Freiheit - Freiheitspolitik

Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit

Stahlpolitik: Industriestrompreis, Zölle und CBAM – liberale Gegenposition ⚡💶⚖️🌍

Stahlpolitik: Industriestrompreis, Zölle und CBAM – liberale Gegenposition ⚡💶⚖️🌍

Fritz 06.11.2025

Die CDU betont unter Bundeskanzler Merz eine klare Ausrichtung auf den Industriestandort Deutschland: Die Stahlindustrie soll durch einen Industriestrompreis entlastet, billig importierte Konkurrenz

Stahlpolitik: Staatseigentum vs. befristete, marktwirtschaftliche Förderung ⚖️💼🌱

Stahlpolitik: Staatseigentum vs. befristete, marktwirtschaftliche Förderung ⚖️💼🌱

Fritz 06.11.2025

Die Linke kritisiert den Stahlgipfel im Kanzleramt als unzureichend und verlangt, dass aus Worten endlich Taten folgen. Stahl sei das Rückgrat vieler Wertschöpfungsketten und bei einem globalen

Europäische digitale Souveränität: Regulierung, offene Standards & Open Source 🇪🇺🛡️🌐💡

Europäische digitale Souveränität: Regulierung, offene Standards & Open Source 🇪🇺🛡️🌐💡

Fritz 06.11.2025

Die Grünen warnen davor, dass digitale Freiheit durch die Macht zentraler Tech-Firmen, US-amerikanische Politik und chinesische Plattformen unter Druck gerät. Sie fordern konsequente Umsetzung des

Freiheit, Wettbewerb, schlanker Staat – Deregulierung, faire Steuern, Bildung & Digitalisierung; zeitlich befristeter Staat 💡📈⏳

Freiheit, Wettbewerb, schlanker Staat – Deregulierung, faire Steuern, Bildung & Digitalisierung; zeitlich befristeter Staat 💡📈⏳

Fritz 06.11.2025

Die FDP schreibt, im Duerr-Interview werde Friedrich Merz als der erste sozialistische Bundeskanzler dargestellt. Sie hält diese Einordnung für ein politisches Schlagwort und betont, dass liberale

Linke: Mietdeckel und harte Strafen; Liberale: marktwirtschaftliche Gegenmaßnahmen gegen Missbrauch + Neubauförderung 🏠⚖️🚧

Linke: Mietdeckel und harte Strafen; Liberale: marktwirtschaftliche Gegenmaßnahmen gegen Missbrauch + Neubauförderung 🏠⚖️🚧

Fritz 06.11.2025

Die Linke fordert harte Strafen gegen Vermieter, die illegale oder überhöhte Mieten verlangen, bis zu 100.000 Euro Bußgeld, und plädiert für einen bundesweiten Mietendeckel, um Mieter vor dem

AfD kritisiert grüne Stahlpolitik; Liberale fordern marktwirtschaftliche, effiziente Industriepolitik 🔄⚖️🏭

AfD kritisiert grüne Stahlpolitik; Liberale fordern marktwirtschaftliche, effiziente Industriepolitik 🔄⚖️🏭

Fritz 06.11.2025

Die AfD schreibt, der Stahlgipfel im Kanzleramt sei Symbolpolitik ohne greifbare Ergebnisse; die Probleme der deutschen Stahlindustrie seien bekannt: hohe Energiepreise, wachsende ausländische

BSW plant Namenswechsel zu Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft – Fokus auf Leistungsgerechtigkeit, Freiheit und wirtschaftliche Vernunft 🗳️⚖️💡

BSW plant Namenswechsel zu Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft – Fokus auf Leistungsgerechtigkeit, Freiheit und wirtschaftliche Vernunft 🗳️⚖️💡

Fritz 06.11.2025

Der Vorschlag des Präsidiums und Vorstands des Bündnisses Sahra Wagenknecht sieht vor, den Parteinamen beizubehalten, ihn aber zu ändern: Aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte bald das

