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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Grüne BW: Klimaschutz, Bildung und Innovation – Balance von Förderung und Freiheit 🌱⚡🏫🚀⚖️

Grüne BW: Klimaschutz, Bildung und Innovation – Balance von Förderung und Freiheit 🌱⚡🏫🚀⚖️

GRÜNE
Fritz 14.01.2026
Die Grünen in Baden-Württemberg setzen vor der Landtagswahl auf Klimaschutz, Wohlstand und Bildung als zentrale Ziele, Cem Özdemir kandidiert als Nachfolger Kretschmann; politisch verortet sich
EU-Mercosur-Abkommen: Größter Freihandelsmarkt, Zölle fallen, Landwirtschaft geschützt – liberale Perspektive 🌐🤝📈🛡️

EU-Mercosur-Abkommen: Größter Freihandelsmarkt, Zölle fallen, Landwirtschaft geschützt – liberale Perspektive 🌐🤝📈🛡️

CDU
Fritz 14.01.2026
Die CDU schreibt, dass das Handelsabkommen EU-Mercosur den größten Freihandelsmarkt der Welt schafft, 440 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger plus rund 270 Millionen Mercosur-Bevölkerung
Bayern-Agenda 3.0: Investitionen, Bürgernähe und Haushaltsausgleich durch Dezentralisierung 💶💡🗺️🏛️🌐

Bayern-Agenda 3.0: Investitionen, Bürgernähe und Haushaltsausgleich durch Dezentralisierung 💶💡🗺️🏛️🌐

CSU
Fritz 14.01.2026
Die CSU-Vorsitzende Söder stellte auf der Klausurtagung der Landtagsfraktion den Masterplan „Bayern-Agenda 3.0“ vor: Bayern soll maximale Bürgernähe und wirtschaftliche Stärke erreichen,
Säkularität, Menschenrechte und EU-Sanktionen gegenüber Iran 🚫🤝🌐

Säkularität, Menschenrechte und EU-Sanktionen gegenüber Iran 🚫🤝🌐

SPD
Fritz 13.01.2026
Die SPD-Arbeitskreis Säkularität und Humanismus (AKSH) fordert eine deutlich schärfere Haltung gegenüber politischem Islam und dem iranischen Regime in Deutschland, betont den Schutz säkularer
FDP gegen SPD-Pläne zur Erbschaftssteuer: Entlastung, Vereinfachung und Wachstum statt Belastung von Familienbetrieben 🚀💼💶

FDP gegen SPD-Pläne zur Erbschaftssteuer: Entlastung, Vereinfachung und Wachstum statt Belastung von Familienbetrieben 🚀💼💶

FDP
Fritz 13.01.2026
Die SPD hat neue Pläne zur Reform der Erbschaftssteuer vorgestellt, darunter einen Freibetrag von fünf Millionen Euro für Vererbungen von Unternehmen. Die FDP, vertreten durch Christian Dürr,
Iranische Selbstbestimmung: Gewaltverurteilung, Nicht-Einmischung, Sanktionen 🕊️🇮🇷⚖️💬

Iranische Selbstbestimmung: Gewaltverurteilung, Nicht-Einmischung, Sanktionen 🕊️🇮🇷⚖️💬

BSW
Fritz 13.01.2026
Die Stellungnahme des stellvertretenden Parteivorsitzenden Shervin Haghsheno würdigt das iranische Volk, den Mut der Demonstrierenden und das Streben nach Freiheit, verurteilt die Gewalt der
AfD gegen SPD-Erbschaftssteuerpläne – Familienbetriebe unter Druck; Liberale fordern einfache Steuern, KMU-Freibeträge und Burden-Reduction 💶⚖️💼

AfD gegen SPD-Erbschaftssteuerpläne – Familienbetriebe unter Druck; Liberale fordern einfache Steuern, KMU-Freibeträge und Burden-Reduction 💶⚖️💼

AfD
Fritz 13.01.2026
Kay Gottschalk, stellvertretender AfD-Bundessprecher, reagiert auf SPD-Forderungen nach Reformen der Erbschaftssteuer und warnt vor einer höheren Belastung der massiv unter Druck stehenden
Union will schärfere Extremismusgesetze und KRITIS-Dachgesetz; Liberale setzen auf verhältnismäßige, marktorientierte Sicherheit ⚖️🔐💼

Union will schärfere Extremismusgesetze und KRITIS-Dachgesetz; Liberale setzen auf verhältnismäßige, marktorientierte Sicherheit ⚖️🔐💼

CDU
Fritz 12.01.2026
Die CDU berichtet von einem mutmaßlich linksextremistisch verübten Anschlag, der Berlin zeitweise im Dunkeln ließ und die Bundesregierung zu einem verstärkten Schutz der Sicherheit drängt.
BSW Berlin: King Spitzenkandidat, Lüders Zweiter, Thyrêt Dritte – Liberale Agenda: Freiheit, Bürokratieabbau, direkte Demokratie 🗳️⚖️💬

BSW Berlin: King Spitzenkandidat, Lüders Zweiter, Thyrêt Dritte – Liberale Agenda: Freiheit, Bürokratieabbau, direkte Demokratie 🗳️⚖️💬

BSW
Fritz 12.01.2026
Das BSW will bei der Berlin-Wahl mit Alexander King als Spitzenkandidat auf Platz 1 und Michael Lüders auf Platz 2 ins Abgeordnetenhaus einziehen, wobei Josephine Thyrêt auf Platz 3 kandidiert; die
Iran: FDP fordert gezielte Sanktionen, IRGC-Isolierung und Unterstützung unabhängiger Medien 🇮🇷🇪🇺🕊️

Iran: FDP fordert gezielte Sanktionen, IRGC-Isolierung und Unterstützung unabhängiger Medien 🇮🇷🇪🇺🕊️

