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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Merz: neues europäisches Selbstbewusstsein, Wirtschaft, Sicherheit, Bürokratieabbau 🚀

Merz: neues europäisches Selbstbewusstsein, Wirtschaft, Sicherheit, Bürokratieabbau 🚀

CDU
Fritz 05.05.2026
Friedrich Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt die CDU-geführte Regierung auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren
Linnemann Reformen für Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau; Grundsicherung kommt Juli🚀

Linnemann Reformen für Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau; Grundsicherung kommt Juli🚀

CDU
Fritz 05.05.2026
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann betont, dass Bundeskanzler Merz in der Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein fordert und die CDU-geführte Regierung auf
Merz ruft EU-Neuauftritt; CDU stärkt jüdisches Leben: Prävention, Standards, Strafen 🇪🇺🛡️

Merz ruft EU-Neuauftritt; CDU stärkt jüdisches Leben: Prävention, Standards, Strafen 🇪🇺🛡️

CDU
Fritz 05.05.2026
Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Die CDU
CSU: Bayern führt Sicherheitstabelle 2025 an; Fürth/Erlangen vorn, München Top-Gruppe 🚓🔒

CSU: Bayern führt Sicherheitstabelle 2025 an; Fürth/Erlangen vorn, München Top-Gruppe 🚓🔒

CSU
Fritz 05.05.2026
Die CSU verweist auf den bundesweiten Städtevergleich 2025, der auf Basis der Polizeilichen Kriminalstatistik erneut bestätigt, dass die sichersten Großstädte Deutschlands in Bayern liegen.
FDP: Frühling der Steuererhöhungen statt Reformen, Schuldenbremse ausgesetzt 💸🗳️

FDP: Frühling der Steuererhöhungen statt Reformen, Schuldenbremse ausgesetzt 💸🗳️

FDP
Fritz 05.05.2026
Die FDP kritisiert, dass nach dem angeblichen Herbst der Reformen unter Kanzler Merz nun ein Frühling der Steuererhöhungen kommt, mit Zucker-, Tabak- und Kryptosteuern zur Kaschierung von
Grüne fordern stabile Führung, faire Reformen und Krisenplan statt Koalitionsstreit 🇩🇪🌱💚

Grüne fordern stabile Führung, faire Reformen und Krisenplan statt Koalitionsstreit 🇩🇪🌱💚

GRÜNE
Fritz 05.05.2026
Nach einem Jahr Schwarz-Rot sehen die Grünen, dass die Koalition mehr mit sich selbst ringt als mit den Problemen des Landes. Deutschland brauche jetzt eine Regierung, die führt, zusammenhält und
Teilhabegerechtigkeit statt Sparzwang: SPD-AG Selbst Aktiv für bundesweite Inklusion ♿💪🌍

Teilhabegerechtigkeit statt Sparzwang: SPD-AG Selbst Aktiv für bundesweite Inklusion ♿💪🌍

SPD
Fritz 05.05.2026
Die AG Selbst Aktiv der SPD macht zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen deutlich, dass Wahlfreiheit, Teilhabe und Selbstbestimmung nicht dem Sparzwang zum
CDU: Neues europäisches Selbstbewusstsein, Steuersenkungen, Digitalreform – Folge 31 🇪🇺⚽

CDU: Neues europäisches Selbstbewusstsein, Steuersenkungen, Digitalreform – Folge 31 🇪🇺⚽

CDU
Fritz 05.05.2026
Die CDU schreibt, Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein und die Bundesregierung setze darauf, Deutschland wettbewerbsfähig, sicher und
CDU will Mercosur-Abkommen vorläufig anwenden; Zölle sinken, Markt wächst 🇪🇺🤝

CDU will Mercosur-Abkommen vorläufig anwenden; Zölle sinken, Markt wächst 🇪🇺🤝

CDU
Fritz 05.05.2026
Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein, und die CDU-geführte Regierung setzt auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Ab
AfD: Steuererhöhungen zeigen Koalitionsunfähigkeit; Merz-Regierung schädigt Wirtschaft 💥📉

AfD: Steuererhöhungen zeigen Koalitionsunfähigkeit; Merz-Regierung schädigt Wirtschaft 💥📉

AfD
Fritz 05.05.2026
Die AfD kommentiert die Debatte um Steuererhöhungen als Beleg für die Handlungsunfähigkeit der schwarz-roten Koalition. Während die SPD eine Erhöhung der Einkommensteuer anstrebt, scheitert die
Linke zu 1. Mai-Protesten gegen Kürzungspolitik; 8-Stunden-Tag und Löhne zum Leben 🚩💸

Linke zu 1. Mai-Protesten gegen Kürzungspolitik; 8-Stunden-Tag und Löhne zum Leben 🚩💸

