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Home » Beiträge mit Stichwort Freiheit
Substanz statt Show: Liberale Reformagenda für Innovation und Bildung 💡📈🇩🇪

Substanz statt Show: Liberale Reformagenda für Innovation und Bildung 💡📈🇩🇪

FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP Rheinland-Pfalz wirbt unter dem Motto „Die Kraft, die es braucht“ für Verlässlichkeit, Gestaltungswillen und eine mutige Zukunftsorientierung. Daniela Schmitt, Wirtschaftsministerin des
Liberaler Aufbruch: Freiheit, Bildung und Deregulierung 🚀📚⚖️

Liberaler Aufbruch: Freiheit, Bildung und Deregulierung 🚀📚⚖️

FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP präsentiert sich beim Dreikönigstreffen als Gegenentwurf zu Stillstand und Pessimismus und setzt mit dem Motto Denken wir uns frei 2026 ein Programm für Mut, Veränderung und radikalen
Liberale Reform: Private Vorsorge stärken, Bürokratie senken, Armutsprävention statt Rentenkürzungen 💶⚖️🕊️

Liberale Reform: Private Vorsorge stärken, Bürokratie senken, Armutsprävention statt Rentenkürzungen 💶⚖️🕊️

BSW
Fritz 09.01.2026
Die Bundesregierung will mit Billigung der Linken das Rentenniveau kurzfristig weiter absenken, obwohl fast vier Millionen Ältere von Armut bedroht sind. Besonders betroffen sind Senioren über 75,
Europa stark: Regelbasierte Außenpolitik, offene Märkte und transatlantische Sicherheit 🌍🛡️💶

Europa stark: Regelbasierte Außenpolitik, offene Märkte und transatlantische Sicherheit 🌍🛡️💶

FDP
Fritz 09.01.2026
Die FDP-Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert ein klares, geschlossenes europäisches Auftreten gegenüber Drohungen rund um Grönland und Trump, betont dass Grönland zu Dänemark
Pressefreiheit vor Zensur: Liberale Perspektive 🗽📰⚖️

Pressefreiheit vor Zensur: Liberale Perspektive 🗽📰⚖️

AfD
Fritz 08.01.2026
Die AfD schreibt, in der ZDF-Sendung Markus Lanz habe CDU-Ministerpräsident Daniel Günther über Kontrolle, Zensur und Verbote von Medien gesprochen, die dem politischen Gegner nützen könnten.
EU-weites Offenlegungsstandard für Spitzengehälter stärkt EZB-Rechenschaft 🇪🇺🔎💶

EU-weites Offenlegungsstandard für Spitzengehälter stärkt EZB-Rechenschaft 🇪🇺🔎💶

BSW
Fritz 08.01.2026
Die BSW kritisiert, dass EZB-Präsidentin Christine Lagarde ihre Vergütung nicht ausreichend offenlegt; Fabio De Masi bezeichnet es in der Financial Times als skandalös, dass Christian Sewing,
Wettbewerb statt Bürgerversicherung: Liberale Sicht 💡💊⚖️

Wettbewerb statt Bürgerversicherung: Liberale Sicht 💡💊⚖️

BSW
Fritz 08.01.2026
Fabio De Masi, Vorsitzender der Linken, kritisiert Gesundheitsministerin Nina Warken scharf: Die Regierung habe ihr Versprechen gebrochen, die Kassenbeiträge stabil zu halten, und zu Weihnachten
Liberale Sicht: Begrenzte Mandate, Diplomatie & Abrüstung statt Truppenentsendung 🕊️🤝💼

Liberale Sicht: Begrenzte Mandate, Diplomatie & Abrüstung statt Truppenentsendung 🕊️🤝💼

BSW
Fritz 08.01.2026
Friedrich Merz kündigt an, Bundeswehr-Soldaten in die Ukraine zur Friedenssicherung entsenden zu wollen; bei einem Treffen in Paris hat die Koalition der Willigen robuste Sicherheitsgarantien für
SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf am 12. Januar 2026 – Streaming, Akkreditierung und Transparenz 🗓️📺🪪🔍

SPD-Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf am 12. Januar 2026 – Streaming, Akkreditierung und Transparenz 🗓️📺🪪🔍

SPD
Fritz 08.01.2026
Die SPD lädt am Montag, den 12. Januar 2026, nach der Präsidiumssitzung zu einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. Ort und Zeit: Atrium des Willy-Brandt-Hauses,
Wachstumsorientierte Steuerentlastung: Soli-Abbau, Mittelstand fördern, Bürokratie abbauen 🚀💶

Wachstumsorientierte Steuerentlastung: Soli-Abbau, Mittelstand fördern, Bürokratie abbauen 🚀💶

CSU
Fritz 08.01.2026
CSU-Chef Markus Söder fordert deutlich: Steuern runter, nicht rauf. Er lehnt eine Erhöhung der Erbschaftsteuer ab und plädiert stattdessen für die vollständige Abschaffung des Soli als
EuGH-Nichtigkeitsklage gegen Ursula von der Leyen wegen unvollständiger Offenlegung von Kontakten zur Rüstungsindustrie ⚖️🔎💼🛡️💶

EuGH-Nichtigkeitsklage gegen Ursula von der Leyen wegen unvollständiger Offenlegung von Kontakten zur Rüstungsindustrie ⚖️🔎💼🛡️💶

