳️🌍

Grüne Spitzenkandidaturen 2026 in fünf Ländern: Klima, Gerechtigkeit, Demokratie im Fokus 🌿🗳️🌍

Fritz 13.02.2026

Die Grünen präsentieren ihre Spitzenkandidierenden für 2026 in fünf Ländern: Baden-Württemberg wird Cem Özdemir geführt, der als Sohn einer Gastarbeiterfamilie Aufstieg durch Leistung betont

Reformmut statt Klein-Klein: Sicherheit, Bildung, Infrastruktur als Staatskern 💡🏛️📈

Reformmut statt Klein-Klein: Sicherheit, Bildung, Infrastruktur als Staatskern 💡🏛️📈

Fritz 13.02.2026

Nicole Büttner, FDP-Generalsekretärin, erläutert in dem ZEIT-Podcast Alles gesagt? ihren Lebensweg, prägende Entscheidungen und ihren liberalen Politikansatz. Sie fordert Reformmut statt

AfD fordert Abschiebungen, Strafrechtsänderungen und mehr Personal für innere Sicherheit 🔒🚔👮‍♀️

AfD fordert Abschiebungen, Strafrechtsänderungen und mehr Personal für innere Sicherheit 🔒🚔👮‍♀️

Fritz 13.02.2026

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel sieht in der eskalierenden Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen eine neue Dimension der Enthemmung und macht die Bundesregierung für eine mangelnde innere Sicherheit

EU-Sanktionen CFSP 2024/2643: BSW-Abgeordnete fordern Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️

EU-Sanktionen CFSP 2024/2643: BSW-Abgeordnete fordern Transparenz und Rechtsstaatlichkeit 🔎⚖️

Fritz 13.02.2026

Die BSW-Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich kritisieren gemeinsam mit dem tschechischen Abgeordneten Ondřej Dostál die Sanktionierung von Einzelpersonen durch den Rat

Europa definiert seine sicherheitspolitische Rolle neu: eigenständig, stärker und pragmatisch mit den USA 🇪🇺🛡️🤝

Europa definiert seine sicherheitspolitische Rolle neu: eigenständig, stärker und pragmatisch mit den USA 🇪🇺🛡️🤝

Fritz 12.02.2026

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, betont im Markus-Lanz-Interview, dass Europa eigenständiger, handlungsfähiger und

Wagenknecht: Deutschland größter Kriegsfinanzierer – Friedensplan gefordert, Ukraine-Hilfe als Blankoscheck; innere Kürzungen 🕊️💶🇩🇪🇺🇦

Wagenknecht: Deutschland größter Kriegsfinanzierer – Friedensplan gefordert, Ukraine-Hilfe als Blankoscheck; innere Kürzungen 🕊️💶🇩🇪🇺🇦

Fritz 12.02.2026

Wagenknecht wirft der Bundesregierung vor, Deutschland zum größten Kriegsfinanzierer zu machen und fordert stattdessen einen Friedensplan sowie die Kompromissbereitschaft des ukrainischen

Epstein-Skandal offenbart Elitennetzwerk; Europas wirtschaftliche Schwäche im Fokus, BSW plant Wahlprüfungsbeschwerde vor dem BVerfG 🕵️‍♂️💶⚖️

Epstein-Skandal offenbart Elitennetzwerk; Europas wirtschaftliche Schwäche im Fokus, BSW plant Wahlprüfungsbeschwerde vor dem BVerfG 🕵️‍♂️💶⚖️

Fritz 12.02.2026

Der Wochenbericht von Fabio De Masi aus dem Europäischen Parlament sieht den Epstein-Skandal als Offenbarung moralischer Abgründe eines Netzwerks aus Reichen und Mächtigen, wobei auch europäische

FDP fordert Entlastung des EU AI Acts, Kurskorrektur via KI-Omnibus; Büttner fordert Pause – stärkere Ausnahmen für Industrie, B2B und interne KI 🇪🇺🤖⚖️💡

FDP fordert Entlastung des EU AI Acts, Kurskorrektur via KI-Omnibus; Büttner fordert Pause – stärkere Ausnahmen für Industrie, B2B und interne KI 🇪🇺🤖⚖️💡

Fritz 11.02.2026

Die FDP fordert eine deutliche Entlastung des EU AI Acts, da dieser Innovationen ausbremst. Svenja Hahn betont, Europa müsse im globalen KI-Wettbewerb bestehen, und erwartet vom Kanzler, den AI Act

Rülke: Wirtschafts‑Kurswechsel, Technologieoffenheit, Bürokratieabbau; FDP gegen Grüne 🚗💼🗳️🇩🇪

Rülke: Wirtschafts‑Kurswechsel, Technologieoffenheit, Bürokratieabbau; FDP gegen Grüne 🚗💼🗳️🇩🇪

Fritz 11.02.2026

FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke fordert im Wahlkampf einen grundlegenden Kurswechsel für Baden-Württemberg, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt stellt und

Linke fordert staatlich koordiniertes Sofortprogramm und Ende der Schuldenbremse zur Rettung der Autoindustrie 🚗🏭🇩🇪💶

Linke fordert staatlich koordiniertes Sofortprogramm und Ende der Schuldenbremse zur Rettung der Autoindustrie 🚗🏭🇩🇪💶

Fritz 11.02.2026

Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, fordert angesichts des massiven Stellenabbaus in der deutschen Autoindustrie ein staatlich koordiniertes Sofortprogramm und das Ende der

FDP fordert sofortige Pause bei KI-Regulierung und innovationsfreundlichen Rechtsrahmen 🚦🤖💡

FDP fordert sofortige Pause bei KI-Regulierung und innovationsfreundlichen Rechtsrahmen 🚦🤖💡