COP30: Grüne fordern klare Ziele; Liberale setzen auf Markt und EU-ETS 🌍⚖️💶🌿

COP30: Grüne fordern klare Ziele; Liberale setzen auf Markt und EU-ETS 🌍⚖️💶🌿

Fritz 05.11.2025

Die Grünen kritisieren Bundeskanzler Merz vor der COP30 in Belém scharf: Merz wolle sich als Klimakanzler inszenieren, doch sein Kurs bedeute Rückschritte beim Klimaschutz und schädige

Grüne Kommunalreformen: Freiheit, Effizienz, fairer Finanzausgleich 🟢🏛️💶🔎💡

Grüne Kommunalreformen: Freiheit, Effizienz, fairer Finanzausgleich 🟢🏛️💶🔎💡

Fritz 04.11.2025

Die Grünen sehen Kommunen als Fundament des demokratischen Zusammenlebens, die oft am Rand der Finanzen kapitulieren, und sie schlagen sechs konkrete Ansätze vor: mehr eigene Gestaltungsspielräume

CDU: Stabilisierung Syriens durch freiwillige Rückkehr, klare Kriterien und getrennte Asyl- und Fachkräftepolitik 🇩🇪🤝🌍

CDU: Stabilisierung Syriens durch freiwillige Rückkehr, klare Kriterien und getrennte Asyl- und Fachkräftepolitik 🇩🇪🤝🌍

Fritz 04.11.2025

Die CDU plädiert dafür, Syrien durch Stabilisierung eine sichere Zukunft in der Heimat zu ermöglichen und damit einen nachhaltigen Wiederaufbau zu ermöglichen. Der Weg dorthin soll schrittweise

Bayern-Afrika-Partnerschaft Westkap: Wissenschaft, Bildung, Biotech – liberale Grundlagen ✨🌍🤝🔬

Bayern-Afrika-Partnerschaft Westkap: Wissenschaft, Bildung, Biotech – liberale Grundlagen ✨🌍🤝🔬

Fritz 03.11.2025

Bayern setzt seine Afrika-Strategie fort: Vom 1. bis 5. November reist eine Delegation um Ministerpräsident Söder nach Südafrika, mit Kapstadt als Standort der Partnerprovinz Westkap. Die Reise

AfD: Grenzkontrollen und Abschiebungen; Liberale für risikoabhängige, rechtsstaatliche Sicherheit 🛂⚖️🔎

AfD: Grenzkontrollen und Abschiebungen; Liberale für risikoabhängige, rechtsstaatliche Sicherheit 🛂⚖️🔎

Fritz 03.11.2025

Die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel kommentiert die Festnahme eines 22-jährigen Syrers in Berlin, der laut Generalstaatsanwaltschaft einen dschihadistisch motivierten Anschlag vorbereitet haben

FDP fordert leistungsorientiertes Migrationsrecht: Asylprüfungen außerhalb der EU, konsequente Rückführung und Arbeitsmarktintegration 🔎🇪🇺⚖️

FDP fordert leistungsorientiertes Migrationsrecht: Asylprüfungen außerhalb der EU, konsequente Rückführung und Arbeitsmarktintegration 🔎🇪🇺⚖️

Fritz 03.11.2025

Die FDP schreibt, der chaotische Streit in der Union zeige, dass CDU und CSU bei der Migrationspolitik in alten Denkmustern feststecken. Christian Dürr fordert ein modernes, ehrliches und klares

Weimer-Fall belastet Merz – Transparenz und Medienunabhängigkeit im Fokus ⚖️🗞️🔎

Weimer-Fall belastet Merz – Transparenz und Medienunabhängigkeit im Fokus ⚖️🗞️🔎

Fritz 01.11.2025

Kubicki kommentiert in Cicero Online, Merz habe nicht nur wirtschaftliche Herausforderungen zu bewältigen, sondern auch interne Koalitionsprobleme und eine Glaubwürdigkeitskrise durch den Fall