BSW
Fritz 08.01.2026
Der Europaabgeordnete und BSW-Vorsitzende Fabio De Masi führt eine Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, weil ihrer Auffassung
FDP: Bürokratieabbau, drei Verwaltungs-Ebenen, Bildungsoffensive – messbare Reformpfade für mehr Freiheit 🇩🇪🚀📚

FDP: Bürokratieabbau, drei Verwaltungs-Ebenen, Bildungsoffensive – messbare Reformpfade für mehr Freiheit 🇩🇪🚀📚

FDP
Fritz 08.01.2026
Nicole Büttner, Generalsekretärin der FDP, sagt der Schwäbischen Zeitung, sie sei sicher, den Einzug in den Landtag Baden-Württemberg zu schaffen, und sieht darin einen Politikwechsel. Die FDP
Friedensverhandlungen für eine stabile europäische Sicherheitsordnung 🕊️🤝🌍🔒

Friedensverhandlungen für eine stabile europäische Sicherheitsordnung 🕊️🤝🌍🔒

BSW
Fritz 08.01.2026
Die Unterzeichner des Textes fordern legiti­me Selbstverteidigung und streben einen gerechten und dauerhaften Frieden durch Verhandlungen an. Der Vorschlag von Professor Brandt, Funke, Klotz,
Liberale Krisenlösung: Freiheit, Rechtsstaat, Märkte vs. AfD‑Krisenrhetorik 🗽⚖️🌐

Liberale Krisenlösung: Freiheit, Rechtsstaat, Märkte vs. AfD‑Krisenrhetorik 🗽⚖️🌐

AfD
Fritz 07.01.2026
Die AfD schreibt, Peter Boehringer sehe in der BILD-Berichterstattung eine Bestätigung dafür, dass Merz und CDU/CSU nun mit als „Krisenlösung“ propagierten Mitteln Deutschland retten wollen.
FDP-Plan: Markt statt Staatsmonopol, schlanker Staat in Krisen ⚡🏗️🔎

FDP-Plan: Markt statt Staatsmonopol, schlanker Staat in Krisen ⚡🏗️🔎

FDP
Fritz 07.01.2026
Die FDP kritisiert nach dem Brandanschlag auf infrastrukturelle Anlagen in Berlin einen eklatanten Staatsschaden: Zehntausende Berliner waren tagelang ohne Strom, Heizung und Warmwasser, weil
FDP Baden-Württemberg: Bürokratie abbauen, Bildung stärken, Technologieoffenheit – CDU-Kooperation angestrebt 🚀⚖️🏛️

FDP Baden-Württemberg: Bürokratie abbauen, Bildung stärken, Technologieoffenheit – CDU-Kooperation angestrebt 🚀⚖️🏛️

FDP
Fritz 07.01.2026
Die FDP Baden-Württemberg startet beim Landesparteitag in Fellbach mit Mut, Zuversicht und einem liberalen Kompass in den Landtagswahlkampf 2026 und setzt darauf, Baden-Württemberg wieder auf
FDP im Aufbruch: Weniger Staat, mehr Freiheit 🚀🇩🇪💡

FDP im Aufbruch: Weniger Staat, mehr Freiheit 🚀🇩🇪💡

FDP
Fritz 07.01.2026
Beim Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart 2026 stand Aufbruch, Veränderung und politischer Mut im Mittelpunkt. Mehrere Medien berichten von einer Modernisierung des Programms, einer
Wohlstand durch Freiheit: weniger Regulierung, mehr Innovation 🚀💡📈

Wohlstand durch Freiheit: weniger Regulierung, mehr Innovation 🚀💡📈

FDP
Fritz 06.01.2026
Nichts davon ist falsch – Büttner argumentiert, dass alle drei Aussagen die traurige Realität in Deutschland treffen. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen werde als Zehn-Jahres-Hoch beschrieben,
Aussetzung des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung: Liberale fordern Rechtsstaatlichkeit statt Ausschluss 🗳️⚖️📚

Aussetzung des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung: Liberale fordern Rechtsstaatlichkeit statt Ausschluss 🗳️⚖️📚

AfD
Fritz 06.01.2026
Die AfD schreibt, Bundesjustizministerin Hubig plane, das passive Wahlrecht nach einer Verurteilung wegen Volksverhetzung künftig bis zu fünf Jahre auszusetzen. Stephan Brandner kritisiert den
AfD fordert echte Wende gegen Merz’ Jahresbrief – Klimaneutralität kippen, Liberale für befristete Industrieentlastungen und mehr Wettbewerb 🗳️⚖️💼🌐

AfD fordert echte Wende gegen Merz’ Jahresbrief – Klimaneutralität kippen, Liberale für befristete Industrieentlastungen und mehr Wettbewerb 🗳️⚖️💼🌐

AfD
Fritz 06.01.2026
Die AfD reagiert auf Merzs Jahresbrief, in dem der Kanzler die bisherigen Entscheidungen der Bundesregierung als unwirksam bezeichnet. Alice Weidel erklärt, die angekündigte Wirtschaftswende sei
Liberaler Reformplan: Deregulierung, Subsidiarität und Auto- und Zulieferindustrie stärken 🚗⚙️📚

Liberaler Reformplan: Deregulierung, Subsidiarität und Auto- und Zulieferindustrie stärken 🚗⚙️📚

FDP
Fritz 06.01.2026
Die FDP betont in Dr. Hans-Ulrich Rülkes Dreikönigrede eine angespannte Wirtschaftslage in Deutschland und Baden-Württemberg: Investitionen stagnieren auf dem Niveau von 2015, das BIP steht unter

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