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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Mainzer CDU: 2026 als Wachstumsjahr durch Steuerentlastungen, Deregulierung und Bürokratieabbau 🚀💼🇩🇪

Mainzer CDU: 2026 als Wachstumsjahr durch Steuerentlastungen, Deregulierung und Bürokratieabbau 🚀💼🇩🇪

CDU
Fritz 19.01.2026
Die Mainzer Erklärung der CDU setzt darauf, 2026 zu einem Aufschwungs- und Wachstumsjahr zu machen und Made in Germany wieder weltweit zur gefragten Marke zu machen. Merz betont, dass die
BSW: Abrüstung & Nord Stream-Wiederinbetriebnahme; Liberale: Diversifizierung, Rechtsstaat & faire Besteuerung statt Zöllen 🔄🕊️⚖️

BSW: Abrüstung & Nord Stream-Wiederinbetriebnahme; Liberale: Diversifizierung, Rechtsstaat & faire Besteuerung statt Zöllen 🔄🕊️⚖️

BSW
Fritz 19.01.2026
Die BSW schreibt, ihr Parteivorsitzender Fabio De Masi fordere die sofortige Kündigung der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen, die Nord Stream solle – eingebettet in einen Waffenstillstand
Europa stärkt Wachstum statt Subventionen gegen Trump-Drohungen 🚀📈💶🤝

Europa stärkt Wachstum statt Subventionen gegen Trump-Drohungen 🚀📈💶🤝

FDP
Fritz 19.01.2026
Trump droht Europa mit Strafzöllen, weil sich die EU gegen Grönland-Deals gestellt habe; ab dem 1. Februar sollten zehn Prozent Zölle greifen, bei Nichtabkommen bis Juni könnten sie auf 25
FDP NRW: Neustart durch Bildung aus einer Hand, Bürokratieabbau und klare Prioritäten 📚🏛️🔧

FDP NRW: Neustart durch Bildung aus einer Hand, Bürokratieabbau und klare Prioritäten 📚🏛️🔧

FDP
Fritz 19.01.2026
Die FDP Nordrhein-Westfalen setzt beim Neujahrsempfang auf einen politischen Neustart und präsentiert eine Comeback-Formel: Vertrauen zurückgewinnen, neue Ideen, klare Prioritäten und ehrliche
BSW-Spenden für Wahlplakate: Transparenz, Effizienz und Bürgerbeteiligung 💶🗳️⚖️

BSW-Spenden für Wahlplakate: Transparenz, Effizienz und Bürgerbeteiligung 💶🗳️⚖️

BSW
Fritz 19.01.2026
Das BSW ruft dazu auf, Plakate für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die Kommunalwahlen in Bayern und Hessen zu spenden; über das Angebotsportal wählt man
Aufstieg durch Freiheit: Leistung belohnen, Rahmenbedingungen stärken 🚀💶🏛️

Aufstieg durch Freiheit: Leistung belohnen, Rahmenbedingungen stärken 🚀💶🏛️

FDP
Fritz 19.01.2026
Die FDP schreibt, dass junge Menschen sich in Deutschland trotz Leistungswillen oft entmutigt fühlen, weil hohe Steuern, steigende Mieten und bürokratische Hürden die Belohnung eigener
Mercosur-Abkommen bedroht Landwirtschaft; Schutzmechanismen unzureichend – Parlament soll ablehnen 🚫🌾💶

Mercosur-Abkommen bedroht Landwirtschaft; Schutzmechanismen unzureichend – Parlament soll ablehnen 🚫🌾💶

BSW
Fritz 19.01.2026
Fabio De Masi kritisiert die Unterzeichnung des Mercosur-Handelsabkommens durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damit, dass vor allem große Konzerne davon profitieren und die
Liberale Reformagenda: Produktivität durch Wettbewerb, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur stärken; gezielte Entlastungen 🚀⚖️🎓💡🏗️💶

Liberale Reformagenda: Produktivität durch Wettbewerb, Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur stärken; gezielte Entlastungen 🚀⚖️🎓💡🏗️💶

BSW
Fritz 19.01.2026
Fabio De Masi, Linken-Politiker, kritisiert: „Die größten Arbeitsverweigerer im Land sitzen auf der Regierungsbank“. Er wirft Kanzler Merz vor, Millionen Beschäftigte unter Generalverdacht zu
CDU-Landwirtschaft: Entlastung, Planungssicherheit und Stärkung des ländlichen Raums 💶🚜🌾

CDU-Landwirtschaft: Entlastung, Planungssicherheit und Stärkung des ländlichen Raums 💶🚜🌾

CDU
Fritz 16.01.2026
Die CDU betont neun Monate nach dem Regierungswechsel einen Kurswechsel in der Landwirtschaftspolitik hin zu Entlastung, Planungssicherheit und Stärkung des ländlichen Raums. Zentrale Maßnahmen
FDP fordert Kurswechsel: Reformen statt Schulden, Wachstum durch Privatinitiative 🚀💡📈

FDP fordert Kurswechsel: Reformen statt Schulden, Wachstum durch Privatinitiative 🚀💡📈

FDP
Fritz 16.01.2026
Die FDP bewertet die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamts nüchtern: 0,2 Prozent Wachstum im vergangenen Jahr und damit eine weiter schleppende Wettbewerbsfähigkeit, während rund 9
Grüne Kritik an der Agrarpolitik: Handelshäuser dominieren, Kleinbetriebe gefährdet – Liberale Gegenperspektive: Wettbewerb, Transparenz, minimale Regulierung 🌱⚖️💬