Linke fordert Mietendeckel und Strafverfolgung illegaler Mieterhöhungen; Liberale plädieren für marktwirtschaftliche Lösungen, schnelleren Neubau und Rechtsklarheit 🏠⚖️🏗️

Linke fordert Mietendeckel und Strafverfolgung illegaler Mieterhöhungen; Liberale plädieren für marktwirtschaftliche Lösungen, schnelleren Neubau und Rechtsklarheit 🏠⚖️🏗️

Fritz 31.10.2025

Die Linke bilanziert im Zusammenhang mit der IW-Studie eine zunehmende Belastung durch Wohnungskosten: In den Großstädten wird immer weniger bezahlbarer Wohnraum angeboten, die Mieten steigen teils

FDP-Deregulierung: Chance für Freiheit, Risiko für Koordination ⚖️💼🌍

FDP-Deregulierung: Chance für Freiheit, Risiko für Koordination ⚖️💼🌍

Fritz 31.10.2025

Die FDP Baden-Württemberg fordert im Zusammenhang mit dem Wahlprogramm der Landespartei eine entschiedene Gegenstrategie gegen Überbürokratisierung: Die Kritik richtet sich gegen Brüssel, den

Klimaschutz stärkt Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Green-Tech-Vorsprung – Liberale setzen vor COP30 auf Marktinstrumente 🌱⚡️💼

Klimaschutz stärkt Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Green-Tech-Vorsprung – Liberale setzen vor COP30 auf Marktinstrumente 🌱⚡️💼

Fritz 31.10.2025

Die Grünen verweisen auf eine Studie von KfW und Deloitte, wonach Klimaschutzinvestitionen Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz stärken. Ambitionierter Klimaschutz schließt Wachstum

Liberale Perspektive: Rechtsstaat, gezielter Druck auf die Türkei, Opposition stärken, Frieden in der Region ⚖️🤝🕊️

Liberale Perspektive: Rechtsstaat, gezielter Druck auf die Türkei, Opposition stärken, Frieden in der Region ⚖️🤝🕊️

Fritz 30.10.2025

Die Linke fordert vor Merz’ Türkei-Besuch, schwere Menschenrechtsverletzungen offen anzusprechen, Erdogans Angriffe auf Demokratie zu verurteilen und sich für die Freilassung politischer

SPD-Pressekonferenz am 3. November 2025: Livestream, Anmeldung per E-Mail, Akkreditierung vor Ort 🎤💻📧🪪

SPD-Pressekonferenz am 3. November 2025: Livestream, Anmeldung per E-Mail, Akkreditierung vor Ort 🎤💻📧🪪

Fritz 30.10.2025

Die SPD kündigt eine Pressekonferenz an, zu der nach der Sitzung des Parteivorstandes aktuelle Themen beraten werden; im Anschluss daran lädt der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorfein zur

Argentinien zeigt Reformweg: Deutschland braucht Mut, Glaubwürdigkeit und Bürokratieabbau 🚀🇩🇪💡

Argentinien zeigt Reformweg: Deutschland braucht Mut, Glaubwürdigkeit und Bürokratieabbau 🚀🇩🇪💡

Fritz 30.10.2025

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr sagt, Argentinien unter Milei bewege sich mit Tempo und Entschlossenheit von einem maroden System weg, während Deutschland in Stillstand, Bürokratie und

CDU-Hightech-Agenda: Sechs Schlüsseltechnologien, 3,5% BIP F&E, marktwirtschaftliche Förderung, offene EU 🇪🇺🚀💡

CDU-Hightech-Agenda: Sechs Schlüsseltechnologien, 3,5% BIP F&E, marktwirtschaftliche Förderung, offene EU 🇪🇺🚀💡

Fritz 30.10.2025

Die CDU schreibt, Deutschland müsse mit einer Hightech-Agenda zum Innovationsstandort werden, technologische Souveränität gegenüber USA und China erlangen und sechs Schlüsseltechnologien – KI,