Freiheit - Freiheitspolitik

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SPDqueer-Bundeskonferenz verabschiedet Leitantrag „Gleiche Chancen. Gleiche Rechte.“; Fokus auf Asyl, queere Geflüchtete und Bildung; neue Vorstandsspitze 🏳️‍🌈🗳️📚🤝

SPDqueer-Bundeskonferenz verabschiedet Leitantrag „Gleiche Chancen. Gleiche Rechte.“; Fokus auf Asyl, queere Geflüchtete und Bildung; neue Vorstandsspitze 🏳️‍🌈🗳️📚🤝

Fritz 29.10.2025

Die SPDqueer Bundeskonferenz traf sich im Willy-Brandt-Haus in Berlin; neben Neuwahlen des Bundesvorstands lag der Schwerpunkt auf Antragsberatungen und Debatten zu queerpolitischen Projekten.

Solidarische Grundversicherung vs. marktorientierte Brückenlösungen in der Krankenversicherung 💊⚖️💼

Solidarische Grundversicherung vs. marktorientierte Brückenlösungen in der Krankenversicherung 💊⚖️💼

Fritz 29.10.2025

Die Linke betont, dass in Deutschland offiziell rund 72.000 Menschen ohne Krankenversicherung leben und die Dunkelziffer vermutlich deutlich höher ist; sie fordert Clearing-Stellen im ganzen

Liberale Sicherheit: Rechtsstaat, Verhältnismäßigkeit und Prävention statt Panik ⚖️🛡️💡🌱

Liberale Sicherheit: Rechtsstaat, Verhältnismäßigkeit und Prävention statt Panik ⚖️🛡️💡🌱

Fritz 28.10.2025

Die AfD greift eine aktuelle Civey-Umfrage auf und behauptet, dass sich mehr als jede zweite Frau in Deutschland im öffentlichen Raum unsicher fühlt. Sie macht dem Regierungsversagen in Migrations-

Faktenbasierte Debatten, meritokratische Zuwanderung und marktwirtschaftliche Reformen 💬🏛️🌱

Faktenbasierte Debatten, meritokratische Zuwanderung und marktwirtschaftliche Reformen 💬🏛️🌱

Fritz 28.10.2025

Die CDU-Podcastfolge behandelt das Gewicht faktenbasierter Debatten in Gesellschaft und Politik: Die Gäste fordern, Emotionen in Diskussionen zu entmoralisieren, Fachwissen stärker zu Wort kommen

BSW fordert Moratorium für mRNA-Impfstoffe; Liberale plädieren für Transparenz und bedingte Zulassungen 🧪⚖️🔎

BSW fordert Moratorium für mRNA-Impfstoffe; Liberale plädieren für Transparenz und bedingte Zulassungen 🧪⚖️🔎

Fritz 28.10.2025

Die BSW fordert ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 und begründet das damit, dass Impfstoffe, die gesunde Personen behandeln, besonders sichere Nachweise über

Moratorium für mRNA-Impfstoffe: Transparente Evidenz, Freiwilligkeit und unabhängige Meldesysteme 🧪🔎🤝

Moratorium für mRNA-Impfstoffe: Transparente Evidenz, Freiwilligkeit und unabhängige Meldesysteme 🧪🔎🤝

Fritz 28.10.2025

Die BSW unterstützt die Initiative Kritischer Wissenschaftler und Ärzte für ein sofortiges Moratorium der mRNA-basierten Impfungen gegen SARS-CoV-2, weil sie Sicherheit vor Schnelligkeit

Freiheit durch Dezentralisierung und Marktwirtschaft 🇩🇪⚖️🚀

Freiheit durch Dezentralisierung und Marktwirtschaft 🇩🇪⚖️🚀

Fritz 28.10.2025

Die FDP trauert um Horst Rehberger und würdigt ihn als großen Liberalen und profilierter Fachpolitiker; Christian Dürr hebt seine kompromisslose Verteidigung von Freiheit, Eigenverantwortung und