Grüne Kritik an der Agrarpolitik: Handelshäuser dominieren, Kleinbetriebe gefährdet – Liberale Gegenperspektive: Wettbewerb, Transparenz, minimale Regulierung 🌱⚖️💬

GRÜNE
Fritz 16.01.2026
Die Grünen sehen die Landwirtschaftspolitik von Schwarz-Rot kritisch: Kleine Betriebe, Verbraucherinnen und Verbraucher, Umwelt und Tieren drohen Verluste, während internationale Agrarkonzerne und
FDP: Gezielter Druck auf Iran – Sanktionen, unabhängige Medien und digitale Teilhabe der Aktivistinnen 🇪🇺🗞️💻⚖️

FDP: Gezielter Druck auf Iran – Sanktionen, unabhängige Medien und digitale Teilhabe der Aktivistinnen 🇪🇺🗞️💻⚖️

FDP
Fritz 16.01.2026
Die FDP erklärt Solidarität mit den Iran-Protesten und betont, dass Christian Dürr die Petition „Jede Stunde zählt“ unterschrieben hat; Millionen Menschen gehen seit dem 28. Dezember gegen
Bärbel Bas besucht Bayern zum Kommunalwahlkampf; Liberale fordern schlanke, marktorientierte Kommunalpolitik 🗳️🏙️⚖️🔧💡

Bärbel Bas besucht Bayern zum Kommunalwahlkampf; Liberale fordern schlanke, marktorientierte Kommunalpolitik 🗳️🏙️⚖️🔧💡

SPD
Fritz 15.01.2026
Die SPD schreibt, Bärbel Bas besucht Bayern im Rahmen des Kommunalwahlkampfs und spricht bei Neujahrsempfängen in Aschaffenburg und Karlstadt sowie bei einer Diskussion in Erlangen; am Sonntag
Wahlprüfungen: Transparenz, Belege und offene Akten 🗳️🔎📂

Wahlprüfungen: Transparenz, Belege und offene Akten 🗳️🔎📂

BSW
Fritz 15.01.2026
Die BSW kritisiert, dass der Bundestag die Wahleinsprüche zwar als geprüft darstellt, doch Zweifel offenbleiben: Pellmann von der Linken soll eine 1000 Seiten lange Stellungnahme genannt haben, die
Neue Grundsicherung: Gerechter Sozialstaat mit Arbeitsanreizen, Sanktionen und Missbrauchsprävention ⚖️💼🔎

Neue Grundsicherung: Gerechter Sozialstaat mit Arbeitsanreizen, Sanktionen und Missbrauchsprävention ⚖️💼🔎

CDU
Fritz 15.01.2026
Die CDU beschreibt mit der Neuen Grundsicherung eine Reform, die den Sozialstaat gerechter machen soll, indem Hilfe nur dort ankommt, wo sie benötigt wird und gleichzeitig Anreize zur Rückkehr in
Gesetze seit 2000 auslaufen lassen – Deregulierung, Marktmechanismen, gezielte Reformen ⚖️📈🌍

Gesetze seit 2000 auslaufen lassen – Deregulierung, Marktmechanismen, gezielte Reformen ⚖️📈🌍

FDP
Fritz 15.01.2026
FDP-Chef Christian Dürr kritisiert den Stillstand der politischen Mitte und ruft zu einem echten Gegenangebot mit Reformkraft auf: Deutschland brauche eine radikale Kurskorrektur, um Wirtschaft,
Wirtschaftliche Stärke statt Militäraufrüstung: Liberale Europastrategie 💶⚖️🌐🛡️

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FDP
Fritz 15.01.2026
Die FDP begrüßt die Initiative, dass Deutschland angesichts der US-Ansprüche auf Grönland ein Erkundungsteam der Bundeswehr entsendet, als europäischen Vorstoß. Strack-Zimmermann warnt, Trump
Frieden ohne NATO: Offene, regelbasierte Sicherheit ✌️🕊️🌍

Frieden ohne NATO: Offene, regelbasierte Sicherheit ✌️🕊️🌍

Linke
Fritz 15.01.2026
Die Linke kritisiert das NATO‑Manöver Steadfast Dart 26 scharf und fordert eine Friedensordnung ohne die NATO. Ates Gürpinar hält das Manöver für veraltet und warnt davor, dass europäische
X-Post mit bearbeitetem Faeser-Bild durch Meinungsfreiheit gedeckt – Bendels freigesprochen 🗞️⚖️🕊️

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AfD
Fritz 15.01.2026
Das Landgericht Bamberg hat entschieden, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser vom Schutz der Meinungsfreiheit gedeckt ist, und
Liberale: Schlanke, breite Erbschaftsteuer; Linke kritisiert SPD-Plan, Ehling fordert sechs Prozent 💡💶⚖️

Liberale: Schlanke, breite Erbschaftsteuer; Linke kritisiert SPD-Plan, Ehling fordert sechs Prozent 💡💶⚖️

Linke
Fritz 15.01.2026
Die Linke kritisiert die SPD-Pläne zur Erbschaftssteuer als PR-Gag, weil konkrete Steuersätze fehlen und die vorgesehenen Ausnahmeregelungen für überhöhte Erbschaften sowie großzügige
Klingbeil in Hessen und Rheinland-Pfalz: Freiheit, Effizienz, Dezentralisierung 🗳️💡🏛️

Klingbeil in Hessen und Rheinland-Pfalz: Freiheit, Effizienz, Dezentralisierung 🗳️💡🏛️

SPD
Fritz 14.01.2026
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Hessen und Rheinland-Pfalz im Rahmen des Wahlkampfs für die Kommunal- und Landtagswahlen und hält in Gudensberg eine Veranstaltung „Klingbeil im

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