Fritz 11.02.2026

FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner erklärt: Der Ansatz, Experimentierfelder zu schaffen, in denen neue Technologie ausprobiert werden kann, ist der richtige Weg. Insgesamt sei der AI Act jedoch

Theoretische Fahrausbildung in Schulen – Führerschein bezahlbar machen 🚦📚🚗💶

Theoretische Fahrausbildung in Schulen – Führerschein bezahlbar machen 🚦📚🚗💶

Fritz 11.02.2026

Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, kritisiert die Vorschläge von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder zur Fahrausbildungsreform als unzureichend. Angesichts der explodierenden

Tim Klüssendorf reist im Februar 2026 durch Baden-Württemberg: SPD-Veranstaltungen in Karlsruhe, Kirrlach/Waghäusel, Pforzheim, Geislingen an der Steige und Heidenheim 🚶‍♂️🤝🗳️

Tim Klüssendorf reist im Februar 2026 durch Baden-Württemberg: SPD-Veranstaltungen in Karlsruhe, Kirrlach/Waghäusel, Pforzheim, Geislingen an der Steige und Heidenheim 🚶‍♂️🤝🗳️

Fritz 10.02.2026

Tim Klüssendorf, Generalsekretär der SPD, unterstützt den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg und tritt bei Veranstaltungen in Karlsruhe, Waghäusel, Pforzheim, Geislingen an der Steige und

Linke: SPD-Vorschlag unzureichend – universale Kranken- und Pflegeversicherung statt Privilegien der Besserverdienenden 🤝🏥💶

Linke: SPD-Vorschlag unzureichend – universale Kranken- und Pflegeversicherung statt Privilegien der Besserverdienenden 🤝🏥💶

Fritz 10.02.2026

Die Linke kritisiert den SPD-Vorschlag, künftig auch Miet- und Kapitaleinkünfte bei der Kranken- und Pflegeversicherung zu berücksichtigen, als unzureichend. Ines Schwerdtner, Vorsitzende der

CDU kündigt flächendeckendes Gewalthilfegesetz, KO-Tropfen wie Waffen, spanische Fußfessel und Prävention bei Jugendlichen an ⚖️🛡️👣

CDU kündigt flächendeckendes Gewalthilfegesetz, KO-Tropfen wie Waffen, spanische Fußfessel und Prävention bei Jugendlichen an ⚖️🛡️👣

Fritz 10.02.2026

Die CDU verweist auf eine Dunkelfeldstudie des BKA, wonach Gewalt in Partnerschaften kein Randphänomen ist: Fast jede sechste Person erlebt körperliche Gewalt, 19 von 20 Taten werden nicht

Ukraine braucht fortwährende Solidarität und Unterstützung gegen russische Angriffe 🇺🇦🤝🌍🕊️

Ukraine braucht fortwährende Solidarität und Unterstützung gegen russische Angriffe 🇺🇦🤝🌍🕊️

Fritz 10.02.2026

Die FDP fasst zusammen, dass Strack-Zimmermann in Kiew deutlich machte: Wir dürfen nicht wegsehen. Die Ukraine stehe unter Druck; Russland greife zivile Ziele an, während einige Partner der Ukraine

SPD-Gesundheitsabgabe trifft Kapital- und Mieteinnahmen; FDP: Dreistes Abkassieren der Fleißigen — Koalitionsausschuss gefordert 💬🏛️

SPD-Gesundheitsabgabe trifft Kapital- und Mieteinnahmen; FDP: Dreistes Abkassieren der Fleißigen — Koalitionsausschuss gefordert 💬🏛️

Fritz 09.02.2026

SPD plant eine Gesundheitsabgabe, die neben Erwerbseinkommen auch Kapitaleinkünfte und Mieteinnahmen zur Finanzierung des Gesundheitswesens heranziehen soll. FDP-Chef Christian Dürr bezeichnet das

CDU setzt auf Leistung, Stabilität und soziale Marktwirtschaft – Baden-Württemberg soll Gestalter statt Verwalter sein 🌟💼🏛️

CDU setzt auf Leistung, Stabilität und soziale Marktwirtschaft – Baden-Württemberg soll Gestalter statt Verwalter sein 🌟💼🏛️

Fritz 09.02.2026

Vor dem Bundesparteitag und den Landtagswahlen setzt die CDU auf Leistung, wirtschaftliche Vernunft und soziale Stabilität, mit dem Ziel echten Wohlstand statt bloßer Verwaltung des Status quo. Das

Grüne warnen Netzpaket als Frontalangriff auf die Energiewende – fordern beschleunigte Netzentwicklung und Netzdigitalisierung ⚡️🌱

Grüne warnen Netzpaket als Frontalangriff auf die Energiewende – fordern beschleunigte Netzentwicklung und Netzdigitalisierung ⚡️🌱

Fritz 09.02.2026

Die Grünen kritisieren das von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche vorgelegte Netzpaket als Frontalangriff auf die Energiewende. Es würde Ausbaupläne stoppen, den Einspeisevorrang sowie die

CDU-Bilanz Merz-Regierung: Wirtschaft, Sicherheit, Wolfsschutz, EU-Handel und Rundfunk 💼🛡️🐺🇪🇺📺

CDU-Bilanz Merz-Regierung: Wirtschaft, Sicherheit, Wolfsschutz, EU-Handel und Rundfunk 💼🛡️🐺🇪🇺📺

Fritz 09.02.2026

Die CDU präsentiert eine Bilanz von Kanzler Merz und skizziert eine Zukunft mit Wirtschaftswende, entschlossener Sicherheitspolitik und neuen Leitlinien. Sie verweist auf Aktivrente,