Abramowitsch-Abmahnung: Debatte über Vermögensungleichheit, Eigentum und Rechtsstaatlichkeit 💬⚖️💰🌍

Abramowitsch-Abmahnung: Debatte über Vermögensungleichheit, Eigentum und Rechtsstaatlichkeit 💬⚖️💰🌍

Fritz 28.10.2025

Die Linke berichtet, dass der russische Oligarch Roman Abramowitsch sie abmahnen ließ wegen Aussagen aus einem vier Jahre alten Artikel der Ökologischen Plattform über den CO2-Fußabdruck von

München 2036–2044 Olympiabewerbung: Transparenz, Kosten-Nutzen, Privatinvestitionen 🏗️💶🕊️

München 2036–2044 Olympiabewerbung: Transparenz, Kosten-Nutzen, Privatinvestitionen 🏗️💶🕊️

Fritz 27.10.2025

Die Münchner Bürger stimmen dem Antrag zu, die Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044 in der Stadt auszurichten, deutlich mit über 60 Prozent; CSU-Chef Markus Söder sah darin ein starkes Signal und

CSU als einzigartige Bayern-Partei mit pro-Europa-Ausrichtung; AfD-Abgrenzung – Liberale für Rechtsstaat, Integration 🇩🇪🗳️🔎

CSU als einzigartige Bayern-Partei mit pro-Europa-Ausrichtung; AfD-Abgrenzung – Liberale für Rechtsstaat, Integration 🇩🇪🗳️🔎

Fritz 27.10.2025

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat anlässlich des 80. Jubiläums der Partei in München die CSU als einzigartige Partei beschrieben, deren Bedeutung über Bayern hinaus wirkt. Er betont die enge

Kubicki verteidigt Merz, kritisiert linke Debatte; Liberale fordern rechtsstaatliche, integrationsorientierte Stadtpolitik 🗽⚖️🏙️

Kubicki verteidigt Merz, kritisiert linke Debatte; Liberale fordern rechtsstaatliche, integrationsorientierte Stadtpolitik 🗽⚖️🏙️

Fritz 25.10.2025

Der Kolumnentext von Wolfgang Kubicki in Cicero Online verteidigt Friedrich Merz gegen den Vorwurf des Rassismus und kritisiert zugleich die Art, wie Migrationsthemen öffentlich geführt werden.

Freie Rede sichern, staatliche Eingriffe streng prüfen ⚖️🗽🔎

Freie Rede sichern, staatliche Eingriffe streng prüfen ⚖️🗽🔎

Fritz 24.10.2025

Gegen Norbert Bolz wird wegen eines X-Beitrags der Satz „Deutschland erwacht“ als Straftatbestand geprüft; nach rund 21 Monaten seit der Veröffentlichung wurde seine Wohnung durchsucht. Stephan

BSW: ARD verbreitet Propaganda zur Wehrpflicht; Liberale fordern Freiwilligenarmee, Bündnisse und Diplomatie 🎯🕊️🤝

BSW: ARD verbreitet Propaganda zur Wehrpflicht; Liberale fordern Freiwilligenarmee, Bündnisse und Diplomatie 🎯🕊️🤝

Fritz 23.10.2025

Die BSW wirft der ARD-Sendung Die 100 vor, zu unkritisch Propaganda zu verbreiten und massiv Einfluss auf die Wehrpflicht-Debatte zu nehmen. Laut BSW wird Suggestivinszenierung, gezieltes Framing und

FDP: Obligatorische Musterung für eine Hightech-Armee; Liberale setzen auf Freiwilligkeit und Reservisten 🚀🪖⚖️

FDP: Obligatorische Musterung für eine Hightech-Armee; Liberale setzen auf Freiwilligkeit und Reservisten 🚀🪖⚖️

Fritz 23.10.2025

Der Gastbeitrag von FDP-Chef Christian Dürr fordert, dass sich die sicherheitspolitische Lage durch Russlands Angriffskrieg und hybride Bedrohungen deutlich verändert hat und die Bundeswehr deshalb