Linke
Fritz 05.05.2026
Die Linke ruft zum 1. Mai zu bundesweiten Protesten gegen die Kürzungspolitik der Bundesregierung auf und kritisiert Ines Schwerdtner die Pläne von Union und SPD, Arbeitszeiten zu verlängern,
FDP Sachsen-Anhalt: Deregulierung, Bildung, Zuwanderung, Infrastruktur – Freiheit 💡🏗🎓

FDP Sachsen-Anhalt: Deregulierung, Bildung, Zuwanderung, Infrastruktur – Freiheit 💡🏗🎓

FDP
Fritz 30.04.2026
Die FDP Sachsen-Anhalt hat auf ihrem Landesparteitag das Wahlprogramm „Freiheit hat nur eine Heimat“ beschlossen und Spitzenkandidatin Lydia Hüskens versprach, damit gegenüber rechts- und
Sachsen-FDP: Freibetrag 20.000 €, Soli weg, Erbschaft weg, Kfz-Maut statt Steuer 🚗💶🕊️

Sachsen-FDP: Freibetrag 20.000 €, Soli weg, Erbschaft weg, Kfz-Maut statt Steuer 🚗💶🕊️

FDP
Fritz 30.04.2026
Die sächsische FDP fordert auf ihrem Landesparteitag eine umfassende Steuerreform mit spürbarer Entlastung für Bürger und Betriebe und einem deutlichen Schnitt in ein aus ihrer Sicht outetes
CDU plant GKV-Reform: Kosten senken, Bürokratie abbauen, Zusatzbeiträge möglich 💶🏥⚖️

CDU plant GKV-Reform: Kosten senken, Bürokratie abbauen, Zusatzbeiträge möglich 💶🏥⚖️

CDU
Fritz 24.04.2026
Merz fordert in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein; die CDU-geführte Bundesregierung setzt darauf, Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren
CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, GKV-Kostenrisiko über 40 Mrd; Reform nötig 💶⚖️

CDU: Europäisches Selbstbewusstsein, GKV-Kostenrisiko über 40 Mrd; Reform nötig 💶⚖️

CDU
Fritz 24.04.2026
Die CDU betont in der Regierungserklärung von Kanzler Merz ein neues europäisches Selbstbewusstsein und setzt dabei auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. Im
Kay Gottschalk: Sondervermögen keine echte Zusatzinvestition; Transparenz nötig 💬🔎

Kay Gottschalk: Sondervermögen keine echte Zusatzinvestition; Transparenz nötig 💬🔎

AfD
Fritz 24.04.2026
Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert die Bundesregierung, weil sie die Mittel des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität als überwiegend
FDP gegen dreimonatige IP-Speicherung ohne Anlass; Quick-Freeze statt Überwachung 🚫🔎

FDP gegen dreimonatige IP-Speicherung ohne Anlass; Quick-Freeze statt Überwachung 🚫🔎

FDP
Fritz 24.04.2026
Die FDP kritisiert den Kabinettsbeschluss, IP-Adressen bis zu drei Monate lang ohne konkreten Anlass speichern zu lassen, und sieht darin einen weiteren Schritt in Richtung Massenüberwachung. In
AfD reagiert auf NRW-Urteil: Gleichbehandlung aller parteinahen Stiftungen gefordert 💬⚖️

AfD reagiert auf NRW-Urteil: Gleichbehandlung aller parteinahen Stiftungen gefordert 💬⚖️

AfD
Fritz 24.04.2026
Die AfD reagiert auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, wonach der Desiderius-Erasmus-Stiftung für 2021 keine Bundesmittel zustehen. Stephan Brandner, stellvertretender
FDP: Deutschland braucht Umsetzung statt Ideen – Reformen jetzt 🚦💼

FDP: Deutschland braucht Umsetzung statt Ideen – Reformen jetzt 🚦💼

FDP
Fritz 23.04.2026
Die FDP kritisiert, dass Deutschland im Stillstand verharrt, während andere Länder Reformen rasch umsetzen und so Wachstum sichern. Eine Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung zeigt, dass es nicht
Linke: Pahlavi-Besuch bleibt Monarchie-Vergangenheit; Opposition ist vielfältig 🚫👥

Linke: Pahlavi-Besuch bleibt Monarchie-Vergangenheit; Opposition ist vielfältig 🚫👥

Linke
Fritz 23.04.2026
Jan van Aken, Co-Vorsitzender der Linken, erklärt zum Besuch von Reza Pahlavi in Berlin, Monarchie sei Vergangenheit; Pahlavi distanziert sich nicht von der Diktatur seines Vaters und nutzt seinen
Linke: Putin-Blockade trifft Druzhba-Öl; Rostock-Pipeline stockt; Schwedt-Verst. ✊🛢️

Linke: Putin-Blockade trifft Druzhba-Öl; Rostock-Pipeline stockt; Schwedt-Verst. ✊🛢️

Linke
Fritz 23.04.2026
Die Linke kritisiert Putins Nutzung der Nahost-Situation, die Lieferung kasachischen Öls über die Druschba-Pipeline zu blockieren und damit die Versorgungssicherheit in Ostdeutschland zu

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