FDP
Fritz 12.01.2026
Die FDP schreibt, dass im Iran landesweit Proteste zunehmen und das Mullah-Regime mit Gewalt, Massenverhaftungen und einer Internetsperre reagiert; der Auslöser sei die anhaltend schlechte
CDU fordert harte Iran-Politik: gezielte Sanktionen, Stärkung von Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🤝🕊️

CDU fordert harte Iran-Politik: gezielte Sanktionen, Stärkung von Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit 🇪🇺🤝🕊️

CDU
Fritz 12.01.2026
Merz verurteilt das Vorgehen der iranischen Führung scharf, fordert sie auf, die Bevölkerung zu schützen statt sie zu bedrohen, und erklärt, die Gewalt gegen Demonstranten sei ein Zeichen der
EU ratifiziert Mercosur-Abkommen: Mehr Offenheit, Arbeitsplätze und Rohstoffe 🇪🇺🤝📈🔋

EU ratifiziert Mercosur-Abkommen: Mehr Offenheit, Arbeitsplätze und Rohstoffe 🇪🇺🤝📈🔋

FDP
Fritz 12.01.2026
Nach 25 Jahren Verhandlungen hat eine Mehrheit der EU-Staaten das Mercosur-Abkommen gebilligt. Die FDP sieht darin einen Beleg dafür, dass Europa seine Zukunft selbstbewusst gestalten kann: Die neue
AfD greift NGO-Netzwerk an; Liberale fordern Transparenz, Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft 🕊️🏛️💬

AfD greift NGO-Netzwerk an; Liberale fordern Transparenz, Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft 🕊️🏛️💬

AfD
Fritz 12.01.2026
Die AfD schreibt, dass ein enges Geflecht staatlicher und staatlich finanzierter NGOs die Meinungsfreiheit in Deutschland zunehmend einschränkt, indem diese Stellen selbst darüber entscheiden, was
Linke verurteilt völkerrechtswidrige Angriffe, fordert Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit; Liberale Prioritäten: Freiheit, Diplomatie, Freihandel und Energiesouveränität 🕊️⚖️🌐

Linke verurteilt völkerrechtswidrige Angriffe, fordert Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit; Liberale Prioritäten: Freiheit, Diplomatie, Freihandel und Energiesouveränität 🕊️⚖️🌐

Linke
Fritz 11.01.2026
Die Linke verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe der USA auf Venezuela und die Entführung von Präsident Nicolás Maduro durch die USA als Staatsterrorismus und fordert, dass der
EU-Mercosur-Freihandelsabkommen: Öffnung, faire Regeln und Standards stärken 🌍🤝📈

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SPD
Fritz 10.01.2026
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist mit MdEP Bernd Lange einig: Nach 25 Verhandlungsjahren wurde es Zeit, dass die EU das Mercosur-Freihandelsabkommen unterschreibt. Die
Wachstumsagenda: Reformen, Bürokratieabbau, Steuern, Arbeitsmarkt 🚀📈💼

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CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU präsentiert eine Haltung, wonach Deutschland wirtschaftlich wieder auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit trimmt werden muss. Kanzler Merz betont die Priorität der Wirtschaft und skizziert
Elisabeth Schwarzhaupt: Erste Frau im Gesundheitsministerium, Wegbereiterin von Verbraucherschutz, Umwelt und Gleichberechtigung 🌿⚖️👩‍⚕️

Elisabeth Schwarzhaupt: Erste Frau im Gesundheitsministerium, Wegbereiterin von Verbraucherschutz, Umwelt und Gleichberechtigung 🌿⚖️👩‍⚕️

CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU schreibt, Elisabeth Schwarzhaupt wurde 1961 als erste Frau in der Bundesregierung Ministerin für Gesundheitswesen; Adenauer wollte sie zwar verhindern, doch eine Sitzblockade von CDU-Frauen
Grüne Energie, freie Märkte: Europas Weg zur Energiesouveränität ⚡️🌍🏭

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GRÜNE
Fritz 09.01.2026
Die Grünen machen deutlich, dass Venezuela die weltweite Fossilabhängigkeit und deren sicherheitspolitische Risiken sichtbar macht. Energiewende und Green Tech seien längst sicherheitspolitische
Merz-Kurs 2026: Deregulierung, Strukturreformen und klare Außenpolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit 🚀🇩🇪🤝

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CDU
Fritz 09.01.2026
Die CDU schreibt, Kanzler Merz zieht Bilanz und skizziert für 2026 einen Kurs klarer Kante: Strukturreformen, eine Wirtschaftswende und eine entschlossene Außenpolitik im Bündnis mit CSU und
Mercosur-Freihandel: Mehr Wettbewerb, klare Regeln und Umwelt-/Klimaschutz verlässlich verankert 🌍💶⚖️

Mercosur-Freihandel: Mehr Wettbewerb, klare Regeln und Umwelt-/Klimaschutz verlässlich verankert 🌍💶⚖️

FDP
Fritz 09.01.2026
Svenja Hahn betont im WDR 5-Interview, dass eine schriftliche Abstimmung im EU-Rat über das Mercosur-Handelsabkommen bevorsteht und die Botschafter heute vermutlich grünes Licht geben, damit Ursula
FDP Berlin fordert Wegners Rücktritt und eine marktwirtschaftliche, transparente Krisenführung 🔎💬⚡️

FDP Berlin fordert Wegners Rücktritt und eine marktwirtschaftliche, transparente Krisenführung 🔎💬⚡️

FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP Berlin verlangt den Rücktritt von Kai Wegner, weil der Berliner Stromausfall Versagen in Prävention, Krisenmanagement und Kommunikation offenbarte und Wegner ihn laut Kritikern durch Tennis

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