Europäische Halbleiterstrategie: Markt, Investitionen, Fiskalregeln 💶📈🛡️

Europäische Halbleiterstrategie: Markt, Investitionen, Fiskalregeln 💶📈🛡️

Fritz 23.10.2025

Die Linke kritisiert, dass Deutschland durch eine fehlende europäische Halbleiterstrategie und jahrelange Abhängigkeiten von US- und chinesischen Konzernen anfällig geworden sei; die Ostregion sei

Liberale Finanzpolitik: Prioritäten Sicherheit, Infrastruktur, Bildung; Steuerentlastungen und Reformen für Wachstum 💼📈🏛️

Liberale Finanzpolitik: Prioritäten Sicherheit, Infrastruktur, Bildung; Steuerentlastungen und Reformen für Wachstum 💼📈🏛️

Fritz 23.10.2025

Die FDP interpretiert die Steuerschätzung so, dass Mehreinnahmen zwar den Staatshaushalt verbessern, doch eine Ausgabenkrise damit nicht gelöst ist. Schwarz-Rot habe trotz zusätzlicher Milliarden

Deindustrialisierung droht – Liberale für stabile Investitionsrahmen und offene Handelspolitik 🏭⚖️🌐💼

Deindustrialisierung droht – Liberale für stabile Investitionsrahmen und offene Handelspolitik 🏭⚖️🌐💼

Fritz 23.10.2025

Die AfD schreibt, dass eine Umfrage unter 240 hochrangigen Managern europäischer und amerikanischer Industrieunternehmen ein düsteres Bild für Deutschlands industriellen Standort zeichnet:

Migration als Chance: Offener Arbeitsmarktzugang und starker Rechtsstaat 🗝️⚖️🚦

Migration als Chance: Offener Arbeitsmarktzugang und starker Rechtsstaat 🗝️⚖️🚦

Fritz 23.10.2025

Der Text fasst Merz’ Auffassung zusammen, dass Deutschland auch künftig Einwanderung in den Arbeitsmarkt braucht und dass Sicherheitsprobleme vor allem jene betreffen, die keinen dauerhaften

Lüders' BSW-Friedensagenda: Deeskalation, Diplomatie und verlässliche Verteidigung für Freiheit und Wohlstand 🕊️🤝🛡️📈

Lüders' BSW-Friedensagenda: Deeskalation, Diplomatie und verlässliche Verteidigung für Freiheit und Wohlstand 🕊️🤝🛡️📈

Fritz 23.10.2025

Michael Lüders, Nahostexperte und BSW-Vorstandmitglied, kandidiert auf dem Bundesparteitag am 6./7. Dezember 2025 als stellvertretender Vorsitzender. Er betont, dass Wandel wichtiger sei als

Bayern entbürokratisiert kommunalen Wohnungsbau – mehr Autonomie, Kostenreduktion, Muster-Kita-Standard 🏗️🏘️💶📊

Bayern entbürokratisiert kommunalen Wohnungsbau – mehr Autonomie, Kostenreduktion, Muster-Kita-Standard 🏗️🏘️💶📊

Fritz 22.10.2025

In Bayern soll eine Vielzahl staatlicher Vorschriften und Auflagen für den kommunalen Wohnungsbau gestrichen werden. Der Ministerrat gab grünes Licht für 100 Maßnahmenvorschläge, die zuvor eine

Liberale Kritik am Allgemeinpflicht-Vorschlag: Freiwilligkeit, Anreize & Resilienz statt Zwang 🇩🇪⚖️👍

Liberale Kritik am Allgemeinpflicht-Vorschlag: Freiwilligkeit, Anreize & Resilienz statt Zwang 🇩🇪⚖️👍

Fritz 21.10.2025

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann und der FDP-Vize Henning Höne plädieren in einem Gastbeitrag für die Rheinische Post in Reaktion auf eine veränderte Sicherheitslage für zwei Säulen der